§ 55 Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK — AsylG 2005

§ 55 AsylG 2005 · AsylG 2005 · Asylgesetz 2005

§ 55 Aufenthaltstitel aus Gründen des Art. 8 EMRK

…§ 55. (1) Im Bundesgebiet aufhältigen Drittstaatsangehörigen ist von Amts wegen oder auf begründeten Antrag eine „Aufenthaltsberechtigung plus“ zu erteilen, wenn 1. dies gemäß §…

§ 58 Antragstellung und amtswegiges Verfahren

…Fällen der Z 2 bis 4 ein Aufenthaltstitel gemäß § 54a jeweils nicht erteilt wird. (2) Die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 ist von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG auf Dauer für…

Ra 2015/01/0157—VwGH Entscheidung

06. August 2015

…der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z. 13 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) und hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Russische Föderation gemäß §§ 8 Abs. …

Ra 2016/19/0229—VwGH Entscheidung

13. Oktober 2016

… 1 sowie § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen, ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine…

Zurückweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005—VwGH Entscheidung

Ra 2024/17/016023. Dezember 2024

…Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 6. Juni 2024, L510 2188206 5/4E, betreffend Zurückweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 (belangte Behörde vor dem Verwaltungsgericht: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), den Beschluss gefasst: Die Revision wird zurückgewiesen. 1 Der Revisionswerber, ein irakischer Staatsangehöriger, stellte…

Ra 2016/19/0098—VwGH Entscheidung

13. Juni 2016

…sowie § 8 Abs. 1 AsylG 2005 abgewiesen wurden sowie ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigenden Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine…

Ra 2023/17/0089 Rn. 1—VwGH Rechtssatz

24. Juni 2024

Anträge auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß §§ 55 bis 57 AsylG 2005 begründen gemäß § 58 Abs. 13 AsylG 2005 kein Aufenthalts- oder Bleiberecht, stehen der Erlassung und Durchführung aufenthaltsbeendender Maßnahmen nicht entgegen und können daher in…

Ra 2015/01/0159—VwGH Entscheidung

07. Oktober 2015

…der Zuerkennung des Status der Asylberechtigten gemäß §§ 3 Abs. 1 iVm 2 Abs. 1 Z. 13 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) sowie hinsichtlich der Zuerkennung des Status der subsidiär Schutzberechtigten in Bezug auf den Herkunftsstaat Russische Föderation gemäß §§ 8 Abs. …

Ra 2015/19/0300—VwGH Entscheidung

26. April 2016

…3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab, erteilte ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen ( § 55 und § 57 AsylG 2005 ), erließ gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 in Verbindung mit § 9 BFA-VG eine…

Ra 2016/01/0113—VwGH Entscheidung

24. Juni 2016

…VG stattgegeben und dessen Antrag auf internationalen Schutz in vollem Umfang abgewiesen. Außerdem wurden Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen den Revisionswerber gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen sowie gemäß Abs. …

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Diskriminierung und Verfolgung als Alevit und Kurde—BVwG Entscheidung

I425 2300511-115. Oktober 2024

…Antrag des Beschwerdeführers auf internationalen Schutz hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 abgewiesen (Spruchpunkt I.). Gemäß § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 AsylG 2005 wurde der Antrag auch hinsichtlich der Zuerkennung des…

Ra 2024/17/0156—VwGH Entscheidung

16. Dezember 2024

…Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 10. Mai 2024, mit dem sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 2 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen worden war, - mit einer für den vorliegenden Fall nicht relevanten Maßgabe - als unbegründet ab. Das Verwaltungsgericht sprach weiters aus, dass eine Revision…

Ra 2016/20/0105—VwGH Entscheidung

10. Juni 2016

…1 Z 13 und § 8 Abs. 1 iVm § 2 Abs. 1 Z 13 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) als unbegründet abgewiesen, ihnen keine Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 erteilt, gegen sie…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

I421 2300012-117. Oktober 2024

… verneinenden Fall ein Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG 2005 überhaupt in Betracht käme. Die Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK ist aus folgenden Gründen gegeben: Das vorliegende Asylverfahren des Beschwerdeführers dauerte, gerechnet von der Antragstellung am 30.09.2023 bis zum Datum der Entscheidung durch die belangte Behörde vom 31.07.2024 zehn Monate bzw. bis zu…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Verfolgung durch die Gülen-Bewegung und Erdbebenfolgen—BVwG Entscheidung

I423 2294351-121. Oktober 2024

…rt. 8 EMRK vereinbar ist, weil sie nur dann zulässig wäre und nur im verneinenden Fall ein Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG 2005 überhaupt in Betracht käme. Die Vereinbarkeit mit Art. 8 EMRK ist aus folgenden Gründen gegeben: Das vorliegende Asylverfahren des Beschwerdeführers dauerte, gerechnet von der Antragstellung am 11.05.2023 bis zum Datum der Entscheid…

Ra 2016/21/0029—VwGH Entscheidung

14. April 2016

…vom 29. Juni 2015 sprach das BFA hierauf aus, dass den Revisionswerbern Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt würden; gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG werde…

Ra 2016/18/0081—VwGH Entscheidung

04. Mai 2016

…für Fremdenwesen und Asyl-die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) abgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005 nicht erteilt. Gemäß § 10 Abs. …

Ra 2025/17/0011—VwGH Entscheidung

19. März 2025

…Bescheid des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) vom 31. Juli 2024, mit dem sein Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 Abs. 1 Asylgesetz 2005 (AsylG 2005) zurückgewiesen worden war, als unbegründet ab. Das Verwaltungsgericht sprach weiters aus, dass eine Revision gemäß Art. 133 Abs. 4 B…

Ra 2016/19/0158—VwGH Entscheidung

05. Oktober 2016

… zu Recht erkannt: Das angefochtene Erkenntnis wird in seinem Spruchpunkt A. III., soweit damit über die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 abgesprochen wurde, wegen Rechtswidrigkeit infolge Unzuständigkeit des Verwaltungsgerichts aufgehoben. II. den Beschluss gefasst: Im Übrigen wird die Revision zurückgewiesen. Der Bund hat dem Revisionswerber…

Ra 2016/19/0074—VwGH Entscheidung

05. September 2016

…türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volksgruppenzugehörigkeit und alevitischen Glaubensbekenntnisses, auf internationalen Schutz sowohl hinsichtlich der Zuerkennung des Status des Asylberechtigten gemäß § 3 Abs. 1 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) als auch hinsichtlich des Status des subsidiär Schutzberechtigten gemäß § 8 Abs. 1 AsylG 2005 ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus…

Ra 2016/21/0033—VwGH Entscheidung

14. April 2016

…vom 27. August 2015 sprach das BFA hierauf aus, dass den Revisionswerbern Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt würden; gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG werde gegen…

Antrag auf internationalen Schutz eines Sikh aus Indien wegen Verfolgung durch die indische Regierung—BVwG Entscheidung

W123 2300173-117. Oktober 2024

…vorliegen. § 73 Strafgesetzbuch (StGB), BGBl. Nr. 60/1974 gilt.“ Gemäß § 58 Abs. 2 AsylG 2005 ist die Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 von Amts wegen zu prüfen, wenn eine Rückkehrentscheidung auf Grund des § 9 Abs. 1 bis 3 BFA-VG rechtskräftig auf Dauer unzulässig erklärt wird…

Ra 2016/01/0209—VwGH Entscheidung

11. Oktober 2016

…internationalen Schutz gemäß §§ 3 und 8 AsylG 2005 ab, erteilte keinen Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 55 und 57 AsylG 2005 , erließ eine Rückkehrentscheidung gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG und stellte…

Ra 2016/21/0136—VwGH Entscheidung

24. Mai 2016

…VG zur Aufrechterhaltung des Privat- und Familienlebens im Sinne des Art. 8 EMRK geboten ist-zur amtswegigen Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 zu kommen hat, entspricht jedenfalls der klaren Rechtslage ( §§ 55 und 58 Abs. 2 AsylG 2005 iVm § 9 Abs…

Ra 2016/21/0038—VwGH Entscheidung

30. Juni 2016

…Bescheid vom 20. Oktober 2015. Es sprach aus, dass der Revisionswerberin ein Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt werde; gemäß § 10 Abs. 1 Z 3 AsylG 2005 iVm § 9 BFA-VG werde…

G186/2018 ua—VfGH Entscheidung

10. Oktober 2018

…die Zuerkennung des Status eines Asylberechtigten (§3 AsylG 2005) oder eines subsidiär Schutzberechtigten (§8 AsylG 2005) oder die Erteilung eines Aufenthaltstitels nach §55 AsylG 2005 rechtfertigen würde. Insofern werden im Verfahren über die Aufhebung des faktischen Abschiebeschutzes – im Sinne einer 'Grobprüfung' – bereits Rechtsfragen beurteilt, die Gegenstand des Asylverfahrens…

Antrag auf internationalen Schutz eines kurdischen Staatsangehörigen aus der Türkei in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

I403 2296979-121. Oktober 2024

… 3.4. Zur Rückkehrentscheidung (Spruchpunkt IV. des angefochtenen Bescheides): Gemäß § 58 Abs. 2 AsylG 2005 hat das Bundesamt einen Aufenthaltstitel gemäß § 55 AsylG 2005 von Amts wegen zu erteilen, wenn eine Rückkehrentscheidung rechtskräftig auf Dauer unzulässig erklärt wurde. Es ist daher zu prüfen, ob eine Rückkehrentscheidung auf Basis des § 9 Abs. 1 bis 3 …

W222 2272440-1—BVwG Entscheidung

12. Februar 2025

…A) Der Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides wird stattgegeben und XXXX gemäß § 54 Abs. 1 Z 1 und Abs. 2 iVm § 55 Abs. 1 AsylG 2005 ein Aufenthaltstitel "Aufenthaltsberechtigung plus" für die Dauer von 12 Monaten erteilt. In Erledigung der Beschwerde werden die Spruchpunkte II. bis V. des angefochtenen Bescheides ersatzlos…

Ra 2022/17/0006—VwGH Entscheidung

27. März 2025

…22, gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 30. November 2021, W105 2246742 1/2E, betreffend Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 (mitbeteiligte Partei: A J, vertreten durch die Mag. Wolfgang Auner Rechtsanwalts Kommandit Partnerschaft KG in 8700 Leoben, Parkstraße 1…

E1688/2019—VfGH Rechtssatz

05. März 2020

Verfahrensgegenstand vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG): Abweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art8 EMRK gemäß §55 AsylG 2005 sowie Erlassung einer Rückkehrentscheidung gemäß §52 Abs2 Z2 FPG iVm §10 Abs1 Z3 AsylG 2005 und §9 BFA-VG und Feststellung, dass…

G312 2300995-1—BVwG Entscheidung

08. November 2024

…ausgesprochen, dass dem Antrag der XXXX (im Folgenden: Beschwerdeführerin oder kurz BF) auf Erteilung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art. 8 EMRK iVm mit § 55 AsylG 2005 keine Folge gegeben wird, gegen sie eine Rückkehrentscheidung gemäß § 52 Abs. 3 FPG erlassen wird, gemäß § 52 Abs. 9 FPG festgestellt wird, dass…

Ra 2024/17/0155—VwGH Entscheidung

16. Dezember 2024

…II, gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 3. Juli 2024, W215 2281511-1 /11E, betreffend Versagung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005 und Erlassung einer Rückkehrentscheidung samt Nebenaussprüchen (belangte Behörde vor dem Verwaltungsgericht: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), den Beschluss gefasst: Die Revision wird zurückgewiesen. 1. Mit…

E2151/2015—VfGH Entscheidung

29. November 2016

…I. 1. Der Beschwerdeführer ist durch das angefochtene Erkenntnis, soweit damit seine Beschwerde gegen die Nichtgewährung eines Aufenthaltstitels aus Gründen des Art8 EMRK gemäß §55 AsylG 2005, die Rückkehrentscheidung gemäß §52 Fremdenpolizeigesetz 2005 und das Einreiseverbot gemäß §53 Fremdenpolizeigesetz 2005 sowie die Aberkennung der aufschiebenden Wirkung durch das Bundesamt für…

W223 2108171-2—BVwG Entscheidung

17. Februar 2025

…Übrigen stattgegeben und gemäß § 9 Abs. 3 BFA-VG festgestellt, dass eine Rückkehrentscheidung auf Dauer unzulässig ist. III. Der beschwerdeführenden Partei wird gemäß § 55 Abs. 2 AsylG 2005 ein Aufenthaltstitel „Aufenthaltsberechtigung plus “für die Dauer von zwölf Monaten erteilt. IV. Die Spruchpunkte IV., V., VI. und VII. des angefochtenen Bescheides werden…

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen abgelehnt—BVwG Entscheidung

L508 2234463-216. Oktober 2024

…dernisse entgegenstehen. Die belangte Behörde hat in ihrer Entscheidung im Übrigen zutreffend eine Prüfung der Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 unterlassen. Wie der Verwaltungsgerichtshof in seinem Erkenntnis vom 12.11.2015, Zl. Ra 2015/21/0101, dargelegt hat, bietet das Gesetz keine Grundlage dafür, in Fällen, in denen - wie hier - eine Rückkehrentscheidung gemä…

Ra 2016/18/0041—VwGH Entscheidung

16. November 2016

…erkannt: Das angefochtene Erkenntnis wird in seinem Spruchpunkt A. III., soweit damit gegen den Revisionswerber eine Rückkehrentscheidung erlassen, ein Aufenthaltstitel nach § 55 AsylG 2005 nicht erteilt und die Zulässigkeit der Abschiebung festgestellt wurde, wegen Rechtswidrigkeit seines Inhaltes aufgehoben. II. den Beschluss gefasst: Im Übrigen wird die Revision zurückgewiesen. Der…

Ra 2025/17/0007—VwGH Entscheidung

21. März 2025

… 20, gegen das Erkenntnis des Bundesverwaltungsgerichts vom 10. Dezember 2024, W602 1437838 3/15E, betreffend Nichterteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 und Erlassung einer Rückkehrentscheidung mit Nebenaussprüchen (belangte Behörde vor dem Verwaltungsgericht: Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl), den Beschluss gefasst: Die Revision wird zurückgewiesen. 1 Mit…

Antrag auf internationalen Schutz eines indischen Staatsangehörigen wegen Verfolgung durch die Khalistan-Bewegung—BVwG Entscheidung

W268 2298756-115. Oktober 2024

…Erwerbstätigkeit ausübt, mit deren Einkommen die monatliche Geringfügigkeits-grenze (§ 5 Abs. 2 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. I Nr. 189/1955) erreicht wird. Nach § 55 Abs. 2 AsylG 2005, ist eine „Aufenthaltsberechtigung“ zu erteilen, wenn nur die Voraussetzung des Abs. 1 Z 1 vorliegt. Der mit „Schutz des Privat- und Familienlebens…

Ra 2016/21/0251—VwGH Entscheidung

17. November 2016

…nicht freiwillig nach Nigeria zurückzukehren. 4 Am 23. Juni 2015 stellte die Revisionswerberin sodann einen Antrag auf Erteilung eines Aufenthaltstitels nach § 55 AsylG 2005 . In der Folge konnte sie an der in diesem Antrag angegebenen Anschrift nicht erreicht werden. 5 Im September 2015 wurde dem BFA eine neue…

Ra 2016/18/0081—VwGH Entscheidung

14. September 2016

…für Fremdenwesen und Asyl-die Anträge der Revisionswerber auf internationalen Schutz gemäß § 3 Abs. 1 und § 8 Abs. 1 Asylgesetz 2005 ( AsylG 2005 ) abgewiesen und Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt. 2 Gemäß § 10…

Ra 2016/01/0114—VwGH Entscheidung

24. Juni 2016

…B-VG stattgegeben und deren Antrag auf internationalen Schutz in vollem Umfang abgewiesen. Außerdem wurden Aufenthaltstitel aus berücksichtigungswürdigen Gründen gemäß §§ 57 und 55 AsylG 2005 nicht erteilt, eine Rückkehrentscheidung gegen die Revisionswerberin gemäß § 52 Abs. 2 Z 2 FPG erlassen sowie gemäß Abs. 9…

Verweise

Verweise

Rückverweise

Ra 2015/01/0157—VwGH Entscheidung

Ra 2016/19/0229—VwGH Entscheidung

Zurückweisung eines Antrags auf Erteilung eines Aufenthaltstitels gemäß § 55 AsylG 2005—VwGH Entscheidung

Ra 2016/19/0098—VwGH Entscheidung

Ra 2023/17/0089 Rn. 1—VwGH Rechtssatz

Ra 2015/01/0159—VwGH Entscheidung

Ra 2015/19/0300—VwGH Entscheidung

Ra 2016/01/0113—VwGH Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Diskriminierung und Verfolgung als Alevit und Kurde—BVwG Entscheidung

Ra 2024/17/0156—VwGH Entscheidung

Ra 2016/20/0105—VwGH Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen wegen Verfolgung durch die Gülen-Bewegung und Erdbebenfolgen—BVwG Entscheidung

Ra 2016/21/0029—VwGH Entscheidung

Ra 2016/18/0081—VwGH Entscheidung

Ra 2025/17/0011—VwGH Entscheidung

Ra 2016/19/0158—VwGH Entscheidung

Ra 2016/19/0074—VwGH Entscheidung

Ra 2016/21/0033—VwGH Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines Sikh aus Indien wegen Verfolgung durch die indische Regierung—BVwG Entscheidung

Ra 2016/01/0209—VwGH Entscheidung

Ra 2016/21/0136—VwGH Entscheidung

Ra 2016/21/0038—VwGH Entscheidung

G186/2018 ua—VfGH Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines kurdischen Staatsangehörigen aus der Türkei in Österreich abgelehnt—BVwG Entscheidung

W222 2272440-1—BVwG Entscheidung

Ra 2022/17/0006—VwGH Entscheidung

E1688/2019—VfGH Rechtssatz

G312 2300995-1—BVwG Entscheidung

Ra 2024/17/0155—VwGH Entscheidung

E2151/2015—VfGH Entscheidung

W223 2108171-2—BVwG Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines türkischen Staatsangehörigen abgelehnt—BVwG Entscheidung

Ra 2016/18/0041—VwGH Entscheidung

Ra 2025/17/0007—VwGH Entscheidung

Antrag auf internationalen Schutz eines indischen Staatsangehörigen wegen Verfolgung durch die Khalistan-Bewegung—BVwG Entscheidung

Ra 2016/21/0251—VwGH Entscheidung

Ra 2016/18/0081—VwGH Entscheidung

Ra 2016/01/0114—VwGH Entscheidung