RS0043061 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kläger scheitert mit Nachweis von Schwerarbeitszeiten aufgrund unzureichendem Kalorienverbrauch—OGH Entscheidung

10ObS84/24m13. August 2024

…“ sprechende Umstände nicht amtswegig erhoben habe, hat das Berufungsgericht geprüft und verneint. Er kann in dritter Instanz daher nicht erneut geltend gemacht werden (RS0042963; RS0043061). Dies kann auch nicht durch die Behauptung umgangen werden, das Berufungsgericht habe aufgrund der Verneinung des Verfahrensmangels seinerseits gegen § 87 Abs 1…

Klage auf Erhöhung der Versehrtenrente nach Dienstunfall abgewiesen—OGH Entscheidung

10ObS51/24h04. Juni 2024

…werden (RS0042963). Ob ein in der Berufung behaupteter Verfahrensmangel vom Berufungsgericht zu Recht verneint wurde, ist vom Revisionsgericht auch in Sozialrechtssachen nicht mehr zu prüfen (RS0043061). [6] 1.2. Etwas anderes könnte nur dann gelten, wenn eine Mängelrüge infolge unrichtiger Anwendung von Verfahrensvorschriften unerledigt blieb, oder wenn das Berufungsgericht einen gerügten Mangel…

6Ob43/10g—OGH Entscheidung

19. März 2010

…RS0042936). Dieser Grundsatz kann nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei - weil das Berufungsgericht der Mängelrüge nicht gefolgt sei - mangelhaft geblieben, umgangen werden (RIS-Justiz RS0043061 [T18]). Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten ist mit Revision nur bei Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks möglich (RIS-Justiz…

10ObS131/05w—OGH Entscheidung

24. Januar 2006

…des erstinstanzlichen Verfahrens vom Obersten Gerichtshof nicht mehr wahrgenommen werden kann (stRsp seit SSV-NF 1/32 und 1/36; vgl auch RIS-Justiz RS0042981, RS0043061 mit zahlreichen Entscheidungsnachweisen). Auf das bereits vom Berufungsgericht als nicht stichhaltig beurteilte Rechtsmittelvorbringen ist daher nicht weiter einzugehen.…

9ObA162/13h—OGH Entscheidung

26. Februar 2014

…kann auch nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei weil das Berufungsgericht der Mängelrüge nicht gefolgt sei mangelhaft geblieben, umgangen werden (RIS Justiz RS0042963 [T58]; RS0043061 [T18]). Ein Mangel des Berufungsverfahrens könnte daher nur dann vorliegen, wenn das Berufungsgericht infolge unrichtiger Anwendung verfahrensrechtlicher Vorschriften eine Erledigung der Mängelrüge unterlassen oder sie…

1Ob221/11y—OGH Entscheidung

24. November 2011

… 503 Z 2 ZPO geltend gemacht werden ( Kodek in Rechberger ³ § 503 ZPO Rz 9; RIS Justiz RS0042963; RS0043086 [T3]; RS0043061). 2. Zutreffend hat das Berufungsgericht auch die Ansicht vertreten, dass die in der Berufung enthaltene Rechtsrüge nicht gesetzmäßig ausgeführt wurde. In diesem Fall kann…

8ObS7/08z—OGH Entscheidung

02. September 2008

…kann nach ständiger Rechtsprechung ein Mangel des Verfahrens erster Instanz, dessen Vorliegen vom Berufungsgericht verneint wurde, mit Revision nicht mehr geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0043061). 3. Es entspricht der ständigen Rechtsprechung, dass Insolvenz Ausfallgeld nur im Fall einer gesetzlichen Abfertigung gebührt. Eine darüber hinaus gewährte freiwillige Abfertigung ist nicht gesichert…

7Ob285/06x—OGH Entscheidung

20. Dezember 2006

…Beweisrüge nicht berechtigt sei. Die mit der außerordentlichen Revision allein angestrebte Überprüfung der Richtigkeit dieser Entscheidung des Berufungsgerichtes ist dem Obersten Gerichtshof verwehrt (RIS-Justiz RS0043061 [T14]), weil diese Grundsätze auch nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei - weil das Berufungsgericht der Mängelrüge und der Tatsachenrüge („zu Unrecht" [Seite 7…

10ObS62/02v—OGH Entscheidung

19. März 2002

…ist, den Anforderungen in bestimmten Verweisungsberufen zu entsprechen - resultiert aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (RIS-Justiz RS0043061/T11). Die Revisionsausführungen stellen daher den unzulässigen Versuch einer Bekämpfung der das Leistungskalkül betreffenden Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen dar (10 ObS 409/98i; 10 ObS 3…

10ObS178/03d—OGH Entscheidung

01. Juli 2003

…dem ASGG im Revisionsverfahren nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061; Kodek in Rechberger2 § 503 ZPO Rz 3 Abs 2). Eine im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO aufzugreifende Fehlbeurteilung der zu entscheidenden Rechtsfragen…

10ObS1/04a—OGH Entscheidung

10. Februar 2004

…mehr mit Erfolg gerügt werden kann (SSV-NF 1/32; 3/115; 5/116; 7/74; 11/15 uva; RIS-Justiz RS0042963 [T 45] und RS0043061; MGA, ZPO15 E 38 zu § 503 mwN; Kodek in Rechberger2 Rz 3 zu § 503 ZPO ua). Den diese Rechtsprechung ablehnenden Meinungen in der…

7Ob17/08p—OGH Entscheidung

02. Juli 2008

…Dem Obersten Gerichtshof ist daher eine neuerliche Prüfung verwehrt ( Zechner in Fasching/Konecny ² § 503 ZPO Rz 34 und 121; RIS Justiz RS0043061 [T7 und T14]; RS0042963 [T53]). 16. Die Revision erweist sich daher als erfolgreich, weshalb die Beklagte der Klägerin gemäß §§ 50, 41 ZPO…

10ObS88/03v—OGH Entscheidung

18. März 2003

…Kodek in Rechberger2 Rz 3 Abs 2 zu § 503 ZPO; SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0037095, RS0042963 [T11], RS0043061 und RS0043172 [T2]). Der Revisionswerber beruft sich nun darauf, dass der Mangel des erstinstanzlichen Verfahrens mit einer aktenwidrigen Begründung verneint worden sei. Aktenwidrigkeit kann allerdings…

10ObS64/11a—OGH Entscheidung

28. Juni 2011

…weiterer „Erhebungen“ durch das Erstgericht) betrifft, kann ein solcher nach ständiger Rechtsprechung auch in Sozialrechtssachen nicht mit Revision geltend gemacht werden (RIS Justiz RS0043061; RS0042963 [T31]; jüngst: 10 ObS 49/11w mwN). Dieser Grundsatz ist auch nicht durch die Behauptung zu umgehen, das Berufungsverfahren sei mangelhaft geblieben…

10ObS94/14t—OGH Entscheidung

30. September 2014

…4. Dem Obersten Gerichtshof ist nach ständiger Rechtsprechung ein Eingehen auf die neuerlich gerügte Mangelhaftigkeit des Verfahrens auch im sozialgerichtlichen Verfahren verwehrt (RIS-Justiz RS0043061), wobei auch die Begründung, die das Berufungsgericht für das Nichtvorliegen des Verfahrensmangels gegeben hat, der Überprüfung durch das Revisionsgericht entzogen ist (RIS-Justiz RS0043061 [T14…

10ObS18/05b—OGH Entscheidung

08. März 2005

…Vorschriften eine Erledigung der Mängelrüge unterlassen oder sie mit einer durch die Aktenlage nicht gedeckten Begründung verworfen hätte (SSV-NF 15/13 mwN; RIS-Justiz RS0043061 [T20]; 10 ObS 141/04v uva; MGA ZPO15 E 40 zu § 503); beide Fälle liegen hier jedoch nicht vor. Ob außer den bereits vorliegenden…

10ObS142/03k—OGH Entscheidung

29. April 2003

…den an eine Stationsschwester gestellten Anforderungen zu entsprechen resultiert aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (RIS Justiz RS0043061 [T11]). Eine grobe Fehlbeurteilung der zu entscheidenden Rechtsfragen durch das Berufungsgericht ist jedenfalls nicht zu ersehen. Da die Revisionswerberin keine für die Entscheidung des Verfahrens…

9ObA152/12m—OGH Entscheidung

29. Januar 2013

…kann auch nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei weil das Berufungsgericht der Mängelrüge nicht gefolgt sei mangelhaft geblieben, umgangen werden (RIS Justiz RS0042963 [T58]; RS0043061 [T18]; jüngst: 6 Ob 130/12d). Ein Mangel des Berufungsverfahrens könnte daher nur dann vorliegen, wenn das Berufungsgericht infolge unrichtiger Anwendung verfahrensrechtlicher Vorschriften…

10ObS44/04z—OGH Entscheidung

27. April 2004

…ist aber nach ständiger Rechtsprechung des erkennenden Senates auch in Sozialrechtssachen unzulässig (SSV-NF 11/15; 7/74; 5/116; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Im Übrigen wäre darauf hinzuweisen, dass der Klägerin durch das Unterbleiben ihrer Einvernahme als Partei die Möglichkeit, vor Gericht zu verhandeln (§ 477 Abs 1…

10Ob48/14b—OGH Entscheidung

16. Dezember 2014

…kann auch nicht durch die Behauptung umgangen werden, das Berufungsverfahren sei mangelhaft geblieben, weil das Berufungsgericht der Mängelrüge nicht gefolgt sei (RIS-Justiz RS0042963 [T58]; RS0043061 [T14, T18, T21]; vgl RS0043144; jüngst: 7 Ob 123/14k und 10 ObS 111/14t mwN). 4. Da sich der…

10ObS120/03z—OGH Entscheidung

29. April 2003

…110/02b). Die Feststellung oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen resultiert aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (RIS-Justiz RS0043061 [T11], RS0040046). Im Übrigen können angebliche Mängel des Verfahrens erster Instanz, die das Berufungsgericht verneint hat (SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua…

10ObS217/03i—OGH Entscheidung

02. September 2003

…im Revisionsverfahren nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (SSV NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061; Kodek in Rechberger , ZPO 2 § 503 Rz 3 Abs 2) Eine im Sinn des § 502 Abs 1 ZPO…

10ObS271/00a—OGH Entscheidung

03. Oktober 2000

…hat, im Revisionsverfahren (auch in Sozialrechtssachen) nicht mehr mit Erfolg neuerlich geltend gemacht werden (SSV-NF 11/15; 11/18; 7/74 ua; RIS-Justiz RS0043061; Kodek aaO Rz 3 Abs 2 zu § 503 ZPO). Außerdem betrifft die Frage der Verwertung des vorliegenden Blutalkoholbefundes sowie die Eignung dieses Beweismittels, als…

10ObS139/03v—OGH Entscheidung

29. April 2003

…§ 503 ZPO; MGA ZPO15 E 38 zu § 503 mwN; SSV-NF 11/15; 7/74; 5/116 uva; RIS-Justiz RS0042963 [T47] und RS0043061; 10 ObS 12/03t; 10 ObS 34/03b; zuletzt: 10 ObS 94/03a). Nach ständiger Rechtsprechung kann eine in der Berufung unterlassene oder nicht gesetzmäßig…

10ObS198/03w—OGH Entscheidung

02. September 2003

…Verfahren nach dem ASGG nicht mehr mit Erfolg in der Revision geltend gemacht werden (SSV-NF 7/74 uva; RIS-Justiz RS0042963 [T 45] und RS0043061). Ein Mangel des Berufungsverfahrens könnte daher nur dann vorliegen, wenn das Berufungsgericht infolge unrichtiger Anwendung verfahrensrechtlicher Vorschriften eine Erledigung der Mängelrüge unterlassen oder sie mit…

10ObS67/03f—OGH Entscheidung

04. März 2003

… - im Revisionsverfahren nicht mehr mit Erfolg gerügt werden kann (SSV NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061; Kodek in Rechberger 2 § 503 ZPO Rz 3). Davon abgesehen resultiert die Feststellung oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen aufgrund der aufgenommenen Beweise aus…

10ObS163/06b—OGH Entscheidung

24. Oktober 2006

…erstinstanzlichen Verfahrens, die in zweiter Instanz nicht gerügt wurden (SZ 66/95 ua), können ebenso wenig wie solche, die vom Berufungsgericht verneint wurden (RIS-Justiz RS0043061), im Revisionsverfahren geltend gemacht werden. Letzteres betrifft hier den Vorwurf des Verstoßes gegen die Pflicht zur amtswegigen Beweisaufnahme nach § 87 Abs 1 ASGG (10…

10ObS60/04b—OGH Entscheidung

27. April 2004

…oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen aufgrund der aufgenommenen Beweise resultiert aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (RIS Justiz RS0043061 [T11]). Die Frage, ob außer dem bereits vorliegenden (medizinischen) noch weitere Sachverständigengutachten zum selben Beweisthema einzuholen gewesen wären, und die Beurteilung, ob die Parteienvernehmung durchzuführen…

10ObS47/05t—OGH Entscheidung

23. Mai 2005

…geltend gemacht werden, wenn der Nichtigkeitsgrund bzw der Mangel des Verfahrens erster Instanz schon vom Berufungsgericht verneint wurde (SSV-NF 1/36 uva; RIS-Justiz RS0043061). Das Vorbringen in der Revision, auch die Berufungsverhandlung sei in Abwesenheit des Klägers durchgeführt worden, ist aktenwidrig, da vom Berufungsgericht mangels entsprechenden Parteienantrags eine mündliche…

10ObS94/12i—OGH Entscheidung

24. Juli 2012

…Rechberger , ZPO³ § 503 Rz 8 f; Klauser/Kodek , ZPO 16 § 503 E 38 mwN; RIS Justiz RS0042963, RS0043061). Dies gilt jedoch dann nicht, wenn das Berufungsgericht wegen unrichtiger Anwendung verfahrensrechtlicher Vorschriften eine Erledigung der Mängelrüge unterlassen oder sie mit einer durch die Aktenlage…

10ObS62/01t—OGH Entscheidung

20. März 2001

…Kodek in Rechberger2 Rz 3 Abs 2 zu § 503 ZPO; SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Wurde der Berufungsgrund der unrichtigen rechtlichen Beurteilung nicht gesetzmäßig ausgeführt, kann eine Rechtsrüge - einschließlich der Geltendmachung sekundärer Verfahrensmängel - nicht mehr in der Revision nachgetragen werden…

10ObS58/01d—OGH Entscheidung

20. März 2001

…Kodek in Rechberger2 Rz 3 Abs 2 zu § 503 ZPO; SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Davon abgesehen resultiert die Feststellung oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen aufgrund der aufgenommenen Beweise aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft…

10ObS27/15s—OGH Entscheidung

28. April 2015

…Ob ein in der Berufung behaupteter Verfahrensmangel vom Berufungsgericht zu Recht verneint wurde, ist vom Revisionsgericht auch in Sozialrechtssachen nicht mehr zu prüfen (RIS Justiz RS0043061). Dieser Grundsatz kann auch nicht durch die Behauptung, das Berufungsverfahren sei weil das Berufungsgericht der Mängelrüge nicht gefolgt sei mangelhaft geblieben, umgangen werden (10 …

10ObS175/03p—OGH Entscheidung

17. Juni 2003

…angeblicher Mangel des Verfahrens erster Instanz, den das Berufungsgericht verneint hat (SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061; weitere Nachweise bei Kodek in Rechberger, ZPO2 § 503 Rz 3 Abs 2), kann - auch in Verfahren nach dem ASGG - im Revisionsverfahren nicht mehr mit…

10ObS97/01i—OGH Entscheidung

22. Mai 2001

…Kodek in Rechberger2 Rz 3 Abs 2 zu § 503 ZPO; SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Davon abgesehen resultiert die Feststellung oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen aufgrund der aufgenommenen Beweise aus der freien Beweiswürdigung der Vorinstanzen, die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft…

10ObS124/07v—OGH Entscheidung

27. November 2007

…verneint hat, können nach ständiger Rechtsprechung - auch in Verfahren nach dem ASGG - im Revisionsverfahren nicht mehr mit Erfolg aufgegriffen werden (RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061; Kodek in Rechberger3 § 503 ZPO Rz 9). Dies gilt auch für eine unter dem Gesichtspunkt der Mangelhaftigkeit des Verfahrens erster Instanz gerügte Verletzung der…

10ObS135/03f—OGH Entscheidung

29. April 2003

…Erfolg gerügt werden (Kodek in Rechberger, ZPO2 § 503 Rz 3; SSV-NF 5/116, 7/74, 11/15 ua; RIS-Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Eine grobe Fehlbeurteilung der zu entscheidenden Rechtsfragen durch das Berufungsgericht ist nicht erkennbar.…

10ObS47/03i—OGH Entscheidung

18. März 2003

…§ 503 ZPO; MGA, ZPO15 E38 zu § 503 mwN; SSV NF 11/15; 7/74; 5/116 ua; RIS Justiz RS0042963 [T45] und RS0043061). Auf die dazu erstatteten - ebenfalls die "gesamte" berufungsgerichtliche Entscheidung betreffenden - Ausführungen ist somit nicht weiter einzugehen. Was nun die zu Punkt III. und…

10ObS153/12s—OGH Entscheidung

20. November 2012

…aber nach ständiger Rechtsprechung vor dem Obersten Gerichtshof nicht mehr mit Erfolg geltend gemacht werden (RIS-Justiz RS0042963); dies gilt auch im Sozialrechtsverfahren (RIS-Justiz RS0043061; jüngst: 10 ObS 62/12h). 3. Die hier allein angestrebte Überprüfung der Richtigkeit dieser Entscheidung des Berufungsgerichts ist dem Obersten Gerichtshof somit…

10ObS355/01f—OGH Entscheidung

30. Oktober 2001

…gemacht werden kann (Kodek in Rechberger2 § 503 ZPO Rz 3; SSV-NF 11/15; 7/74; 5/116 ua; RIS-Justiz RS0042963/T45 und RS0043061). Davon abgesehen resultiert die Feststellung oder Nichtfeststellung bestimmter Tatsachen - etwa dass der Kläger in der Lage ist, den Anforderungen in den genannten Verweisungsberufen (als Stockbursche…

Rückverweise

Kläger scheitert mit Nachweis von Schwerarbeitszeiten aufgrund unzureichendem Kalorienverbrauch—OGH Entscheidung

Klage auf Erhöhung der Versehrtenrente nach Dienstunfall abgewiesen—OGH Entscheidung

6Ob43/10g—OGH Entscheidung

10ObS131/05w—OGH Entscheidung

9ObA162/13h—OGH Entscheidung

1Ob221/11y—OGH Entscheidung

8ObS7/08z—OGH Entscheidung

7Ob285/06x—OGH Entscheidung

10ObS62/02v—OGH Entscheidung

10ObS178/03d—OGH Entscheidung

10ObS1/04a—OGH Entscheidung

7Ob17/08p—OGH Entscheidung

10ObS88/03v—OGH Entscheidung

10ObS64/11a—OGH Entscheidung

10ObS94/14t—OGH Entscheidung

10ObS18/05b—OGH Entscheidung

10ObS142/03k—OGH Entscheidung

9ObA152/12m—OGH Entscheidung

10ObS44/04z—OGH Entscheidung

10Ob48/14b—OGH Entscheidung

10ObS120/03z—OGH Entscheidung

10ObS217/03i—OGH Entscheidung

10ObS271/00a—OGH Entscheidung

10ObS139/03v—OGH Entscheidung

10ObS198/03w—OGH Entscheidung

10ObS67/03f—OGH Entscheidung

10ObS163/06b—OGH Entscheidung

10ObS60/04b—OGH Entscheidung

10ObS47/05t—OGH Entscheidung

10ObS94/12i—OGH Entscheidung

10ObS62/01t—OGH Entscheidung

10ObS58/01d—OGH Entscheidung

10ObS27/15s—OGH Entscheidung

10ObS175/03p—OGH Entscheidung

10ObS97/01i—OGH Entscheidung

10ObS124/07v—OGH Entscheidung

10ObS135/03f—OGH Entscheidung

10ObS47/03i—OGH Entscheidung

10ObS153/12s—OGH Entscheidung

10ObS355/01f—OGH Entscheidung