RS0102813 – OGH Rechtssatz

…Überlegungen und Schlussfolgerungen stützt, oder wenn die Beweiswürdigung und die sich darauf gründenden Tatsachenfeststellungen den Denkgesetzen bzw. Erfahrungssätzen widersprechen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 , , § 467 ZPO Rz 33, 39, 42; Fasching, Lehr- und Handbuch zum ZPR², Rz 1769 f). Das Berufungsgericht hat im Zuge einer Tatsachenrüge immer nur zu überprüfen…

Übersicht der Entscheidungen zu § 467 ZPO A Allgemeines B § 467 Z 1 und 2 ZPO C § 467 Z 3 D § 467 Z 4 und 5 ZPO Informationen zu…

…erfolgreich sein, wenn stichhaltige Gründe ins Treffen geführt werden, die erhebliche Zweifel an der Beweiswürdigung des Erstgerichts rechtfertigen (vgl Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/1, E 40/2, E 40/3). Solche erheblichen Zweifel vermag die Tatsachenrüge der Klägerin nicht zu wecken. Vielmehr erweist sich der festgestellte…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder die Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen (Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus. Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, wobei die Überprüfung nach Plausibilitätsgrundsätzen…

…unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials lediglich die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, nicht jedoch eine eigene Beweiswürdigung…

…begehrt wird und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen die begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835 [T5]; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 40; Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 471 ZPO Rz 15). Auch soweit der Rechtsmittelwerber keine mit den bekämpften Feststellungen korrespondierenden Feststellungen begehrt…

…reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden haben ( Klauser/Kodek JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1). Das Berufungsgericht hat anhand des vorliegenden Beweismaterials die Nachvollziehbarkeit und Vertretbarkeit von erstgerichtlichen Feststellungen zu überprüfen, nicht jedoch eine eigene Beweiswürdigung vorzunehmen…

…einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…

…B* meldete zwar rechtzeitig Berufung wegen Nichtigkeit, Schuld, Strafe und des Ausspruchs über die privatrechtlichen Ansprüche an. Auf seine Berufung wegen Nichtigkeit war gemäß § 467 Abs 2 iVm § 489 Abs 1 StPO jedoch keine Rücksicht zu nehmen, weil er weder bei der Anmeldung der Berufung noch in einer fristgerecht…

…Beweiswürdigung der angefochtenen Entscheidung konkret auseinander zu setzen (6 Ob 177/21d; RS0041835 [T5]; Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 40). 2.2. Diesen Voraussetzungen genügt die Tatsachenrüge des Klägers, der lediglich ausführt, dass die Ersatzfeststellungen aufgrund weiterer erstinstanzlicher – auf Seite drei der…

…Schlussfolgerungen ermöglicht hätten oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1, E 40/1, E 40/3 bis 40/5). Zudem…

…welche Ersatzfeststellung er begehrt und aufgrund welcher Beweisergebnisse und Erwägungen diese begehrte Feststellung zu treffen gewesen wäre (RS0041835; Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40; A. Kodek in Rechberger/Klicka 5 § 471 Rz 15). 1.2. Im Rahmen einer Beweisrüge hat der Rechtsmittelwerber insbesondere aufzuzeigen, durch welche Überschreitung…

…deutlich erklären, inwieweit das angefochtene Urteil abzuändern und welche Entscheidung an die Stelle der bekämpften Entscheidung zu setzen ist ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 15). Allfällige Inhaltsmängel sind bereits im Vorprüfungsverfahren wahrzunehmen (§ 471 Z 3 ZPO; vgl 9 ObA 15/12i ua). Dabei ist allerdings kein allzu…

…Schlussfolgerungen ermöglicht hätten oder dass es einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1, E 40/1, E 40/3 bis 40/5). 1.2…

…der Beweiswürdigung des Erstgerichts rechtfertigen; nur ernsthafte Zweifel an der Richtigkeit der Beweiswürdigung des Erstgerichts verpflichten das Berufungsgericht zur Beweiswiederholung ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 40/2, 40/3). Dass aufgrund der vorliegenden Beweisergebnissen ohne Verstoß gegen Denkgesetze und Erfahrungssätze auch ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte…

…Überlegungen und Schlussfolgerungen stützt, oder, wenn die Beweiswürdigung und die sich darauf gründenden Tatsachenfeststellungen den Denkgesetzen bzw. Erfahrungssätzen widersprechen (Pimmer in Fasching/Konecny² § 467 ZPO Rz 33, 39, 42; Fasching/Lehr- und Handbuch zum ZPR² Rz 1769f). Das Berufungsgericht hat im Zuge einer Tatsachenrüge immer nur zu überprüfen, ob…

…nur erfolgreich sein, wenn stichhaltige Gründe ins Treffen geführt werden, die erhebliche Zweifel an der Beweiswürdigung des Erstgerichts rechtfertigen ( Klauser/Kodek , JN- ZPO 18 , § 467 ZPO E 40/1, 40/3). 1.4 An der Rechtserheblichkeit der ersatzweise begehrten Feststellungen besteht kein Zweifel, da nur dann der von der Klägerin angezogene Tatbestand…

…unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen. Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1). Die Beweiswürdigung kann daher nur dadurch erfolgreich angefochten werden, dass stichhaltige Gründe gegen deren Richtigkeit ins Treffen geführt werden ( Rechberger in Fasching…

…zumindest überwiegend wahrscheinlich unrichtig sind ( Kodek in Rechberger/Klicka , ZPO 5 § 482 Rz 3 mwN; Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/1). Dies gelingt der Klägerin hier nicht: 2.1.2. Das Erstgericht erachtete die Darstellung der Beklagten für glaubwürdig und begründete dies auch umfassend und…

…übereinstimmen; es ist darzulegen, dass die getroffenen Feststellungen zwingend unrichtig sind oder wenigstens bedeutend überzeugendere Ergebnisse für andere Feststellungen vorliegen ( Klauser/Kodek , aaO § 467 ZPO E 40/4 – 40/5). Solche erheblichen Zweifel ergeben sich aus den Erwägungen der Klägerin nicht. Das Erstgericht hat die aufgenommenen…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…

…ob das Begehren des ersatzlosen Entfalls von Feststellungen im Rahmen der Beweisrüge zulässig ist (verneinend zB RS0041835 [T3], Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/1; G. Kodek in Kodek/Oberhammer , ZPO-ON § 467 ZPO Rz 45), zeigt die Berufungswerberin schon die Relevanz der bekämpften Feststellung nicht…

…überzeugendere Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorliegen und das Erstgericht diesen und nicht anderen Beweismitteln hätte glauben müssen (vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2 mwN). Vorauszuschicken ist, dass es hier darauf ankommt, ob der Kläger bei Antragstellung im März 2001 das Bewusstsein in sich trug…

Abs 3 ZPO: Überprüfung der Bewertung F § 506 idF ZPO-Nov 1983 Informationen zu § 506 ZPO Verweisungen: Vgl auch die Entscheidungen zu § 467 ZPO.…

§ 468 Zivilprozessordnung

…und Beweisvorbringen bei sonstigem Ausschluß in dieser Berufungsbeantwortung bekanntzugeben. (3) Auf die Berufungsbeantwortung sind der § 464 Abs. 3 sowie der § 467 Z 4 und 5 sinngemäß anzuwenden. (4) Von der Einbringung der Berufungsbeantwortung ist der Berufungswerber durch Übersendung einer Ausfertigung derselben zu verständigen.…

…übereinstimmen; es ist darzulegen, dass die getroffenen Feststellungen zwingend unrichtig sind oder wenigstens bedeutend überzeugendere Ergebnisse für andere Feststellungen vorliegen ( Klauser/Kodek , aaO § 467 ZPO E 40/4 – 40/5). Den Klägern ist insoweit zuzustimmen, als die in der Beweisrüge genannten Schriftstücke und die damit dokumentierten…

…Aufhebung, aber keine Abänderung der bekämpften Entscheidung erfolgen. Allerdings schließt ein Abänderungsantrag auch einen Aufhebungsantrag in sich (vgl. MGA, JN/ZPO14, E 12 zu § 467 ZPO). Die Entscheidung über die Rekurskosten gründet sich auf § 52 ZPO. Landesgericht Ried im Innkreis,…

…das Erstgericht den Rekurs dem zuständigen Rekursgericht vorgelegt, sodaß in der falschen Bezeichnung des Rekursgerichtes kein Mangel liegt (Kodek in Rechberger, Rz 2 zu § 467 ZPO). Wenn die Rekurswerberin nun weitwendig in ihren Ausführungen zu begründen versucht, daß das Erstgericht die Bedeutung der Angabe "Faktura" verkenne und die Klägerin mit dieser…

Verspätung D Versäumungsurteil E Nichtigkeit Informationen zu § 471 ZPO Verweisungen: Die formellen Voraussetzungen der Berufungsschrift insbesondere Berufungsanträge, Berufungserklärung und Berufungsgründe siehe ausschließlich bei § 467 ZPO.…

…fehle, ob bei einer vertraglich zeitlich befristeten, aber dem Faustpfand und Publizitätsprinzip nicht genügenden Rückstellung des Pfandgegenstands an den Pfandschuldner das Pfandrecht iSd § 467 ABGB untergehe. [9] Die vom Beklagten beantwortete Revision der Klägerin ist entgegen dem für den Obersten Gerichtshof nicht bindenden Ausspruch des Berufungsgerichts nicht zulässig . [10…

…einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 IV/1 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im Rahmen…

…Ergebnis einer unrichtigen Würdigung der aufgenommenen Beweise, einer unrichtigen Anwendung von Erfahrungssätzen oder der Heranziehung unzutreffender Erfahrungssätze darstellen ( Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 39). Dass ein anderer als der vom Erstgericht festgestellte Sachverhalt möglich wäre, reicht nicht aus; maßgeblich ist, ob für die rechtsrichtige Einschätzung im…

…Rz 15). Ein angestrebter bloßer „Entfall“ kritisierter Feststellungen begründet keine gesetzmäßig ausgeführte Tatsachenrüge (RS0041835 [T3]; Pimmer in Fasching/Konecny³ IV/1 § 467 ZPO Rz 40/1). Der Vergleich der bekämpften mit den angestrebten Feststellungen zeigt, dass die Klägerin großteils keine mit den bekämpften Feststellungen korrespondierungen Ersatzfeststellungen wünscht. Insofern…

…ist vielmehr, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung – wie hier – ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 39/1). 4. Das Berufungsgericht übernimmt daher die Feststellungen des Erstgerichts und legt diese gemäß § 498 Abs 1 ZPO seiner Entscheidung zu Grunde…

…Beweisergebnisse für andere Feststellungen vorliegen und das Erstgericht diesen und nicht anderen Beweismitteln hätte Glauben schenken sollen (vgl Pimmer in Fasching/Konecny 3 § 467 ZPO Rz 40/2 mwN). Erforderlich ist dabei eine kritische Auseinandersetzung mit der gesamten Beweislage. 1.3 Ausgehend davon kommt der Beweisrüge keine Berechtigung zu. Das…

…die Grenzen der freien Beweiswürdigung eingehalten und die Beweisergebnisse nach der Aktenlage schlüssig gewürdigt wurden (SVSlg 64.915 und 62.419; Klauser/Kodek, JN-ZPO 18 § 467 ZPO, E 40/4) . Da es zum Wesen der freien Beweiswürdigung gehört, den Beweiswert von Beweismitteln zu beurteilen und sich für eine von unter Umständen mehreren…

…oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E 39/1). Die Beweiswürdigung kann daher nur dadurch erfolgreich angefochten werden, dass stichhaltige Gründe gegen deren Richtigkeit ins Treffen geführt werden ( Rechberger in Fasching…

…einzelne Beweisergebnisse gibt, die für den Prozessstandpunkt des Berufungswerbers sprechen, reicht nicht aus, eine unrichtige oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen ( Klauser/Kodek , JN-ZPO 18 § 467 ZPO E 40/1), zumal es zum Wesen der freien Beweiswürdigung gehört, gegebenenfalls auch mehrere einander widersprechende Beweismittel zu würdigen und den ihnen jeweils im Einzelfall…

…oder bedenkliche Beweiswürdigung aufzuzeigen (RS0041830). Maßgeblich ist alleine, ob für die richterliche Einschätzung im Rahmen der freien Beweiswürdigung ausreichende Gründe bestanden ( Klauser/Kodek 18 § 467 ZPO E39/1). Die Beweiswürdigung kann daher nur dadurch erfolgreich angefochten werden, dass stichhaltige Gründe gegen deren Richtigkeit ins Treffen geführt werden ( Rechberger in Fasching/Konecn…