§ 502 Zivilprozessordnung

…Zweiter Abschnitt. Revision. Zulässigkeit. § 502. (1) Gegen das Urteil des Berufungsgerichts ist die Revision nur zulässig, wenn die Entscheidung von der Lösung einer Rechtsfrage des materiellen Rechts oder des Verfahrensrechts…

Art. 32 § 4 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 112/2003, zu den §§ 2a, 29, 115, 117, 118, 119, 224, 502 und 528, RGBl. Nr. 113/1895)

…der Fassung dieses Bundesgesetzes sind anzuwenden, wenn das Datum der bekannt zu machenden Entscheidung nach dem 31. Dezember 2004 liegt. (3) §§ 502 und 528 ZPO in der Fassung dieses Bundesgesetzes sind auf Verfahren anzuwenden, auf die § 49 JN in der Fassung dieses Bundesgesetzes anzuwenden ist.…

Art. 11 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 76/2002, zu den §§ 22, 23, 24, 27, 31, 45, 59, 65, 73, 179, 182a, 198, 207, 208, 210, 220, 225, 229, 230, 231, 237, 239 bis 251, 257 bis 261, 273, 277, 278, 279, 283, 291, 357, 359, 394 bis 397a, 398, 399, 402, 434, 440, 441, 442, 442a, 444, 448, 448a bis 453a, 460, 498, 502, 522, 552 und 571, RGBl. Nr. 113/1895)

…ist anzuwenden, wenn der Auftrag zur Gutachtenserstattung nach dem 31. Dezember 2002 erteilt worden ist. (6) Art. II Z 75 (§ 502 ZPO) und Art. III Z 5 und Z 6 (§§ 44 Abs. 1, 45 bis 47 ASGG) sind anzuwenden, wenn…

§ 500 Zivilprozessordnung

…b) bei Übersteigen von 5 000 Euro auch 30 000 Euro übersteigt oder nicht; 2. daß die Revision nach § 502 Abs. 2 jedenfalls unzulässig ist, falls dies auch unter Bedachtnahme auf § 502 Abs. 4 und 5 zutrifft; 3. falls Z …

…30, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Der Antrag der klagenden Partei auf Zuspruch der Kosten ihrer Revisionsbeantwortung wird gemäß § 508a Abs…

…geltend macht, zurückgewiesen. IV. Im Übrigen wird die außerordentliche Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: zu I.: [1] Wird ein im Berufungsverfahren abgewiesener Unterbrechungsantrag im Revisionsverfahren neuerlich gestellt, ist er (als…

… 137/25v 22, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Zurückweisung einer außerordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO bedarf keiner…

…geltend macht, zurückgewiesen. IV. Im Übrigen wird die außerordentliche Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: zu I. : [1] Die Beklagte stützt den Unterbrechungsantrag auf § 190 ZPO, behauptet aber nicht…

…nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: I. Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. II. Der Antrag, der außerordentlichen Revision aufschiebende Wirkung zuzuerkennen, wird zurückgewiesen. Begründung: [1] Die außerordentliche Revision der Beklagten zeigt das Vorliegen einer erheblichen…

…auf Einholung eines Vorabentscheidungsersuchens wird zurückgewiesen. 2. Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Revision zeigt, soweit sie mit dem ordre public von Curaçao argumentiert, keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1…

…noch die Frage, ob auch eine andere Beurteilung der festgestellten Äußerung vertretbar wäre, bilden in der Regel eine erhebliche Rechtsfrage im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO (RS0107768 [T2]). Dies gilt auch für die Frage, ob durch das Weglassen von Umständen der Sachverhalt so entstellt wird, dass die Äußerung geeignet ist, deren…

…45, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Der *1964 geborene Kläger war in den letzten 181 Kalendermonaten (das ist der gemäß § 255 Abs 4 Z…

…und das Berufungsgericht die ordentliche Revision – wie hier – für nicht zulässig erklärt und den Antrag auf Abänderung des Zulassungsausspruchs zurückgewiesen hat (§ 502 Abs 3 ZPO). [15] 3. Damit war die außerordentliche Revision als absolut unzulässig zurückzuweisen.…

… 52/25h-97, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1.1. Die von der Klägerin behauptete Aktenwidrigkeit und Mangelhaftigkeit des zweitinstanzlichen Verfahrens liegen nicht vor (§ 510 Abs 3…

…C 898/24 wird abgewiesen. II. Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: [1] Zu I. : Der von der Beklagten beantragten Unterbrechung des Verfahrens bis zur Entscheidung über…

…Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) Ausspruch des Berufungsgerichts – mangels Aufzeigens einer Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig . [10] 1. Für die Abgrenzung von Kaufvertrag und Werkvertrag kommt es darauf an, ob die zu liefernde Sache nach besonderen Wünschen des…

… 47/25y 44.1, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen . Begründung: [1] 1. Zu den wesentlichen Merkmalen von (echten und freien) Dienstverträgen sowie Werkverträgen und ihren Unterschieden und Abgrenzungen besteht umfangreiche oberstgerichtliche Judikatur (vgl…

… 162/25w 41, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Auch wenn kein Rechtsanspruch auf die Ernennung auf einen bestimmten Dienstposten besteht, wird ein Ersatzanspruch nach dem AHG begründet, wenn…

…Nichtigkeit richtet, zurückgewiesen. III. Im Übrigen wird die außerordentliche Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zu I.: [1] 1. Der Antrag der Beklagten, das Berufungsverfahren gemäß § 190 ZPO bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) über…

…von erheblicher Bedeutung aufzuzeigen, muss der Oberste Gerichtshof auch diesen Revisionsgrund einer Sacherledigung unterziehen ( RS0043352 ; G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON § 502 ZPO Rz 61 [Stand 9. 10. 2023, rdb.at]). [18] 2.3. Die Klägerin hat in erster Instanz vorgebracht, der Beklagte übe seine Taxifahrertätigkeit…

… 173/24m 64, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Das Erstgericht wies die Schadenersatzansprüche der Klägerin auch im zweiten Rechtsgang ab, und begründete dies nun (auch) mit der Unschlüssigkeit des Begehrens…

…16, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Lebensgefährtin des Klägers wurde bei einem Unfall, für dessen Folgen die Beklagten haften, schwer verletzt und bedarf seither umfassender Pflege. Der…

…jedenfalls unzulässig zurückgewiesen. III. Im Übrigen wird die außerordentliche Revision gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Ad I. [1] 1. Die Beklagte stützt ihren Antrag, das Rechtsmittelverfahren bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in der Rechtssache G 160…

…ASGG auch dann erfolgen, wenn das Berufungsgericht die ordentliche Revision zugelassen hat, der Oberste Gerichtshof diese jedoch mangels einer Rechtsfrage im Sinn des § 502 ZPO zurückweist (RS0085898 [T2]). Gründe für einen Kostenzuspruch nach Billigkeit wurden jedoch nicht geltend gemacht und ergeben sich auch nicht aus der Aktenlage.…

…50, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Beklagte führte 2012 bei den klagenden Grundstückseigentümern eine Kaltdachsanierung unter Verwendung einer von der Nebenintervenientin hergestellten Unterdachbahn als Notentwässerungsebene durch. Aufgrund…

…abhängig (5 Ob 102/21t ErwGr 5.; RS0113916 [T1, T5]), sodass diese Beurteilung in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 ZPO aufwirft. [11] 2. Nach den Feststellungen kam es dem Beklagten bei der Kündigung darauf an, seine Schwester vom Konkurrenzverbot zu befreien und ihr so…

…Die dagegen gerichtete – vom Kläger beantwortete – ordentliche Revision der Beklagten ist entgegen dem Ausspruch des Berufungsgerichts mangels Darlegung einer Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig, was nur einer kurzen Begründung bedarf (§ 510 Abs 3 Satz 4 ZPO): [6] 1. Die Revision beanstandet ein…

…67, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] 1. Eine Leistung ist nur dann mangelhaft im Sinn des Gewährleistungsrechts, wenn sie qualitativ oder quantitativ hinter dem Geschuldeten, das heißt…

…Entscheidung über das Rechtsmittel derzeit nicht zuständig. Die Akten sind dem Erstgericht zurückzustellen. [6] 1. Die Zulässigkeit der Revision richtet sich nach § 502 Abs 3 ZPO, wenn der berufungsgerichtliche Entscheidungsgegenstand zwar 5.000 EUR, nicht aber 30.000 EUR übersteigt und das Berufungsgericht die ordentliche Revision nach § 500 Abs…

… 233/13y). Die Auslegung eines Spaltungs- und Übernahmsvertrags im Einzelfall bildet dabei wegen der Einzelfallbezogenheit in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (6 Ob 229/13i). [15] 2. Maßgebend ist daher, wie der Spaltungsvertrag den auf die Beklagte übertragenen „Spaltungsgegenstand“ definiert. Nur…

… 49/25t 31, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Der Kläger hat gegenüber zwei Arbeitskolleginnen Verhaltensweisen an den Tag gelegt, die als sexuelle Belästigungen bzw Übergriffe den Entlassungsgrund des § …

…Revision ist entgegen dem den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts (§ 508a Abs 1 ZPO) mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. [9] 1. Auf den vorliegenden Kaufvertrag ist wegen seines Abschlusses im Jahr 2022 – unstrittig – die Rechtslage nach Inkrafttreten des…

…47, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Das Land * gewährte dem 1988 geborenen Kläger aufgrund eines gerichtlichen Vergleichs vom 8. 5. 2000 ab 1. 10. …

…22, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Der Kläger befuhr einen parallel zu einer Bundesstraße geführten Geh- und Radweg, der vor einer Kreuzung mit einer Gemeindestraße endete („Geh…

…Wert des Entscheidungsgegenstands 5.000 EUR übersteige, nicht jedoch 30.000 EUR. Die ordentliche Revision ließ es mangels erheblicher Rechtsfragen im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zu. [5] Nur die stattgebende Entscheidung in Bezug auf das Einverleibungsbegehren bekämpfen die Beklagten mit ihrem als „ außerordentliche Revision “ bezeichneten Rechtsmittel und…

…Aktiengesellschaft, *“. III. Die außerordentliche Revision der beklagten Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Die Klägerin begehrte von der Beklagten – gestützt auf die Annahme einer Zahlungsanweisung und Schadenersatz – aus dem aushaftenden Restkaufpreis für Aktien…

…Obersten Gerichtshof nicht bindenden (§ 508a Abs 1 ZPO) Ausspruch des Berufungsgerichts – mangels Aufzeigens einer Rechtsfrage von der Qualität des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig . [10] 1. Gemäß § 786 ABGB hat, wer berechtigt ist, die Hinzurechnung bestimmter Schenkungen zu verlangen, in Bezug auf diese einen…

…zulässig ist, so kann gemäß § 505 Abs 4 Satz 1 ZPO eine Revision (die hier nicht vorliegenden Fälle des § 502 Abs 5 ZPO ausgenommen) nur erhoben werden, wenn der Wert des Entscheidungsgegenstands insgesamt 30.000 EUR übersteigt (außerordentliche Revision). Übersteigt der Wert des Streitgegenstands in zweiter Instanz wohl…

…genehmigt und festgestellt wurde. [2] Die Vorinstanzen gaben diesem Klagebegehren übereinstimmend statt. [3] Die außerordentliche Revision der Beklagten , die keine erheblichen Rechtsfragen iSd § 502 Abs 1 ZPO aufzeigt, ist nicht zulässig . [4] 1. Die Verweigerung der Einsicht nach § 22 Abs 2 GmbHG rechtfertigt die erfolgreiche Anfechtung des Beschlusses…

…Revisionswerbern selbst mit S 35.000,-- bewerteten Streitgegenstandes handle. Er übersieht, daß es darauf ankommt, ob das Urteil des Erstgerichtes voll bestätigt wurde (§ 502 Abs 3 ZPO, JB 56 neu). Dies ist nicht der Fall, weil das Urteil der ersten Instanz teilweise bestätigt und teilweise aufgehoben wurde (SZ 44…

… 160/25v-33, den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Der Kläger hat bei der Beklagten einen Unfallversicherungsvertrag abgeschlossen, dem die Allgemeinen Bedingungen für die Unfallversicherung (AUVB 1998) zugrunde liegen. Vereinbart…

…USt) bestimmten Kosten des Revisionsverfahrens binnen 14 Tagen zu ersetzen. Begründung: [1] Die Zurückweisung einer ordentlichen Revision wegen Fehlens einer erheblichen Rechtsfrage (§ 502 Abs 1 ZPO) kann sich auf die Ausführung der Zurückweisungsgründe beschränken (§ 510 Abs 3 letzter Satz ZPO). [2] Grundvoraussetzung eines jeden Fehlers im Sinn des…

…31, in nichtöffentlicher Sitzung den Beschluss gefasst: Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: [1] Das Berufungsgericht verneinte – soweit Gegenstand des Revisionsverfahrens – eine Haftung des zweitbeklagten Fachverbands der Versicherungsunternehmen nach § 6 VOEG idFd…