RS0104976 – OGH Rechtssatz

…Zeugin I* bei ihrer Aussage ernsthaft infrage stellenden Umstände in Bezug auf eine Feststellung zu einer entscheidenden Tatsache aufzeigt (vgl RIS-Justiz RS0119422 [insb T4], RS0104976 [T2]), bringt er keinen Begründungsmangel zur Darstellung. Vielmehr bekämpft er mit diesem Vorbringen die freie Beweiswürdigung des Schöffengerichts (§ 258 Abs 2 StPO…

…einen – im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht bekämpfbaren (RIS Justiz RS0099419) – Akt freier Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) dar (vgl RIS-Justiz RS0104976 [T1]). [7] Entgegen der weiteren, eine offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) reklamierenden Rüge ist die Ableitung der Feststellung zum bedingten Vorsatz des…

…einen – im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht bekämpfbaren (RIS Justiz RS0099419) – Akt freier Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) dar (vgl RIS Justiz RS0104976 [T1]). [6] Entgegen dem weiteren Vorbringen (Z 5 zweiter Fall) haben die Tatrichter betreffend AA./B./I./5./ des Schuldspruchs die Aussage des Zeugen…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…und T13]). Dabei ist das Gericht nur zu einer gedrängten Darstellung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS Justiz RS0104976). Abgesehen davon, dass sich das Erstgericht diesen Prämissen entsprechend mit den Abweichungen in den Aussagen der von ihr als im Wesentlichen glaubwürdig befundenen Tatzeugen auseinandergesetzt…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…StPO ) vorbehalten. Kritik am Beweiswert einer Aussage ist einer Anfechtung aus Z 5 des § 281 Abs 1 StPO entzogen (RIS-Justiz RS0104976 , RS0106588 ). Entgegen dem Beschwerdestandpunkt ist das Schöffengericht auch nicht verhalten, auf alle Einzelheiten einer – wie hier – als Schutzbehauptung gewerteten leugnenden Verantwortung des Angeklagten…

… 325). [12] Indem sowohl Mängel- (nominell aus Z 5 erster, zweiter und vierter Fall – zu den Anfechtungskriterien vgl RIS Justiz RS0089983, RS0118316, RS0099599, RS0104976, RS0099507, RS0098778, RS0099419) als auch Tatsachenrüge (Z 5a – zum Bezugspunkt vgl RIS Justiz RS0099668, RS0118780, RS0099674, RS0119583) einzelne Verfahrensresultate zum zeitlichen Ablauf der…

…angesprochen. Vielmehr wird erneut versucht, in unzulässiger Weise die Beweiswürdigung der Tatrichter betreffend die Überzeugungskraft der Aussage der Zeugin * St* zu bekämpfen (vgl RIS-Justiz RS0104976, RS0098400 [T6, T11]). [10] Schließlich erschöpft sich auch die primär das Fehlen von Beweismitteln behauptende (vgl aber RIS-Justiz RS0128874) Tatsachenrüge (Z 5a) zu…

…Kontakten ha ben sich die Tatrichter bei der Glaubwürdigkeitsbeurteilung jedenfalls auseinandergesetzt (US 7 f; Z 5 zweiter Fall; vgl auch RIS Justiz RS0104976 [T2]). [5] Das gegen die Erwägungen des Erstgerichts zur Glaubwürdigkeit der genannten Zeugin (US 7 f, 10 f) und zur Stütz…

…Rahmen freier Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO), ohne dass dabei die (weitere) Unterstützung durch den Sachverständigen erforderlich war (vgl RIS Justiz RS0097733, RS0104976 [T1]). Solcherart waren die genannten gutachterlichen Ausführungen – entgegen dem (überdies keinen Bezug zu einer konkreten Festellung zu entscheidenden Tatsachen herstellenden – RIS Justiz RS0119422…

…der Frage der Aussagefähigkeit und tüchtigkeit des Opfers einzuholen (vgl ON 22, 74 f). Bei der anschließenden, allein ihm zustehenden (vgl RIS Justiz RS0104976 [T1]) Beurteilung der Überzeugungskraft der Aussage des Opfers war das Schöffengericht nicht gehalten, sich mit dieser – keine eigenständige Beweismitteleigenschaft aufweisenden (vgl RIS Justiz RS0097540…

…Beweiswürdigung nicht jedes einzelne Verfahrensergebnis und jeden Detailaspekt ausdrücklich in alle denkbaren Richtungen analysierte, begründet keine Unvollständigkeit iSd Z 5 zweiter Fall (RIS-Justiz RS0104976, RS0098377 [T1, T7, T20, T25]). Zu III. [6] Der eine offenbar unzureichende Begründung (Z 5 vierter Fall) ins Treffen führenden Mängelrüge ist zu entgegnen…

… f und 22), nicht entgegenstehen. Die Frage der Glaubwürdigkeit eines Zeugen und der Beweiskraft seiner Aussage ist der freien richterlichen Beweiswürdigung vorbehalten (RIS Justiz RS0104976). Soweit die Beschwerde entgegen der in den Entscheidungsgründen dargelegten Überzeugung der Tatrichter behauptet, dass sehr wohl von Geldgeschenken die Rede gewesen sei und darüber hinaus…

…sondern ausschließlich in der Feststellung entscheidender Tatsachen gelegenen Bezugspunkt einer Unvollständigkeit der der freien richterlichen Beweiswürdigung vorbehaltenen Beurteilung der Überzeugungskraft von Aussagen (vgl RIS Justiz RS0104976; RS0119422 [T4, T6]). Der Vorwurf, das Erstgericht habe zu II./ wesentliche Beweisergebnisse übergangen (Z 5 zweiter Fall), die die Einlassung des Angeklagten stützten, er…

…lediglich auf die Beweiswerterwägungen des Erstgerichts verweist („vor dem Hintergrund, dass das Erstgericht in seiner Beweiswürdigung selbst davon ausgeht ...“), nicht aufgezeigt (RIS Justiz RS0104976). Entgegen der gegen den konstatierten Beischlaf gerichteten Begründungskritik (nominell Z 5a, der Sache nach Z 5 zweiter Fall) wurden von den Tatrichtern alle…

…stellende, gleichwohl unerörtert gebliebene Tatumstände auf Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen beziehen, nicht hingegen, wenn sie bloß die Annahmen der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit betreffen (RIS Justiz RS0104976 [T2]). [6] Durch die Behauptung, es würden (vom Erstgericht unerörtert gebliebene) Widersprüche in den Angaben „der Belastungszeugen“ Z* und dessen Ehefrau „in…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Hi***** (US 12 ff). Die Frage der Glaubwürdigkeit eines Zeugen und der Beweiskraft seiner Aussage ist der freien richterlichen Beweiswürdigung vorbehalten (RIS-Justiz RS0104976). Ein aussagepsychologisches Gutachten ist nur in besonders gelagerten Fällen erforderlich, wenn durch Beweisergebnisse aktenmäßig belegte Ansatzpunkte für eine nicht realitätsorientierte Aussage vorliegen (RIS-Justiz RS0097733…

…stellende, gleichwohl unerörtert gebliebene Tatumstände auf Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen beziehen, nicht hingegen, wenn sie bloß die Sachverhaltsannahmen der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit betreffen (RIS Justiz RS0104976 [T2]). [10] Durch die auf den Schuldspruch zu I./ und II./ bezogene Behauptung, die Angaben der Zeugin B* G* zu den Fragen, wie oft ihre…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Verfahren nicht vorgesehenen (§ 283 Abs 1 StPO) Schuldberufung argumentiert, vermag diesen Nichtigkeitsgrund somit nicht herzustellen (RIS Justiz RS0098377 [T1, T7, T20, T25]; RS0104976). [12] Bleibt – mit Blick auf die Behauptung fehlender Feststellungen im Allgemeinen und zu I.5. im Besonderen (nominell Z 5 zweiter Fall, inhaltlich…

…stellende, gleichwohl unerörtert gebliebene Tatumstände auf Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen beziehen, nicht hingegen, wenn sie bloß die Sachverhaltsannahme der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit betreffen (RIS Justiz RS0104976; Ratz , WK StPO § 281 Rz 432). Indem die Beschwerde bloß für den Angeklagten günstigere Schlüsse (vgl RIS Justiz RS0099455) zur Glaubwürdigkeit des…

…E 39, 38). Das Gericht ist zu einer gedrängten Darstellung seiner Gründe verpflichtet und keineswegs dazu verhalten, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Die Schuldberufung richtet sich nur gegen die faktische Richtigkeit des Ausspruchs über – für die Schuld- und Subsumtionsfrage – entscheidende Tatsachen ( Ratz in Fuchs/Ratz…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für die Angeklagte günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976 ). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darstellung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS Justiz RS0104976 ). Die Erstrichterin unterzog die wesentlichen Verfahrensergebnisse einer denkrichtigen und lebensnahen Würdigung und legte mit ausführlicher Begründung überzeugend dar, wie sie zu den Feststellungen über die…

… 32). Diesen Ansprüchen wird - selbst unter der gebotenen gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe ( § 270 Abs 2 Z 5 StPO ; RIS Justiz RS0104976 ) - die erstgerichtliche Beweiswürdigung, die sich unter isolierter Hervorhebung zweier Umstände (Hupen des Zeugen und entgegenkommender LKW) stillschweigend über widersprechende Verfahrensergebnisse hinwegsetzte und die Aussagen von…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976 ). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Auch wenn auch dem vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, vermag dies keine…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Die Gesamtheit aller Umstände, die dem Gericht die Überzeugung von der Glaubhaftigkeit einer Aussage verschaffen, bei der nicht zuletzt dem gewonnenen persönlichen Eindruck ausschlaggebende Bedeutung…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für die Angeklagte günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…

…Beweiswürdigung vorbehalten, wobei das Gericht nur zu einer gedrängten Darlegung seiner Gründe, nicht jedoch dazu verhalten ist, jedes Verfahrensergebnis im Einzelnen zu analysieren (RIS-Justiz RS0104976). Wenn aus den vom Erstgericht aus den vorliegenden Beweisergebnissen folgerichtig abgeleiteten Urteilsannahmen auch andere, für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich sind, so tut dies nichts…