RS0119439 – OGH Rechtssatz

…Gericht hat daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RS0119439). [4] 2.3. Eine Ausnahme von diesen Grundsätzen besteht nach der Rechtsprechung nur insofern, als die Anfechtung der Ergebnisse von Sachverständigengutachten, die die Tatsacheninstanzen ihrer…

…Sachverständigen gehört es, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gutachtensauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RS0119439). Besteht – wie hier – keine als einzige gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch den…

… ff; RIS Justiz RS0117263 [T17], RS0102833 [T3]; Hinterhofer , WK StPO § 127 Rz 31) zu den herangezogenen Untersuchungsmethoden (vgl RIS Justiz RS0097355, RS0119439; Hinterhofer , WK-StPO § 127 Rz 28), den gewonnenen Befundtatsachen sowie den daraus gezogenen Schlussfolgerungen ( Hinterhofer , WK StPO § 127 Rz …

…daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439; zuletzt 16 Ok 9/15g). Besteht für die Gutachtenserstattung wie hier keine gesetzlich vorge-schriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte…

…nach zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgeblichen strittigen Tatfrage(n) am besten eignen (6 Ob 25/12p ErwGr I.; RIS Justiz RS0119439; OLG Innsbruck 23 Rs 45/20v ErwGr B) 6.). Andernfalls verhinderte das Gericht, dem es an der notwendigen Fachkunde zur Lösung…

…mit ihrer Rüge der Berechnungsmethode des Sachverständigen zeigt die Klägerin keine erhebliche Rechtsfrage auf, weil die Auswahl der Methode dem Sachverständigen obliegt (vgl RIS Justiz RS0119439). Besteht keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um…

…Aufgabe, aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RIS Justiz RS0119439). Besteht aber für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung durch…

…daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439). Es ist Aufgabe des Sachverständigen, aufgrund seiner einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am…

…daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439). Damit ist aber der Oberste Gerichtshof im vorliegenden Verfahren bei seiner Entscheidung an die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen gebunden, auf deren Basis von einem…

…des Sachverständigen, aufgrund einschlägiger Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am Besten eignet (RIS Justiz RS0119439). Dies hat der Sachverständige hier getan, er hat die Vergleichswertmethode herangezogen und danach einen marktüblichen Hauptmietzins ermittelt. Die Anzahl der Vergleichsobjekte, das Bewertungsergebnis und die…

…die Auswahl des geeignetsten Orts der Befundaufnahme unter zwingender Beachtung des Kindeswohls gehört, grundsätzlich zum Kern der Sachverständigentätigkeit zählt, bedarf keiner besonderen Erörterung (RIS-Justiz RS0119439). Mangels einer Rechtsfrage im Sinn des § 62 Abs 1 AußStrG ist der außerordentliche Revisionsrekurs der Mutter daher zurückzuweisen (§ 71 Abs…

…Gerichte, dem Sachverständigen die (am besten geeignetste) Methode der Wertermittlung vorzuschreiben, handelt es sich doch dabei gerade um eine Kernaufgabe der Sachverständigentätigkeit (vgl RIS Justiz RS0119439; RS0066223). Eine Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG wird somit nicht aufgezeigt; der Revisionsrekurs ist daher zurückzuweisen.…

…hat. Soweit die Revisionsrekurswerberin die Anwendung eines bestimmten Testverfahrens beanstandet, hat bereits das Rekursgericht zutreffend festgehalten, dass die Methodenwahl grundsätzlich zum Kern der Sachverständigentätigkeit gehört (RS0119439). Besteht keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof, weil es um…

…Sachverständigen, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am besten eignet (RIS Justiz RS0119439). Als Tatfrage entziehen sich Fragen der Ermittlung des marktüblichen Mietzinses, die die Grundlage für die rechtliche Beurteilung bei der richterlichen Festsetzung des angemessenen Mietzinses bilden…

…besten eignet; andernfalls verhinderte das Gericht, dem es an der notwendigen Fachkunde zur Lösung der durch Sachverständige zu beurteilenden Tatfragen mangelt, die Fruchtbarmachung spezifischen Expertenwissens (RS0119439). Daher hat das Gericht Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der…

…es deren Aufgabe, aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am besten eignet (RS0119439). Dass der vom Sachverständigen vorgenommene Bewertungsvorgang den AVB widersprechen könnte, kam nicht hervor. [5] 3. Der Inhalt der vereinbarten Versicherungsbedingungen (Beil ./2) ist…

…formulierten Frage ist die vom Sachverständigen gewählte Ermittlungsmethode angesprochen. D ie Methodenwahl gehört zum Kern der Sachverständigentätigkeit (4 Ob 93/12y; RIS Justiz RS0119439). Besteht wie hier für die Ermittlung des fiktiven Mietwerts keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens grundsätzlich keiner…

…Sachverständige seiner Verpflichtung, das Gutachten nach dem letzten Stand der Wissenschaft abzugeben und alle notwendigen oder zweckdienlichen Erweiterungen der Untersuchung anzuregen oder vorzunehmen (RIS Justiz RS0119439), zuwidergehandelt haben oder aus den zum Zeitpunkt seiner Untersuchung vorhandenen medizinischen Unterlagen und Befunde falsche Schlüsse gezogen oder zwingende Schlussfolgerungen unterlassen haben, hätte dies allenfalls…

…nicht einzugehen. Soweit der Rechtsmittelwerber die Wahl der Methoden des Sachverständigen in Zweifel zieht, handelt es sich diesbezüglich um eine Frage der Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0119439), die das Erstgericht in einer vom Berufungsgericht in keiner Weise zu beanstandenden Weise vorgenommen hat. 2.) Zur Lizenzanalogie: Wurden vom Dienstgeber bereits Lizenzen für die…

…es, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gutachtensauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RIS Justiz RS0119439). Besteht wie hier - für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so kann das Gericht dem Sachverständigen die im Zuge der Auftragserteilung…

…ihrer einschlägigen Fachkenntnisse je n e Methode auszuwählen, die sich zur K lärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am b esten eignet (RS0119439). Dass der von den Sachverständigen wahrgenommene Bewertungsvorgang den AUVB widersprechen könnte, kam nicht hervor. [6] 2.2 Das Vorgehen der Vorinstanzen, ihrer Beurteilung den von den…

…war es, aufgrund seiner einschlägigen Fachkenntnisse die Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag maßgeblichen strittigen Tatfragen am besten eignet (RIS Justiz RS0119439). Dies hat er dadurch getan, dass er aufgrund der Unmöglichkeit unbebaute Vergleichsobjekte in der Umgebung des Bestandobjekts aufzufinden, im Rahmen der Vergleichswertmethode auf Transaktionen zurückgegriffen…

…werden kann. Nur beispielhaft sei hervorgehoben, dass die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit gehört und ihm im Allgemeinen daher nicht vorzuschreiben ist (s RIS Justiz RS0119439). Das berufskundliche Gutachten ist daher nicht „offensichtlich mangelhaft“, wenn die deutsche Marktsituation nicht durch Spezialisten vor Ort, sondern durch eine Reihe von Tiefeninterviews…

…das Gericht dem Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RIS-Justiz RS0119439 [T9]). Da sich der Revisionswerber gegen die von der vom Erstgericht bestellten Sachverständigen gewählte Methode für die Liegenschaftsbewertung wendet und argumentiert, das Gutachten des Beklagten…

…dass das Gericht Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende Methode nicht vorzuschreiben hat, da die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit gehört (vgl RIS-Justiz RS0119439). Besteht wie hier für die Wertermittlung durch einen Sachverständigen keine gesetzlich vorgeschriebene Methode, so unterliegt das von den Tatsacheninstanzen gebilligte Ergebnis eines Gutachtens keiner Nachprüfung…

…wird keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung aufgezeigt. [7] 2.1 Die Methodenwahl gehört zum Kern der Sachverständigentätigkeit (3 Ob 60/21a; RIS Justiz RS0119439; Spitzer in Spitzer/Wilfinger , Beweisrecht [2020] § 351 ZPO Rz 3). Es ist Aufgabe des Sachverständigen, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen…

…Sachverständigen gehört es, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gutachtensauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RS0119439; 8 Ob 113/15y). Eine Methode kann dabei grundsätzlich so lange als fachgerecht angesehen werden, wie sie von einer anerkannten Schule medizinischer Wissenschaft…

…wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604 ); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt grundsätzlich dem Sachverständigen (vgl RS0119439 ). Das Ergebnis der Anwendung einer an sich geeigneten Methode ist daher vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbar, es sei denn es wurde gegen zwingende Denkgesetze verstoßen…

…daher Sachverständigen die im Zuge der Auftragserledigung anzuwendende(n) Methode(n) im Allgemeinen nicht vorzuschreiben, gehört doch die Methodenwahl zum Kern der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439). 4. Damit ist aber der Oberste Gerichtshof bei seiner Entscheidung an die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen gebunden, auf deren Basis das Klagebegehren zutreffend abgewiesen…

…Sachverständigen, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfragen am besten eignet (RIS Justiz RS0119439 [T2]). 3. Nach den Feststellungen des Erstgerichts liegt aber gerade kein Fehler des Beklagten vor. Dieser hielt mit dem Erstgericht Rücksprache und klärte, dass er…

…es, aufgrund der einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gutachtensauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RIS Justiz RS0119439 [T2]). Nach der zur Haftung wegen ärztlicher Behandlung ergangenen Rechtsprechung handelt der Arzt dann nicht fahrlässig, wenn die von ihm gewählte Methode einer Praxis entspricht…

…und der im redlichen Geschäftsverkehr bestehenden Gepflogenheiten selbst auszuwählen (RIS Justiz RS0109006; RS0066223; RS0056492). Dabei handelt es sich um eine Kernaufgabe der Sachverständigentätigkeit (RIS Justiz RS0119439; RS0066223). Die Auswahl der Bewertungsmethode kann im Enteignungsverfahren als eine nicht dem Tatsachenbereich angehörige Frage nur dann vom Obersten Gerichtshof überprüft werden, wenn das Rekursgericht…

…wie die Anwendung der von einem Sachverständigen zur Gewinnung des maßgeblichen Sachverhalts herangezogenen Erfahrungsgrundsätze (vgl RS0118604); die Auswahl der Berechnungsmethode obliegt grundsätzlich dem Sachverständigen (vgl RS0119439). Ob ein Sachverständigengutachten schlüssig und nachvollziehbar ist und die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen rechtfertigt, gehört zur Beweiswürdigung und ist im Revisionsverfahren ebenfalls nicht überprüfbar…

…aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage(n) am besten eignet (RIS-Justiz RS0119439). Aus der Krankengeschichte lässt sich die Messung einer anatomischen Beinlängendifferenz von 2 cm entgegen der Berufung nicht ableiten: Auch für die Nachbehandlung am 11.8.2021…

…gelangt. Aufgrund seiner einschlägigen Fachkenntnisse hat er dabei jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag maßgebenden strittigen Tatfragen am Besten eignet (RS0119439). Wenn daher ein erfahrener Sachverständiger wie Prim. Dr. B* die Durchführung weitergehender Untersuchungen für seine Diagnose nicht für notwendig erachtete, bestand auch für das Erstgericht…

…Aufgabe, aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage am besten eignet (RIS-Justiz RS0119439; Neumayr in Zellkomm 3 § 75 ASGG Rz 9). Da einen Sachverständigen die Verpflichtung trifft, sein Gutachten nach dem letzten Stand der Wissenschaft…

…konkreten Fall auch ohne notwendige Fachkunde eines Sachverständigen zu treffen, weil für die Beurteilung der diesbezüglichen Aussagen und Urkunden kein spezifisches Expertenwissen gefordert war (vgl RS0119439; RS0043235). Dies gilt auch für die Frage einer (ausreichenden) Beleuchtung. Ob die Beklagte eine Handlungspflicht zur Sanierung der Vertiefung im Schotterweg und im Umkehrschluss eine…

…sich zur Klärung der nach dem Gerichtsauftrag jeweils maßgebenden strittigen Tatfrage(n) am besten eignet; andernfalls verhinderte das Gericht die Fruchtbarmachung spezifischen Expertenwissens (RIS-Justiz RS0119439). Den Sachverständigen trifft entsprechend dem von ihm abgelegten Eid die Verpflichtung, sein Gutachten nach dem letzten Stand der Wissenschaft abzugeben; das Gericht kann sich daher…

…auch deren Aufgabe, aufgrund ihrer einschlägigen Fachkenntnisse jene Methode auszuwählen, die sich zur Klärung der nach dem Gutachtensauftrag jeweils maßgeblichen strittigen Tatfrage am besten eignet (RS0119439). Aus dem Umstand, dass die Sachverständigen, insbesondere jener aus den Fachgebieten der Neurologie und Psychiatrie, die von der Klägerin behauptete Diagnose nicht bestätigen konnten, ergibt…