Art. 2 § 38 Allgemeine Bestimmungen

…§ 38. Soweit in diesem Abschnitt nichts anderes bestimmt ist, sind auf die Notstandshilfe die Bestimmungen des Abschnittes 1 sinngemäß anzuwenden.…

Gesetzmäßigkeit von ArtII Abs2 NotstandshilfeV-Novelle 1988, BGBl. 319/1988. Nach §24 Abs1 AlVG, der nach §38 AlVG auf die Notstandshilfe sinngemäß anzuwenden ist, ist die Leistung neu zu bemessen, wenn sich eine für das Ausmaß des Arbeitslosengeldes maßgebende Voraussetzung ändert. Die bescheidmäßige…

…eine anwartschaftsbegründende Erwerbstätigkeit beendet wird (§ 12 Abs. 1 Z 1 AlVG) und keine Pflichtversicherung in der PV mehr besteht (§ 12 Abs. 1 Z 2 AlVG) sowie mit dem/den verbleibenden oder/und neu hinzukommenden Entgeltanspruch/-ansprüchen insgesamt nicht (mehr) die GFG überschritten wird – d.h. keine der Arbeitslosigkeit entgegenstehende „…

…nicht zulässig. Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden vom 1.) 30.03.2023 und 2.) 31.03.2023 widerrief das Arbeitsmarktservice Mödling (im Folgenden: AMS) gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG den Bezug der Notstandshilfe bzw. berichtigte rückwirkend dessen Bemessung für die Zeiträume von 1.) 01.02.2019 bis 31.12.2019 bzw. 2.) 01.01.2020 bis 31.01.2020 und verpflichtete den…

…nicht zulässig. Begründung: I. Verfahrensgang: 1. Mit Bescheiden vom 1.) 30.03.2023 und 2.) 31.03.2023 widerrief das Arbeitsmarktservice Mödling (im Folgenden: AMS) gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG den Bezug der Notstandshilfe bzw. berichtigte rückwirkend dessen Bemessung für die Zeiträume von 1.) 01.02.2019 bis 31.12.2019 bzw. 2.) 01.01.2020 bis 31.01.2020 und verpflichtete den…

…gegebenenfalls – wenn eine Entscheidung in der betreffenden Sache gar nicht hätte ergehen dürfen – ersatzlos zu beheben (vgl. VwGH 14.09.2016, Ra 2015/08/0145). 2. Gemäß § 38 AlVG sind die Bestimmungen über das Arbeitslosengeld auf die Notstandshilfe sinngemäß anzuwenden. Gemäß § 9 Abs. 1 AlVG ist arbeitswillig, wer bereit ist, eine durch die…

…Nachsicht erteilt wurde. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 20.03.2025 war gem. § 24 Abs. 1, § 7, § 9 Abs. 1 und § 33 Abs. 2 iVm § 38 AlVG die Notstandshilfe mangels Arbeitswilligkeit ab 24.02.2025 eingestellt worden. In Spruchpunkt III wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerden gegen die beiden Bescheide vom 20.03.2025 gem. §…

…Nachsicht erteilt wurde. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 20.03.2025 war gem. § 24 Abs. 1, § 7, § 9 Abs. 1 und § 33 Abs. 2 iVm § 38 AlVG die Notstandshilfe mangels Arbeitswilligkeit ab 24.02.2025 eingestellt worden. In Spruchpunkt III wurde die aufschiebende Wirkung der Beschwerden gegen die beiden Bescheide vom 20.03.2025 gem. §…

…als belangte Behörde gemäß § 14 VwGVG iVm § 56 AlVG eine mit 28.06.2024 datierte Beschwerdevorentscheidung, mit der entschieden wurde, dass gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG die Notstandshilfe inklusive Bildungsbonus sowie die Einmalzahlung für den Zeitraum von 01.10.2021 bis 31.01.2022 widerrufen und die Beschwerdeführerin gemäß § 25 Abs. 1 iVm §…

…verpflichten, wenn sich auf Grund seines bzw. seines Angehörigen nachträglich vorgelegten Einkommensteuerbescheides ergibt, daß die Leistung nicht oder nicht in dieser Höhe gebührte." Gemäß §38 AlVG ist unter anderem diese Bestimmung auch auf die Notstandshilfe sinngemäß anzuwenden. b) Mit ArtI Z12a des BG BGBl. 817/1993 wurde dem §25 Abs1…

…Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm. § 56 Abs. 2 AlVG. Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. Zu A) 2.3.1. Die im vorliegenden Fall maßgebenden Bestimmungen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes 1977 (AlVG) lauten: „Ruhen des…

…zur Erfüllung der Anspruchsvoraussetzungen für eine Pension aus einem der Versicherungsfälle des Alters gebühren (vgl. insb. §22 AlVG hinsichtlich des Arbeitslosengeldes, der gemäß §38 AlVG auch hinsichtlich der Notstandshilfe zur Anwendung gelangt). Dadurch soll eine Doppelversorgung aus öffentlich-rechtlichen Versicherungssystemen vermieden werden. Es liegt im rechtspolitischen Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers, wenn…

…auf § 24 Abs. 2 iVm § 7 Abs. 2, § 9 Abs. 1, § 33 Abs. 2 und § 38 AlVG aus, dass die Zuerkennung der Notstandshilfe ab 2. Februar 2024 widerrufen werde. Eine gegen diesen Bescheid erhobene Beschwerde wies das AMS mit Beschwerdevorentscheidung…

…iVm § 56 AlVG eine Beschwerdevorentscheidung vom 17.12.2025, mit der die Beschwerde abgewiesen und festgestellt wurde, dass 1. der Tatbestand des § 10 iVm § 38 AlVG erfüllt wurde und 2. Nachsichtsgründe gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 38 ALVG nicht vorliegen. 4. Die Beschwerdeführerin stellte am 29.12.2025 fristgerecht einen Vorlageantrag und legte ein Einladungsschreiben…

…AlVG eine Beschwerdevorentscheidung vom 07.10.2024, mit der die Beschwerde mit näherer Begründung abgewiesen und festgestellt wurde, dass 1. der Tatbestand des § 10 iVm § 38 AlVG erfüllt wurde und 2. Nachsichtsgründe gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 38 AIVG nicht vorliegen. 6. Die Beschwerdeführerin stellte am 22.10.2024 fristgerecht einen Vorlageantrag. 7. Der Vorlageantrag und…

…iVm § 56 AlVG eine Beschwerdevorentscheidung vom 24.10.2023, mit der die Beschwerde abgewiesen und festgestellt wurde, dass 1. der Tatbestand des § 10 iVm § 38 AlVG erfüllt wurde und 2. Nachsichtsgründe gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 38 AIVG nicht vorliegen. Begründend führte das AMS im Wesentlichen zusammengefasst aus, dass es in der Nähe…

…Monat für einen Monat im nachhinein auszuzahlen. Eine Regelung im Hinblick auf die verspätete Auszahlung der Notstandshilfe enthält das AlVG nicht. §25 iVm. §38 AlVG regelt, daß in näher geregelten Fällen der Empfänger des Arbeitslosengeldes (der Notstandshilfe) bei Einstellung, Herabsetzung, Widerruf oder Berichtigung einer Leistung zum Ersatz des unberechtigt Empfangenen…

…Revisionswerber für den Zeitraum 10. Oktober 2022 bis 20. November 2022 gemäß § 10 iVm § 38 AlVG seinen Anspruch auf Notstandshilfe verloren habe, weil er eine ihm zugewiesene zumutbare Beschäftigung vereitelt habe. Dieses Erkenntnis wurde vom Revisionswerber nicht bekämpft. 2 Am 3…

…dass die Notstandshilfe ab XXXX .2024 von XXXX , geb. XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführer oder kurz BF) gemäß § 33 iVm §24 Abs 1, § 38, § 7 und § 12 AlVG 1977 eingestellt wird. Begründend führte die belangte Behörde im Wesentlichen zusammengefasst nach Darlegung der gesetzlichen Bestimmungen aus, dass ein arbeitslosenversicherungspflichtiges Dienstverhältnis bei der Firma XXXX…

…6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt gemäß § 56 Abs 2 AlVG Senatszuständigkeit vor. Zu A): Gegenstand dieser nun getroffenen Entscheidung ist nur die Frage der aufschiebenden Wirkung der gegen den Bescheid des AMS vom 18.12.2024 erhobenen…

…Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm § 56 Abs. 2 AlVG. Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. Zu A) Abweisung der Beschwerde: 3.2. Die gesetzliche Bestimmung des § 10 Abs. 1 Z 1 AlVG…

…Notstandshilfe im Zeitraum 19. Juni bis 11. Juli 2024 gemäß § 16 Abs. 1 lit. l iVm § 38 AlVG ruhe. Für diesen Zeitraum bestehe nämlich „Anspruch auf eine Ersatzleistung (Entschädigung, Abfindung) für Urlaubsentgelt (Urlaubsersatzleistung)“. 2 Die Mitbeteiligte erhob gegen diesen Bescheid Beschwerde…

…gemäß Art. 133 Abs. 4 B-VG nicht zulässig. Entscheidungsgründe: I. Verfahrensgang: Mit Bescheid der regionalen Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice (AMS) vom 18.09.2024 wurde gemäß § 38 iVm § 24 Abs. 2 AlVG ausgesprochen, dass der Bezug der Notstandshilfe für den Zeitraum 01.07.2024 bis 21.07.2024 widerrufen und der Beschwerdeführer gemäß § 38 iVm § 25 Abs. 1 AlVG…

…zu ersetzen. 1 Mit Bescheid vom 8. September 2023 widerrief die zuständige regionale Geschäftsstelle des Arbeitsmarktservice (AMS) gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG die Zuerkennung der Notstandshilfe an den Revisionswerber für den Zeitraum 1. Juli 2021 bis 30. November 2021 und verpflichtete den Revisionswerber…

…und § 58 AlVG eine Beschwerdevorentscheidung vom 10.06.2025, mit der die Beschwerde abgewiesen und festgestellt wurde, dass 1. der Tatbestand des § 10 iVm § 38 AlVG erfüllt worden sei und 2. Nachsichtsgründe gemäß § 10 Abs. 3 iVm § 38 AIVG nicht vorliegen würden. 5. Die Beschwerdeführerin stellte am 18.06.2025 fristgerecht einen Vorlageantrag, in welchem sie…

…Folge belangte Behörde genannt) vom 31.10.2024 wurde der Bezug der Notstandshilfe des Beschwerdeführers für die Zeiträume 20.09.2022 bis 30.11.2022 und 01.01.2023 bis 30.06.2023 gemäß § 38 AlVG iVm § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt und der Beschwerdeführer gemäß § 38 AlVG iVm § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen…

…Folge belangte Behörde genannt) vom 31.10.2024 wurde der Bezug der Notstandshilfe des Beschwerdeführers für die Zeiträume 01.12.2022 bis 17.12.2022 und 24.12.2022 bis 31.12.2022 gemäß § 38 AlVG iVm § 24 Abs. 2 AlVG widerrufen bzw. die Bemessung rückwirkend berichtigt und der Beschwerdeführer gemäß § 38 AlVG iVm § 25 Abs. 1 AlVG zur Rückzahlung der unberechtigt empfangenen…

…Leistungsbezuges zur Folge haben kann. Mit Bescheid des AMS vom XXXX wurde ausgesprochen, dass die Beschwerdeführerin ihren Anspruch auf Notstandshilfe gemäß § 10 iVm § 38 AlVG für den Zeitraum vom XXXX bis XXXX verloren habe. Begründend wurde darauf verwiesen, dass die Beschwerdeführerin eine vermittelte und zumutbare Beschäftigung als Tankstellenkassiererin beim potenziellen…

…97 und G16/98 bis G18/98 protokollierten Anträge auf Aufhebung des §33 Abs2 lita und des §34 Abs3 und 4 Z1 und 2 AlVG idF BGBl. 416/1992. Er schloß sich dem (oben unter Pkt. II.2. wiedergegebenen) Bedenken des Verfassungsgerichtshofes an. b) Aus Anlaß von zwei weiteren bei…

…Arbeitslosengeld für den 30.03.2023 gemäß § 10 AlVG und II. ein Verlust des Anspruchs auf Notstandshilfe für den Zeitraum vom 31.03.2023 bis 10.05.2023 gemäß § 38 AlVG ausgesprochen wurde. Begründend wurde im Wesentlichen ausgeführt, dass das Vorbringen des Beschwerdeführers, wonach er kein den Kursausschluss rechtfertigendes Fehlverhalten gesetzt habe, im Zuge des Beschwerdevorprüfungsverfahrens…

…Folgenden: AMS) aus, dass der Anspruch der Mitbeteiligten auf Notstandshilfe gemäß § 16 Abs. 1 lit. l iVm. § 38 AlVG im Zeitraum 1. bis 14. April 2024 ruhe. Für diesen Zeitraum habe die Mitbeteiligte nämlich einen „Anspruch auf eine Ersatzleistung…

…Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm § 56 Abs. 2 AlVG. Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. Zu A) Abweisung der Beschwerde: 3.2. Die gesetzliche Bestimmung des § 10 Abs. 1 Z 1 AlVG…

…Gemäß § 6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gemäß § 56 Abs. 2 AlVG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht über Beschwerden gegen Bescheide einer Geschäftsstelle durch einen Senat, dem zwei fachkundige Laienrichter angehören, je einer aus dem Kreis der Arbeitgeber und…

… 2024 einschränkte. 11 Mit dem angefochtenen Erkenntnis sprach das Bundesverwaltungsgericht aus, dass die Höhe der Notstandshilfe der Mitbeteiligten gemäß § 24 Abs. 2 iVm § 38 AlVG für die Zeit von 30. bis 31. August 2023 rückwirkend auf € 3,70 täglich, von 1. bis 30…

…Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm § 56 Abs. 2 AlVG (vgl. VwGH 07.09.2017, Ra 2017/08/0081). Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. Zu A) Abweisung der Beschwerde gegen den Ausschluss der aufschiebenden…

…BGBl. I. Nr. 10/2013, entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. § 56 Abs. 2 AlVG normiert, dass über Beschwerden gegen Bescheide der Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice das Bundesverwaltungsgericht durch einen Senat zu entscheiden hat, dem zwei fachkundige Laienrichter, je einer aus…

…6 BVwGG entscheidet das Bundesverwaltungsgericht durch Einzelrichter, sofern nicht in Bundes- oder Landesgesetzen die Entscheidung durch Senate vorgesehen ist. Gegenständlich liegt gemäß § 56 Abs 2 AlVG Senatszuständigkeit vor. Zu A) Gemäß § 25 Abs. 1 letzter Satz AlVG besteht die Verpflichtung zum Rückersatz hinsichtlich jener Leistungen, die wegen der aufschiebenden Wirkung…

…des Bundesverwaltungsgerichtes und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 Bundesverwaltungsgerichtsgesetz (BVwGG) iVm § 56 Abs. 2 AlVG (vgl. VwGH 07.09.2017, Ra 2017/08/0081). § 56 Abs. 2 AlVG normiert, dass über Beschwerden gegen Bescheide der Geschäftsstellen des Arbeitsmarktservice das Bundesverwaltungsgericht durch…

…erhalte. 2. Den Termin am 20.12.2024 nahm die Beschwerdeführerin nicht wahr. 3. Die Beschwerdeführerin brachte dazu niederschriftlich am 02.01.2025 nach Belehrung über § 49 Abs. 2 AlVG vor, dass sie den Termin nicht eingehalten habe, weil sie aber vorgesprochen habe. Sie habe an diesem Tag den Bescheid der PVA über die Ablehnung…

…Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichtes und die Entscheidung durch einen Senat unter Mitwirkung fachkundiger Laienrichter ergeben sich aus §§ 6, 7 BVwGG iVm § 56 Abs. 2 AlVG. Die Beschwerde ist rechtzeitig und auch sonst zulässig. Zu A) Abweisung der Beschwerde und Bestätigung der Beschwerdevorentscheidung: 3.2. Die im gegenständlichen Beschwerdefall maßgebenden Bestimmungen des…