§ 1 — SMG | GesetzeFinden.at

Bundesrecht Bundesgesetze Suchtmittelgesetz § 1

§ 1

In Kraft seit 20. Dezember 2008

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13Os56/06v—OGH Entscheidung

…gerichtsnotorisch je nach Erscheinungsform (Harz oder Kraut) einen THC-Gehalt zwischen 0,25 und 12 % aufweisen (vgl Foregger/Litzka/Matzka SMG 528; Keller in Hinterhofer/Rosbaud SMG §§ 1 - 4 Rz 51; zuletzt 12 Os 68/05z hinsichtlich Cannabiskraut). Diese mängelbehafteten Feststellungen des Schöffengerichtes lassen keine rechtlich klare Subsumtion (vgl dazu Kirchbacher/Schroll, RZ…

13Os43/08k—OGH Entscheidung

…Urteil des Bezirksgerichts Linz vom 14. November 2006, GZ 18 U 342/06a-6, und einen zugleich mit dem Urteil gefassten Beschluss (§ 39 Abs 1 SMG aF) nach öffentlicher Verhandlung in Anwesenheit des Vertreters der Generalprokuratur, Generalanwalt Mag. Bauer, jedoch in Abwesenheit der Verurteilten zu Recht erkannt: A) Im Verfahren AZ…

12Os82/08p—OGH Entscheidung

22. August 2008

…vollends unbegründet blieb. Angesichts eines gerichtsnotorischen THC-Gehalts von Cannabisprodukten zwischen 0,25 und 12 % (Foregger/Litzka/Matzka SMG 528; vgl auch Keller in Hinterhofer/Rosbaud SMG §§ 1-4 Rz 51) ist die Annahme einer das 25-fache der Grenzmenge übersteigenden Menge nicht haltbar. Da die mängelbehafteten Feststellungen des Erstgerichts zu den Schuldspruchpunkten…

SMG · Suchtmittelgesetz

§ 48

…ist. Nach Aufhebung eines Urteils infolge Nichtigkeitsbeschwerde, Berufung, Wiederaufnahme oder Erneuerung des Strafverfahrens oder infolge eines Einspruches ist jedoch im Sinne der §§ 1, 61 StGB vorzugehen.…

Art. 10

…ist. Nach Aufhebung eines Urteils infolge Nichtigkeitsbeschwerde, Berufung, Wiederaufnahme oder Erneuerung des Strafverfahrens oder infolge eines Einspruches ist jedoch im Sinne der §§ 1, 61 StGB vorzugehen.…

11Os57/21y—OGH Entscheidung

…nach § 28a Abs 1 fünfter Fall SMG aufgehoben werden, bleiben auch jene Annahmen, die einen Schuldspruch nach § 27 Abs 1 SMG stützen würden, nicht bestehen (RIS Justiz RS0115884; Ratz , WK-StPO § 289 Rz 18). [10] Die Aufhebung des Schuldspruchs zog die Aufhebung des…

13Os28/07b—OGH Entscheidung

…ob dem Beschwerdeführer im zweiten Rechtsgang neuerlich eine weitere, über den Erwerb und Besitz jeweils geringer Mengen Suchtgift zum Eigengebrauch (vgl insoweit § 35 Abs 1 iVm § 37 SMG) hinausgehende Straftat nach dem Suchtmittelgesetz zur Last fällt (13 Os 56/06v mwN). Mit seiner Berufung war der Angeklagte auf die kassatorische Entscheidung zu verweisen.…

14Os16/98—OGH Entscheidung

…Anklagepunkt zieht auch die Aufhebung der Einziehung der sichergestellten Mohnkapseln nach sich. Der darauf gerichtete Antrag der Staatsanwaltschaft war abzuweisen, weil nur ein Suchtmittel (§ 1 Abs 2 SMG), das den Gegenstand einer mit Strafe bedrohten Handlung nach dem vorliegend gemäß § 61 StGB anzuwendenden Suchtmittelgesetz bildet, einzuziehen ist.…

15Os21/15z—OGH Entscheidung

…§ 3 Abs 1 leg cit Stoffe und Zubereitungen, die durch die Psychotropenkonvention 1971 Beschränkungen iSd § 2 Abs 1 SMG unterworfen, in den Anhängen III und IV dieses Übereinkommens enthalten und mit Verordnung der Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend als psychotrope Stoffe bezeichnet sind…

12Os3/21i—OGH Entscheidung

25. Februar 2021

…H***** und einen anderen Angeklagten wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall und Abs 2 Z 1 SMG und weiterer strafbarer Handlungen über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten Jürgen H***** gegen das Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt als Jugendschöffengericht vom 28…

13Os104/21z—OGH Entscheidung

14. Dezember 2021

…“ an (US 3). [10] Um der Einziehung – nach § 26 Abs 1 StGB oder nach § 34 Abs 1 SMG (iVm § 26 StGB) – zu unterliegen, muss der betreffende Gegenstand mit einer (vom Schuldspruch umfassten oder sonstigen Anlass-)Tat derart in Verbindung stehen…

11Os21/23g—OGH Entscheidung

… 11 erster Fall StPO): [12] Das Erstgericht ordnete – neben der Einziehung des sichergestellten Suchtgifts auch – gemäß „§ 34 Abs 1 SMG iVm § 26 Abs 1 StGB“ die Einziehung des „Verpackungsmaterials mit Suchtgiftanhaftungen“ an. Während § 34 SMG nur bei…

13Os71/20w—OGH Entscheidung

14. Oktober 2020

…Suchtgiftanhaftungen und eine schwarze Handyschachtel mit einer größeren Anzahl von Steckkapseln“ (US 2). Während § 34 SMG nur bei Suchtmitteln (§ 1 Abs 2 SMG) anwendbar ist, setzt die Einziehung nach § 26 Abs 1 StGB voraus, dass die vorbeugende Maßnahme nach der besonderen Beschaffenheit des betroffenen Gegenstands…

12Os93/20y—OGH Entscheidung

15. Oktober 2020

…Rz 14 ff und 26) nach dem SMG oder zum Vorliegen eines dadurch hervorgebrachten Tatprodukts. Die Einziehung nach § 34 Abs 1 SMG ist aber nur dann zulässig, wenn das Suchtmittel mit einer (etwa in dessen Besitz bestehenden [ Hinterhofer in Hinterhofer SMG² § 34 Rz …

Verbrechen des Suchtgifthandels: Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung im Fall B—OGH Entscheidung

12Os87/25y05. August 2025

…– soweit hier relevant – * B* des Verbrechens des Suchtgifthandels nach § 28a Abs 1 fünfter Fall, Abs 4 Z 3 SMG (1) schuldig erkannt. [2] Danach hat er seit Ende 2020 bis zum 10. Februar 2024 in K* und andernorts vorschriftswidrig Suchtgift in einer…

13Os69/20a—OGH Entscheidung

18. November 2020

… 19a Abs 2 StGB zwingend vorgesehene Verhältnismäßigkeitsprüfung gänzlich unterließ (RIS Justiz RS0088035 [insbesondere T7]). Zum Einziehungserkenntnis: „Gemäß § 34 Abs 1 SMG iVm § 26 Abs 1 StGB“ ordnete das Schöffengericht die Einziehung der „sichergestellten Suchtmittel“ sowie einer „Unterhose“ und…