In markenrechtlichen Widerspruchsverfahren richtet sich die Unterbrechung zwar nach § 29b Abs 3 und 4 MSchG iVm § 190 ZPO, die Zulässigkeit des Rechtsmittels gegen einen Beschluss, mit dem eine Unterbrechung des Verfahrens verweigert oder eine Fortsetzung angeordnet wird, aber nicht nach § 192 Abs…

…Innsbruck. Mit dem angefochtenen Beschluß des Berufungsgerichtes wurde das Berufungsverfahren bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Pachtschutzverfahrens Psch 6/53 Pachtamtes beim Bezirksgericht Kitzbühel gemäß § 190 ZPO. unterbrochen. Der Rekurs der klagenden Partei gegen den Unterbrechungsbeschluß wurde vom Obersten Gerichtshof als unzulässig zurückgewiesen. Gründe: Der Oberste Gerichtshof hat in den letzten Jahren…

…des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze² Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS Justiz RS0114648). 2. Die Vorinstanzen haben den Unterbrechungsantrag der Gesellschaft und ihrer Vorstandsmitglieder abgewiesen. Dagegen ist gemäß § 19 Abs 3 FBG…

…Z 14 MRG ermöglicht eine Unterbrechung des außerstreitigen Verfahrens wegen eines präjudiziellen anhängigen außerstreitigen Verfahrens nach MRG, WGG oder WEG im Sinne der in § 190 ZPO vorgesehenen Unterbrechung des streitigen Verfahrens wegen einen präjudiziellen Prozesses. Die Rechtsmittelbeschränkung des § 192 Abs 2 ZPO ist damit ebenso auf die Verweigerung der Unterbrechung…

…gebunden (10 ObS 15/99z = SSV NF 13/43; RIS Justiz RS0036880; eingehend zur Problematik Schragel in Fasching/Konecny 2 II/2 § 190 ZPO Rz 14). Dieser Grundsatz gilt uneingeschränkt jedenfalls dann, wenn eine in das gerichtliche Verfahren eingebundene Person - wie hier die Klägerin - bereits Partei des präjudiziellen…

…502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen (§ 510 Abs 3 ZPO). Begründung: zu I. : [1] Die Beklagte stützt den Unterbrechungsantrag auf § 190 ZPO, behauptet aber nicht einmal, dass die Entscheidung über die außerordentliche Revision vom Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses abhängt, welches Gegenstand eines anderen anhängigen gerichtlichen Verfahrens…

…sie nicht eine Unterbrechung des Verfahrens verfügen, durch ein Rechtsmittel nicht angefochten werden. Die Aufhebung einer in erster Instanz verfügten Unterbrechung des Verfahrens gemäß § 190 ZPO (Unterbrechung wegen eines präjudiziellen Prozesses) durch das Rekursgericht kann daher nicht angefochten werden (SZ 22/64; MietSlg 40.770 uva). Anfechtbar wäre die Verweigerung der Unterbrechung…

…zurückgewiesen. Die Kostenrekursbeantwortung der klagenden Partei wird zurückgewiesen. Begründung: 1. Das Erstgericht unterbrach das gegenständliche auf Zahlung einer Abfertigung gerichtete Verfahren gemäß § 190 Abs 1 ZPO bis zur rechtskräftigen Entscheidung des Kündigungsanfechtungsverfahrens 12 Cga 15/11d des Arbeits und Sozialgerichts Wien. Über Rekurs der Klägerin hob das Rekursgericht diesen…

…Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofs über die (fehlende) Rechtswidrigkeit eines Behördenhandelns vor, dann hat eine Antragstellung des Amtshaftungsgerichts zu unterbleiben; der Hinweis der klagenden Partei auf § 190 ZPO ist verfehlt, weil sich für das Amtshaftungsverfahren in § 11 Abs 1 AHG eine eigenständige Lösung der Bindungsfrage findet (1 Ob 26/95 = RZ 1996…

…des Entscheidungsbegehrens war; eine bloße Lösung als Vorfrage in den Entscheidungsgründen des Vorurteils löst diese Rechtskraftwirkung nicht aus ( Schragel in Fasching/Konecny ² § 190 ZPO Rz 53). Gegenstand der Rechtskraft ist das vom Gericht durch die Urteilsfeststellungen in tatsächlicher Hinsicht und durch die Subsumtion in rechtlicher Hinsicht konkretisierte Sachbegehren…

…Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: Zu I.: [1] 1. Der Antrag der Beklagten, das Berufungsverfahren gemäß § 190 ZPO bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) über ihren zu G 160/2025 gestellten Individualantrag, § 519 Abs 1 ZPO als verfassungswidrig aufzuheben…

…für eine zwingende Unterbrechung des Verfahrens nach § 74 Abs 1 ASGG genannt noch den dort angeführten Tatbeständen gleichartig ist. Gemäß § 190 ZPO ist das Gericht in diesem Fall befugt, die Vorfrage auch wenn es sich um eine verwaltungsrechtliche handelt selbständig zu beurteilen, solange eine bindende Entscheidung einer…

…er den Rest des Ausgleichsanspruchs in einem anderen Verfahren als Kläger geltend mache. II. Der im Revisionsverfahren gestellte Antrag auf Unterbrechung des Revisionsverfahrens nach § 190 ZPO bis zur Beendigung des Parallelverfahrens hinsichtlich der anderen Teile des behaupteten Ausgleichsanspruchs nach § 24 HVertrG ist zwar zulässig (RIS-Justiz RS0036801; RS0036769), aber nicht…

…ein Gesetzesprüfungsverfahren gem Art 140 Abs 1 B-VG betreffend § 53 Abs 1 ÄrzteG einzuleiten und das Verfahren bis zu dessen Erledigung gem § 190 ZPO zu unterbrechen, wird zurückgewiesen. Entscheidungsgründe: Die Klägerin ist gem § 14 Abs 1 UWG zur Geltendmachung wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsansprüche befugt. Die Erstbeklagte betreibt österreichweit eine Diskontkette…

…Ansicht, die Entscheidung über die Räumungsverpflichtung im zuerst anhängig gemachten Verfahren sei präjudiziell für die Entscheidung im hier vorliegenden Rechtsstreit weshalb das Verfahren gemäß § 190 ZPO zu unterbrechen sei. Das Rekursgericht hob diese Entscheidung auf und trug dem Erstgericht die Fortsetzung des Verfahrens auf. Es sprach aus, der Wert des Entscheidungsgegenstandes…

…sein, anhängig. Es ist nicht auszuschließen, dass der Verfassungsgerichtshof eine allfällige Aufhebung dieser Bestimmung nicht auf den Anlassfall beschränken könnte. In analoger Anwendung des § 190 ZPO (vgl erst jüngst 2 Ob 162/04v, ebenfalls mit Bezug auf das beim VfGH zu GZ G 52/04 anhängige Verfahren) war das Verfahren bis…

…in dem Sinn berufen, dass die von dieser im Zustimmungsbescheid angenommenen Kündigungsgründe jedenfalls vorliegen: Nach Lehre (Schragel in Fasching/Konecny 2 II/2 § 190 ZPO Rz 14; Fucik in Rechberger 3 § 190 Rz 5) und ständiger Rechtsprechung (SSV NF 5/49; MietSlg 47.626; RIS…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 3. Der außerordentliche Revisionsrekurs gegen die vom Rekursgericht bestätigten Zwangsstrafen wegen Nichtvorlage der Jahresabschlüsse für das Geschäftsjahr 1997/1998 ist mangels erheblicher…

…schon deshalb nicht anwendbar ist, weil sie nicht zu einer Vorabentscheidung des EuGH über die Auslegung des Gemeinschaftsrechts führt. Selbst die analoge Heranziehung des § 190 Abs 1 ZPO würde kein Recht einer Partei auf Verfahrensunterbrechung begründen, dessen Missachtung angefochten werden könnte (6 Ob 209/02g ua). Infolge der absoluten Unzulässigkeit der Revisionsrekurse gegen…

…Verfassungsgerichtshofs über die Gesetzesprüfungsanträge des Obersten Gerichtshofes zu 4 Ob 34/00d und 4 Ob 340/99z ab. Die Voraussetzungen für eine Verfahrensunterbrechung gem § 190 Abs 1 ZPO lägen nicht vor. Darüber hinaus hänge die Entscheidung nicht von der genannten Richtlinie ab. Das Rekursgericht wies den dagegen erhobenen Rekurs der Beklagten als unzulässig…

…ist jedenfalls unzulässig. Verständigt ein Gericht gemäß § 6a ZPO das Pflegschaftsgericht, so hat es das bei ihm geführte Verfahren in sinngemäßer Anwendung des § 190 Abs 1 ZPO zu unterbrechen (stRsp: SZ 60/56, JBl 1999, 536 uva; RIS-Justiz RS0035234). Da es sich um eine Unterbrechung des Verfahrens gemäß § 190 Abs…

…Nachteils für sich selbst zu besorgen in der Lage ist. In diesem Fall sei nach ständiger Rechtsprechung das Verfahren in sinngemäßer Anwendung des § 190 ZPO bis zur Entscheidung des Pflegschaftsgerichts zu unterbrechen. Darüber hinaus hat das Rekursgericht andererseits jedoch die mangelnde Zulässigkeit des Rekurses gegen diesen Beschluss ausgesprochen und den…

…welche Versicherungszeiten im Vertragsstaat erworben wurden, Partei- oder Beteiligtenstellung eingeräumt wurde, von einer Bindung an diese Entscheidung auszugehen (RIS-Justiz RS0076056; Rechberger in Rechberger3 § 190 ZPO Rz 5). Liegt im Vertragsstaat keine bindende Entscheidung vor, ist in Österreich materiell (nach dem Recht des Staates, in dem die fraglichen Versicherungszeiten zurückgelegt wurden…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 3. Der außerordentliche Revisionrekurs ist teilweise absolut, teilweise mangels erheblicher Rechtsfragen im Sinne des § 14 Abs 1 AußStrG unzulässig: Die Vorinstanzen…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 3. Zum außerordentlichen Revisionsrekurs: Der Oberste Gerichtshof beurteilt in ständiger Rechtsprechung die österreichischen handelsrechtlichen Offenlegungsvorschriften und ihre Durchsetzung mit Zwangsstrafen als verfassungsrechtlich…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 2. Dr. Helmut S***** wurde mit Beschluss der Alleingesellschafterin vom 30. 4. 2003 mit Wirkung ab diesem Tag als Geschäftsführer abberufen. Er…

…Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze² Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 2. Zum Ausscheiden des Geschäftsführers Dr. S*****: Der Strafbeschluss ist im Rechtsmittelverfahren auf der Sachverhaltsrundlage der erstinstanzlichen Entscheidung zu überprüfen. Nachfolgende Ereignisse…

…Bindung der Gerichte an die Bescheide der Verwaltungsbehörde nicht die auf einen bestimmten Sachverhalt gestützte Beurteilung der Rechtsfrage. Eine Vorfragenentscheidung im Sinne des § 190 ZPO liegt nämlich nicht vor, wenn zwei verschiedene Entscheidungen über Rechte und Pflichten zu ergehen haben, die von verschiedenen Behörden nach verschiedenen Gesichtspunkten zu erlassen sind…

… 74 ASGG ist zwar analogiefähig ( RS0037262 [T2, T3]), die Revision lässt aber jegliche Begründung für eine solche Analogie vermissen. Eine Unterbrechung nach § 190 ZPO würde ein bereits zur Zeit des Schlusses der mündlichen Verhandlung erster Instanz anhängiges Verwaltungsverfahren voraussetzen ( RS0036769 [T2, T3]). [14] 3. Soweit der Kläger meint, der…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 2. Zum Ausscheiden des Geschäftsführers Manfred Danzer: Die Frage, inwieweit Rekurse (gegen Beschlüsse erster Instanz) im Verfahren außer Streitsachen dem Neuerungsverbot unterliegen…

…gebunden sind, mögen sie auch unvollständig, mangelhaft oder fehlerhaft sein, sofern nicht ein absolut nichtiger Verwaltungsakt vorliegt (Fucik in Rechberger**2, Rz 5 zu § 190 ZPO mwN; jüngst 2 Ob 2024/96b), in Wahrheit also gar kein Bescheid existiert (vgl VwGH 29. 6. 2000, 97/07/0160). Mängel in der "Zuständigkeit…

… 1 und § 20 der Systemnutzungstarife Verordnung 2006 als gesetzwidrig aufzuheben. Mit Beschluss vom selben Tag wurde das Verfahren gemäß § 190 Abs 1 ZPO iVm § 57 Abs 3 VfGG bis zur betreffenden Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs unterbrochen. Das Rekursgericht wies die von der Beklagten gegen diese Entscheidungen…

… Die Beklagte stützt ihren Antrag, das Rechtsmittelverfahren bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs in der Rechtssache G 160/2025 zu unterbrechen, auf § 190 Abs 1 ZPO. Sie behauptet aber nicht einmal, dass die Entscheidung über die außerordentliche Revision vom Bestehen oder Nichtbestehen eines Rechtsverhältnisses abhängt, welches Gegenstand eines anderen anhängigen gerichtlichen…

…04 beim Verfassungsgerichtshof bereits anhängigen Gesetzesprüfungsverfahrens den Antrag auf Unterbrechung des Verfahrens bis zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs. Dem Unterbrechungsantrag ist in analoger Anwendung des § 190 ZPO stattzugeben (2 Ob 162/04v; 7 Ob 139/04y).…

…Entscheidung ist jedenfalls bisher nicht ergangen, oder doch im Rechtsstreit nicht behauptet worden. Es liegt daher für das Erstgericht Anlaß vor, das Verfahren gemäß § 190 ZPO. bis zur rechtskräftigen Erledigung dieser präjudiziellen verwaltungsrechtlichen Vorfrage im Verwaltungsverfahren zu unterbrechen. Dasselbe gilt von der zweiten materiellrechtlichen Frage, von der die Möglichkeit und Zulässigkeit…

…Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze² Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 3. Parteien haben kein Antragsrecht auf Einleitung eines Vorabentscheidungsverfahrens vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), sie können die Verfahrenseinleitung nur anregen (RIS-Justiz…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RIS-Justiz RS0114648). 3. Der außerordentliche Revisionsrekurs gegen die vom Rekursgericht bestätigten Zwangsstrafen wegen Nichtvorlage der Jahresabschlüsse für die Geschäftsjahre 1998/1999 und 2000/2001…

…anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 Rz 5 zu § 190 ZPO; RS0114648). 2. Zum Revisionsrekurs gegen die verhängte Zwangsstrafe: Der Oberste Gerichtshof beurteilt in ständiger Rechtsprechung die österreichischen handelsrechtlichen Offenlegungsvorschriften und ihre Durchsetzung mit Zwangsstrafen als…

…nicht berechtigt. Ansuchen anderer Gerichte um Vorabentscheidung des EuGH entfalten keine Bindungswirkung. § 90a GOG bindet nur das anfragende Gericht (Schragel in Fasching, Zivilprozessgesetze2 § 190 ZPO Rz 5; RIS-Justiz RS0114648). 2. Der Revisionsrekurs wendet sich gegen die Entscheidungen des Rekursgerichtes, womit dem Rekurs der Revisionsrekurswerber gegen die Zurückweisung ihres Antrages…

…für arbeitsgerichtliche Verfahren wie das vorliegende allerdings keine zwingende Unterbrechung vorgesehen. 5. Auch in der Literatur wird unter Verweis auf die Bestimmung des § 190 ZPO angenommen, dass eine Unterbrechung bis zur rechtskräftigen Beendigung des Verfahrens über die erste Kündigung oder Entlassung „zweckmäßig“ oder „geboten“ ist ( Lovrek…