RS0106588 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Angeklagter wegen Raub, schwerer Nötigung und Körperverletzung verurteilt—OGH Entscheidung

13Os54/24a09. Oktober 2024

…Fall) oder in sich widersprüchlich (Z 5 dritter Fall) ist (was hier nicht behauptet wird) – einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist (RIS Justiz RS0106588 [T3, T4, T8 und T9]). [8] Zwar kann der Umstand, dass eine Zeugin bereits wegen falscher Beweisaussage zur Verantwortung gezogen wurde, eine unter dem Gesichtspunkt…

Rechtliche Beurteilung von schwerem sexuellem Missbrauch und weiteren Delikten—OGH Entscheidung

15Os22/24k17. April 2024

… 5a) betreffend A./ des Schuldspruchs verkennt, dass die Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit einer Person mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht releviert werden kann (RIS Justiz RS0106588 [T8, T10], RS0099649). Die Ausführungen, mit Blick auf widersprüchliche Angaben der Zeugin H* (vgl dazu US 11 ff) bestünden erhebliche Zweifel an der…

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

13Os69/24g09. Oktober 2024

…Fall) oder in sich widersprüchlich (Z 5 dritter Fall) ist (was hier nicht behauptet wird) – einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist (RIS Justiz RS0106588 [T3, T4, T8 und T9]). Den Bericht der Kinder- und Jugendhilfe, wonach das Opfer in verschiedenen Situationen unangemessenes, sexualisiertes Verhalten gezeigt habe (ON 4.22…

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

11Os10/24s23. April 2024

…§ 258 Abs 2 StPO) der Tatrichter zur Überzeugungskraft der Aussage des Opfers und verlässt damit den Rahmen dieser Anfechtungskategorie (RIS Justiz RS0099419, RS0106588). [10] Die Tatsachenrüge (Z 5a) soll nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen und völlig lebensfremde Ergebnisse der Beweiswürdigung durch konkreten Verweis auf aktenkundige…

Erpressung durch Drohung mit Strafanzeige: Fall R* B* und die C* Aktiengesellschaft—OGH Entscheidung

12Os35/24z05. September 2024

…nicht undeutlich (Z 5 erster Fall) oder in sich widersprüchlich (Z 5 dritter Fall) ist – einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen (RIS Justiz RS0106588 [T13]). Unter dem Aspekt der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) kann sie nur dann mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubwürdigkeit…

Strafsache gegen S wegen mehrfacher Gewaltverbrechen und sexueller Übergriffe—OGH Entscheidung

12Os28/24w18. April 2024

…Mit ihren aus der Expertise gezogenen Schlussfolgerungen bekämpft die Beschwerde bloß die Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit der Zeugin K* (vgl aber RIS Justiz RS0106588). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung gemäß § 285d Abs 1 StPO sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts…

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Suchtgifthandels und Nichtigkeitsbeschwerde—OGH Entscheidung

11Os63/24k27. August 2024

… 7) in Frage stellt, verkennt sie, dass die tatrichterliche Beurteilung der Überzeugungskraft von Personalbeweisen einer Anfechtung aus Z 5 entzogen ist (RIS-Justiz RS0106588). Sie kann zwar unter dem Aspekt der Unvollständigkeit mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubhaftigkeit sprechenden Beweisergebnissen nicht auseinandergesetzt hat. Der Bezugspunkt…

14Os172/11t—OGH Entscheidung

02. Oktober 2012

…5 dritter Fall) nur Gegenstand einer gegen kollegialgerichtliche Entscheidungen unzulässigen Schuldberufung sein könnten (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz 431; RIS Justiz RS0106588). Davon abgesehen findet sich die vermisste (ausführliche) Begründung auf US 11 ff. Prozessordnungskonforme Darstellung der Tatsachenrüge (Z 5a) verlangt grundsätzlich die Ableitung…

12Os118/11m—OGH Entscheidung

20. September 2011

…gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch-psychologische Vorgang als solcher (vgl insbesondere US 6) ist der Anfechtung mit Mängelrüge (Z 5) entzogen (RIS-Justiz RS0106588; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 431). Der Schluss von einem gezeigten Verhalten auf ein zugrunde liegendes Wollen oder Wissen ist entgegen der…

13Os100/11x—OGH Entscheidung

13. Oktober 2011

…Glaubwürdigkeit des (den großteils leugnenden Angeklagten belastenden) Opfers gerichtete Vorbringen verkennt, dass diese als kritisch-psychologischer Vorgang einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist (RIS-Justiz RS0106588). Aktenwidrig (Z 5 fünfter Fall) ist ein Urteil, wenn es den eine entscheidende Tatsache betreffenden Inhalt einer Aussage oder Urkunde in seinen wesentlichen Teilen…

12Os74/15x—OGH Entscheidung

22. Oktober 2015

…persönliche Eindruck zur Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit eines Zeugen führende kritisch psychologische Vorgang als solcher der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0106588; Ratz , WK StPO § 281 Rz 431). Aus welchen Gründen sich Diane Marie D***** weigerte, nach der Tat in ein anderes Hotel verlegt…

14Os98/12m—OGH Entscheidung

16. Oktober 2012

… 36 S 20) in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch-psychologische Vorgang als solcher ist der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS-Justiz RS0106588). Die Beurteilung der Überzeugungskraft von Aussagen kann jedoch unter dem Gesichtspunkt einer Unvollständigkeit mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubwürdigkeit sprechenden Beweisergebnissen…

11Os22/17w—OGH Entscheidung

21. März 2017

…Aussagen kann zwar unter dem Gesichtspunkt einer Unvollständigkeit mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubwürdigkeit sprechenden Beweisergebnissen nicht auseinandergesetzt hat (RIS Justiz RS0106588 [T15]). Solche Umstände zeigt die Rüge aber weder mit der Bezugnahme auf einen Amtsvermerk, wonach Beamte den Angeklagten nach der Anzeigenerstattung am 16. Jänner…

12Os154/10d—OGH Entscheidung

11. November 2010

…psychologischen Vorgangs aufgrund des in der Hauptverhandlung durch Vorführung der Bild- und Tonaufnahmen der kontradiktorischen Vernehmung (ON 13 S 3) gewonnenen persönlichen Eindrucks (RIS-Justiz RS0106588; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 431) überzeugten (US 10), nach Art einer unzulässigen Schuldberufung in Zweifel zu ziehen. Mit dem Einwand, die entscheidenden Feststellungen…

11Os92/16p—OGH Entscheidung

13. September 2016

…tatrichterliche Beweiswürdigung nach Art einer – im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen – Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld (RIS Justiz RS0099649 [insbesondere T10, T11]; RS0106588 [insbesondere T9]). Gleiches gilt, soweit der Beschwerdeführer das im Lauf des Hauptverfahrens abgeänderte Kalkül des zur Frage des Vorliegens und des Ausmaßes krankheitswertiger psychischer Tatfolgen…

14Os9/15b—OGH Entscheidung

03. März 2015

…eigenständige Beweiswerterwägungen zu den Aussagen des Angeklagten und der Zeugin Nicole S***** unter Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird kein Begründungsmangel aufgezeigt (vgl RIS Justiz RS0102162 , RS0106588). Warum eine Suchtmittelbeeinträchtigung des Opfers am 25. November 2013 „nicht außer Acht gelassen“ werden dürfe, lässt die Beschwerde offen. Ebenso keiner Erwiderung…

12Os73/13x—OGH Entscheidung

17. Oktober 2013

…Zeugen aufgrund des von diesem in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher ist der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Indem die Tatsachenrüge neuerlich die Glaubwürdigkeit des Zeugen Benjamin M***** in Zweifel zieht, verlässt sie den Anfechtungsrahmen der Z 5a des § 281…

11Os190/08p—OGH Entscheidung

20. Januar 2009

…§ 281 Abs 1 Z 5a StPO - und auch aus Z 5 - nicht releviert werden (Ratz, WK-StPO § 281 Rz 431, 491; RIS-Justiz RS0106588, RS0099649). Nicht prozessordnungsgemäß ausgeführt ist schließlich auch die Rechtsrüge (Z 9 lit a), weil sie die Urteilskonstatierungen (US 7) zur gefährlichen Drohung (I./) zum Nachteil…

11Os62/14y—OGH Entscheidung

26. August 2014

…der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks zur Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit eines Zeugen führt, ist als solcher der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588; Ratz , WK StPO § 281 Rz 431). Ehemann und Tochter der Beschwerdeführerin hat das Erstgericht aufgrund des persönlichen Eindrucks jegliche Glaubwürdigkeit abgesprochen (US…

11Os98/14t—OGH Entscheidung

09. Dezember 2014

…Glaubwürdigkeit von Zeugen aufgrund des in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher ist einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen (RIS Justiz RS0106588). Dabei handelt es sich nämlich um keine entscheidende Tatsache (weil kein gesetzliches Tatbild darauf abstellt), vielmehr um beweiswürdigende Erwägungen, die wenn nicht undeutlich oder in…

14Os11/13v—OGH Entscheidung

05. März 2013

…Opfers jedoch nicht ernsthaft in Frage stellen. Diese Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit eines Zeugen ist jedoch der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Ein darüber hinaus erörterungsbedürftiger Widerspruch zu den Angaben der Sachverständigen bestand nicht. Ebenso betrifft der Einwand unvollständiger Berücksichtigung einerseits des Widerspruchs einer im Urteil referierten…

11Os61/15b—OGH Entscheidung

02. Juni 2015

…Zeugen aufgrund des von diesem in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch-psychologische Vorgang als solcher ist der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Im Übrigen haben den weiteren Beschwerdeausführungen zuwider die Tatrichter die Einschätzung, die Zeugin wäre nicht in der Lage, ihre „Empfindungen und Handlungen … so…

14Os62/18a—OGH Entscheidung

03. Juli 2018

…widersprüchlich (Z 5 dritter Fall) ist – einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 431; RIS Justiz RS0106588 [T13]). Sie kann nur unter dem Aspekt der Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubwürdigkeit sprechenden…

11Os101/12f—OGH Entscheidung

13. November 2012

…Zeugen aufgrund des in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks ist ein kritisch psychologischer Vorgang, der als solcher einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entrückt ist (RIS Justiz RS0106588). Details der Aussage von Dr. Katharina L***** zur Führerscheinuntersuchung ihrer Tochter bedurften entgegen dem Vorbringen der Mängelrüge (Z 5 zweiter Fall) keiner Erörterung…

11Os70/14z—OGH Entscheidung

16. September 2014

…der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit von Zeugen aufgrund des persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher einer Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist (RIS Justiz RS0106588). Die Beurteilung der Überzeugungskraft von Aussagen kann jedoch unter dem Gesichtspunkt von Unvollständigkeit mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit gegen die Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit…

15Os86/15h—OGH Entscheidung

22. Juli 2015

…Aussageperson aufgrund des von dieser in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0106588). Indem die Tatsachenrüge (Z 5a) zu 2.a und zu 3. auf das aus Z 5 erstattete Vorbringen verweist und dieses teilweise wiederholt…

11Os26/13b—OGH Entscheidung

19. März 2013

…die gleichzeitige Einstufung der Angaben des die Vorwürfe in Abrede stellenden Betroffenen als unglaubwürdig, ist einer Anfechtung unter dem Gesichtspunkt der Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588 [T3]). Das von den Tatrichtern in der Hauptverhandlung und auch gegenüber Martina J***** als aggressiv eingeschätzte Verhalten des Michael Di B***** kann nicht als „…

15Os85/13h—OGH Entscheidung

21. August 2013

…persönlichen Eindrucks zur Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit eines Zeugen führende kritisch psychologische Vorgang als solcher der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0106588; Ratz , WK StPO § 281 Rz 431). Insgesamt unternimmt der Beschwerdeführer bloß den Versuch, die Beweiswürdigung der Tatrichter nach Art einer im kollegialgerichtlichen…

11Os3/17a—OGH Entscheidung

14. Februar 2017

…undeutlich (Z 5 erster Fall) oder in sich widersprüchlich (Z 5 dritter Fall) ist – mit Nichtigkeitsbeschwerde nicht releviert werden kann (RIS Justiz RS0106588; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 431). Zwar könnte diese Beurteilung unter dem Gesichtspunkt von Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) mangelhaft erscheinen…

15Os192/09p—OGH Entscheidung

17. Februar 2010

…die Tatrichter aufgrund eines gewonnenen persönlichen Eindrucks zur Überzeugung von der Aussageehrlichkeit des Angeklagten führte, ist als solcher einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Mit dem Einwand, die Tatrichter hätten eine Erörterung des Schreibens der K***** mbH Co KG vom 16. Februar 2002 (ON 14 S 185 ff), des…

11Os36/18f—OGH Entscheidung

26. April 2018

…liegenden entscheidenden Tatsachen auslösen (Z 5a) sollten. Da der den Verfahrensergebnissen vom Schöffengericht jeweils zuerkannte Beweiswert einer Anfechtung mittels Mängelrüge entzogen ist (RIS-Justiz RS0106588 [T3], RS0098471), bekämpfen geäußerte Bedenken gegen die angenommene Überzeugungskraft der Angaben des Tatopfers (US 19 f) sowie der Verletzungsanzeige und des Arztbriefs (US…

12Os62/15g—OGH Entscheidung

27. August 2015

…Zeugen aufgrund des von diesem in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher ist der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Die Beurteilung der Überzeugungskraft von Aussagen kann zwar unter dem Gesichtspunkt einer Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) mangelhaft erscheinen, wenn sich das Gericht mit…

15Os48/18z—OGH Entscheidung

23. Mai 2018

…Aussageperson aufgrund des von dieser in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch psychologische Vorgang als solcher der Anfechtung mit Nichtigkeitsbeschwerde entzogen ist (RIS Justiz RS0106588, RS0099419, RS0099649; zu den Ausnahmen vgl RS0106588 [T15]). Indem die Beschwerde die Verantwortung des Rechtsmittelwerbers als glaubwürdig und lebensnah bezeichnet und auf seine Behauptung, wonach…

12Os135/12p—OGH Entscheidung

15. November 2012

…Glaubwürdigkeit eines Zeugen aufgrund des von diesem in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks als kritisch psychologischer Vorgang der Anfechtung mit Mängelrüge entzogen ist (RIS Justiz RS0106588). Mit dem Umstand, dass der Zeuge Pascal W***** die Narbe des Angeklagten im Lenden /Beckenbereich des Angeklagten nicht erwähnte, haben sich die Tatrichter auseinandergesetzt (US…

14Os86/14z—OGH Entscheidung

11. September 2014

…eines Zeugen aufgrund des von diesem in der Hauptverhandlung gewonnenen persönlichen Eindrucks führende kritisch-psychologische Vorgang als solcher der unternommenen Anfechtung entzogen ist (RIS Justiz RS0106588, RS0099419, RS0099649, RS0099668). Die Beurteilung der Überzeugungskraft von Aussagen kann allerdings unter dem Gesichtspunkt von Unvollständigkeit (Z 5 zweiter Fall) mangelhaft erscheinen, wenn sich…

11Os43/12a—OGH Entscheidung

24. Mai 2012

…verschiedenen Anfechtungsrahmen. Der den Verfahrensergebnissen vom Schöffengericht jeweils zuerkannte Beweiswert, mithin auch die der Zeugin zugebilligte Glaubwürdigkeit, ist einer Anfechtung mit Mängelrüge entzogen (RIS Justiz RS0106588). Das am Tatort vorgefundene Kondom war für das Vorliegen oder Nichtvorliegen entscheidender Tatsachen bereits deshalb nicht von Bedeutung, weil der Angeklagte den Beischlaf wenn auch…

11Os96/11v—OGH Entscheidung

25. August 2011

…der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit der Katharina W***** kann aus § 281 Abs 1 Z 5a StPO nicht releviert werden (RIS-Justiz RS0106588 [T9]). Die gesetzmäßige Ausführung eines materiellrechtlichen Nichtigkeitsgrundes hat das Festhalten am gesamten im Urteil festgestellten Sachverhalt, dessen methodengerechten Vergleich mit dem darauf anzuwendenden Gesetz und…

11Os199/08m—OGH Entscheidung

17. Februar 2009

…andererseits, dass die Überzeugung der Tatrichter von der Glaubwürdigkeit einer Person aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO nicht releviert werden kann (RIS-Justiz RS0106588; RS0099649). Als Rechtsmittel gegen ein Urteil eines Kollegialgerichts stehen die Nichtigkeitsbeschwerde oder die Berufung wegen des Ausspruchs über die Strafe bzw über die privatrechtlichen Ansprüche…

15Os91/17x—OGH Entscheidung

19. September 2017

…der Zeugin N***** als unglaubwürdig bezeichnet, bekämpft sie bloß nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehenen Schuldberufung die den Tatrichtern vorbehaltene Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0106588). Z 5a will als Tatsachenrüge nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das sind schuld oder subsumtionserhebliche Tatumstände, nicht aber im Urteil geschilderte Begleitumstände…

15Os86/14g—OGH Entscheidung

27. August 2014

…Tatrichter von der Glaubwürdigkeit oder Unglaubwürdigkeit einer Person aus § 281 Abs 1 Z 5 StPO nicht releviert werden kann (RIS Justiz RS0106588), geht die abermals auf eigenständige Überlegungen zu - erneut nicht durch Fundstellen im Akt bezeichneten - Inhalten der „Handyauswertung der Zeugin“…

Rückverweise

Angeklagter wegen Raub, schwerer Nötigung und Körperverletzung verurteilt—OGH Entscheidung

Rechtliche Beurteilung von schwerem sexuellem Missbrauch und weiteren Delikten—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen und Missbrauchs eines Autoritätsverhältnisses—OGH Entscheidung

Erpressung durch Drohung mit Strafanzeige: Fall R* B* und die C* Aktiengesellschaft—OGH Entscheidung

Strafsache gegen S wegen mehrfacher Gewaltverbrechen und sexueller Übergriffe—OGH Entscheidung

Verurteilung wegen gewerbsmäßigen Suchtgifthandels und Nichtigkeitsbeschwerde—OGH Entscheidung

14Os172/11t—OGH Entscheidung

12Os118/11m—OGH Entscheidung

13Os100/11x—OGH Entscheidung

12Os74/15x—OGH Entscheidung

14Os98/12m—OGH Entscheidung

11Os22/17w—OGH Entscheidung

12Os154/10d—OGH Entscheidung

11Os92/16p—OGH Entscheidung

14Os9/15b—OGH Entscheidung

12Os73/13x—OGH Entscheidung

11Os190/08p—OGH Entscheidung

11Os62/14y—OGH Entscheidung

11Os98/14t—OGH Entscheidung

14Os11/13v—OGH Entscheidung

11Os61/15b—OGH Entscheidung

14Os62/18a—OGH Entscheidung

11Os101/12f—OGH Entscheidung

11Os70/14z—OGH Entscheidung

15Os86/15h—OGH Entscheidung

11Os26/13b—OGH Entscheidung

15Os85/13h—OGH Entscheidung

11Os3/17a—OGH Entscheidung

15Os192/09p—OGH Entscheidung

11Os36/18f—OGH Entscheidung

12Os62/15g—OGH Entscheidung

15Os48/18z—OGH Entscheidung

12Os135/12p—OGH Entscheidung

14Os86/14z—OGH Entscheidung

11Os43/12a—OGH Entscheidung

11Os96/11v—OGH Entscheidung

11Os199/08m—OGH Entscheidung

15Os91/17x—OGH Entscheidung

15Os86/14g—OGH Entscheidung