Im Moment kannst du alle österreichischen Bundesnormen (Bundesverfassungsgesetze, Bundesgesetze, Verordnungen, etc) sowie Entscheidungen & Rechtssätze von den folgenden Gerichten finden:

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Tatsächlich sind Rechtstexte im RIS nicht rechtlich verbindlich, sondern nur amtssignierte PDF-Dokumente wie zum Beispiel die Bundesgesetzblätter. Diese PDFs können nicht bearbeitet werden und sind amtssigniert, wodurch ihre rechtliche Verbindlichkeit gewährleistet ist. Das bedeutet, dass zum Beispiel die konsolidierte Fassung des ABGB im RIS rechtlich nicht verbindlich ist.

Das RIS klärt darüber in ihrem Impressum im Detail auf: “Durch die Digitalisierung von Daten können Fehler auftreten. Beim Einsatz unterschiedlicher Browser und aufgrund unterschiedlicher Software-Einstellungen sind bei der Darstellung der Daten Abweichungen nicht auszuschließen.”

Auch wir bei GesetzeFinden.at können leider nicht garantieren, dass die von uns angezeigten Rechtstexte zu 100% korrekt sind. Wir beziehen alle Rechtstexte direkt aus der öffentlichen Datenbank des RIS, und es ist unsere höchste Priorität, die Rechtstexte ohne Abweichungen anzuzeigen und zusätzlich nützliche Funktionen anzubieten.

Auf unserer Seite Datenquelle erklären wir noch genauer, woher wir unsere Daten beziehen und wie wir sie verarbeiten

Wir beziehen alle Rechtstexte direkt aus der öffentlichen Datenbank des RIS. Aktuell aktualisieren wir unsere Datenbank täglich.

Es ist unsere höchste Priorität, dass alle Rechtstexte auf GesetzeFinden.at immer topaktuell und akkurat sind.

Auf unserer Seite Datenquelle erklären wir genauer, woher wir unsere Daten beziehen, und wie wir sie verarbeiten und abspeichern.

Wir beziehen alle Rechtstexte direkt aus der öffentlichen Datenbank des RIS. Das Bundesministerium für Finanzen veröffentlicht die Daten auf der Open Data Website der österreichischen Regierung. Hier findest du die Datenschnittstelle.

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GesetzeFinden.at wird für immer einen kostenlosen Zugang zum österreichischen Recht bieten. Für Professionisten bieten wir KI-Services an, wie zum Beispiel unser Entscheidungsmonitoring-Tool AmigaAI Monitoring.

Alle Menschen in einer Demokratie sollen Rechtstexte finden können. Wir wollen in einer Welt leben in der Demokratie zugänglich ist und zugänglicher wird.

Ja, darfst du. Niemand hat Urheberrechte auf Österreichs Rechtstexte, somit darf jeder die Rechtstexte verwenden.

Genauer gesagt genießen Gesetze, Verordnungen, amtliche Erlässe, Bekanntmachungen und Entscheidungen sowie ausschließlich oder vorwiegend zum amtlichen Gebrauch hergestellte amtliche Werke nach § 7 Absatz 1 Urheberrechtsgesetz keinen urheberrechtlichen Schutz.

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