RS0043168 – OGH Rechtssatz

…unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels, sondern im Rahmen der Erledigung einer Beweisrüge zu prüfen ist, weil damit inhaltlich die Beweiswürdigung bekämpft wird (siehe etwa RS0113643 , RS0043168 , RS0043163 , RS0043414 , RS0043320 ; Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka , ZPO 5 §§ 360-362 Rz 6; Schneider in Fasching/Konecny 3 III/1…

…Schlussfolgerungen gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdruckes verstoßen hat, kommt eine Anfechtung wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung in Betracht (RS0043168). Dass dies hier der Fall gewesen wäre, behauptet der Kläger jedoch gar nicht. Die in der Berufung zitierte Entscheidung 23 Rs 2/25b des Oberlandesgerichts…

…von Sachverständigengutachten unter diesem Rechtsmittelgrund insoweit möglich, als dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist ( RS0043404 ; vgl auch RS0043168 ). Der vom Sachverständigen erfolgte Hinweis auf mögliche – gleichermaßen anerkannte und fachgerechte – Bewertungsmethoden und unterschiedliche Einschätzungsempfehlungen in der Literatur stellt aber eine logische Grundlage…

…ZPO -ON § 272 ZPO Rz 2). 3. Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen ( RS0043168 [T15], RS0040632 , RS0043391 ). Das Gericht kann sich – insbesondere, wenn die Sachverständigen, wie hier, die medizinischen Unterlagen betreffend den Versicherungsnehmer berücksichtigten – ohne Verfahrensverstoß dem…

…eines Vorgehens nach § 362 Abs 2 ZPO grundsätzlich in den Bereich der Beweiswürdigung fallen (RS0113643 [T4, T7]; RS0043163 [T1, T7, T8, T16], RS0043168 [T6], RS0043320 [T10]). Gleiches gilt für die Beurteilung, ob das eingeholte Gutachten die getroffenen Feststellungen rechtfertigt, ob es erschöpfend war oder ob noch weitere Fragen…

…Sachverständigengutachten hat daher grundsätzlich nicht unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels, sondern im Rahmen einer Beweisrüge zu erfolgen, weil damit inhaltlich die Beweiswürdigung bekämpft wird (RS0113643, RS0043168, RS0043163, RS0043414; Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka , ZPO 5 §§ 360-362 Rz 4; Schneider in Fasching/Konecny 3 § 362 ZPO Rz…

…1.3.3. Mit ihrer Argumentation stellt die Rechtsmittelwerberin im Wesentlichen den „Beweiswert“ des Gutachtens in Frage, was jedoch eine Frage der Beweiswürdigung darstellt (vgl RS0043168 ). 1.4. Ein Verfahrensmangel liegt daher nicht vor. 2. Zur Beweisrüge Die Berufungswerberin begehrt folgende Feststellung: „Aufgrund der massiven Bewegungseinschränkungen (Versteifung USG, 50 …

…Schlussfolgerungen gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hätte, was als unrichtige rechtliche Beurteilung angefochten werden könnte (vgl RS0043168 ; RS0043404 ), behaupten die Revisionsrekurswerber nicht. [12] 7. Damit ist der Revisionsrekurs zurückzuweisen, ohne dass dies einer weiteren Begründung bedürfte ( § 71 Abs …

…Oberste Gerichtshof keine Tatsacheninstanz ist, ist er an die Feststellungen der Vorinstanzen gebunden ( RS0042903 [T5, T7, T10]). [13] Das Rechtsmittel verweist zwar auf den Rechtssatz RS0043168 zur Revisibilität von Gutachtensergebnissen, die auf falschen Erfahrungssätzen beruhen. Dieser ist hier aber nicht einschlägig, weil die Feststellungen nicht auf einem Gutachten, sondern Urkunden sowie…

…in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 272 Rz 1). 1.2. Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen (RS0043168 [T15], RS0040632, RS0043391). 1.3. Der Berufungswerberin gelingt es nicht, stichhaltige Gründe darzutun, die Zweifel an der Richtigkeit des Sachverständigengutachtens von Dr. D* und den darauf…

…Sachverständigengutachten hat daher grundsätzlich nicht unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels, sondern im Rahmen einer Beweisrüge zu erfolgen, weil damit inhaltlich die Beweiswürdigung bekämpft wird (RS0113643, RS0043168, RS0043163, RS0043414; Rechberger/Koller in Klicka/Koller , ZPO 6 §§ 360-362 Rz 6; Schneider in Fasching/Konecny 3 § 362…

…ob gegen die vom Erstgericht vorgenommene Beweiswürdigung Bedenken bestehen (RS0040123). Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen (RS0043168 [T15], RS0040632, RS0043391). Private ärztliche Befunde sind den gerichtlich bestellten Sachverständigen zur Einsicht vorzulegen, damit sie dazu überprüfbar Stellung nehmen können ( Neumayr in ZellKomm 4…

…drei Sachverständigen bei der Gutachtenserstellung zu berücksichtigen sind. Der Beweiswert der Sachverständigengutachten ist sodann vom Gericht nach den allgemeinen Grundsätzen der freien Beweiswürdigung zu würdigen (RS0043168 [T15], RS0040632, RS0043391). Das Gericht kann sich – insbesondere, wenn die Sachverständigen, wie hier, sämtliche vorliegenden Unterlagen berücksichtigten – ohne Verfahrensverstoß dem ihm als verlässlich…

…ob gegen die vom Erstgericht vorgenommene Beweiswürdigung Bedenken bestehen ( RS0040123 ). Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen ( RS0043168 [T15], RS0040632 , RS0043391 ). Das Gericht kann sich – insbesondere, wenn die Sachverständigen, wie hier, die vom Kläger vorgelegten medizinischen Unterlagen berücksichtigten – ohne Verfahrensverstoß dem…

…Spitzer in Kodek/Oberhammer, ZPO -ON § 272 ZPO Rz 2). Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen ( RS0043168 [T15], RS0040632 , RS0043391 ). Dem Kläger ist es nicht gelungen, stichhaltige Gründe darzutun, die erhebliche Zweifel an der Richtigkeit des psychiatrischen Sachverständigengutachtens und den darauf basierenden…

…RS0040586 [T2]); RS0043320 [T12, T21, T30]; RS0113643 [T3, T7]) . Die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens können unter dem Ge sichtspunkt eines Verfahrensmangels somit grundsätzlich nicht angefochten werden (RS0043168) . Eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens kann lediglich dann vorliegen, wenn der beigezogene Sachverständige nicht sämtliche für die abschließende Beurteilung der Sache notwendigen Fragen beantworten kann, das…

…Vollständigkeit und Richtigkeit des bereits vorliegenden Sachverständigengutachtens überzeugt ist (vgl RS0043235). Die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens sind unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit grundsätzlich nicht anfechtbar (RS0043168). Eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens kann aber dann vorliegen, wenn der beigezogene Sachverständige nicht in der Lage ist, sämtliche für die abschließende Beurteilung der Sache notwendigen…

…2. Zwar sind Gutachtensergebnisse mit Rechtsrüge bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind (vgl RS0043168; RS0043404; RS0043122). [6] Solche Verstöße zeigt der Revisionsrekurs jedoch nicht auf: [7] Die Wahl der Ermittlungsmethode – wofür gemäß § 3 Abs 1…

…gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hätte – was allerdings nicht eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens, sondern eine unrichtige rechtliche Beurteilung begründen würde ( RS0043168 [T8, T14] ) – behauptet die Revisionsrekurswerberin nicht. 3. Zu m Kontaktrecht: [16] 3.1. Die Entscheidung, ob und inwieweit einem Elternteil ein Kontaktrecht eingeräumt…

…RS0040586 [T2]); RS0043320 [T12, T21, T30]; RS0113643 [T3, T7]) . Die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens können unter dem Ge sichtspunkt eines Verfahrensmangels somit grundsätzlich nicht angefochten werden (RS0043168) . Eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens kann lediglich dann vorliegen, wenn die beigezogene Sachverständige nicht sämtliche für die abschließende Beurteilung der Sache notwendigen Fragen beantworten kann, das…

…Regel in den Bereich der Beweiswürdigung (RS0043320; RS0113643; RS0043414 insbesondere [T18]). Die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens sind unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit grundsätzlich nicht anfechtbar (RS0043168). Eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens kann nur dann vorliegen, wenn der beigezogene Sachverständige nicht in der Lage ist, sämtliche für die abschließende Beurteilung der Sache notwendigen…

…erachtet wird, als dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (vgl RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (vgl RS0127336; RS0118604 [T8]). [5] 2.4. Die Revision behauptet zwar, die vom Sachverständigen angewendete Methode wäre inadäquat…

…der Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043320, RS0113643, RS0043414 insb [T18]). Die Ergebnisse eines Sachverständigengutachtens sind unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit grundsätzlich nicht anfechtbar (RIS-Justiz RS0043168). Eine Mangelhaftigkeit des Verfahrens kann aber dann vorliegen, wenn der beigezogene Sachverständige nicht in der Lage ist, sämtliche für die abschließende Beurteilung der Sache notwendigen…

…der Geschäftsfähigkeit der Klägerin holte das Erstgericht ein Sachverständigengutachten ein. Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen (RS0043168 [T15], RS0040632, RS0043391). Der Berufungswerberin gelingt es nicht, stichhaltige Gründe darzutun, die Zweifel an der Richtigkeit des Sachverständigengutachtens und den darauf basierenden erstgerichtlichen Feststellungen erwecken…

…getroffen werden können oder ob zu den im Gutachten behandelten Fragen noch weitere Gutachten einzuholen gewesen wären, sind Fragen der Beweiswürdigung (RS0043320; RS0043414; RS0043163; Rs0043404; RS0043168). Die Auswahl des Sachverständigen liegt im Ermessen des Gerichts. Dessen Ermessensausübung bei der Sachverständigenbestellung ist an keine konkreten gesetzlichen Vorgaben gebunden, insbesondere nicht an die…

…Sachverständigen bekämpft. Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, die die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrundelegten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels allerdings nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168) und ist auch wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung nach ständiger Rechtsprechung nur insoweit möglich, als dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder…

…Anfechtung der in Sachverständigengutachten erzielten Ergebnisse, die den bekämpften Entscheidungen der Tatsacheninstanzen zugrunde gelegt wurden, unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels gar nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168). Mit Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre (RIS…

…Unternehmen Angebote gelegt haben, zeigt für sich genommen keinen Verstoß gegen zwingende Denkgesetze auf; eine Bekämpfbarkeit des Gutachtens aus diesem Grund (vgl RIS Justiz RS0043404, RS0043168) kommt damit nicht in Betracht. Nur ergänzend ist darauf zu verweisen, dass das Erstgericht mehrere plausible Gründe aufgezeigt hat, warum sich über den Kreis der…

…die allgemeine Lebenserfahrung, der eine unrichtige rechtliche Beurteilung begründen würde und mit Rechtsrüge wahrzunehmen wäre (vgl 16 Ok 6/12; RIS Justiz RS0043404, RS0043168), liegt nicht vor. Ein derartiger Verstoß gegen die Denkgesetze würde nämlich voraussetzen, dass der Schluss des Richters logisch unmöglich ( E. Kodek in Rechberger ZPO…

…und deren Ursachen (Verstopfung der Abflussleitungen, Fliesenfuge, stromführende Kabel, Schimmelbildung) bezweifelt. Ein dem Sachverständigen unterlaufener Verstoß gegen zwingende Denkgesetze wird dabei nicht aufgezeigt (RIS Justiz RS0043168 [insb T10]). 2.1. Nach Ansicht der Beklagten hätten die Parteien einen Scheinuntermietvertrag abgeschlossen, während tatsächlich ein dem MRG unterliegendes Hauptmietverhältnis zwischen ihr und der Nebenintervenientin…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168), und mittels Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168). 4. Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168), und mittels Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168), und mittels Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre…

…möglich, als dabei dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043168 [T8]). Derartiges wird aber in der Revision nicht aufgezeigt. 3. Der Oberste Gerichtshof ist ausschließlich als Rechtsinstanz zur Überprüfung von Rechtsfragen tätig (RIS Justiz…

…Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043168; RS0043404 ua). Einen Verstoß dieser Art zeigt die außerordentliche Revision der Klägerin nicht auf. 5. Ob bestehende Beschwerden eines Versicherten in medizinischer Hinsicht Folgen…

…Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043404; RS0043168). In ihrer außerordentlichen Revision macht die Klägerin aber nur geltend, der Schluss des Sachverständigen, die Kalkeinlagerungen und zystischen Entwicklungen im Ansatz der Sehne im Schulterbereich…

…Mit Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind (RIS Justiz RS0043168; RS0043404 ua; 10 ObS 81/14f). Auf einen Verstoß dieser Art hat sich die außerordentliche Revision des Klägers aber gar nicht berufen, sondern…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168). 5. Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind…

…Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind (RIS Justiz RS0043168; RS0043404 ua). Einen Verstoß dieser Art zeigt die außerordentliche Revision des Klägers aber nicht auf: 2.3. Die angesprochene Frage, ob dem Sachverständigengutachten gefolgt werden…