…ist vielmehr, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung – wie hier – ausreichende Gründe bestanden (Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO 39/1). Das Erstgericht führte zur Frage der behaupteten telefonischen Zusicherung aus, dass die Zeugin D* im Gegensatz zum Kläger angegeben habe, für stationäre Aufenthalte…

…reicht nicht aus. Maßgeblich ist, ob für die erstrichterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/3, 40/5, 40/1, 39/1). Die Berufungswerberin müsste also darlegen, dass der Sturz mit hoher Wahrscheinlichkeit (vgl RS0110701) auch auf…

…ermöglicht hätten oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1, E 40/1, E 40/3…

…R 184/24x [Pkt 3.2]; 5 R 156/24h [Pkt 2.1], uva; Klauser/Kodek , JN – ZPO 18 § 467 ZPO, E 39/1). 1.3. Die Berufungswerberin setzt sich in keiner Weise mit der detaillierten Beweiswürdigung der Erstrichterin auseinander und übergeht auch die unbekämpfte Feststellung…

…bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1). Das Berufungsgericht hat nur zu prüfen, ob das Erstgericht die Beweisergebnisse nach der Aktenlage schlüssig gewürdigt hat, nicht, ob seine Feststellungen…

…abweichenden Sachverhalt zum Gegenstand haben, weil andernfalls im Ergebnis der ersatzlose Entfall der bekämpften Feststellung angestrebt wird ( G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON § 467 ZPO Rz 45; für viele OLG Graz 2 R 60/26z). Anders als die bekämpfte Feststellungspassage enthalten die begehrten Ersatzfeststellungen weder Aussagen zur Anwesenheit des Erstbeklagten…

…getroffenen „Negativfeststellungen“ des Erstgerichts zwingend unrichtig wären oder dass bedeutend überzeugende Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorlägen (vgl Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/3 und 40/5 mwN). Das Berufungsgericht hat daher keine Bedenken gegen die in sich schlüssige und ausführlich begründete Beweiswürdigung des Erstgerichts. II…

…wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Klicka/Koller , ZPO 6 § 471 Rz 15; RS0041835). Es genügt nicht die ersatzlose Streichung einer Feststellung…

…muss dargelegt werden, warum das Erstgericht diesen und nicht anderen Beweismitteln hätte Glauben schenken müssen ( Klauser/Kodek , JN – ZPO 18 § 467 ZPO E 40/5). Die vom Berufungswerber nun hervorgehobenen Umstände, etwa dass der Zeuge O* nur ein Geschäftspartner des Klägers (und kein Freund oder Familienangehöriger…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…

… ff; A. Kodek in Klicka/Koller ZPO 6 § 482 ZPO, Rz 6 mwN; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO, E 39 ff; RS0043175; RS0043175). 1.2. Dabei setzt die gesetzmäßig ausgeführte und daher zu behandelnde Tatsachenrüge voraus, dass in der Berufung konkret angegeben…

…das Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny ³ § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im Rahmen…

…objektiven Wirklichkeit übereinstimmen. Maßgeblich ist, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E39/1; E40/4). Dies ist hier zu bejahen, hat doch der neurologisch-psychiatrische Sachverständige bereits in seinem Hauptgutachten auf das chronische Alkoholabhängigkeitssyndrom des Klägers…

…gelingt es der Klägerin nicht, mit ihrer Argumentation erhebliche Zweifel an der schlüssigen und detaillierten Beweiswürdigung des Erstgerichts aufzuzeigen ( Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/3). Diesem gelang es, nachvollziehbar seine Beweisergebnisse mit jenen des Vorverfahrens B* in Einklang zu bringen. So wies es daraufhin, dass der im…

…angeführt. 2.2.1 Mit dieser Argumentation gelingt es dem Kläger nicht, erhebliche Zweifel an der Beweiswürdigung des Erstgerichts aufzuzeigen ( Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/3). Dieses hat in seiner nachvollziehbaren Beweiswürdigung auf das aus berufskundlicher Sicht bloße Erfordernis für einen Fachmarktberater im Baustoffspezialhandel, kurze zusammenhängende Texte mit…

…erhebliche Zweifel an der Beweiswürdigung rechtfertigen. Dazu ist darzulegen, dass wenigstens bedeutend überzeugendere Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorliegen ( Klauser/Kodek JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39 ff). Genau das ist der Berufungswerberin nicht gelungen. 1.9. Die weder ausdrücklich noch mittelbar bekämpften erstgerichtlichen Feststellungen sind für das Berufungsgericht…

…dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Tatsachenstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, bildet keinen Grund, die Beweiswürdigung des Erstgerichts anzuzweifeln ( Klauser/Kodek aaO § 467 ZPO E 39ff). Das Berufungsgericht hat somit die Beweiswürdigung des Erstgerichts (nur) daraufhin zu untersuchen, ob die Grenzen der freien Beweiswürdigung eingehalten und die Beweisergebnisse…

…begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen (welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel) diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny ³ § 467 ZPO Rz 40; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 Rz 15 mwN). Die Beklagte bezeichnet das Vorbringen der Klägerin hinsichtlich der Honorarvereinbarung als Schutzbehauptung…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, wobei die Überprüfung nach Plausibilitätsgrundsätzen…

… 1ff; A. Kodek in Klicka/Koller ZPO 6 § 482 ZPO, Rz 6 mwN; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO, E 39 ff; RS0043175; RS0043175). 2. Mit seiner Beweisrüge bekämpft der Kläger die Feststellungen zum Unfallhergang und zur fehlenden Kausalität zwischen dem herabfallenden…

…nur) darauf zu untersuchen, ob die Grenzen der freien Beweiswürdigung eingehalten und die Beweisergebnisse schlüssig gewürdigt wurden ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 42; A.Kodek in Klicka/Koller 6 § 482 ZPO Rz 6). Nur bei einer Gesamtschau ist eine Beurteilung möglich, ob gegen die vom Erstgericht…

…15). Ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet ebenfalls keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (RS0041835 [T3]; Pimmer in Fasching/Konecny³ IV/1 § 467 ZPO Rz 40/1). Mit der Beweiswürdigung des Erstgerichtes auf Urteilsseite 7 und der darin vorgenommenen Würdigung der Angaben der vernommenen Zeugen als auch der Urkundenbeweise…

…zu prüfen, ob das Erstgericht die Beweisergebnisse schlüssig gewürdigt hat, nicht jedoch, ob seine Feststellungen mit der objektiven Wirklichkeit übereinstimmen ( Klauser/Kodek aaO § 467 ZPO E 39/1, E 40/1 ff). Wenn in der Begründung einer Entscheidung ein Umstand nicht erwähnt wurde, der hätte erwähnt werden…

…kann, wenn praktisch zwingende Gründe ins Treffen geführt werden, die erhebliche Zweifel daran rechtfertigen könnten ( G. Kodek in Kodek/Oberhammer, ZPO-ON § 467 ZPO Rz 46 [Stand 9.10.2023, rdb.at]; Rechberger in Fasching/Konecny 3 III/1 § 272 ZPO Rz 4f [Stand 1.8.2017, rdb.at]; RS0043175). 3…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, wobei die Überprüfung nach Plausibilitätsgrundsätzen…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, wobei die Überprüfung nach Plausibilitätsgrundsätzen…

…die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht auch hier nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen ( Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1); ebenso nicht, die Beweiswürdigung bloß pauschal als unrichtig zu bezeichnen oder einzelnen Feststellungen lediglich Gegenbehauptungen oder isolierte Beweisergebnisse entgegenzusetzen (RS0041830). Es müssen…

…die Berufungswerberin auch aus „ausständigen SV-Gutachten“ ableiten. Auch dieser Berufungsgrund wird durch die Ausführungen damit nur teilweise gesetzmäßig ausgeführt. Gemäß § 467 Z 3 ZPO hat der Berufungswerber die Berufungsgründe bestimmt, wenn auch kurz zu bezeichnen. Um die Beweisrüge gesetzmäßig auszuführen, muss der Berufungswerber nach ständiger Rechtsprechung angeben, welche konkrete…

…übereinstimmen; es ist darzulegen, dass die getroffenen Feststellungen zwingend unrichtig sind oder wenigstens bedeutend überzeugendere Ergebnisse für andere Feststellungen vorliegen ( Klauser/Kodek , aaO § 467 ZPO E 40/4 – 40/5). Solche erheblichen Zweifel ergeben sich aus den Erwägungen des Beklagten nicht. Soweit dieser unterstellt, die Aussagen…

…unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen. Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1). Deshalb ist der Umstand, dass die Beweisergebnisse auch Raum für andere Feststellungen bieten, für sich allein nicht geeignet, schlüssig darzulegen, warum…

…ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (vgl RS0041835 [T3]; Pimmer in Fasching/Konecny³ IV/1 § 467 ZPO Rz 40/1). Diesen Voraussetzungen für eine ordnungsgemäß ausgeführte Tatsachenrüge entspricht die Berufung nicht. Zunächst lässt sich hier nicht deutlich erkennen, welche konkreten Feststellungen…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen (Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Bloß der Umstand, dass die Beweisergebnisse auch andere als die vom Erstgericht gezogenen Schlussfolgerungen ermöglicht hätten oder das es einzelne Beweisergebnisse gibt, die…

…15). Ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet ebenfalls keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (RS0041835 [T3]; Pimmer in Fasching/Konecny³ IV/1 § 467 ZPO Rz 40/1). Zudem müssen die bekämpfte und die gewünschte Feststellung in einem Austauschverhältnis (Alternativverhältnis) zueinander stehen, und zwar derart, dass sie bezüglich ein und…

…den Berufungswerber günstige Beweisergebnisse nicht aus; erforderlich ist vielmehr eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen ( G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON 1.00 § 467 ZPO Rz 46 [Stand 9.10.2023, rdb.at]; vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2; OGH 6 Ob 205…

…den Berufungswerber günstige Beweisergebnisse nicht aus; erforderlich ist vielmehr eine Auseinandersetzung mit sämtlichen Beweisergebnissen ( G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON 1.00 § 467 ZPO Rz 46 [Stand 9.10.2023, rdb.at]; vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2; OGH 6 Ob 205…

…und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; 6 Ob 177/21d; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40 mwN; A. Kodek aaO). Es reicht nicht aus, bloß auf einzelne für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers günstige Beweismittel zu verweisen; vielmehr muss…

…sprechen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Ein- schätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klau- ser/Kodek 18 § 467 ZPO [Stand 1.9.2018] E 39/1). Die Beweiswürdigung kann daher nur da- durch erfolgreich angefochten werden, dass stichhaltige Gründe gegen deren Richtigkeit ins Treffen geführt…

…wie bereits angemerkt – nichts entgegen. Dementsprechend vermag die aus diesem Grund nicht gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Klicka/Koller , ZPO 6 § 471 Rz 15; RS0041835) von vornherein keine Zweifel an der Plausibilität der…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…