RS0041835 – OGH Rechtssatz

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835 [T5]; 10 ObS 129/02x; 10 ObS 15/12x; 1 Ob 202/13g; 1 Ob 85/15d; 3 Ob 118/18a). Der Berufungswerber…

…gesetzmäßige Beweisrüge setzt voraus, dass zwischen der bekämpften und der alternativ angestrebten Feststellung ein inhaltlicher Widerspruch besteht, weil die bekämpfte Feststellung ersetzt werden soll (vgl RS0041835 [insbesondere T2], RS0043150 [T9]). 1.5. Warum es der allgemeinen Lebenserfahrung widersprechen soll, dass zwischen der Abgabe des Kaufangebots und der Gründung der O* GmbH in…

…Feststellung hätte treffen müssen; das Rechtsmittel hat sich somit mit der Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung konkret auseinander zu setzen (6 Ob 177/21d; RS0041835 [T5]; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 40). 2.2. Diesen Voraussetzungen genügt die Tatsachenrüge des Klägers, der lediglich…

…sich die Kläger darauf berufen, dass die Grenze falsch eingetragen gewesen sei, vermögen sie keine Beweisergebnisse anzugeben, aufgrund derer diese Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835 [T5]). Die zitierten Passage aus dem Gutachten (ON 20, S 5, Punkt 6) gibt bloß informelle Angaben der Kläger gegenüber der Sachverständigen wieder („K…

…16] 4. Wenn das Berufungsgericht die die Durchführung von Regieleistungen betreffende Beweisrüge der Klägerin als nicht gesetzmäßig ausgeführt ansah, liegt darin keine aufzugreifende Fehlbeurteilung (vgl RS0041835 [T10]). Dass das Berufungsgericht die im Rahmen der Beweisrüge begehrten pauschalen Ersatzfeststellungen als in rechtlicher Hinsicht nicht ausreichend für eine die Deckungspflicht der Nebenintervenientin bejahende…

…3 R 69/22d; 3 R 71/20w; 1 R 182/20d; 23 Rs 22/20a, 3 R 71/20w; RIS Justiz RS0041835; RI0100145; Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 ZPO Rz 15 mwN). Aus der angefochtenen Feststellung ergibt sich nur, dass das Erstgericht keine…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Wenn nun die Beklagte mit ihrer Tatsachenrüge die rechtliche Schlussfolgerung des Erstgerichts „Die von…

…bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären. Es genügt dabei nicht – wie hier –, die „ersatzlose“ Streichung einer Feststellung anzustreben (RIS-Justiz RS0041835 [T1, T3]). Das Berufungsgericht übernimmt daher die Feststellungen des Erstgerichts und legt diese seiner Entscheidung zugrunde. C. Zur Rechtsrüge : 1. Allgemeine Versicherungsbedingungen sind nach ständiger…

…für beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurden, welche Feststellungen stattdessen begehrt werden und aufgrund welcher Beweismittel die begehrten Feststellungen getroffen werden könnten (RS0041835; Kodek in Rechberger / Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (RS0041835 [T3…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835; 9 ObA 262/99s; 10 ObS 129/02x; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Aufgrund der Beweisergebnisse…

…und welche Feststellung an ihrer Stelle begehrt wird, ist ihr jedoch nicht zu entnehmen. Auch die Tatsachenrüge ist somit nicht gesetzmäßig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0041835, insb [T4, T5]). 3.1 Bei wohlwollender Betrachtung könnte der Tatsachenrüge allenfalls die Bekämpfung der Feststellung, dass den auf Seiten der Beklagten Handelnden bis zumindest 27…

…unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung stattdessen begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS Justiz RS0041835 [T5]; A. Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 471 ZPO Rz 15). Ausgehend davon zeigt sich, dass die Formulierung der Berufungswerberin, dass „…

…welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden. ( A. Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 471 Rz 15 mwN; RS0041835 [T2]). Diesen Anforderungen genügt die Beweisrüge jedoch nicht. Die Ausführungen zur angefochtenen Feststellung zum „anteiligen Mietertrag der Wohnung M*straße“ erschöpfen sich in…

…bekämpft, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Ersatzfeststellung er begehrt und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 Rz 15). 1.2. Im Rahmen einer…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS-Justiz RS0041835 [T5]; 10 ObS 129/02x; 10 ObS 15/12x; 1 Ob 202/13g; 1 Ob 85/15d; 3 Ob 118/18a). Die Tatsachenrüge ist hier…

…infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und auf Grund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835 [T5]; Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 Rz 15). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel…

…unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung stattdessen begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS Justiz RS0041835 [T5]; A. Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 471 ZPO Rz 15). Ausgehend davon zeigt sich, dass die Formulierung der Berufungswerberin, dass „…

…beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurden, welche Feststellungen stattdessen begehrt werden und auf Grund welcher Beweismittel die begehrten Feststellungen getroffen werden könnten (RS0041835 [T4]). Bekämpfte und gewünschte Feststellungen müssen in einem Austauschverhältnis zueinander stehen. Ein solches liegt nur dann vor, wenn einander die bekämpfte und die gewünschte Feststellung…

…wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). 1.2. Im Rahmen einer (ordnungsgemäß ausgeführten) Tatsachenrüge ist vom Berufungsgericht zu prüfen, ob…

…unzweifelhaft oder zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig sind. Maßgeblich ist, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe vorhanden sind (vgl RS0043175, RS0041835). Indem sich die Berufungswerber mit der Beweiswürdigung des Erstgerichts inhaltlich nicht im Ansatz auseinandersetzen, sondern bloß pauschal deren Unrichtigkeit behaupten und die Aussage des Erstbeklagten…

…welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RIS Justiz RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15). Den Berufungsausführungen des Beklagten kann das nur teilweise entnommen werden. Teilweise bekämpft er beweiswürdigende Konstatierungen…

…bekämpft wird, aufgrund welcher unrichtigen Beweiswürdigung diese getroffen wurde, welche (ersatzweise) Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835 [T5]; 10 ObS 129/02x; 10 ObS 15/12x; 1 Ob 202/13g; 3 Ob 118/18a; Pimmer in Fasching/Konecny ³ § 467 ZPO…

…bestimmte Angabe, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835 [T1]). Die Beweisrüge kann nur dann erfolgreich sein, wenn die Gründe dargelegt werden, warum anderen Beweisergebnissen eher Glauben zu schenken gewesen wäre, sodass beim Berufungsgericht…

…Wertung der Beweisergebnisse sind, c) welche Tatsachenfeststellungen der Berufungswerber stattdessen anstrebt und d) aufgrund welcher Beweise diese anderen Feststellungen zu treffen gewesen wären (RS0041835). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T2]). Daher…

…ZPO Rz 15). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung welcher (bestimmter) Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T2,T5]). Für eine wirksame Bekämpfung der Beweiswürdigung des Erstgerichts und der von diesem getroffenen Tatsachenfeststellungen genügt es nicht, bloß auf einzelne für den Prozessstandpunkt…

…wird, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie getroffen wurde, welche Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 Rz 15). Ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (vgl RS0041835…

…der Berufung gar nicht behauptet. Davon abgesehen ist die Tatsachenrüge auch nicht gesetzmäßig ausgeführt. Es ist nämlich nicht zulässig, die ersatzlose Streichung einer Feststellung anzustreben (RS0041835 [T3]). Darauf läuft aber die Tatsachenrüge hinaus, weil sie dem letzten Halbsatz der angefochtenen Feststellung („zumal dieses vom Wert der übergebenen Liegenschaften nicht abgezogen…

…c) welche Ersatzfeststellung begehrt wird, sowie d) aufgrund welcher Beweisergebnisse und welcher beweiswürdigenden Erwägungen das Erstgericht richtigerweise die begehrte Ersatzfeststellung treffen hätte müssen (RIS-Justiz RS0041835; Kodek in Rechberger/Klicka ZPO 5 § 471 Rz 15). Die Ausführungen der Berufungswerberin genügen diesen Anforderungen schon aus formalen Gründen nicht. Die…

…bestimmte Angabe, welche Beweise der Erstrichter unrichtig gewürdigt hat, aus welchen Erwägungen sich dies ergibt und welche Tatsachenfeststellungen bei richtiger Beweiswürdigung zu treffen gewesen wären (RS0041835). Eine ordnungsgemäße Beweisrüge liegt nur dann vor, wenn klar ersichtlich ist, durch welche Tatsachen sich der Berufungswerber für beschwert erachtet, infolge welcher unrichtigen Beweiswürdigung sie…

…Feststellung hätte treffen müssen; das Rechtsmittel hat sich somit mit der Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung konkret auseinander zu setzen (6 Ob 177/21d; RS0041835 [T5]; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 40). 2.2. Diesen Voraussetzungen genügt die Tatsachenrüge des Klägers, der lediglich…

…Feststellung hätte treffen müssen; das Rechtsmittel hat sich somit mit der Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung konkret auseinander zu setzen (6 Ob 177/21d; RS0041835 [T5]; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 40). 2.2. Diesen Voraussetzungen genügt die Tatsachenrüge des Klägers, der lediglich…

…aufgrund welcher unrichtigen Beweiswürdigung diese getroffen wurde, c) welche (ersatzweise) Feststellung begehrt wird und d) aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835 [T5]; 10 ObS 129/02x; 10 ObS 15/12x; 1 Ob 202/13g; 3 Ob 118/18a; Pimmer in Fasching/Konecny ³ §…

…einer unrichtigen Wertung der Beweisergebnisse ist, c) welche Tatsachenfeststellungen der Berufungswerber stattdessen anstrebt und d) aufgrund welcher Beweise diese anderen Feststellungen zu treffen gewesen wären (RS0041835). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T2]). Sonst…

…verfahrensgegenständlich. Die begehrte Ersatzfeststellung ist daher rechtlich nicht relevant. Abgesehen davon steht sie auch nicht - wie es zur gesetzmäßigen Ausführung einer Beweisrüge erforderlich wäre (vgl RS0041835, insb [T2, T4]; RI0100145) – im Austauschverhältnis zur bekämpften Feststellung. Außerdem ist sie unklar („bewusst Einfluss […] genommen“, „völlig ungeeignet eine solche…

…der Berufungswerber aufzeigt, weshalb bei richtiger Beweiswürdigung gerade die begehrte und nicht etwa eine andere, aus den Beweisergebnissen ebenfalls ableitbare Ersatzfeststellung getroffen hätte werden sollen (RS0041835 [T7]). Dies unterlässt die Beklagte, indem sie lediglich eine Negativfeststellung fordert, ohne nachvollziehbar zu begründen, weshalb sich aus der Beilage ./C gar keine betragsmäßige Feststellung…

…einer unrichtigen Wertung der Beweisergebnisse ist, c) welche Tatsachenfeststellungen der Berufungswerber stattdessen anstrebt und d) aufgrund welcher Beweise diese anderen Feststellungen zu treffen gewesen wären (RS0041835). Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen somit eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T2]). Der…

…Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Rechberger ZPO 5 § 471 Rz 15; RIS-Justiz RS0041835). Zwischen der bekämpften und der alternativ angestrebten Feststellung muss ein inhaltlicher Widerspruch bestehen, weil die bekämpfte Feststellung durch sie ersetzt werden soll (vgl RS0041835 [insb…

…zu treffen gewesen wären. Die Ausführungen zur Beweisrüge müssen eindeutig erkennen lassen, aufgrund welcher Umwürdigung bestimmter Beweismittel welche vom angefochtenen Urteil abweichenden Feststellungen angestrebt werden (RS0041835 [T1, T2]). Es genügt damit auch nicht, angebliche oder tatsächliche Widersprüche zwischen einzelnen Beweisergebnissen aufzuzeigen. Vielmehr erfordert eine ordnungsgemäße Feststellungsrüge auch Vorbringen, aufgrund welcher anderen…

…bekämpft wird, aufgrund welcher unrichtigen Beweiswürdigung diese getroffen wurde, welche (ersatzweise) Feststellung begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 ZPO Rz 15 mwN). Im Rahmen einer Beweisrüge…

…statt der bekämpften begehrt wird. Dem entspricht der Antrag, eine Feststellung zu rechtlich relevanten Themen habe „ersatzlos zu entfallen“, aber gerade nicht (vgl RS0041835 insb [T3]). 2. Bei dem auf S 10 der Berufung als unrichtig bekämpften Sachverhalt zitiert der Kläger bereits die vom Erstgericht getroffene Feststellung, „Bei…