RS0091972 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Berufung im Fall A*: Verurteilung wegen Vergewaltigung und weiterer Straftaten—OLG Graz Entscheidung

8Bs145/25x05. August 2025

… 1 StGB), vierzehn auf der gleichen schädlichen Neigung beruhende frühere Verurteilungen (§ 33 Abs 1 Z 2 StGB; vgl RIS-Justiz RS0087884, RS0091972 [T4, T5]), die teilweise Begehung der Tat unter Einsatz einer Waffe (IV./2./a; § 33 Abs 2 Z 6 StGB) und teilweise gegen…

15Os119/22x—OGH Entscheidung

18. April 2023

…– wie dargelegt – nicht allein nach der systematischen Einordnung der in Betracht kommenden Tatbestände im StGB beurteilt werden (vgl RIS Justiz RS0092151, RS0091951 [T1], RS0091972 [T4]; Fabrizy/Michel Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 71 Rz 3; Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 71 Rz 3…

14Os15/09a—OGH Entscheidung

23. Juni 2009

…die auf der gleichen schädlichen Neigung beruht (Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB; RIS Justiz RS0091972), zu einer sechsmonatigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde, die bis zum 23. April 1997 vollzogen wurde. Der Ausspruch über die Kostenersatzpflicht gründet sich auf § …

15Os130/08v—OGH Entscheidung

16. Oktober 2008

…in WK2 § 33 Rz 6). Da sich Suchtgiftdelikte nach einhelliger Rechtsprechung gegen dasselbe Rechtsgut wie strafbare Handlungen gegen Leib und Leben richten (RIS-Justiz RS0091972), ist den Tatrichtern auch unter diesem Aspekt kein Rechtsfehler unterlaufen. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO…

13Os28/10g—OGH Entscheidung

17. Juni 2010

…§ 71 erster Fall StGB annahm (§ 33 Z 2 StGB; vgl Jerabek in WK² § 71 Rz 2 f, 8; RIS Justiz RS0091978, RS0091972). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufungen und…

11Os71/25p—OGH Entscheidung

09. September 2025

…des Suchtgifthandels (auch in Form der Ein- und Ausfuhr von Suchtgift; vgl 15 Os 124/16y) auf der gleichen schädlichen Neigung (RIS-Justiz RS0091972), sodass die erschwerende Wertung von Vorstrafen wegen vorsätzlicher Körperverletzung (US 13) weder eine offenbar unrichtige Beurteilung von Strafzumessungstatsachen noch einen unvertretbaren Verstoß gegen Bestimmungen…

15Os41/23b—OGH Entscheidung

29. Juni 2023

…Gesundheit und körperliche Integrität gerichtet nicht auf der gleichen schädlichen Neigung (iSd § 71 erster Fall StGB) beruhen sollte wie Körperverletzungsdelikte (vgl RIS Justiz RS0091972 [T4, T5]; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 71 Rz 8) und nicht allein schon die Begehung der von dieser Verurteilung umfassten…

32Bs269/23b—OLG Wien Entscheidung

23. Januar 2024

…Leib und Leben (dazu zählt auch ein Schuldspruch wegen des Verbrechens des Suchtgifthandels [hier:] nach § 28a Abs 1 erster Fall SMG - vgl RIS-Justiz RS0091972 [T4, T5, T7 und T9] und insb 15 Os 124/16y, wonach etwa auch das Verbrechen nach § 28a Abs 1 zweiter und dritter Fall…

15Os124/16y—OGH Entscheidung

14. Dezember 2016

…wie das durch Drohung mit dem Tod qualifizierte Vergehen der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 StGB (vgl RIS-Justiz RS0091972 [insb T8]; 11 Os 49/16i). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1…

11Os46/22g—OGH Entscheidung

28. Juli 2022

…wegen vorsätzlicher strafbarer Handlungen erfolgten, die (auch) gegen die körperliche Integrität und damit gegen das Rechtsgut „Leib und Leben“ gerichtet waren (RIS Justiz RS0091972; Roitner , JSt 2022, 36). [12] Die – auf Grundlage dieser Feststellungen – rechtsfehlerhafte Verneinung einer Strafrahmenerweiterung nach § 39 StGB bewirkt Nichtigkeit des…

14Os52/23p—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…zu Freiheitsstrafen wegen vorsätzlicher strafbarer Handlungen gegen die Rechtsgüter „Leib und Leben“ (§ 27 Abs 2a SMG; vgl dazu RIS Justiz RS0091972) und „Freiheit“ (§ 107 Abs 1 und 2 StGB; US 5, ON 53) auch die Voraussetzungen des § …

13Os21/13g—OGH Entscheidung

16. Mai 2013

…§ 107 Abs 1 und Abs 2 StGB bestimmte Probezeit war mit Blick auf die erhebliche, neuerlich einschlägige Delinquenz (vgl RIS Justiz RS0091972 [T4]) zu verlängern. Mit seiner Berufung war der Angeklagte auf die Strafneubemessung, mit seiner impliziten (§ 498 Abs 3 dritter Satz StPO) Beschwerde…

11Os49/16i—OGH Entscheidung

12. Mai 2016

…die inkriminierte schwere Nötigung als Gewaltdelikt (vgl RIS Justiz RS0092084) beruhenden Verbrechens des Suchtgifthandels (§ 28a Abs 1 fünfter Fall SMG, RIS Justiz RS0091972 [T6, T7]), vorbestraften Beschwerdeführers wurde aus dessen raschem Rückfall nach Entlassung aus dem Strafvollzug wegen des zuletzt genannten Verbrechens am 12. August 2015…

13Os14/23t—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…sich (auch) gegen das Rechtsgut „Leib und Leben“ richten ( Jerabek/Ropper in WK 2 StGB § 71 Rz 8, RIS Justiz RS0091972 [insbesondere T10]), zutrifft. Fallbezogen kommt hinzu, dass gerade die Tathandlung, die nach dem Wahrspruch letztlich zum Erstickungstod des Opfers führte, die Verabreichung eines Suchtmittels gewesen…

15Os5/23h—OGH Entscheidung

29. Juni 2023

… 1 fünfter Fall SMG (auch) gegen die körperliche Integrität und damit gegen das Rechtsgut „Leib und Leben“ gerichtet ist (vgl RIS Justiz RS0091972 [T4]), ist ein solches Verhalten demnach als strafbare Handlung (auch) gegen Leib und Leben iSd § 19 Abs 4 Z 1 JGG…

32Bs54/24m—OLG Wien Entscheidung

18. März 2024

…gegen Leib und Leben (dazu zählt auch ein Schuldspruch wegen des Vergehens nach § 27 Abs 1 Z 1 achter Fall SMG - vgl RIS-Justiz RS0091972 [insb T6 und T7]; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 71 Rz 3; Jerabek/Ropper in WK 2 § 71 Rz 8) zu Freiheitsstrafen verurteilt…

12Os73/20g—OGH Entscheidung

22. Juli 2020

…Abs 1 Z 1 SMG) eine strafbare Handlung an, die gegen dasselbe Rechtsgut gerichtet ist wie das Verbrechen des Mordes (vgl RIS Justiz RS0091972). Die somit argumentativ verbleibende Bemängelung der Heranziehung einer weiteren (zweiten) Vorstrafe bildet bloß einen Berufungsgrund (vgl RIS Justiz RS0116878; vgl insoweit jedoch die Verurteilung wegen…

9Bs189/25z—OLG Graz Entscheidung

10. September 2025

…und AZ ** des Landesgerichts Leoben), denen jeweils vorsätzliche strafbare Handlungen gegen Leib und Leben (zur Beurteilung von Suchtgiftdelinquenz als Straftat gegen die menschliche Gesundheit vgl RS0091972) zugrundelagen, und der neuerlichen Tatbegehung innerhalb des fünfjährigen Rückfallsverjährungszeitraums des § 39 Abs 2 StGB die Voraussetzungen für die Strafschärfung bei Rückfall (§ 39 Abs…

Berufung und Beschwerde im Fall des Suchtgifthandels und unerlaubten Waffenbesitzes—OLG Graz Entscheidung

8Bs200/25k20. August 2025

…§ 33 Abs 1 Z 1 StGB) sowie, dass er schon viermal wegen gegen dasselbe Rechtsgut, nämlich die körperliche Integrität (RIS-Justiz RS0091972 [T6, T7]) sowie – wegen des festgestellten Gewinnstrebens (US 8 f) fallbezogen auch – fremdes Vermögen ( Jerabek/Ropper , WK² StGB § 71…

11Bs127/25a—OLG Innsbruck Entscheidung

05. August 2025

…ist. Dies trifft zwar auf die Weitergabe von Suchtgift an Dritte zu, nicht aber für den bloßen Erwerb und Besitz für den Eigenkonsum (RIS Justiz RS0091972 [T6]), worauf selbst das Erstgericht an anderer Stelle (US 6) zutreffend hinweist. Die Vorstrafe hat allerdings zur Folge, dass der Milderungsgrund des bisher ordentlichen Lebenswandels…

23Bs173/25x—OLG Wien Entscheidung

31. Juli 2025

…1 StGB […]“ einschlägig sei, gehen daran vorbei, dass die Weitergabe von Suchtgift an Dritte gegen die körperliche Integrität anderer gerichtet ist (RIS-Justiz RS0091972 [T6]) und sich auch Sittlichkeitsdelikte gegen dieses Rechtsgut richten (RIS-Justiz RS0091943). Bei objektiver Abwägung der wie dargelegt überwiegend zum Nachteil des Angeklagten korrigierten Strafzumessungslage…

7Bs133/25d—OLG Innsbruck Entscheidung

03. Juli 2025

…71 Rz 8) ist von fünf einschlägigen Vorverurteilungen auszugehen (zur auf derselben schädlichen Neigung beruhenden Verurteilungen wie Delikte gegen Leib und Leben: RIS-Justiz RS0091972). Soweit die Berufung die im Tatzeitpunkt stark ausgeprägte Kokainsucht auf der mildernden Seite ins Treffen führt, ist ihr zu entgegnen, dass diese nur dort mildernd…

31Bs108/25x—OLG Wien Entscheidung

26. Juni 2025

…Vorstrafen als erschwerend zur Last liegen (zur Einschlägigkeit von Verurteilungen wegen Delikten gegen Leib und Leben einerseits und nach dem SMG andererseits siehe RIS Justiz RS0091972). Im Übrigen wurden die Erschwerungs- und Milderungsgründe vollständig und richtig angeführt und auch zutreffend gewichtet. Wenn die Berufung - sinngemäß dem psychiatrischen Sachverständigen (siehe etwa ON…

19Bs118/25d—OLG Wien Entscheidung

19. Mai 2025

…Aus der Strafregisterauskunft erhellt ein massives Gewalt- und Aggressionspotential des neun (!) einschlägige Vorstrafen aufweisenden Verurteilten (auch Suchtgiftverbrechen richten sich gegen die menschliche Gesundheit [RIS-Justiz RS0091972]), der offenkundig nicht bereit ist, sein Charakterdefizit in Angriff zu nehmen. Die spezialpräventive Notwendigkeit des Widerrufs erhellt gerade aus dem stark getrübten Vorleben, der Wirkungslosigkeit…

8Bs97/25p—OLG Graz Entscheidung

10. April 2025

…dargestellten, beharrlich ignoranten Verhaltens des Verurteilten und einer innerhalb offener Probezeit erfolgten neuerlichen Verurteilung (AZ ** des Landesgerichts Leoben) wegen einschlägiger Delinquenz (RIS-Justiz RS0091972) fallaktuell auch die spezialpräventive Notwendigkeit des Widerrufs vor, d.h. es bedarf des Vollzugs der Strafe, um den Rechtsbrecher von der Begehung strafbarer Handlungen abzuhalten (vgl…

RS0091972 – OGH Rechtssatz