§ 154 §. 154. — ZPO | GesetzeFinden.at

G370/2021—VfGH Entscheidung

01. März 2022

…Z 3 Cg 168/11s 252, beim Verfassungsgerichtshof einen selbstverfassten Parteiantrag gemäß Art140 Abs1 Z1 litd B VG auf Aufhebung des §154 ZPO wegen Verfassungswidrigkeit. 2. Mit dem genannten Beschluss hat das Landesgericht St. Pölten die Zuerkennung einer einstweiligen Hemmung eines Rekurses des Einschreiters gegen eine Entscheidung…

Maßnahmen zur Wiederherstellung der österreichischen bürgerlichen Rechtspflege

Art. 10

…findet sie nur gegen die Versäumung von Fristen statt. 4.) Wird die Wiedereinsetzung auf Grund dieser Bestimmungen bewilligt, so entfällt die Kostenersatzpflicht nach § 154 ZPO.…

5Ob255/05v—OGH Entscheidung

16. Mai 2006

…ON 97) am Rechtsschutzinteresse, was zu deren Zurückweisung führen muss. Ein Anwendungsfall des § 50 Abs 2 ZPO liegt hier nicht vor, weil insoweit § 154 ZPO die dem Erfolgsprinzip vorgehende Spezialnorm darstellt (Fasching II 751).…

9ObA217/90—OGH Entscheidung

10. Oktober 1990

…Feststellung entgegen der Rechtsauffassung der Vorinstanzen nicht entbehrlich. Dem Revisionsrekurs war daher Folge zu geben. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsrekurses beruht auf § 154 ZPO.…

9Ra19/05p—OLG Wien Entscheidung

14. März 2005

…Rechberger² § 149 ZPO Rz 7 mwN). Der Rekurs musste daher erfolglos bleiben. Die Entscheidung über Rekurskosten beruht auf § 2 ASGG und § 154 ZPO. Oberlandesgericht Wien 1016 Wien, Schmerlingplatz 11…

6Ob99/07p—OGH Entscheidung

25. Mai 2007

…zweiter Instanz hat sich die klagende Partei nicht beteiligt. Hingegen hat die beklagte Partei trotz Erfolg ihres Revisionsrekurses ihre Verfahrenskosten aus dem Grunde des § 154 ZPO selbst zu tragen (vgl Deixler-Hübner in Fasching/Konecny² § 154 ZPO Rz 8).…

21R243/09g—LG St. Pölten Entscheidung

08. Oktober 2009

…615/08k-8 aufzuheben, abgewiesen, der Erstbeklagten allerdings die Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung des Einspruchs gegen diesen Zahlungsbefehl bewilligt. Die Kostenentscheidung nach § 154 ZPO wurde der mündlichen Verhandlung vorbehalten. Dabei ging der Erstrichter davon aus, dass die Hinterlegung des Zahlungsbefehls der Erstbeklagten ordnungsgemäß bekanntgegeben worden sei und die Beklagten…

1R208/16i—OLG Wien Entscheidung

07. April 2017

…mangels wirksamer Zustellung des bedingten Zahlungsbefehls der Wiedereinsetzungsantrag zurückzuweisen, jedoch die Bestätigung der Rechtskraft und Vollstreckbarkeit von Amts wegen aufzuheben sei. Ein Kostenersatz nach § 154 ZPO komme nicht in Betracht, weil eine Säumnis des Zweitbeklagten nicht vorliege. Nur gegen diese Kostenentscheidung richtet sich der Rekurs der Klägerin aus dem Grund der…

15R113/03b—OLG Wien Entscheidung

10. Juli 2003

…gewährt (Punkt 3) . Gleichzeitig wurde der Antrag der Gegenpartei, die Kosten ihrer Äußerung zum Wiedereinsetzungsantrag mit €1.002,24 zu bestimmen, abgewiesen (Punkt 4). Gem § 154 ZPO habe die Partei, welche die Wiedereinsetzung beantragt habe, ohne Rücksicht darauf, ob dem Antrag stattgegeben worden sei oder nicht, Anspruch auf Ersatz aller Kosten, welche…

3Ob175/03m—OGH Entscheidung

25. März 2004

…beider Parteien gegen den erstinstanzlichen Beschluss) - die gesamte Rekursentscheidung ON 14 aufzuheben. Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 78 EO iVm § 154 ZPO. Ad II.): Die verpflichtete Partei ist mit ihrem Revisionsrekurs ON 23 gegen den bereits auf Grund der bewilligten Wiedereinsetzung aufgehobenen rekursgerichtlichen Beschluss ON…

10ObS116/97z—OGH Entscheidung

22. Mai 1997

…minderen Grades des Versehens überschreitet. Eine Ausnahmesituation wurde weder behauptet noch drängt sich eine solche aufgrund des bescheinigten Sachverhaltes auf. Der Kostenausspruch beruht auf § 154 ZPO.…

13R45/05y—LG Eisenstadt Entscheidung

31. März 2005

…Dies gilt auch für die Äußerung zum Wiedereinsetzungsantrag, weil dieser vom Beklagten nur hilfsweise gestellt wurde und über diesen nicht abgesprochen werden musste, sodass § 154 ZPO hier nicht zur Anwendung kommt. Zudem gebühren für eine schriftliche Stellungnahme zum Wiedereinsetzungsantrag nach der Rechtsprechung keine Kosten (vgl. LGZ Wien MietSlg 38.761, 34.717), außer…

8Rs96/06f—OLG Wien Entscheidung

23. August 2006

…im Sinne der Zurückweisung des Wiedereinsetzungsantrages abzuändern. Da § 77 ASGG eine umfassende Regelung der Kostenersatzpflicht im sozialgerichtlichen Verfahren enthält, kommt die Bestimmung des § 154 ZPO über die Kostenersatzpflicht (und damit auch die Pflicht der Tragung der eigenen Kosten) jener Partei, welche die Wiedereinsetzung beantragt hat, nicht zur Anwendung (Kuderna, ASGG…

2Ob366/97f—OGH Entscheidung

20. Januar 1998

…Revisionsrekurs des Beklagten Folge zu geben und ihm die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zu bewilligen. Die Entscheidung über die Kosten gründet sich auf § 154 ZPO. Der Wiedereinsetzungswerber hat die Kosten seines Antrages und auch jene des erfolgreichen Rekurses im Wiedereinsetzungsverfahren selbst zu tragen (Gitschthaler, aaO Rz 3 zu § 154…

10Ob25/19b—OGH Entscheidung

13. September 2019

… Nach § 21 AußStrG sind im Verfahren außer Streitsachen die Bestimmungen der Zivilprozessordnung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (ausgenommen § 154 ZPO) sinngemäß anzuwenden. I.2.1 Eine verfahrensrechtliche und damit der Wiedereinsetzung zugängliche Frist stellt unter anderem die Äußerungsfrist nach § 17 AußStrG dar ( Gitschthaler…

9ObA223/88—OGH Entscheidung

14. September 1988

…gehöriger Einschulung anders vorgegangen wäre oder noch einmal zurückgefragt hätte. Dem Rekurs ist daher Folge zu geben. Eine Kostenentscheidung entfiel, da Kosten iS des § 154 ZPO nicht verzeichnet wurden.…

9ObA126/88—OGH Entscheidung

15. Juni 1988

…ist es zu keinem Zwischenstreit gekommen (Heller-Berger-Stix aaO 211 f); die Kosten des Wiedereinsetzungsverfahrens sind stets von der antragstellenden Partei zu tragen (§ 154 ZPO; Fasching Kommentar II 750).…

5Ob132/12s—OGH Entscheidung

05. September 2012

…AußStrG abzuführen. § 21 AußStrG verweist auf die Bestimmungen der Zivilprozessordnung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, ausgenommen die Kostenregelung des § 154 ZPO, und ordnet deren sinngemäße Anwendung an. Das bedeutet, dass hinsichtlich der Anfechtbarkeit von Entscheidungen über die Verweigerung der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand die Revisionsrekursbeschränkungen…

12Rs124/24b—OLG Linz Entscheidung

07. Januar 2025

…österreichischen Zivilprozessrechts, ÖJZ 1993, 10 [20]). Die im Ergebnis bestätigte Entscheidung des Erstgerichts beruht daher auch auf keinem mangelhaften Verfahren. 6 § 154 ZPO kommt im sozialgerichtlichen Verfahren nicht zur Anwendung ( Köck/Sonntag, ASGG § 77 Rz 3; Obermaier, Kostenhandbuch 4 Rz 1.494; Kuderna, ASGG²…

10Ra183/04m—OLG Wien Entscheidung

10. Januar 2005

…Weiteren habe die Äußerung nur Rechtsausführungen enthalten, sodass diese gemäß § 78 Abs.3 ZPO unzulässig sei. Diesen Ausführungen kann nicht gefolgt werden. Gemäß § 154 ZPO ist der Partei, welche die Wiedereinsetzung beantragt hat, ohne Rücksicht darauf, ob dem Antrag stattgegeben wurde oder nicht, der Ersatz aller Kosten, welche dem Gegner…

9Ob188/97f—OGH Entscheidung

25. Juni 1997

…durch das Versäumungsurteil selbst hervorgerufenen Beschwer. Soweit dem Rekurs nicht Folge gegeben wurde, beruht die Kostenentscheidung auf §§ 40, 50 ZPO, ansonsten auf § 154 ZPO.…

13Ra30/23v—OLG Innsbruck Entscheidung

28. November 2023

…und 48 (insbesondere Abs 1) ZPO, aber auch speziellere Kostenseparationsvorschriften wie zB § 142 Abs 1 ZPO (Erstreckung einer Tagsatzung), § 154 ZPO (Wiedereinsetzung), § 359 Abs 2 letzter Satz ZPO (Ergänzungsgutachten) besondere Kostenfolgen vor. Konkret durchbricht § 44 Abs 1 ZPO - der im…

10ObS191/98f—OGH Entscheidung

09. Juni 1998

…NF 1/68; SSV-NF 5/120; 10 ObS 2367/96b; 10 ObS 71/97g; 10 ObS 139/97g ua). Der Kostenausspruch beruht auf § 154 ZPO.…

1R660/96x—Handelsgericht Wien Entscheidung

21. März 1997

…Rechtzeitigkeit des Antrags (siehe oben) zu amtswegigen Erhebungen in diese Richtung nicht verpflichtet ist (hg 1 R 325/91). Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 154 ZPO. Gemäß § 528 Abs 2 Z 1 ZPO ist der Revisionsrekurs jedenfalls unzulässig. II. Zum Rekurs gegen den Beschluß vom 15.3.1996, ON 11: Als Mangelhaftigkeit…

6Ob76/03z—OGH Entscheidung

21. Mai 2003

…bewilligt werden) sprechen. Prozessökonomie und Rechtsschutzinteresse sprechen für die kumulative Anwendbarkeit der beiden Rechtsbehelfe. Die Wiedereinsetzung geht steht stets auf Kosten des Antragstellers (§ 154 ZPO). Im Wiederaufnahmsprozess hat der obsiegende Kläger Anspruch auf Kostenersatz. Der Wiedereinsetzungsantrag ist überdies für die Partei wegen der kürzeren Frist ungünstiger. Die Ansicht, dass die…

4Ob72/85—OGH Entscheidung

04. Juni 1985

…Instanz aufgenommenen Beweise (§ 25 Abs.1 Z.3 ArbGG) beschränkte. Dem Rekurs ist daher ein Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung stützt sich auf § 154 ZPO (vgl. Fasching II 751).…

B310/82—VfGH Entscheidung

29. November 1982

…mit Rücksicht auf die Vergleichbarkeit der Rechtsbehelfe der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand und des Widerspruches gegen ein Versäumungsurteil die in Abs4 enthaltene, dem §154 ZPO ähnliche Regelung vorzusehen war. 3.2.2.1. Im Beschwerdefall stützt sich die Vorschreibung der Entscheidungsgebühr auf TP3 litb Z1 GJGebGes 1962. Es ist aber auch der erste…

5Ob46/14x—OGH Entscheidung

23. April 2014

…durch das Rekursgericht erfolgte verfrüht: Gemäß § 21 AußStrG sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand, ausgenommen § 154 ZPO, sinngemäß anzuwenden, wenn der aus der Versäumung einer Frist oder Tagsatzung entstehende Rechtsnachteil nicht durch ein Rechtsmittel oder einen neuen Antrag abgewendet werden kann. Einzubringen…

7Ra15/04h—OLG Wien Entscheidung

18. Februar 2004

…geben. Die Kostenentscheidung beruht auf den §§ 2 ASGG, 41 und 50 ZPO, hinsichtlich des das Wiedereinsetzungsverfahren betreffenden Teils des Rekurses auch auf § 154 ZPO, der auch auf die Kosten des Rekursverfahrens anzuwenden ist (Arb. 8.273). Der Ausspruch über die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses gegen die Rekursentscheidung beruht auf den §…

13R56/04i—LG Eisenstadt Entscheidung

15. April 2004

…soll den Beklagten nicht günstiger als bei einem Obsiegen durch Urteil stellen. Vorliegendenfalls ist somit zu beurteilen, ob der Kostenersatzanspruch des Beklagten hier nach § 154 ZPO eingeschränkt ist bzw ob der Beklagte seine im Verfahren aufgelaufenen Kosten gänzlich oder teilweise selbst zu tragen hat. Neben § 60 Abs. 3 JN, §…

3Ob144/93—OGH Entscheidung

12. Januar 1994

…die Prozeßkosten gründet sich auf §§ 41, 50 ZPO. Ein Zuspruch der mit der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand verbundenen Kosten konnte gemäß § 154 ZPO nicht erfolgen.…

16R299/04i—OLG Wien Entscheidung

27. Januar 2005

…war daher der Erfolg zu versagen. Die Kostenentscheidung beruht darauf, dass die Klägerin mit ihrem Rekurs erfolglos geblieben ist, des Weiteren beruht sie auf § 154 ZPO. Der Ausspruch über die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses beruht auf § 528 Abs.2 Z 2 ZPO. Oberlandesgericht Wien 1016 Wien, Schmerlingplatz 11…

22R379/08d—LG Wels Entscheidung

19. November 2008

…der Verfahrensart, in der er erhoben wird. So gebühren etwa in Sozialrechtssachen (§ 77 ASGG), in Enteignungsentschädigungsverfahren (§ 44 EisbEG) oder im zivilgerichtlichen Wiedereinsetzungsverfahren (§ 154 ZPO) niemals dem Sozialversicherer, dem Enteigner oder dem Wiedereinsetzungswerber Kosten, auch wenn er mit seinem Kostenrekurs erfolgreich ist (Obermaier, TP 2, 3 und § 11 RATG…

10ObS117/02g—OGH Entscheidung

18. Juni 2002

…Da somit ein einen minderen Grad des Versehens übersteigendes Verschulden nicht vorliegt, war dem Wiedereinsetzungsantrag stattzugeben. Eine Kostenentscheidung entfiel, da Kosten im Sinne des § 154 ZPO nicht verzeichnet wurden.…

2Ob69/08y—OGH Entscheidung

28. April 2008

…erhoben hat, der Ersatz aller Kosten aufzuerlegen, die durch ihre Versäumung und die Verhandlung über den Widerspruch verursacht worden sind. Diese Kostentragungsregel ist ähnlich § 154 ZPO eine Spezialnorm des § 48 ZPO und erfasst nur jene Kosten, die zusätzlich wegen der verspäteten Bestreitung des Klagebegehrens entstanden sind (Obermaier, Kostenhandbuch [2005] Rz…

15R233/00w—OLG Wien Entscheidung

29. Januar 2001

…angefochtene Entscheidung wird aufgehoben und dem Erstgericht eine sachliche Entscheidung über den Wiedereinsetzungsantrag der beklagten Partei aufgetragen. Die beklagte Partei hat ihre Rekurskosten gemäß § 154 ZPO selbst zu tragen. Begründung: Nachdem der Beklagten der antragsgemäß erlassene Wechselzahlungsauftrag am 16.3.2000 durch Hinterlegung zugestellt worden war, erklärte sie in einer am 31.3.2000 (somit…

7Ra53/09d—OLG Wien Entscheidung

28. April 2009

…Dreiersenat ohne Beiziehung von fachkundigen Laienrichtern zu fällen. Die Kostenentscheidung beruht darauf, dass die klagende Partei mit ihrem Rekurs erfolglos geblieben ist, sowie auf § 154 ZPO. Der Ausspruch über die Unzulässigkeit des Revisionsrekurses gründet sich auf § 2 Abs 1 ASGG iVm § 528 Abs 2 Z 2 ZPO. Oberlandesgericht Wien…

3R55/23i—OLG Wien Entscheidung

15. Juni 2023

…Das Erstgericht hat den Wiedereinsetzungsantrag der Beklagten daher zu Recht abgewiesen, ihrem Rekurs ist keine Folge zu geben. 8. Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 154 ZPO. 9. Der Revisionsrekurs ist gemäß § 528 Abs 2 Z 2 ZPO jedenfalls unzulässig. …

10Ob70/11h—OGH Entscheidung

04. Oktober 2011

…ist Folgendes entgegenzuhalten: 1. Nach § 21 AußStrG sind die Bestimmungen der Zivilprozessordnung über die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ausgenommen § 154 ZPO über den Kostenersatz sinngemäß im Außerstreitverfahren anzuwenden, wenn der aus der Versäumung einer Frist oder Tagsatzung entstehende Rechtsnachteil nicht durch ein Rechtsmittel oder einen neuen…

3Ob80/85—OGH Entscheidung

12. Juni 1985

…§ 397 a Abs 4 ZPO allenfalls doch wieder zuzusprechen wären (vgl. zu der dem § 397 a Abs 4 ZPO ähnlichen Bestimmung des § 154 ZPO Fasching E RZ 588, Pollak 2 , 501; GlUNF 6221, ZBl. 1913/211). Die Kostenentscheidungen der Rechtsmittelgerichte fallen daher ungeachtet des erhobenen Widerspruches nicht unter die…

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