RS0116732 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verbrechen der Schlepperei und kriminelle Vereinigung: Fall M und andere Angeklagte—OGH Entscheidung

15Os76/24a09. Oktober 2024

…von der Beschwerde übergangenen (vgl aber RIS Justiz RS0119370 ) Dispositionen des S* (US 12) nicht den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 ). [14] Das gegen die Annahme der Qualifikation des § 114 Abs 4 erster Fall FPG gerichtete weitere Rügevorbringen (Z 10, nominell auch…

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

11Os10/24s23. April 2024

…5 vierter Fall) – mit einem tauglichen Beweismittel begründet (RIS Justiz RS0097540), ohne gegen Regeln der Logik oder grundlegende Erfahrungssätze zu verstoßen (RIS Justiz RS0118317, RS0116732). Sämtliches dazu erstattetes Rechtsmittelvorbringen kritisiert erneut nur in unzulässiger Weise die freie Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) der Tatrichter zur Überzeugungskraft der…

Angeklagter wegen schweren Raubes verurteilt: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

11Os89/25k09. September 2025

…deren Ausführung Abstand nahmen (ON 2.98.5, 5 f), keineswegs offenbar unzureichend – im Sinn von Denkgesetzen oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechend (vgl RIS Justiz RS0116732, RS0118317, RS0099413) – begründet. [6] Die eine Beurteilung in Richtung Diebstahl anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) wendet sich gegen die Bejahung des Raubbegehungsmittels „Gewalt…

Veruntreuung durch stellvertretenden Marktleiter: Nichtigkeitsbeschwerde abgewiesen—OGH Entscheidung

13Os72/24y09. Oktober 2024

… ff) zeigt die Beschwerde keineswegs eine den Gesetzen der Logik oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechende Begründung (Z 5 vierter Fall, vgl dazu RIS Justiz RS0116732 ) der Feststellung der Zueignung der in Rede stehenden Bargeldbeträge mit Bereicherungsvorsatz (US 3) auf . Vielmehr wendet sie sich damit bloß nach Art einer im…

Verurteilung wegen Suchtgifthandels, Energieentziehung und Sachbeschädigung—OGH Entscheidung

11Os69/24t27. August 2024

…und ihnen Anweisungen und Ratschläge zu geben (US 9; A/I/) stützte das Erstgericht – denkrichtig und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht zuwiderlaufend (vgl RIS-Justiz RS0116732) – auf die von dem sichergestellten Mobiltelefon des Angeklagten ausgelesenen Chatnachrichten (die solche Anweisungen sowie die mehrfache Titulierung des Angeklagten L* als „Chef“…

Finanzvergehen der Abgabenhinterziehung: Nichtigkeitsbeschwerde gegen Urteil des Landesgerichts Salzburg—OGH Entscheidung

13Os11/24b22. Mai 2024

…der bekämpften Feststellung (US 9 ff, insbesondere US 13 ff) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [7] Die Feststellung, dass der Angeklagte – trotz einer Vielzahl von bereits seit 1994 bestehenden, im Urteil näher dargestellten Anknüpfungspunkten in Österreich –…

Verurteilung wegen schweren gewerbsmäßigen Diebstahls durch Einbruch—OGH Entscheidung

15Os74/24g04. September 2024

…den vom Sachverständigen erwähnten Einfluss von Lagerung und Füllstand auf den Preis einer Weinflasche ins Treffen führt, übt er in unzulässiger Form Beweiswürdigungskritik (RIS Justiz RS0116732 [T3]). [9] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

13Os115/16k—OGH Entscheidung

17. Mai 2017

…Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Aktenwidrig im Sinn der Z 5 fünfter Fall ist ein Urteil, wenn es den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder…

12Os28/15g—OGH Entscheidung

07. Mai 2015

…2011 bis 31. Jänner 2014 ausschließlich kontaminierte Vermögenswerte eingingen (US 43 letzter Absatz), den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732, RS0099413) widersprechen sollten. Die Frage, ob und wer im Zeitraum von Juli 2007 bis Februar 2014 weitere „Zugriffe“ auf das Sparbuch…

14Os55/16v—OGH Entscheidung

02. August 2016

…Denkens als auch den grundlegenden Erfahrungssätzen und sind daher – dem weiteren Beschwerdevorbringen zuwider – unter dem Blickwinkel der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732). Gleiches gilt für den (im Wesentlichen) aus dem konstatierten Täterverhalten gezogenen Schluss auf das Vorliegen der subjektiven Tatseite (RIS Justiz RS0116882) und die Ernstlichkeit der…

13Os55/13g—OGH Entscheidung

23. April 2014

…109, wo sich die Tatrichter den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechend (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317) auf die insoweit als glaubwürdig erachtete Aussage des Angeklagten Hannes K***** (ON 568 S 3 iVm ON 175 S …

13Os36/17v—OGH Entscheidung

17. Mai 2017

…f). Der Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) zuwider entsprechen die dargestellten tatrichterlichen Erwägungen sowohl den Gesetzen folgerichtigen Denkens als auch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732, RS0118317) und sind demnach unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden. Indem die Rüge eigene Beweiswerterwägungen anstellt, aus der Videoaufzeichnung und der Rufdatenerfassung jeweils…

15Os8/20w—OGH Entscheidung

10. April 2020

…unzureichend begründet. Denn die Tatrichter haben die gewerbsmäßige Tendenz des Angeklagten – im Einklang mit den Grundsätzen logischen Denkens und allgemeinen Erfahrungssätzen (vgl RIS-Justiz RS0116732) – sowohl auf die geständige Verantwortung der Angeklagten gegründet als auch aus dem äußeren Geschehensablauf (wiederholte Tatbegehung über einen mehrere Monate hinweg andauernden Tatzeitraum, äußerst…

13Os81/15h—OGH Entscheidung

23. September 2015

…grundlegenden Erfahrungssätzen und ist solcherart unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Indem die Beschwerde aus der vom Erstgericht ausdrücklich erörterten (Z 5 zweiter Fall [US 8]) Verantwortung des Beschwerdeführers für diesen günstige…

13Os85/09p—OGH Entscheidung

15. Oktober 2009

…Rahmen der beweiswürdigenden Erwägungen insbesondere das objektive Tatgeschehen und dessen Begleitumstände gegenüber (US 20 ff), ohne gegen Denkgesetze oder grundlegende Erfahrungswerte zu verstoßen (RIS-Justiz RS0116732, RS0098671), weshalb der Einwand unzureichender Begründung (Z 5 vierter Fall) ins Leere geht. Zum im Rahmen der Rechtsrüge (Z 9 lit a) behaupteten Fehlen von…

23Ds1/20d—OGH Entscheidung

15. Dezember 2021

…Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Aus diesem Blickwinkel ist die Begründung der in Rede stehenden Feststellung, wonach der Beschuldigte * W* in den Verfahren AZ 7 Hv…

14Os146/21h—OGH Entscheidung

18. Januar 2022

…lernen, das Schöffengericht aber diese Umstände „nicht ausreichend berücksichtigt habe“, wird ein Begründungsmangel im Sinn des zweiten (RIS Justiz RS0118316), vierten (RIS-Justiz RS0116732) oder fünften (RIS Justiz RS0099547) Falls des § 281 Abs 1 Z 5 StPO nicht aufgezeigt. [4] Im Übrigen haben die Tatrichter…

12Os101/22b—OGH Entscheidung

07. November 2022

… f) unter Anstellung eigener Erwägungen zu kritisieren. Dass die Begründung des Erstgerichts den Beschwerdeführer nicht überzeugt, vermag keine Nichtigkeit herzustellen (RIS Justiz RS0118317 [T9], RS0116732 [T6]). [6] Die Subsumtionsrüge (Z 10) strebt die rechtliche Beurteilung der Feststellungen zum Schuldspruch 1./ als Vergehen der „Nötigung allenfalls in Tateinheit…

14Os95/22k—OGH Entscheidung

25. Oktober 2022

…Justiz RS0118316 [T5]). Offenbar unzureichend iSd Z 5 vierter Fall wiederum ist eine Begründung, die den Kriterien der Logik oder Empirie widerspricht (RIS Justiz RS0116732; Ratz , WK StPO § 281 Rz 444). [9] Der bloße Einwand zum Schuldspruch I./, die Feststellungen zur subjektiven Tatseite seien unvollständig und…

15Os98/16z—OGH Entscheidung

12. Oktober 2016

…US 8), gestützten Erwägungen der Tatrichter den Kriterien logischen Denkens oder der allgemeinen Lebenserfahrung widersprechen sollten, legt die Rüge somit nicht dar (RIS Justiz RS0116732). Mit der Kritik am Unterbleiben von Feststellungen zu einer „Ausnahmesituation“, wonach die österreichischen Behörden die Grenzen für ankommende Flüchtlinge geöffnet und Flüchtlingsmassen unkontrolliert…

15Os63/15a—OGH Entscheidung

22. Juli 2015

…M***** festgestellt werden konnte, hat es dem Beschwerdeeinwand (Z 5 vierter Fall) zuwider nicht offenbar unzureichend begründet, sondern logisch und empirisch mängelfrei (RIS Justiz RS0116732) aus der Sicherstellung beim Einbruch verwendeter grüner Laubsäcke mit „angebrachtem Kabelbinder“ sowie von Diebsgut in der von den Angeklagten gemeinsam bewohnten Wohnung, den…

11Os21/19a—OGH Entscheidung

02. April 2019

…zum Übergabeort „schickte“, mit einbeziehenden – US 24 f) Erwägungen der Tatrichter gegen Gesetze folgerichtigen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze (RIS-Justiz RS0116732, RS0118317; vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 444 ff) bringt sie solcherart nicht zur Darstellung, wobei das Lösegeld im Übrigen nach…

14Os83/20t—OGH Entscheidung

29. September 2020

…Fall), sondern wurden ausführlich – den Kriterien logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen folgend und solcherart aus dem Blickwinkel der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732) – aus der „tatsachengeständigen“ Verantwortung des Betroffenen und den Aussagen der Zeugen H***** und He***** S***** abgeleitet (US 4 f). Die…

13Os23/10x—OGH Entscheidung

08. April 2010

…für ihn günstigere Schlussfolgerungen aufgrund eigener Beweiswerterwägungen entgegenstellt, bewegt er sich - nominell aus Z 5 - auf dem Niveau einer im Schöffenverfahren unzulässigen Schuldberufung (RIS-Justiz RS0116732 [T3]). Die Bejahung bloß einzelner von mehreren erheblichen Tatumständen, die erst in der Zusammenschau die Feststellung einer entscheidenden Tatsache tragen (hier: angeblich zur Koordination und…

15Os137/17m—OGH Entscheidung

22. November 2017

…auch ihrer Aussagen [...] niederschreibt“) –im Zusammenhang mit fallbezogenen und den Kriterien logischen Denkens sowie grundlegenden Erfahrungen nicht zuwider laufenden Ausführungen (vgl RIS Justiz RS0116732; Ratz , WK StPO § 281 Rz 444). Damit geht auch der Einwand eines Verstoßes gegen das Recht auf ein faires Verfahren (Art …

15Os111/18i—OGH Entscheidung

21. November 2018

…Fall) zuwider – nicht unzureichend begründet. Die Tatrichter stützten diese Feststellung nämlich – im Einklang mit den Grundsätzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS-Justiz RS0116732) – nicht nur auf die Erwägung eines zeitlichen Konnexes zwischen der genannten Vortat und gegenständlicher Tathandlung (US 53), sondern auch auf den Umstand…

14Os128/16d—OGH Entscheidung

04. Juli 2017

…f, 107 f, 111 ff; RIS Justiz RS0116504, RS0119370). Diese sind unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit im Übrigen nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732, RS0118317). Die Depositionen des Wolfgang B***** in der Hauptverhandlung am 6. Juni 2016, in der er die Richtigkeit früherer Angaben (zur grundsätzlichen Vorgangsweise…

15Os89/25i—OGH Entscheidung

10. September 2025

…auch die Mitangeklagten sowie Diebesgut und Einbruchswerkzeug befanden, betreten wurde (US 13 f), unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS-Justiz RS0116732 ). [7] Soweit der Beschwerdeführer bloß die Konstatierungen zur Leistung von Aufpasserdiensten bekämpft, spricht er im Übrigen neuerlich keine entscheidende Tatsache an, weil schon die festgestellte…

13Os42/14x—OGH Entscheidung

06. November 2014

…grundlegenden Erfahrungssätzen und ist solcherart aus dem Blickwinkel der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Die Urteilsfeststellungen, wonach die Beschwerdeführerin von Beginn an darauf zielte, die Liegenschaft des Clemens G***** in ihre freie wirtschaftliche Verfügungsmacht zu bringen, und…

13Os119/12t—OGH Entscheidung

22. November 2012

…den Gesetzen folgerichtigen Denkens sowie grundlegenden Erfahrungssätzen und ist solcherart unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit (Z 5 vierter Fall) nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732, RS0118317). Die Sicht der Beschwerde, die Begründung der Feststellungen zur Gewerbsmäßigkeit sei aktenwidrig (Z 5 fünfter Fall), weil das Erstgericht die Strafregisterauskunft (ON …

11Os112/22p—OGH Entscheidung

20. Dezember 2022

…Umständen aufgreifbare – unzureichende Begründung liegt vor, wenn die Argumentation der Tatrichter den Grundsätzen folgerichtigen Denkens und grundlegenden empirischen Erkenntnissen über Kausalverläufe widerspricht (RIS Justiz RS0116732). Dass der aus den im Ersturteil angeführten Beweismitteln gezogene Schluss dem Beschwerdeführer nicht überzeugend genug erscheint, vermag den herangezogenen Nichtigkeitsgrund hingegen nicht zu verwirklichen (RIS…

15Os33/16s—OGH Entscheidung

13. April 2016

…Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung für den Ausspruch des Schöffengerichts über entscheidende Tatsachen, die der Logik und Empirie widerspricht (vgl RIS Justiz RS0116732, RS0118317). Die Mängelrüge (Z 5 dritter und vierter Fall) zu II./1./ zeigt daher mit den bloßen Annahmen, die Feststellungen stünden zur Verantwortung des…

11Os73/15t—OGH Entscheidung

19. Mai 2016

… leugnenden Einlassungen der Angeklagten auch andere (für sie günstigere) Folgerungen denkbar gewesen wären, verfehlt den aus Z 5 eröffneten Anfechtungsrahmen (RIS-Justiz RS0099535, RS0116732). Was an der Feststellung, wonach die Angeklagten die Betrugshandlungen in der Absicht begingen, sich über einen längeren Zeitraum, nämlich von Februar 2010 bis August…

14Os93/17h—OGH Entscheidung

07. November 2017

…zum darauf basierenden gemeinsamen Vorgehen bei der Tat (US 3) nicht auf eine bloße Scheinbegründung gestützt, sondern – logisch und empirisch einwandfrei (RIS Justiz RS0116732) – aus den Angaben des Zeugen Hase B*****, wonach er „noch in Gegenwart der Angeklagten und der unbekannten Mittäterin nach Konsumation eines Teils des…

12Os18/16p—OGH Entscheidung

12. Mai 2016

…Personen, zu den lukrierten Fuhrlöhnen und deren Verwendung für den eigenen Lebensunterhalt nicht plausibel erscheint, so stellt dies ebenfalls keinen Begründungsmangel her (RIS Justiz RS0098362, RS0116732; Ratz , WK StPO § 281 Rz 449 f). Inwieweit die Bekundung der Zeugin Petra L*****, wonach sie selbst den Angeklagten Nasir A…

11Os19/18f—OGH Entscheidung

22. Mai 2018

…ließ (RIS-Justiz RS0118316). Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS-Justiz RS0116732, RS0118317). In Bezug auf alle diese Fehlerkategorien ist die Beschwerde nur dann gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie die Gesamtheit der Entscheidungsgründe berücksichtigt (RIS Justiz RS0119370). Diese…

21Ds3/19g—OGH Entscheidung

15. Juli 2020

…Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Fehler in der Bedeutung dieser Nichtigkeitsgründe werden nicht im Ansatz dargetan. Entgegen der Rechtsrüge (Z 9 lit a) traf den Beschuldigten…

15Os13/15y—OGH Entscheidung

18. Februar 2015

…Verantwortung des Angeklagten könne „nicht ohne Erklärung einfach als unglaubwürdig abgetan werden“, kein Begründungsdefizit im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes auf ( RIS Justiz RS0116732) und übersieht unter dem Aspekt der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall), dass das Erstgericht - dem Gebot gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270…

23Ds5/19s—OGH Entscheidung

08. Juni 2020

…jeweils von der Beschuldigten selbst verfassten – Urkunden (ES 11 f) gezogenen Schlussfolgerungen den Kriterien folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungen (RIS Justiz RS0099413, RS0116732) widersprechen sollen, und zeigt (unter dem Aspekt des § 281 Abs 1 Z 5 zweiter Fall StPO) auch keine zu diesen Annahmen…

15Os161/17s—OGH Entscheidung

14. März 2018

…dazu RIS-Justiz RS0119089; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 437 f) noch eine fehlende oder offenbar unzureichende Begründung (siehe RIS-Justiz RS0116732, RS0118317) auf, sondern bekämpft die Beweiswürdigung nach Art einer – im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen – Schuldberufung. Soweit dieses Beschwerdevorbringen auch Nichtigkeit aus Z …

Rückverweise