…zahlen, ab. Es traf die soweit relevant eingangs in kursiver Schrift wiedergegebenen - unbekämpft gebliebenen – Feststellungen. Rechtlich kam das Erstgericht zum Schluss, nach § 175 Abs 1 ASVG seien Arbeitsunfälle Unfälle im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung. Für die Qualifikation als Arbeitsunfall sei in der Regel erforderlich…

§ 169a Ersatzanspruch des Trägers der Krankenversicherung

…Versicherungsfalles von ihm erbracht worden sind, wenn es sich hiebei gleichzeitig um einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit im Sinne der Bestimmungen der §§ 175 bis 177 ASVG handelt. Die Träger der Unfallversicherung haben dem Versicherungsträger den jeweiligen Aufwand für die erbrachten Leistungen nach Maßgabe der Bestimmungen des § 169c zu ersetzen…

§ 149l Entschädigung aus mehreren Versicherungsfällen

…Dauerrente oder einer Gesamtrente zwar nicht aus Versicherungsfällen nach diesem Bundesgesetz, aber unter Berücksichtigung a) eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit nach den §§ 175 bis 177 ASVG oder b) eines Dienstunfalles oder einer Berufskrankheit nach den §§ 90 bis 93 B-KUVG oder c) einer anerkannten Schädigung nach dem KOVG…

§ 111 Wartezeit

…aus dem Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit oder aus dem Versicherungsfall des Todes, a) wenn der Versicherungsfall die Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ( §§ 175 bis 177 ASVG , §§ 148c bis 148e dieses Bundesgesetzes, §§ 90 bis 92 B-KUVG ) ist, der (die) bei einem in der Pensionsversicherung nach…

§ 120 Leistungszugehörigkeit des Versicherten und Berücksichtigung von Zeiten und Beiträgen bei Erwerb von Versicherungsmonaten auch in anderen Pensionsversicherungen (Wanderversicherung, Mehrfachversicherung)

…Versicherung, – Ersatzmonat nach den §§ 107a und 107b , – leistungsunwirksamer Ersatzmonat; bei Versicherungsmonaten gleicher Art gilt nachstehende Reihenfolge: – Pensionsversicherung nach dem ASVG , – Pensionsversicherung nach dem GSVG , – Pensionsversicherung nach diesem Bundesgesetz. (5) Ein Versicherter, der von der Pensionsversicherung nach diesem Bundesgesetz in die Pensionsversicherung nach dem…

… 74 Abs 1 ASGG vorliegt. Über die Revision kann derzeit nicht entschieden werden. Der Revisionswerber macht in seinen Rechtsmittelausführungen geltend, nach § 175 Abs 1 ASVG bestehe ein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung unter anderem auch bei der Erledigung von Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis und bei Handlungsweisen, die der Arbeitgeber aufgrund…

§ 120 Wartezeit

…aus dem Versicherungsfall der Erwerbsunfähigkeit oder aus dem Versicherungsfall des Todes, a) wenn der Versicherungsfall die Folge eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ( §§ 175 bis 177 ASVG , §§ 148c bis 148e BSVG , §§ 90 bis 92 B-KUVG ) ist, der (die) bei einem in der Pensionsversicherung nach diesem…

§ 178 Ersatzansprüche des Versicherungsträgers

…Versicherungsfalles von ihm erbracht worden sind, wenn es sich hiebei gleichzeitig um einen Arbeitsunfall oder eine Berufskrankheit im Sinne der Bestimmungen der §§ 175 bis 177 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes handelt. Die Träger der Unfallversicherung haben dem Versicherungsträger den jeweiligen Aufwand für die erbrachten Leistungen nach Maßgabe der Bestimmungen des…

§ 129 Leistungszugehörigkeit des Versicherten und Berücksichtigung von Zeiten und Beiträgen bei Erwerb von Versicherungsmonaten auch in anderen Pensionsversicherungen (Wanderversicherung, Mehrfachversicherung)

…Versicherung, – Ersatzmonat nach den §§ 116a und 116b , – leistungsunwirksamer Ersatzmonat; bei Versicherungsmonaten gleicher Art gilt nachstehende Reihenfolge: – Pensionsversicherung nach dem ASVG , – Pensionsversicherung nach diesem Bundesgesetz, – Pensionsversicherung nach dem BSVG . (Anm.: lit. c aufgehoben durch BGBl. Nr. 336/1993) (5) Ein Versicherter, der…

§ 79 Leistungen

…107 zu gewähren. (3) Die Leistungen der Krankenversicherung werden auch gewährt, wenn es sich um die Folgen eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit ( §§ 175 bis 177 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes ) handelt.…

…der Betrieb geführt wird (VwGH 3. 4. 2003, 2000/08/00/21). Deshalb ist es für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls nach § 175 Abs 1 ASVG nicht erheblich, dass der Betrieb, in dem der Verunglückte in dem die Versicherung begründenden Beschäftigungsverhältnis steht, eine erforderliche Gewerbeberechtigung nicht hat. Wenn § 176…

…des AMS eine Arbeitsstelle aufgesucht habe. Dazu wurde erwogen: 1. Es trifft zu, dass die Anerkennung des gegenständlichen Unfalls als Arbeitsunfall iSd § 175 Abs 1 ASVG voraussetzen würde, dass er sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit einer „die Versicherung begründenden Beschäftigung“ ereignet hätte. Hier wird jedoch übersehen…

…Berufungsgerichtes ist zutreffend, sodaß es genügt, auf diese Ausführungen zu verweisen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Den Revisionsausführungen ist folgendes entgegenzuhalten: Nach § 175 Abs 1 ASVG sind Arbeitsunfälle solche Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Der Unfallversicherungsschutz der in der Unfallversicherung…

…weshalb es ausreicht, auf deren Richtigkeit hinzuweisen (§ 510 Abs 3 zweiter Satz ZPO). Den Revisionsausführungen ist noch Folgendes entgegenzuhalten: a) Arbeitsunfälle sind gemäß § 175 Abs 1 ASVG Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Entscheidend ist demnach, ob die unfallverursachende Handlung mit der…

…Klägers auf Entschädigung aus Anlass dieses Unfalls ab, weil am Unfallstag noch kein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestanden habe und deshalb kein Arbeitsunfall im Sinne des § 175 ASVG vorliege. Es liege auch kein Arbeitsunfall nach § 176 Abs 1 Z 8 ASVG vor, weil der Kläger die Arbeitsstelle nicht auf Veranlassung des Arbeitsmarktservice…

…§ 175 Abs 2 Z 2 ASVG. Die gegen dieses Urteil von der beklagten Partei wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung erhobene Revision ist berechtigt. Nach § 175 Abs 1 ASVG sind Arbeitsunfälle Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Durch den hier im besonderen anzuwendenden §…

…und anderen im einzelnen bezeichneten Organisationen im Rahmen der Ausbildung, der Übungen und des Einsatzfalles obliegenden Pflichten ereignen. Gemäß dem nachfolgenden Absatz 5 ist § 175 Abs 2 Z 1 ASVG entsprechend anzuwenden. Es steht daher auch der Weg zum oder von dem Ort, an dem die Ausbildung, die Übung oder der Einsatz stattfindet, unter Versicherungsschutz…

…Klägers auf Entschädigung aus Anlass dieses Unfalls ab, weil am Unfallstag noch kein versicherungspflichtiges Beschäftigungsverhältnis bestanden habe und deshalb kein Arbeitsunfall im Sinne des § 175 ASVG vorliege. Es liege auch kein Arbeitsunfall nach § 176 Abs 1 Z 8 ASVG vor, weil der Kläger die Arbeitsstelle nicht auf Veranlassung des Arbeitsmarktservice…

…20. 1. 1998 lehnte die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt einen Anspruch des Klägers auf Entschädigung aus Anlass dieses Unfalls ab, weil mangels Versicherungsschutzes kein Arbeitsunfall iSd § 175 ASVG vorliege. Zum Zeitpunkt des Unfalls habe keine Pflichtversicherung nach dem FSVG für den Bereich der Unfallversicherung und darüber hinaus auch keine Teilversicherung in der Unfallversicherung…

§ 108 Entschädigung aus mehreren Versicherungsfällen

…Dauerrente oder einer Gesamtrente zwar nicht aus Versicherungsfällen nach diesem Bundesgesetz, aber unter Berücksichtigung a) eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit nach den §§ 175 bis 177 ASVG oder b) eines Arbeitsunfalles oder einer Berufskrankheit nach den §§ 148c bis 148e BSVG oder c) einer anerkannten Schädigung nach dem KOVG …

…einer Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO nicht zulässig. [7] 1. Arbeitsunfälle sind in § 175 Abs 1 ASVG als Unfälle definiert, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Diesen sind nach § 176 Abs…

…oder vom Ort einer betrieblichen Tätigkeit im Sinne des § 176 Abs. 1 Z. 6 ASVG nicht unter Versicherungsschutz stehen. Dazu komme, daß nach § 175 Abs. 3 ASVG in einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb als Arbeitsunfälle auch solche Unfälle gelten, die sich bei der Arbeit im Haushalt des Betriebsinhabers und bei der Arbeit…

…508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Nach der durch die 32. ASVG Nov geschaffenen Bestimmung des § 175 Abs 2 Z 8 ASVG sind Arbeitsunfälle auch Unfälle, die sich auf einem mit der unbaren Überweisung des Entgelts zusammenhängenden Weg von der…

…Die außerordentliche Revision wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Arbeitsunfälle sind nach § 175 Abs 1 ASVG Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Der Gesetzgeber definiert den Unfallbegriff nicht, sondern setzt ihn…

…anordnen kann (SSV NF 16/36 mwN). Die versicherte Tätigkeit beschränkt sich beim Arbeitnehmer allerdings nicht auf die bloße Erfüllung des Arbeitsvertrages. § 175 Abs 2 Z 3 ASVG zeigt deutlich, dass der Versicherungsschutz auch dann besteht, wenn der Versicherte vom Arbeitgeber zu häuslichen oder „anderen" Tätigkeiten herangezogen wird. Es handelt sich dabei…

…außerordentliche Revision der klagenden Partei wird gemäß § 508a Abs 2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Nach § 175 Abs 2 Z 1 ASVG ist durch die gesetzliche Unfallversicherung nur der Weg zwischen Arbeitsstätte und „ständigem Aufenthaltsort" geschützt. Hat der Versicherte wegen der Entfernung seines ständigen Aufenthaltsortes von…

…auf Leistungen gemäß § 173 ASVG aus Anlaß des Unfalles vom 24.November 1987 mit der Begründung ab, daß kein Arbeitsunfall nach den §§ 175 und 176 ASVG vorliege. Der Unfall habe sich in keinem örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung als Angestellter der S*** K***, sondern bei…

…ein Unfall im Sinn des Art 6.1. AUVB 2005 vor. 2. Die von den Klägerinnen angesprochene Rechtslage und Judikatur zu § 175 ASVG kann schon deshalb nicht auf den vorliegenden Fall übertragen werden, weil es sich hier um eine private, vertraglich vereinbarte Unfallversicherung handelt und Grundlage des Vertrags…

…wie Arbeitspausen zu behandeln und fielen daher ebenfalls unter den Versicherungsschutz des ASVG. Zu diesen Ausführungen ist zunächst allgemein zu bemerken, dass Arbeitsunfälle nach § 175 Abs 1 ASVG Unfälle sind, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Die Unfallversicherung bezieht vor allem Gefahren in ihren…

…nach Belieben vom Training und von Wettkämpfen fernzubleiben. Im Fall einer persönlichen Abhängigkeit des Klägers vom Beklagten im aufgezeigten Sinn läge ein Arbeitsunfall gemäß § 175 Abs 1 ASVG vor, sodass dem Beklagten das Haftungsprivileg des § 333 Abs 1 ASVG zugute käme. Das Klagebegehren wäre daher mangels eines vorsätzlichen Handelns des Beklagten abzuweisen…

…§ 8 Abs 1 Z 3 lit i ASVG als Student in der Unfallversicherung teilversichert sein. Bei Vorliegen eines Arbeitsunfalles im Sinne der §§ 175 ff ASVG könne ein Versicherter, der auch vollversichert sei, bei Vorliegen der Voraussetzungen die entsprechenden Leistungen nach § 173 ASVG in Anspruch nehmen. Die einjährige Ausbildung der…

…gemacht wurde, kann nicht Revision begehrt werden (RIS Justiz RS0074223); dies gilt auch für eine Verletzung der materiellen Prozessleitungspflicht (RIS Justiz RS0037325). 2. Gemäß § 175 Abs 2 Z 1 ASVG sind Arbeitsunfälle auch Unfälle, die sich auf einem mit der Beschäftigung zusammenhängenden Weg zur oder von der Arbeits- oder Ausbildungsstätte ereignen. Grund des Schutzes ist…

…lag, ob sie ihren Dienst an diesem Tag wieder antreten werde. Die Vorinstanzen haben damit zutreffend den gegenständlichen Fall nicht unter die Bestimmung des § 175 ASVG subsumiert. Bei diesem Ergebnis braucht auch nicht näher darauf eingegangen zu werden, dass das vorliegende Feststellungsbegehren in dieser Form nicht zulässig ist (SSV-NF 8…

…die beklagte Allgemeine Unfallversicherungsanstalt aus, dass der Unfall der Klägerin vom 31. 1. 2003 nicht als Arbeitsunfall gemäß § 175 ASVG anerkannt wird und ein Anspruch auf Leistungen gemäß § 173 ASVG nicht bestehe. Der Unfall habe sich im Wohnbereich ereignet und sei daher ausschließlich…

…von St. Niklas etwa 100 m bevor der Kläger die am Ort vorbeiführende Straße, von wo er nach St. Niklas abgezweigt war, erreichte. Gemäß § 175 Abs 2 Z 1 ASVG sind Unfälle auch Unfälle, die sich auf einem mit der Beschäftigung zusammenhängenden Weg zur oder von der Arbeitsstätte ereignen. Unter Unfallversicherungsschutz steht dabei grundsätzlich nur…

…Revisionsbeantwortung. Die nach § 46 Abs 4 ASGG ohne die Beschränkungen des Abs 2 dieser Gesetzesstelle zulässige Revision ist nicht berechtigt. Arbeitsunfälle sind nach § 175 Abs 1 ASVG Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Arbeitsunfälle sind nach Abs 2 Z 1 leg cit…

…Abs 3 ZPO). Ergänzend ist der Revision Folgendes entgegenzuhalten: Das Klagebegehren, es werde festgestellt, dass es sich bei dem Unfall um einen Arbeitsunfall iSd § 175 ASVG handle, entspricht - wie bereits ausgeführt - nicht dem § 65 Abs 2 ASVG. Danach gilt als Feststellung eines Rechtsverhältnisses oder Rechtes auch diejenige, dass eine Gesundheitsstörung…

…Körper infolge eines Arbeitsunfalles (oder durch eine Berufskrankheit) entstanden ist, nur verpflichtet, wenn er den Arbeitsunfall (die Berufskrankheit) vorsätzlich verursacht hat. Arbeitsunfälle sind nach § 175 Abs 1 ASVG Unfälle, die sich im örtlichen, zeitlichen und ursächlichen Zusammenhang mit der die Versicherung begründenden Beschäftigung ereignen. Gemäß § 175 Abs 3 Z 4 ASVG gelten…

…zur Arbeitsstätte gebracht wird oder von einer Betriebsstätte zur anderen; im letzteren Fall liege ein innerbetrieblicher Vorgang vor, im ersteren ein Weg iS des § 175 Abs. 2 Z 1 ASVG und daher eine Teilnahme am allgemeinen Verkehr. Schrammel beruft sich in diesem Zusammenhang auch auf die Entscheidung des deutschen BGH NJW 1956, 1514, die jedoch…

…etwa fünf Minuten aus dem Geschäft kam, über den Parkplatz ging und unmittelbar vor dem PKW auf einer Eisplatte ausrutschte. 3. Nach § 175 Abs 2 Z 1 ASVG ist [nur] der mit der Beschäftigung zusammenhängende direkte Weg zur oder von der Arbeits- oder Ausbildungsstätte versichert (RIS-Justiz RS0084380), der in der Absicht zurückgelegt…

…1988 lehnte die S*** DER B*** die Gewährung einer Leistung aus der Unfallversicherung für die Folgen des Ereignisses vom 3. März 1988 gemäß §§ 175 ff ASVG mit der Begründung ab, das Feststellungsverfahren habe ergeben, daß dieses Ereignis nicht im Zusammenhang mit einer die Versicherung begründenden Beschäftigung eingetreten sei. Der Kläger habe…

…Außenfront des Wohnhauses beginnt oder endet. In diese Entscheidung war kein Wegunfall nach § 175 Abs 2 Z 1 ASVG, sondern ein Arbeitsunfall nach § 175 Abs 1 ASVG beim Sturz des Versicherten auf einer Treppe zu beurteilen. Auch in der Entscheidung zu SSV-NF 10/47 wurde nicht vom Grundsatz, daß der Versicherungsschutz…

…gegeben. Der Kläger hat die Kosten seines Rechtsmittels selbst zu tragen. Entscheidungsgründe: Die rechtliche Beurteilung des Berufungsgerichtes, daß ein unter Unfallversicherungsschutz stehender Wegunfall iSd § 175 Abs 2 Z 1 ASVG nicht vorliegt, ist zutreffend. Es reicht daher aus, auf die Richtigkeit dieser Begründung zu verweisen (§ 48 ASGG). Arbeitsunfälle nach § 175 Abs 2 Z…

…dem als Gelegenheitsursache anzusehenden Unfallereignis gerade nicht mehr adäquat zuzurechnen sei und deshalb der Kausalzusammenhang entfalle. Im Übrigen hätte das Berufungsgericht die zu § 175 ASVG vertretenen Grundsätze analog auf die private Unfallversicherung anwenden müssen. Danach sei eine Versicherungsleistung dann ausgeschlossen, wenn die körperliche Schädigung so leicht auslösbar sei, dass es…

…vom 12.November 1986, daß die Gewährung einer Leistung aus der Unfallversicherung für die Folgen des Ereignisses vom 17.September 1986 gemäß den §§ 175 ff ASVG abgelehnt werde, weil sich der Unfall nicht bei einer Tätigkeit für einen land(forst)wirtschaftlichen Betrieb ereignet habe. Die Klägerin erhob gegen diesen Bescheid keine…

…einer betrieblichen Tätigkeit ereignen, wie sie sonst ein nach § 4 ASVG Versicherter ausübe, auch wenn dies vorübergehend geschehe, den Arbeitsunfällen iSd § 175 ASVG gleichgestellt. Zur Begründung des Versicherungsschutzes reiche es aus, dass für den Helfenden wesentlich gewesen sei, dem Unternehmen, dem seine Hilfe gegolten habe, zu dienen. Auch…