RS0116732 – OGH Rechtssatz

…281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO ist nur eine Begründung, welche den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS-Justiz RS0116732 ). Hingegen ist der Ausspruch des Urteils über entscheidende Tatsachen dann hinreichend begründet, wenn die im Urteil festgestellten Umstände die darauf gezogene Schlussfolgerung als gerechtfertigt erscheinen…

… ff). Dies widerspricht weder Gesetzen der Logik noch grundlegenden Erfahrungssätzen und ist deshalb unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (vgl RIS-Justiz RS0116732 , RS0116882 , RS0098671 ). [13] Mit dem weiteren, Verfahrensergebnisse eigenständig und abweichend interpretierenden Vorbringen wird kein Begründungsmangel im Sinn der Z 5 geltend gemacht, sondern versucht…

…Angeklagten (vgl aber US 5 f), zeigt eine offenbar unzureichende, also den Kriterien der Logik und Empirie widersprechende Begründung (vgl dazu RIS-Justiz RS0116732 ) nicht auf, sondern erschöpft sich abermals in unzulässiger Beweiswürdigungskritik. [12] Durch Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird aus Z 5a beachtliche Nichtigkeit nicht aufgezeigt, sondern…

…wegzunehmen, was er jedoch nicht getan habe, zeigt sie eine offenbar unzureichende, also den Kriterien der Logik und Empirie widersprechende Begründung (vgl dazu RIS-Justiz RS0116732) nicht auf. Vielmehr bekämpft sie der Sache nach die – im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) gezogenen und…

…unter dem Aspekt der angesprochenen Anfechtungskategorie sehr wohl zureichend begründet. Denn dieser Beweisschluss verstößt weder gegen Gesetze der Logik noch gegen grundlegende Erfahrungssätze (RIS-Justiz RS0116732, RS0116882). [9] Das weitere dazu erstattete sowie zusätzlich auf Z 10 gestützte (eine Subsumtion nach § 83 StGB anstrebende) Vorbringen versucht, mit einer…

…L* sowie den elektronischen Nachrichten zwischen ihm und der Mitangeklagten (US 9 ff) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [8] Mit eigenständigen Erwägungen zum Vorliegen eines (alkoholbedingten) selbstverursachten Sturzes des Opfers – anstelle eines solchen aufgrund des gezielten, festen Schlags des Angeklagten…

…allgemeinen Lebenserfahrung ein Schluss auf die hier in Rede stehende Feststellung nicht ziehen lässt bzw der logische Zusammenhang nicht erkennbar ist (vgl RIS Justiz RS0108609, RS0116732, RS0098671 [T9]). [11] Weil bereits dieses Begründungsdefizit die Aufhebung des J* betreffenden Schuldspruchs erfordert, erübrigt sich ein Eingehen auf seine weitere Beschwerdeargumentation. [12] Urteils- und…

…8 f) und dem äußeren Geschehensablauf, insbesondere der Regelmäßigkeit des Vorgehens (US 10), unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS Justiz RS0116732; siehe auch RIS Justiz RS0098671, RS0116882). [5] Indem die Rüge den bezughabenden Konstatierungen der Tatrichter bloß eigenständige, aus den Chatnachrichten sowie den Angaben des Beschwerdeführers…

…auch die Mitangeklagten sowie Diebesgut und Einbruchswerkzeug befanden, betreten wurde (US 13 f), unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden (RIS-Justiz RS0116732). [7] Soweit der Beschwerdeführer bloß die Konstatierungen zur Leistung von Aufpasserdiensten bekämpft, spricht er im Übrigen neuerlich keine entscheidende Tatsache an, weil schon die festgestellte…

…deren Ausführung Abstand nahmen (ON 2.98.5, 5 f), keineswegs offenbar unzureichend – im Sinn von Denkgesetzen oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechend (vgl RIS Justiz RS0116732, RS0118317, RS0099413) – begründet. [6] Die eine Beurteilung in Richtung Diebstahl anstrebende Subsumtionsrüge (Z 10) wendet sich gegen die Bejahung des Raubbegehungsmittels „Gewalt…

… ff) zeigt die Beschwerde keineswegs eine den Gesetzen der Logik oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechende Begründung (Z 5 vierter Fall, vgl dazu RIS Justiz RS0116732 ) der Feststellung der Zueignung der in Rede stehenden Bargeldbeträge mit Bereicherungsvorsatz (US 3) auf . Vielmehr wendet sie sich damit bloß nach Art einer im…

…von der Beschwerde übergangenen (vgl aber RIS Justiz RS0119370 ) Dispositionen des S* (US 12) nicht den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 ). [14] Das gegen die Annahme der Qualifikation des § 114 Abs 4 erster Fall FPG gerichtete weitere Rügevorbringen (Z 10, nominell auch…

…und ihnen Anweisungen und Ratschläge zu geben (US 9; A/I/) stützte das Erstgericht – denkrichtig und grundlegenden Erfahrungssätzen nicht zuwiderlaufend (vgl RIS-Justiz RS0116732) – auf die von dem sichergestellten Mobiltelefon des Angeklagten ausgelesenen Chatnachrichten (die solche Anweisungen sowie die mehrfache Titulierung des Angeklagten L* als „Chef“…

…5 vierter Fall) – mit einem tauglichen Beweismittel begründet (RIS Justiz RS0097540), ohne gegen Regeln der Logik oder grundlegende Erfahrungssätze zu verstoßen (RIS Justiz RS0118317, RS0116732). Sämtliches dazu erstattetes Rechtsmittelvorbringen kritisiert erneut nur in unzulässiger Weise die freie Beweiswürdigung (§ 258 Abs 2 StPO) der Tatrichter zur Überzeugungskraft der…

…der bekämpften Feststellung (US 9 ff, insbesondere US 13 ff) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [7] Die Feststellung, dass der Angeklagte – trotz einer Vielzahl von bereits seit 1994 bestehenden, im Urteil näher dargestellten Anknüpfungspunkten in Österreich –…

…den vom Sachverständigen erwähnten Einfluss von Lagerung und Füllstand auf den Preis einer Weinflasche ins Treffen führt, übt er in unzulässiger Form Beweiswürdigungskritik (RIS Justiz RS0116732 [T3]). [9] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…Denkgesetzen und allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum erkennbar ist (RIS-Justiz RS0116732, RS0118317). Solches aufzuzeigen, wird die Mängelrüge mit der Behauptung unzureichender Begründung der „zur Last gelegten Absichtlichkeit“ zu Urteilsfaktum A./1./ und A./4…

…sich eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht, sohin „geradezu lebensfremd“ erscheint oder nur Scheingründe beinhaltet (vgl RIS-Justiz RS0116732 , RS0118317 [insb T7], RS0108609 , RS0099413 ). Hingegen reicht es nicht aus, dass die Begründung den Rechtsmittelwerber nicht überzeugt (RIS-Justiz RS0118317 [T9]), sodass im Rahmen…

…erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene Verfahrensergebnisse unberücksichtigt gelassen hätte ( RS0118316 ua) oder dass die Begründung den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechen würde ( RS0118317 , RS0116732 ua). Die Schuldberufung, die vor dem Eingehen auf den weiters geltend gemachten materiellen Nichtigkeitsgrund zu prüfen ist, ruft keine Bedenken gegen die vom Erstgericht getroffenen…

…RIS-Justiz RS0119370 ). [8] Im Übrigen wäre eine Urteilsbegründung nur dann offenbar unzureichend, wenn sie den Kriterien der Logik und Empirie widersprechen würde (RIS-Justiz RS0116732 ), während im Rahmen der freien richterlichen Beweiswürdigung ( § 258 Abs 2 StPO ) gezogene Wahrscheinlichkeitsschlüsse – sofern sie (wie hier) vertretbar sind – einer…

…oder grundlegenden Erfahrungssätzen ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist (RIS-Justiz RS0116732 ). Dem Vorwurf unzureichender „Beweiswürdigung“, welche „sich lediglich in der Wiedergabe der verba legalia“ erschöpfe, die subjektive Tatseite bloß aus den äußeren…

…gegenüber sinngemäß zugestanden habe (US 5 f). Da diese Begründung weder den Gesetzen folgerichtigen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht, ist sie formell mängelfrei ( RS0116732 , RS0108609 ). Die Annahme des Erstgerichts, dass der Schlag des Angeklagten „wuchtig“ war, ist für die Schuld und Subsumtionsfrage irrelevant und betrifft demnach keine…

… 2 und 5; Faktum N des Schuldspruchs) erschloss das Erstgericht – ohne Verstoß gegen Gesetze der Logik oder grundlegende Erfahrungswerte (dazu RIS Justiz RS0116732 und RS0118317 ) – aus der vernetzten Betrachtung einer Mehrzahl von Beweisergebnissen und daran geknüpften Plausibilitätserwägungen, wobei die Tatrichter insbesondere die (in der Vernehmung vor dem…

…Beweiswürdigung nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen ( § 283 Abs 1 StPO ) Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld (RIS-Justiz RS0116732 [T3], RS0099455 [T1, T2], RS0099429 ). [10] Soweit die Beschwerde von einem Tatvorwurf wegen „Untätigkeit“ des Angeklagten * M* ausgeht und in diesem Zusammenhang Feststellungen…

…5 vierter Fall StPO) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Der Erstrichter lässt die geständige Verantwortung beider Angeklagter zu den freigesprochenen Fakten (ON 37.2, AS 3 und 7) völlig unberücksichtigt. Ohne entsprechende Würdigung…

…US 4 f). Die Begründung unter Bezugnahme auf in der Hauptverhandlung vorkommende Videos widerspricht weder den Gesetzen folgerichtigen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (vgl RIS-Justiz RS0116732) und ist entgegen der Behauptung der Angeklagten nicht unzureichend im Sinne des § 281 Abs 1 Z 5 vierter Fall StPO. Auch die…

…Widerspruch besteht (RIS-Justiz RS0119089 ). Offenbar unzureichend (Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS-Justiz RS0116732 und RS0118317 ). Aktenwidrig im Sinn der Z 5 fünfter Fall ist ein Urteil, wenn es den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder Urkunde…

…Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Im Bezug auf alle Fehlerkategorien ist die Mängelrüge nur dann gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie die Gesamtheit der Entscheidungsgründe berücksichtigt (11 Os 53/07i…

…Z 5 vierter Fall) ist eine Begründung, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (14 Os 72/02, SSt 64/39; RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). Im Bezug auf alle Fehlerkategorien ist die Mängelrüge nur dann gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie die Gesamtheit der Entscheidungsgründe berücksichtigt (11 Os 53/07i…

…Indem die Mängelrüge (Z 5) bloß einzelne Elemente der – im Übrigen weder den Gesetzen folgerichtigen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen widersprechenden (dazu RIS-Justiz RS0116732 und RS0118317) – erstgerichtlichen Argumentationskette als offenbar unzureichend begründet (Z 5 vierter Fall) kritisiert, versäumt sie es prozessordnungswidrig (RIS-Justiz RS0119370 und RS0099507), die…

…Geschehnis ablauf, der allgemeinen Lebenserfahrung und dem Nachtatverhalten des Angeklagten (US 4 f) weder den Gesetzen logischen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [8] Die Kritik an fehlenden medizinischen Befunden und der nicht erfolgten Einholung eines Sachverständigengutachtens zum Vorliegen einer Gesundheitsbeeinträchtigung des Opfers (der Sache nach…

…gericht die Feststellungen zum Bereicherungs- und Zueignungsvorsatz im Tatzeitpunkt zu A./ 2./a./, ohne Verstoß gegen Gesetze folgerichtigen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze (RIS Justiz RS0099413, RS0116732), auf den äußeren Tatablauf, nämlich die Wegnahme des versteckten Fahrrades , die Heimfahrt mit diesem , die Lagerung und die in der Folge vorgenommene Umlackierung (US …

…des L*) als Mitglied einer kriminellen Vereinigung (US 3 ff) – ohne Verstoß gegen die Grundsätze folgerichtigen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze (RIS-Justiz RS0116732) – auf die für plausibel angesehene Schilderung des Mitangeklagten V* gestützt, während die insofern leugnende Einlassung des Nichtigkeitswerbers verworfen wurde; dabei haben die Tatrichter auch…

…Erstangeklagte Z 5 vierter Fall in Anspruch nimmt. Danach ist eine Begründung offenbar unzureichend, die den Gesetzen folgerichtigen Denkens oder grundlegenden Erfahrungssätzen widerspricht (RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). In Bezug auf jede Fehlerkategorie ist die Mängelrüge nur dann gesetzmäßig ausgeführt, wenn sie die Gesamtheit der Entscheidungsgründe berücksichtigt (RIS Justiz RS0119370). Die…

…und nonverbalen Kommunikation zwischen dem Angeklagten und dem Opfer (US 6, 12) unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit zureichend begründet (zum Maßstab vgl RIS Justiz RS0116732). [11] Mit ihrer eigenständigen Analyse und Bewertung der Verfahrensergebnisse, insbesondere der Aussage des Opfers, gelingt es der Tatsachenrüge (Z 5a) nicht, beim Obersten Gerichtshof…

…beugte und dort herumkramte“ (US 4), wird eine offenbar unzureichende, also den Kriterien der Logik und Empirie widersprechende Begründung (vgl dazu RIS-Justiz RS0116732) nicht aufgezeigt, sondern abermals in unzulässiger Form die Beweiswürdigung des Schöffengerichts kritisiert. Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer die Wehrlosigkeit des Opfers anzweifelt, indem er auf…

…Denkgesetzen und allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum erkennbar ist (RIS-Justiz RS0116732, RS0118317). Dies ist im Hinblick auf die Überlegungen des Erstgerichts auf US 3 ff zu den als glaubhaft angesehenen Angaben der Zeuginnen…

…das Geständnis des Beschwerdeführers (auch in Ansehung der Überschreitung der genannten Wertgrenze, US 6) weder den Gesetzen folgerichtigen Denkens noch grundlegenden Erfahrungssätzen (RIS Justiz RS0116732 und RS0118317). [11] Nach den Urteilsfeststellungen haben der Beschwerdeführer und der Angeklagte * R* auf ihren Computern Listen mit angeblich getesteten Personen erstellt und solcherart die…

…Entscheidungsgründe (vgl aber RIS Justiz RS0119370). Die Tatrichter leiteten nämlich diese Feststellungen – ohne Verstoß gegen Gesetze folgerichtigen Denkens oder grundlegende Erfahrungssätze (vgl RIS Justiz RS0116732) – aus den Reisebewegungen des C* (insbesondere) mit den beiden unmittelbaren Tätern, die bereits rechtskräftig verurteilt worden sind und von denen einer ein (auf die…

…dieses Zeitraums erfolgte – dem Einwand der Mängelrüge (Z 5 vierter Fall) zuwider – unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit nicht zu beanstanden ( RIS Justiz RS0116732 ) . [7] Entgegen dem Vorwurf offenbar unzureichender Begründung (Z 5 vierter Fall) hat das Erstgericht ohne Verstoß gegen folgerichtiges Denken und grundlegende Erfahrungssätze willkürfrei (vgl…