RS0090597 – OGH Rechtssatz

…wodurch dessen Gefährdungseignung ausgeschaltet wurde, andererseits aber zu seinem Nachteil, dass die Taten während vier offener Probezeiten in überaus raschem Rückfall begangen wurden (RIS-Justiz RS0090597, RS0091096 [T1]). Bei dieser Strafzumessungssituation kann die vom Erstgericht verhängte Strafe nicht als überhöht angesehen werden. Ihre Minderung kann daher nicht erfolgen. Angesichts des Vorlebens…

…Rottweil vom 25. September 2023 sowohl die Tatbegehung während offener Probezeit und eines anhängigen Strafverfahrens im Rahmen der allgemeinen Strafbemessung erschwerend zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0090597; RS0091048 [T6]). Bei Abwägung der solcherart zum Nachteil des Angeklagten korrigierten Strafzumessungsparameter, der allgemein im Sinn des § 32 Abs 2 und 3 StGB anzustellenden…

…Lebensgefährtin (I./ und IV./2./a; § 34 Abs 2 Z 2 StGB). Den Schuldgehalt erhöhen die Begehung der Tat während offener Probezeit (RIS-Justiz RS0090597), während eines anhängigen Strafverfahrens (RIS-Justiz RS0119271 ua) und im raschen Rückfall (nach seiner bedingten Entlassung am 14. Dezember 2023; vgl Riffel, WK²-StGB…

…veranschlagt. Dass das Erstgericht die (an sich zutreffend berücksichtigte) Tatbegehung während offener Probezeit (verfehlt) als besonderen Erschwerungsgrund (US 15) einordnete (vgl hiezu RIS Justiz RS0090597), begründet – entgegen den diesbezüglichen Rechtsmittelausführungen – keine Nichtigkeit iSd § 281 Abs 1 Z 11 zweiter Fall StPO (RIS Justiz RS0100061…

…§ 33 Rz 8; Riffel aaO § 33 Rz 10). Die Tatbegehung innerhalb offener Probezeit erhöht nämlich allgemein den Schuldgehalt der Tat (RIS-Justiz RS0090597 [T1], RS0090954). Im Hinblick auf die ausschließlich zum Nachteil des Angeklagten veränderte Strafzumessungslage und angesichts des Strafrahmens von sechs Monaten bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe…

…dahingehend zu präzisieren, als die Tatbegehung während offener Probezeit keinen eigenen Erschwerungsgrund darstellt, jedoch im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen die Schuld des Angeklagten aggraviert (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Mit Blick auf die innerhalb von etwas mehr als sechs Monaten nach seiner am 13. September 2024 erfolgten bedingten Entlassung gesetzten Tathandlungen (beginnend…

…Urteil des President du Tribunal Judiciaire de Creteil vom 23. September 2024 (rechtskräftig seit 4. Oktober 2024), AZ **, die Schuld des Angeklagten (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Bei rechtbesehener Abwägung dieser Strafzumessungslage ist - ausgehend von einem Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe - mit Blick auf die einschlägigen Vorstrafen, welche…

…vom 6. August 2026) mildernd wirken. Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen war hingegen zusätzlich die Tatbegehung während zweier offener Probezeiten als schuldaggravierend zu werten (RIS-Justiz RS0090597). Auch sind der Aktenlage keine weiteren Milderungsgründe zu entnehmen und steht dem reklamierten Milderungsgrund der Annahme einer allgemein begreiflichen heftigen Gemütsbewegung (§ 34 Abs 1…

…der Rechtskraft der oben angeführten Verurteilung in Belgien (Eintragung Nr. 7 der ** ECRIS-Auskunft) erschwerend zur Last (RIS-Justiz RS0090981, RS0091041, RS0091509 [T3 und T4], RS0090597). Gleiches gilt für den Zweitangeklagten, dessen Verurteilung durch das Amtsgericht Frankfurt am Main zur AZ ** am 14.1.2026 in Rechtskraft erwachsen ist. Entgegen der Ansicht der…

…keinen eigenen Erschwerungsgrund dar, erhöht aber nach ständiger Rechtsprechung und herrschender Lehre den Schuldgehalt (§ 32 Abs 2 zweiter Satz StGB; RIS-Justiz RS0090597). Wie die Berufung zutreffend aufzeigt, wirkt sich die Ausfolgung der gestohlenen Gegenstände an den ursprünglichen Gewahrsamsträger mildernd aus (§ 34 Abs 1 Z…

…RS0134002) begangen hat (§ 33 Abs 2 Z 6 StGB). Schuldaggravierend (§ 32 Abs 2 StGB) ist ferner die Tatbegehung während zweier Probezeiten (RIS-Justiz RS0090597 und RS0090954 [T 1]), ungeachtet des bevorstehenden Vollzugs der zu AZ ** des Landesgerichts für Strafsachen Graz verhängten Geldstrafe und im raschen Rückfall nach den Vor…

…dahingehend zu präzisieren, dass dieser im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen (§ 32 Abs 2 StGB) zum Nachteil des Angeklagten ins Gewicht fällt (RIS-Justiz RS0090597). Dem Angeklagten gelingt es nicht, weitere für ihn günstige Strafbemessungsgründe überzeugend zur Darstellung zu bringen. Soweit er eine stärkere Berücksichtigung seines Geständnisses fordert, ist ihm…

…33 Rz 3 f) sowie im Rahmen des § 32 Abs 2 StGB teilweise auch Tatbegehung während offener Probezeiten (RIS-Justiz RS0090597) gegen sich gelten lassen muss. Dass ein Teil jener einschlägigen Vorstrafen länger zurückliegt, mag zwar deren aggravierende Bedeutung etwas mindern ( Riffel in WK 2 StGB…

…RS0091041) und – im Rahmen der allgemeinen Grundsätze der Strafbemessung (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) – die Tatbegehung innerhalb offener Probezeiten (RIS-Justiz RS0090597 und RS0091096 [T1]) erschwerend zu berücksichtigen sind. Ausgehend davon und vor dem Hintergrund der allgemeinen Kriterien der Strafbemessung nach § 32 Abs 2…

…Tatbegehung während offener Probezeit keinen eigenen Erschwerungsgrund darstellt, jedoch im Rahmen allgemeiner Strafbemessungsgrundsätze nach § 32 StGB die Schuld des Angeklagten aggraviert (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969 [T15]). Der von der Staatsanwaltschaft und der Oberstaatsanwaltschaft ins Treffen geführte Erschwerungsgrund der Tatbegehung während anhängigen Verfahrens liegt nur dann vor, wenn das…

…insofern zu präzisieren, als die Tatbegehung während offener Probezeit keinen eigenen Erschwerungsgrund darstellt, jedoch im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen die Schuld des Angeklagten aggraviert (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Überdies stellt die doppelte Deliktsqualifikation aufgrund der zur strafsatzbestimmenden Qualifikation des § 130 Abs 3 StGB zusätzlichen Erfüllung des § …

…Erstgericht zutreffend im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen aggravierend und stellt dieser Umstand dem Rechtsmittelvorbringen zuwider nach überwiegender Rechtsprechung keinen besonderen Erschwerungsgrund dar (RIS-Justiz RS0090969; RS0090954; RS0090597), wobei die Einordnung im Ergebnis aber ohnehin nicht mehr als ein Streit um Worte ist (15 Os 111/89). Das Vorliegen der Voraussetzungen des…

…– nach ständiger Judikatur im Rahmen der allgemeinen Grundsätze der Strafbemessung (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) aggravierend zu werten (RIS-Justiz RS0090597 [T2] und RS0091096 [T1], jüngst 13 Os 31/26x). Da fallbezogen aber die (dargestellten) Urteilskonstatierungen diese rechtliche Wertung gerade nicht tragen, verletzt sie…

…des einschlägig vorbestraften Angeklagten, der teils während anhängigen Strafverfahrens und in der Folge auch während offener Probezeit delinquierte (zur schuld-erhöhenden Wirkung RIS-Justiz RS0090984; RS0090597), und dem doch erheblichen Unrechtsgehalt der Taten, als deren Folge zwei wirtschaftliche Existenzen ruiniert wurden (US 35), angemessen. In der Tatsache, dass der Angeklagte das…

…Riffel in WK 2 StGB § 33 Rz 10). Die Tatbegehung innerhalb offener Probezeit erhöht nämlich allgemein den Schuldgehalt der Tat (RIS-Justiz RS0090597 [T1], RS0090954). Schließlich hat als mildernd das lange Zurückliegen der Tat und das Wohlverhalten seitdem hinzuzutreten (§ 34 Abs 1 Z 18…

…zuwider erhöht die Tatbegehung während eines anhängigen Strafverfahrens und während offener Probezeit die personale Täterschuld und wirkt im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen erschwerend (RIS-Justiz RS0090984; RS0090597; Riffel in Höpfel/Ratz, WK 2 StGB § 33 Rz 10f mwN). Das vom Erstgericht als mildernd herangezogene teilweise Geständnis ist dahin zu präzisieren, dass…

…Rz 11 mwN). Vor dem Hintergrund dieser Verurteilung aggraviert im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen zudem die Tatbegehung während offener Probezeit die Schuld des Angeklagten (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Überdies stellt in Bezug auf I./ des Schuldspruchs die doppelte Deliktsqualifikation einen Erschwerungsgrund dar (RIS-Justiz RS0091058), hinsichtlich IV./ des Schuldspruchs liegt ein…

…5). Im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen wirkt auch die – nach jüngerer Rechtsprechung keinen eigenen Erschwerungsgrund bildende – Tatbegehung während offener Probezeit schuldaggravierend (RIS-Justiz RS0090597 ; RS0090954 ; RS0090969 [insb T4]). Für ihn sprechende mildernde Umstände kann der Angeklagte hingegen nicht aufzeigen. Der geltend gemachte Milderungsgrund des § 34 Abs 1 Z…

…§ 33 Abs 1 Z 1 StGB aggravierend zu veranschlagen war. Zusätzlich erschwerend erwies sich (im Rahmen allgemeiner Strafbemessung [vgl RIS-Justiz RS0090597 [T1 und T2]) auch die Tatbegehung während offener Probezeit. Angesichts der besonderen Strafzumessungslage sowie unter Berücksichtigung der eingangs dargestellten allgemeinen Strafzumessungsregeln des § 32…

…vierjährigen Freiheitsstrafe am 23. Dezember 2024 unter Bestimmung einer dreijährigen Probezeit (vgl ON 26.2 S 11) schuldaggravierend zu werten (RIS-Justiz RS0090597 ). Unter Berücksichtigung der solcherart zu Lasten des Angeklagten ergänzten Strafzumessungslage fällt insbesondere seine massive einschlägige Vorstrafenbelastung sowie der rasche Rückfall erheblich ins Gewicht. Hinzu kommt…

…allgemeiner Strafzumessungserwägungen (§ 32 Abs 2 zweiter Satz StGB ) aggraviert zudem die Tatbegehung innerhalb offener Probezeit(en) die Schuld des Angeklagten (RIS-Justiz RS0090597 ). Dem Angeklagten gelingt es hingegen nicht, Milderungsgründe wirkungsvoll aufzuzeigen und ergeben sich solche auch nicht aus dem Akteninhalt. Wie die Strafberufung darauf kommt, das Erstgericht…

…der Fakten 3. bis 6., trotz offener Probezeit zur Verurteilung des Amtsgerichtes Tiergarten (Deutschland) vom 03.03.2025 (vgl ON 18, 14. Eintragung), neuerlich einschlägig delinquierte (vgl RS0090597 ). Der Angeklagte verweist in seiner Berufung darauf, dass er suchtkrank sei und dies zusätzlich mildernd zu berücksichtigen gewesen wäre. Sofern er damit den Milderungsgrund des…

…zu Hv* am 25. Oktober 2023 und die Tatbegehung beim Faktum II.1.1. am 4. November 2023 ist ein rascher Rückfall anzunehmen (RIS-Justiz RS0090597 ). Da die erste Tathandlung am 29. November 2019 erfolgte (II.2.), ist die Delinquenz während anhängiger Verfahren zu U1* und U2*, je des Bezirksgerichts Rohrbach…

…weiteren) Spielsuchtberatung erteilt wurde (ON 30). Zum Nachteil des bereits hafterfahrenen Angeklagten schlägt damit vielmehr zusätzlich die Tatbegehung während offener Probezeit aus (vgl RIS-Justiz RS0090597 , RS0090954 ). Ausgehend von dem unter Anwendung des § 39 Abs 1 StGB erhöhten Strafrahmen von bis zu viereinhalb Jahren Freiheitsstrafe stellt das vom Erstgericht gefundene…

…2021, aber auch eine Tatwiederholung zu Buche schlägt. Im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungskriterien ist zudem die Tatbegehung während offener Probezeiten zu berücksichtigen (vgl RIS-Justiz RS0090597 ). Ein längeres Zurückliegen der Tat kann hingegen nicht mildernd angeführt werden, weil der Angeklagte bis ins Jahr 2023 strafbare Handlungen gesetzt hat. Er erreicht damit…

…2014, rechtskräftig 16. April 2015 (Hv3*), ist weiters ein rascher Rückfall anzunehmen und schlägt auch eine Tatbegehung während offener Probezeit schuldaggravierend aus (vgl RIS-Justiz RS0090597 , RS0090954 ). Zur von der Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit dem Besitz der NS-Devotionalien und den zurückliegenden Abstrafungen wegen Besitzes von Suchtmittel, Waffen und Kriegsmaterial aufgeworfenen…

…das Vorliegen von Nachhaltigkeit der wertwidrigen Einstellung des Angeklagten indiziert, und daher bei der Qualifizierung der persönlichen Schuld Berücksichtigung zu finden hat (vgl RIS-Justiz RS0090597 , RS0090954 ). Inwiefern der Umstand, dass im Tatzeitraum das Opfer mit dem Angeklagten (auch) einvernehmlich sexuell verkehrt habe, bei der Strafzumessung von Relevanz sein sollte, macht…

…weiteren muss der Angeklagte, der am 24. März 2024 als Beschuldigter einvernommen wurde (ON 2.5), nicht nur eine Tatbegehung während offener Probezeit (vgl RIS-Justiz RS0090597 , RS0090954 ), sondern auch eine Tatbegehung während anhängigem Verfahren (vgl RIS-Justiz RS0119271 ) gegen sich gelten lassen. Die vom Erstgericht verhängte Strafe entspricht lediglich einem Zwölftel…

…der rasche Rückfall. Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungsparameter war die Tatbegehung in offener Probezeit zu AZ ** des Bezirksgerichts Wels schuldaggravierend zu werten (RIS-Justiz RS0119271 , RS0090597 , Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 15 § 33 Rz 3/1). Das Vorliegen beider Varianten der Strafschärfung bei Rückfall nach § 39 Abs…

… B./ innerhalb offener Probezeit (Landesgericht Wiener Neustadt zu AZ **) den Schuldgehalt (§ 32 Abs 2 zweiter Satz StGB ; RIS-Justiz RS0090954 , RS0090597 ) und ist auch dem Umstand aggravierende Wirkung beizumessen, dass der Angeklagte jeweils eigens zur Deliktsbegehung nach Österreich eingereist war. Demgegenüber hat der Erschwerungsgrund des Zusammentreffens…

…Probezeit keinen eigenen Erschwerungsgrund dar, aggraviert aber im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) die Schuld des Angeklagten (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Dem Angeklagten gelingt es nicht, weitere Milderungsgründe aufzuzeigen. Angesichts der Bereitwilligkeit des Angeklagten zur gemeinsamen Tatbegehung, nämlich der Verabredung, D* mit Gewalt Suchtgift…

…allgemeinen Strafzumessungserwägungen (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) die Tatbegehung während offener Probezeit zum Nachteil des Angeklagten zu veranschlagen (RIS Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Nach Präzisierung der Strafzumessungslage zum Nachteil des Angeklagten erweist sich die mit Blick auf das getrübte Vorleben ohnehin moderat mit deutlich weniger als…

…schädlichen Neigung beruhende Vorverurteilungen aufweist (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB). Aus dem Gesichtspunkt des Gesinnungsunwerts erhöhen die Tatbegehung während offener Probezeit (RIS-Justiz RS0090597; RS0111327) und (angesichts der Tatbegehung innerhalb von drei Monaten nach seiner bedingten Entlassung am 16. September 2024) im raschen Rückfall (RIS-Justiz RS0090981) den Schuldgehalt…

…Objekt sexueller Willkür deutlich widerspiegelt (12 Os 133/17a = RIS-Justiz RS0095315 [T12]) . Zur schuldaggravierenden Wertung der Tatbegehung während offener Probezeiten (RIS-Justiz RS0090597; RS0090954; RS0090969) ist präzisierend auf die Positionen 03 und 04 der Strafregisterauskunft (Hv3* des Landesgerichts Wels und U* des Bezirks-gerichts Grieskirchen) zu verweisen. Hinsichtlich…

…der Schöffensenat sämtliche Milderungs und Erschwerungsgründe, wobei die Tatbegehung während offener Probezeit(en) im Rahmen der Schuld nach § 32 Abs 2 StGB (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969) aggravierend zu werten ist, zutreffend erfasst und auch richtig gewichtet. Zum Einwand des Berufungswerbers, er leide an einer überdurchschnittlich stark ausgeprägten Drogenabhängigkeit und…