RS0124801 – OGH Rechtssatz

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert die methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801 [T4]). Indem die Rüge außer Acht lässt, dass der Beschwerdeführer eine Beteiligung an der Tat bestritt (US 9), wird sie diesen Vorgaben nicht gerecht…

…unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 198 StPO – auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801 ). Die Rüge legt aber nicht dar, weshalb einem diversionellen Vorgehen angesichts der Tatwiederholung über einen langen Zeitraum nicht Gründe der Spezialprävention entgegenstehen sollten. [9] Letztlich…

…7 Abs 1 und 2 (iVm § 19 Abs 2) JGG – auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS Justiz RS0124801 [T4]). [5] Die Rüge legt aber nicht dar, weshalb einem diversionellen Vorgehen angesichts der wiederholten Begehung strafbarer Handlungen über einen Zeitraum von mehr als einem…

…Tod des Angehörigen beim Beschuldigten verursachte schwere psychische Belastung nicht geboten erscheint (Z 3). Die Voraussetzungen nach § 198 StPO müssen kumulativ vorliegen (RIS-Justiz RS0124801). Bei der Bewertung des Grads der Schuld als schwer ist von jenem Schuldbegriff auszugehen, der nach §§ 32 ff StGB die Grundlage für die…

…Die gesetzmäßige Ausführung der Diversionsrüge erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801). Indem das Rechtsmittel außer Acht lässt, dass bei dem Angeklagten mit Blick auf die mehrfache Tatbegehung, fünf einschlägige Vor-Verurteilungen und die Tatbegehung während des…

…Ausführung einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801, RS0116823 [T3]). Diesen Bezugspunkt verfehlt die Rüge schon deshalb, weil sie das Fehlen der – für eine diversionelle Erledigung erforderlichen, entsprechendes Unrechtsbewusstsein voraussetzenden (RIS-Justiz…

… 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf der Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 und RS0116823). [9] Diesen Kriterien wird die Beschwerde nicht gerecht, weil sie das Erfordernis einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen – hier nicht gegebenen (US …

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 [insbes T4]). Diese Vorgaben verfehlt die Rüge, die bei Behauptung des Fehlens schwerer Schuld (§ 7 Abs 2 Z 1 JGG) nicht…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 [insbesondere T4]). Diese Vorgaben verfehlt die Rüge, die das Nichtvorliegen schwerer Schuld (§ 7 Abs 2 Z 1 JGG [hier] iVm §…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 ). Indem die Beschwerde außer Acht lässt, dass der Angeklagte M* – trotz des Zugeständnisses von Drohgebärden mit einem Schlagring – nach den Urteilskonstatierungen kein entsprechendes…

…unter Berücksichtigung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 198 StPO auf der Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS Justiz RS0124801 ). Diese Vorgaben verfehlt das zu diesem Nichtigkeitsgrund erstattete Vorbringen schon deshalb, weil es behauptet, der Beschwerdeführerin liege kein schweres Verschulden zur Last, dabei jedoch die…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801). Indem die Beschwerde außer Acht lässt, dass der Angeklagte eine Beteiligung an den Taten bestritt (US 14 f), wird sie diesen Vorgaben nicht…

…Blick auf das Alter der Angeklagten im Tatzeitraum – jener von § 7 JGG iVm § 19 Abs 2 JGG (RIS-Justiz RS0124801, RS0116823). [14] Die Beschwerde (Z 10a) bestreitet insbesondere das Vorliegen eines spezialpräventiven Diversionshindernisses, vernachlässigt aber die Urteilsaussagen, nach denen die Beschwerdeführerin schon das äußere…

…des Ersturteils versagt die Diversionsrüge (Z 10a). Deren gesetzmäßige Ausführung erfordert eine methodisch korrekte Argumentation unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RS0124801). Indem die Berufung bloß vorbringt, dass der Angeklagte hinreichend Verantwortung übernommen habe, sein Fehlverhalten jedoch nicht habe erkennen können, weil es hiefür der Kenntnisse eines…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801 [insb T4]). Diesen Vorgaben wird die Berufung nicht gerecht, indem sie (schon) die Urteilskonstatierungen zum (der Sache nach) Fehlen einer von entsprechenden Unrechtsbewusstsein getragenen…

…18), ohne das kumulative Vorliegen der gesetzlichen Diversionsvoraussetzungen auf Basis des Urteilssachverhalts methodisch korrekt zu entwickeln und verfehlt solcherart die Ausrichtung am Verfahrensrecht (RIS-Justiz RS0124801). [14] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…gäbe, das Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat. Die Darstellung der Diversionsrüge ist daher auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801). Voraussetzungen für ein diversionelles Vorgehen nach § 199 iVm § 198 StPO sind ein hinreichend geklärter Sachverhalt, aus dem abzuleiten ist, dass eine…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801, RS0116823). [11] Die Beschwerde (Z 10a) bestreitet das Vorliegen eines spezialpräventiven Diversionshindernisses, vernachlässigt aber die Urteilsaussagen zum Fehlen einer echten Bereitschaft zur (nicht bloß…

…unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens der Voraussetzung nach § 198 StPO – auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801 ). Diesem Erfordernis wird die Rüge mit dem Vorbringen, die von der Angeklagten getätigten Handlungen indizierten keine schwere Schuld, diese habe die inkriminierte Tathandlung lediglich aus…

…kommt keine Berechtigung zu. Deren Darstellung ist auf Basis der Urteilsfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801 und RS0116823 [T3]). Dem wird das Rechtsmittel in formeller Hinsicht nicht gerecht, weil es nicht darlegt, weshalb gegenständlich einem diversionellen Vorgehen angesichts der Drohung mit…

…10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf der Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801 und RS0116823 ). Diesen Kriterien wird die Berufung nicht gerecht, weil sie das Erfordernis einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen – hier in Ansehung des Schuldspruchs A…

…ist – unter Beachtung der Notwendigkeit kumulativen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 198 StPO – auf Basis der Urteilsfeststellungen korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801 ). Dem wird das Rechtsmittel nicht gerecht, weil es – bei der gebotenen Gesamtbetrachtung aller von der Diversionserledigung erfassten (real konkurrierenden; s. nur Leitner in Schmölzer…

…StPO ) hinwieder erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf der Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801 und RS0116823 [T3]). Diesen Kriterien werden die Rechtsmittel beider Angeklagten schon deshalb nicht gerecht, weil sie das Erfordernis einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen Bereitschaft der…

…Die gesetzmäßige Ausführung einer Diversionsrüge erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801 , RS0116823 ). Diesen Bezugspunkt verfehlt die Rüge schon deshalb, weil sie die nicht vorhandene Verantwortungsübernahme des Angeklagten (vgl. dazu US 4 f) und somit das…

…– unter Beachtung der Notwendigkeit kumulativen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 198 StPO – auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801 ). Diese Vorgaben verfehlt das zur Z 10a erstattete Vorbringen schon deshalb, weil es behauptet, der Beschwerdeführer habe sowohl in seiner Vernehmung als Beschuldigter als…

…diesen Feststellungen versagt die Diversionsrüge (Z 10a). Deren gesetzmäßige Ausführung erfordert eine methodisch korrekte Argumentation unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen ( RS0124801 ). Indem die Berufung bloß vorbringt, dass keine schwere Schuld vorgelegen sei und die abgeurteilte Tat eine Diversion nicht ausschließe, wird sie dem nicht gerecht. Insbesondere…

…gesetzmäßige Ausführung einer Diversionsrüge erfordert nämlich eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801, RS0116823). Der Berufung zuwider lässt das Ersturteil – wenn auch knapp – ausreichend erkennen, dass es unter Verweis auf die Angaben der Angeklagten und der…

…§ 489 Abs 1 StPO erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Urteilsfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801). Diesen Bezugspunkt verfehlt die Rüge, die das Vorliegen schwerer Schuld betreffend sämtlicher Anklagepunkte schlichtweg negiert und trotz der einschlägigen Vorstrafenbelastung vermeint, eine Verurteilung sei aus…

…StPO) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen im Urteilszeitpunkt (RIS-Justiz RS0124801 und RS0116823). Diese Kriterien verfehlt die Berufung, indem sie das Fehlen einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen Bereitschaft des Angeklagten zur Verantwortungsübernahme übergeht (vgl US 3f…

…1) StPO eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen im Urteilszeitpunkt (RIS-Justiz RS0124801, RS0116823). Diese Kriterien verfehlt die Berufung, indem sie das Fehlen einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen Bereitschaft des Angeklagten zur Verantwortungsübernahme übergeht (vgl US 8; beweiswürdigende…

…§ 198 StPO - auf Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 659 f; RIS Justiz RS0119091 [T1 und T3], RS0124801). Diesem Erfordernis wird die Rüge nicht gerecht, da sie nicht argumentativ darlegt, weshalb die im angefochtenen Urteil konstatierten (zwei) intervenierenden diversionellen Erledigungen (ON 13…

…sich doch über die Feststellung fehlender Verantwortungsübernahme durch die Angeklagte (disloziert US 16) hinweg, die ein diversionelles Vorgehen aus spezialpräventiven Gründen nicht erlaubt (RIS-Justiz RS0124801, RS0126734). Der Rüge gelingt es auch nicht zu erklären, weshalb im vorliegenden Fall eine das Unrecht des Verhaltens akzeptierende Einsicht der Angeklagten entbehrlich wäre, um…

…§ 489 Abs 1 StPO) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS-Justiz RS0124801). Diesen Bezugspunkt verfehlt die Rüge, die das Vorliegen schwerer Schuld und das Nichtvorliegen einer Verantwortungsübernahme betreffend sämtliche Anklagepunkte schlichtweg negiert. Ausgehend von den Tatsachenfeststellungen war…

… 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf der Basis der Tatsachenfeststellungen des Erstgerichts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 und RS0116823 [T3]). [5] Diesen Kriterien wird die Beschwerde schon deshalb nicht gerecht, weil sie das Erfordernis einer von entsprechendem Unrechtsbewusstsein getragenen – hier nach…

…Abs 1 Z 10a StPO) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801, RS0116823; 14 Os 52/17d; 13 Os 18/17x). Diese Kriterien verfehlt das Berufungsvorbringen, indem es die Ausführungen des Erstgerichts zu den gegen eine diversionelle…

…einer Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis der Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 [T4]). Diese Vorgaben verfehlt die Rüge, die bloß das Fehlen spezialpräventiver Erfordernisse für die erfolgte Bestrafung (§ 7 Abs 1 letzter Halbsatz JGG…

…einen Umstand hindeuten, der für die positive Beurteilung der diversionellen Voraussetzung den Ausschlag gäbe, das Gericht aber keine Feststellungen dazu getroffen hat (RIS-Justiz RS0119091; RS0124801). Diesen Kriterien wird die Diversionsrüge nicht gerecht, indem sie nicht darlegt, weshalb „das Verfahren sehr wohl Anhaltspunkte für eine Verantwortungsübernahme ergeben“ haben soll…

…Z 10a) erfordert methodisch korrekte Argumentation auf Basis der im Urteil getroffenen Tatsachenfeststellungen unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801 [insb T4]). [7] Diese Vorgaben verfehlt die Rüge, indem sie die Sachverhaltsannahmen zum Mangel an Reflexion und zur Bagatellisierung des inkriminieren Verhaltens (US 11…

…unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens der Voraussetzungen nach § 198 StPO - auf der Basis der Urteilsfeststellungen methodisch korrekt zu entwickeln (RIS-Justiz RS0124801; Ratz in Fuchs/Ratz, WK StPO § 281 Rz 659f). Indem der Rechtsmittelwerber bloß behauptet, das Erstgericht hätte keine Feststellungen dazu getroffen, wonach der Angeklagte…

…Diversionsrüge (Z 10a) erfordert eine methodisch korrekte Argumentation auf Basis des gesamten Urteilssachverhalts unter Beachtung der Notwendigkeit des kumulativen Vorliegens sämtlicher Diversionsvoraussetzungen (RIS Justiz RS0124801). Diesen Anforderungen wird die Nichtigkeitsbeschwerde nicht gerecht. Sie hält dem vom Erstgericht als einem diversionellen Vorgehen entgegenstehend hervorgehobenen Umstand fehlenden Unrechtsbewusstseins (vgl die Verantwortung des…