RS0043168 – OGH Rechtssatz

…Schlussfolgerungen gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hätte, was als unrichtige rechtliche Beurteilung angefochten werden könnte (vgl RS0043168; RS0043404), behaupten die Revisionsrekurswerber nicht. [12] 7. Damit ist der Revisionsrekurs zurückzuweisen, ohne dass dies einer weiteren Begründung bedürfte (§ 71 Abs …

…Oberste Gerichtshof keine Tatsacheninstanz ist, ist er an die Feststellungen der Vorinstanzen gebunden ( RS0042903 [T5, T7, T10]). [13] Das Rechtsmittel verweist zwar auf den Rechtssatz RS0043168 zur Revisibilität von Gutachtensergebnissen, die auf falschen Erfahrungssätzen beruhen. Dieser ist hier aber nicht einschlägig, weil die Feststellungen nicht auf einem Gutachten, sondern Urkunden sowie…

…in Rechberger/Klicka, ZPO 5 § 272 Rz 1). 1.2. Auch der Beweiswert eines Sachverständigengutachtens ist von den Tatsacheninstanzen nach diesen allgemeinen Grundsätzen zu würdigen (RS0043168 [T15], RS0040632, RS0043391). 1.3. Der Berufungswerberin gelingt es nicht, stichhaltige Gründe darzutun, die Zweifel an der Richtigkeit des Sachverständigengutachtens von Dr. D* und den darauf…

…Parteien vorgelegten gutachterlichen Stellungnahmen mit jeweils unterschiedlichen Ergebnissen zur Frage der Einordnung des gegenständlichen Nasensprays als Arzneimittel oder als Medizinprodukt hat das Rekursgericht vertretbar (vgl RS0043168 [T9]) unberücksichtigt gelassen. [8] 1.5. Die Verneinung der Qualifizierung des Nasensprays der Beklagten als Arzneimittel ist auf Basis der Bescheinigungslage des Provisorialverfahrens nicht zu…

…gefolgt werden kann oder ein weiteres eingeholt werden soll, stellt eine solche der Beweiswürdigung dar (7 Ob 85/12v; RIS-Justiz RS0043320, RS0043414, RS0043163, RS0043404, RS0043168). Schon aufgrund dieser Grundsätze schlägt der Standpunkt der Berufung aus dem Blickwinkel einer behaupteten Mangelhaftigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens nicht durch. Einen Verstoß gegen zwingende Denkgesetze…

…gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hätte, oder wenn erkennbar wäre, dass er erheblichen Verhandlungsstoff außer Acht gelassen hat (RIS Justiz RS0043168). Diese Voraussetzungen zeigen die Rechtsmittelwerber aber nicht auf. 3. Unter welchen Voraussetzungen von der Testierunfähigkeit eines Erblassers auszugehen ist, ist immer eine Frage des…

…dem Obersten Gerichtshof nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043404; RS0043168). Der Kläger macht aber nur geltend, die auf dem Gutachten des Gerichtssachverständigen gegründete Schlussfolgerung, die gravierenden neurologischen Ausfälle seien Folge der schicksalhaften Halswirbelsäulenerkrankung sei unrichtig…

…12v). Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168; 7 Ob 81/10b; 7 Ob 85/12v). Mittels Rechtsrüge wiederum wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen…

…insoweit möglich, als dabei dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS-Justiz RS0043168). Einen solchen Widerspruch bei den Schlussfolgerungen des gerichtlichen Sachverständigen zeigt die Rekurswerberin nicht auf. Zur weiteren Tatsachenrüge wird bei der Behandlung der Rechtsrüge Stellung genommen…

…T12]). Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168; 7 Ob 81/10b), und mittels in der Berufung der Beklagten gar nicht erhobener Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein…

…T12]). Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168), und mittels Rechtsrüge wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre…

…Beurteilung ist nur insoweit möglich, als dabei dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare (sonstige) Erfahrungssätze unterlaufen wäre (RS0043168 [T8; T14]; RS0043404). Das ist nicht der Fall. [8] 2.2 Der Kläger bezieht sich vielmehr auf ein Privatgutachten, das seinen Standpunkt stützt, und leitet…

…Denkgesetze verstoßen oder die vom Gericht gewählte Methode auf abstrakten Überlegungen ohne entsprechende Tatsachenermittlungen basieren würde (3 Ob 46/11b mwN; RIS Justiz RS0043168; RS0118604 [T3]) und dies die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hätte (RIS Justiz RS0043404 [T1]). Solche Verstöße spricht die Minderjährige in ihrem Revisionsrekurs nicht an…

…das Neuerungsverbot bejahte (RIS-Justiz RS0041965), kann ein Sachverständigengutachten im Revisionsverfahren nur bei einem - hier nicht vorliegenden - Verstoß gegen zwingende Denkgesetze angefochten werden (RIS-Justiz RS0043168). Ob hingegen das in erster Instanz eingeholte Sachverständigengutachten vollständig und schlüssig ist, stellt eine Frage der vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbaren Beweiswürdigung dar (RIS-Justiz…

…und deren Ursachen (Verstopfung der Abflussleitungen, Fliesenfuge, stromführende Kabel, Schimmelbildung) bezweifelt. Ein dem Sachverständigen unterlaufener Verstoß gegen zwingende Denkgesetze wird dabei nicht aufgezeigt (RIS Justiz RS0043168 [insb T10]). 2.1. Nach Ansicht der Beklagten hätten die Parteien einen Scheinuntermietvertrag abgeschlossen, während tatsächlich ein dem MRG unterliegendes Hauptmietverhältnis zwischen ihr und der Nebenintervenientin…

…unterlaufen ist oder erkennbar ist, dass der Sachverständige erheblichen Verhandlungsstoff außer Acht gelassen hat und dies die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hat (RIS-Justiz RS0043168). Einen solchen Widerspruch bei den Schlussfolgerungen des gerichtlichen Sachverständigen zeigt die Rekurswerberin aber nicht auf: Kern des Gutachtens sind hypothetische Monopolistentests, bei denen Abnehmer zu…

…die allgemeine Lebenserfahrung, der eine unrichtige rechtliche Beurteilung begründen würde und mit Rechtsrüge wahrzunehmen wäre (vgl 16 Ok 6/12; RIS Justiz RS0043404, RS0043168), liegt nicht vor. Ein derartiger Verstoß gegen die Denkgesetze würde nämlich voraussetzen, dass der Schluss des Richters logisch unmöglich ( E. Kodek in Rechberger ZPO…

…aufgezeigten – Voraussetzung möglich, dass der Sachverständige bei seinen Schlussfolgerungen gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hat ( RS0043168 , RS0043404 ). [6] Eine Ausnahme bestünde nur dann, wenn eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde ( RS0118604 [T5]): Der Oberste Gerichtshof kann demnach die generelle Eignung der…

…Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043404; RS0043168). In ihrer außerordentlichen Revision macht die Klägerin aber nur geltend, der Schluss des Sachverständigen, die Kalkeinlagerungen und zystischen Entwicklungen im Ansatz der Sehne im Schulterbereich…

…Bekämpfung der Schlussfolgerungen der Sachverständigen, die das Gericht seinen Feststellungen zugrunde gelegt hat, den irrevisiblen Anfechtungsgrund der unrichtigen Tatsachenfeststellung und Beweiswürdigung dar (RIS-Justiz RS0043122, RS0043168). Insbesondere ist auch die Frage, ob ein weiteres Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, eine Frage der Beweiswürdigung und daher nicht revisibel (RIS-Justiz RS0043320). Wie bereits…

…unter der Voraussetzung möglich, dass der Sachverständige bei seinen Schlussfolgerungen gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks verstoßen hat (RS0043168). Dass derartige Umstände hier vorlägen, haben die Revisionswerber nicht behauptet. [22] 2.3. Das Berufungsgericht hat sich zwar nicht ausdrücklich mit den schon in der…

…der Rekurs damit noch keinen Verstoß des eingeholten Gutachtens gegen zwingende Denkgesetze oder gegen die objektiv überprüfbaren zwingenden Gesetze des sprachlichen Ausdrucks auf (RIS Justiz RS0043168). Die Rechtsausführungen der Rekurswerberin gehen nicht vom bindend festgestellten Sachverhalt aus. Sogenannte „nichtkommerzialisierbare“ Zeiten bloßer elterlicher Zuwendung, deren Ausklammerung die Beklagte fordert, sind…

…erachtet wird, als dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (vgl RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (vgl RS0127336; RS0118604 [T8]). [5] 2.4. Die Revision behauptet zwar, die vom Sachverständigen angewendete Methode wäre inadäquat…

…Berufungsgericht bereits verneinten Verfahrensmangel erster Instanz erneut geltend. Beides kommt im Revisionsverfahren nicht in Betracht. [5] 2. Das – der Rechtsrüge zuzuordnende (RS0043404 [T4]; RS0043168) – Argument, der Sachverständige habe mit seiner Behauptung, zwar die Dichtheit der Feuchtigkeitsisolierung nicht beurteilen zu können, aber dennoch von einer ausreichenden Abdichtung gegen Spritzwasserbelastung…

…Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043168; RS0043404 ua). Einen Verstoß dieser Art zeigt die außerordentliche Revision der Klägerin nicht auf. 5. Ob bestehende Beschwerden eines Versicherten in medizinischer Hinsicht Folgen…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168). 4. Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind…

…möglich, als dabei dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043168 [T8]). Derartiges wird aber in der Revision nicht aufgezeigt. 3. Nach den den Obersten Gerichtshof bindenden Feststellungen sind dem Kläger nach seinem medizinischen Leistungskalkül…

…sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre und dieser Verstoß die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hätte (RIS Justiz RS0043404 [T1, T4]; RS0043168). Solche Verstöße werden im Revisionrekurs aber nicht angesprochen. Da auch mit diesen Ausführungen keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung iSd § 62 Abs 1…

…wären die Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sein sollte (RIS Justiz RS0043168; RS0043404). Einen solchen Verstoß behauptet die Revisionswerberin gar nicht. 3. Die außerordentliche Revision enthält auch eine Rechtsrüge. Nach der seit 9 ObS …

…dann möglich, wenn dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre (RIS Justiz RS0043168 [T8]). Derartiges wird aber in der Revision nicht aufgezeigt. Soweit der Kläger argumentiert, dass die erheblichen Schwankungen des jährlichen Einkommens eines freiberuflichen Architekten nicht von…

… Ok 1/18k [16 Ok 2/18g]; 16 Ok 46/05 MR 2006, 331 [ Wittmann ]; vgl RS0110381 [T3]; RS0043168). [85] II.3.2. Der Zweitantragsteller macht in seinem Rekurs geltend, das eingeholte Sachverständigengutachten lasse eine Trennung zwischen Befund und Gutachten vermissen, wodurch eine Überprüfung…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS-Justiz RS0043168). 5. Mittels Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sind…

…Beurteilung könnten die Ergebnisse eines Gutachtens bekämpft werden, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre (RS0043168, RS0043404 [T4]). Ein solcher Fall liegt hier aber nicht vor. [6] 4. Die tatsächlichen Umstände und persönlichen Eigenschaften im Zeitpunkt der Abgabe einer Willenserklärung sind…

…Rechtsrüge sind Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dem Sachverständigen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RIS Justiz RS0043168; RS0043404 ua). Einen Verstoß dieser Art zeigt die außerordentliche Revision des Klägers aber nicht auf: Die Frage, ob dem neurologisch-psychiatrischen Gerichtssachverständigengutachten gefolgt werden kann…

…wegen unrichtiger rechtlicher Beurteilung möglich sein, wenn dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare (sonstige) Erfahrungssätze vorliegt (vgl RS0043168 [T8, T14]; RS0043404). Dass das hier der Fall ist, zeigt die Revision aber nicht stichhältig auf. [11] 4. Offene Fragen der Auslegung von Unionsrecht…

…Verstoß gegen zwingende Denkgesetze unterlaufen ist oder der Sachverständige erheblichen Verhandlungsstoff außer Acht gelassen und dies die Unrichtigkeit des Gutachtens zur Folge hat (RIS Justiz RS0043168 [T7]). 3.3. Eine solche Konstellation liegt hier vor und ist vom Obersten Gerichtshof im Rahmen seiner allseitigen Prüfpflicht aufzugreifen: Die Unrichtigkeit des Ergänzungsgutachtens ergibt sich…

…Eine Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, welche die Tatsacheninstanzen ihren Entscheidungen zugrunde legten, kann unter dem Gesichtspunkt eines Verfahrensmangels somit gar nicht erfolgen (RIS Justiz RS0043168), sodass die in diesem Zusammenhang behauptete Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens nicht vorliegt. 2.1 Die Frage, in welchem Grad die Erwerbsfähigkeit eines Versicherten aus medizinischer Sicht…

…nur insoweit möglich, als dem Sachverständigen bei seinen Schlussfolgerungen ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze oder gegen objektiv überprüfbare zwingende Gesetze sprachlichen Ausdrucks unterlaufen ist (RS0043404; RS0043168) oder eine grundsätzlich inadäquate Methode angewendet wurde (RS0127336; RS0118604 [T8]). Mit der Behauptung, die Vorinstanzen seien den von der Klägerin beigebrachten medizinischen Unterlagen nicht gefolgt…

…nur mittels Rechtsrüge und nur dann bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen sein sollte (RS0043168; RS0043404). Abgesehen davon, dass die Revisionswerberin einen solchen Verstoß gar nicht behauptet, hat sie bereits in der Berufung keine Rechtsrüge ausgeführt, sodass ihr deren Nachtrag…

…15] Mit Rechtsrüge wären Gutachtensergebnisse nur bekämpfbar, wenn dabei ein Verstoß gegen zwingende Denkgesetze, (sonstige) Erfahrungssätze oder zwingende Gesetze des sprachlichen Ausdrucks unterlaufen wäre (vgl RS0043168; RS0043404; RS0043122). Das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ist daher vom Obersten Gerichtshof grundsätzlich nicht überprüfbar (vgl 4 Ob 102/17d…