RS0102576 – OGH Rechtssatz

§ 20 Verfall

…Verfall § 20. (1) Das Gericht hat Vermögenswerte, die für die Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung oder durch sie erlangt wurden, für verfallen zu erklären. (2) Der…

§ 20b Erweiterter Verfall

…sonstigen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse des Betroffenen sowie die Ermittlungsergebnisse zu der Tat, die Anlass für das Verfahren war, berücksichtigt werden können. (3) § 20 Abs. 2 bis Abs. 4 StGB gilt entsprechend.…

Art. 10 (Anm.: aus BGBl. I Nr. 134/2002, zu den §§ 20, 20b, 41a, 64, 74, 118a, 119, 119a, 120, 126a126c, 130, 143, 147, 148a, 165, 166, 167, 207a 207b 209, 216, 222, 225a, 226, 278, 278a278d, 301 und 320, BGBl. Nr. 60/1974)

…Artikel X Übergangsbestimmung (Anm.: aus BGBl. I Nr. 134/2002, zu den §§ 20, 20b, 41a, 64, 74, 118a, 119, 119a, 120, 126a 126c, 130, 143, 147, 148a, 165, 166, 167, 207a 207b 209, 216, 222, 225a, 226, 278, 278a…

Art. 20 (Anm.: aus BGBl. Nr. 605/1987, zu den §§ 1, 23, 24, 46 und 61, BGBl. Nr. 60/1974)

…Nach Aufhebung eines Urteils infolge Nichtigkeitsbeschwerde, Berufung oder Wiederaufnahme des Strafverfahrens oder infolge eines Einspruches ist jedoch im Sinne der §§ 1, 61 StGB vorzugehen. (2) Entfallen bei Personen, deren Unterbringung in einer Anstalt für gefährliche Rückfallstäter angeordnet worden ist, die Voraussetzungen dieser Unterbringung auf Grund des § …

Übersicht der Entscheidungen zu § 20 StGB Informationen: Vgl auch § 26 StGB.…

…auf §20 Abs3 und 4 StGB hat der Antrag vor dem Hintergrund der ständigen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofes (siehe VfSlg 20.708/2024, wonach §20 und §20a StGB in einem untrennbaren Zusammenhang stehen) keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. 7. Demgemäß wurde beschlossen, von einer Behandlung des – nicht auf das Vorliegen aller Prozessvoraussetzungen…

die mit der Raubbeute angeschafft wurden, können nicht konfisziert werden, aber - als Ersatzwerte der durch die Tat erlangten (nicht hervorgebrachten) Vermögenswerte - dem Verfall nach § 20 Abs 2 StGB unterliegen.…

…Kassensystem registrierte, das Bargeld in die Kassa oder die Kellnerbrieftasche gab und es in unbeobachteten Momenten daraus an sich nahm. [3] Gemäß „§ 20 StGB“ wurde ein Betrag von 56.640 Euro für verfallen erklärt. [4] Gegen dieses Urteil richtet sich die auf § 281 Abs 1…

des Entzugs rechtswidrig erlangter Vermögenswerte Abweisung des zweiten Eventualantrags auf Aufhebung des §19a Abs1a StGB idF BGBl I 112/2015 und der §§20 und 20a StGB idF BGBl I 108/2010. Zurückweisung des Parteiantrags hinsichtlich des Hauptantrages und des ersten Eventualantrages wegen zu engen Anfechtungsumfangs, weil §20 und §20a…

…der Strafsache gegen * H* wegen des Verbrechens des Missbrauchs der Amtsgewalt nach § 302 Abs 1, §§ 15, 12 zweiter Fall StGB über die Nichtigkeitsbeschwerde und die Berufung des Angeklagten gegen das Urteil des Landesgerichts Wiener Neustadt als Schöffengericht vom 24. Juni 2025, GZ …

…Vorliegen eines einfachen Tatverdachts - unter anderem zulässig, wenn die sichergestellten Gegenstände voraussichtlich privatrechtlichen Ansprüchen unterliegen oder dazu dienen werden, eine gerichtliche Entscheidung auf Verfall (§ 20 StGB) zu sichern. Eine Beschlagnahme zur Sicherung vermögensrechtlicher Anordnungen ist nur dann auszusprechen, wenn der Verdacht auf das Vorliegen aller Konfiskations-, (erweiterter) Verfalls- oder Einziehungsvoraussetzungen besteht…

…der kein Erfolg zukommt. Strafaufschub nach § 409a Abs 1 StPO ist zu gewähren, wenn die unverzügliche Zahlung einer Geldstrafe oder eines Geldbetrages nach § 20 StGB den Zahlungspflichtigen unbillig hart träfe. Fallaktuell wurde jedoch über den Verurteilten keine Geldstrafe verhängt und es erging kein Verfallserkenntnis. Auch die Verfahrenskosten wurden für vorläufig…

…Freiheitsstrafe von sechs Monaten verurteilt sowie gemäß § 389 Abs 1 StPO zum Ersatz der Kosten des Strafverfahrens verpflichtet. Gemäß § 20 Abs 3 StGB wurde der Betrag von EUR 15.701,38 für verfallen erklärt. Die Privatbeteiligte C* wurde (unangefochten) mit ihren Ansprüchen auf den Zivilrechtsweg verwiesen. Demnach hat A…

…hat das Erstgericht entgegen dem Vorbringen der Sanktionsrüge (Z 11 erster Fall) sehr wohl festgestellt (US 47), weshalb dem Verfallsausspruch gemäß § 20 Abs 3 StGB keine Nichtigkeit anhaftet. [12] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurück zuweisen . Die…

…der Voraussetzungen beabsichtigte Bestellung besprach und ihm die dafür notwendige Infrastruktur der von ihr betriebenen „D*“ zur Verfügung stellte. [3] Gemäß § 20 Abs 3 StGB wurde bei beiden Angeklagten je ein Betrag von 499.858 Euro für verfallen erklärt. [4] Dagegen richten sich die Nichtigkeitsbeschwerden der Angeklagten, die * P* auf…

…19a Abs 1 oder 1a StGB ), sondern – als Ersatzwerte der durch die Tat erlangten (nicht hervorgebrachten) Vermögenswerte – dem Verfall nach § 20 Abs 2 StGB unterliegen können (vgl Fuchs/Tipold in WK² StGB § 19a Rz 20, 58). [10] Dem Einziehungserkenntnis ( § 26 StGB ) fehlen Urteilsannahmen…

…erklärt werden (US 3 und 8), ermangelt es jeglicher Feststellungsgrundlage in Bezug auf die Herkunft dieses beim Angeklagten sichergestellten Geldbetrags (vgl aber § 20 Abs 1 StGB). [11] Dieser Rechtsfehler mangels Feststellungen war vom Obersten Gerichtshof amtswegig wahrzunehmen, weil sich die Berufung des Angeklagten ausschließlich gegen den Strafausspruch richtet (ON 48…

…Abzug der ihm zufließenden 'Provision' einen Großteil an Geldkuriere“ der Verbindung weiter (US 5). [14] „Erlangt“ im Sinn des § 20 Abs 1 StGB sind jedoch nur solche Vermögenswerte, die der Täter in seine faktische und wirtschaftliche Verfügungsmacht bringt und die er wirtschaftlich ausnutzen kann (RIS Justiz RS0134603). Dies…

…ohne methodengerechte Ableitung aus dem Gesetz (vgl RIS Justiz RS0116565) lediglich behauptet (vgl jedoch RIS Justiz RS0089526). [15] Gegen den vom Erstgericht gemäß § 20 Abs 3 StGB betreffend einen Betrag von 54.600 Euro ausgesprochenen Verfall wendet die Sanktionsrüge (Z 11) ein, die Angeklagte wäre nicht bereichert worden, vielmehr hätte sie…

…US 3). Dass dieses Bargeld einen Vermögenswert darstellt, der für die Begehung einer mit Strafe bedrohten Handlung oder durch sie erlangt wurde (§ 20 Abs 1 StGB), ergibt sich aus dem Urteilssachverhalt nicht. Der Wertersatzverfall (§ 20 Abs 3 StGB) darf – wie die dem Verfall unterliegenden Vermögens (§ …

Nicht nur der Verfall, sondern auch der an seine Stelle tretende Geldbetrag nach § 20 Abs 2 StGB darf nicht bedingt nachgesehen werden.…

…Wertersatzverfall verurteilt (ON 130). Mit Beschluss des Landesgerichts Innsbruck vom 15.06.2024 wurde der beim Verurteilten sichergestellte Betrag von EUR 75.000,00 als Verfallsbetrag nach § 20 StGB vereinnahmt (ON 141), weshalb noch ein restlicher Wertersatzverfall von EUR 96.344,50 offen aushaftet. Nach Zustellung der Zahlungsaufforderungen am 21.3.2024 (siehe Rückscheine bei ON 132) beantragte…

…Suchtmittelgeschäften stammen (US 30). [18] Vermögens- und Ersatzwerte (§ 20 Abs 1 und Abs 2 StGB) sowie der Wertersatz (§ 20 Abs 3 StGB) dürfen nur dem tatsächlichen Empfänger mittels Verfall abgenommen werden (RIS-Justiz RS0129964). Daraus ergibt sich das Erfordernis, einen Verfallsausspruch jeweils in Ansehung eines konkreten Vermögenswerts…

…stützt, bezieht sich aber nicht auf den Schutz öffentlicher Interessen, geschütztes Rechtsgut ist primär („nur“) das Vermögen, was bereits seine systematische Stellung im Strafgesetzbuch zeigt ( Hinterhofer in SbG Kommentar StGB [10. Lfg, 2004] § 152 Rz 4). Die begehrte Auskunft dient daher vordergründig nicht dem Schutz der öffentlichen Ordnung, sondern dem Schutz…

…in Wels, Ringstraße 2, gegen den Bescheid der Sicherheitsdirektion für das Bundesland Steiermark, vertreten durch die Finanzprokuratur in Wien I, Rosenbursenstraße 1, vom 20. November 1978, Zl. WA 4607/15-1978, betreffend Entziehung einer Waffenbesitzkarte, zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Der…

…der Revisionen wird Folge gegeben. Die Entscheidung über die Kosten des Revisionsverfahrens bleibt dem Endurteil vorbehalten. 2. den B e s c h l u ß gefaßt: Keinem der Rekurse wird Folge gegeben. Die Kosten des Rekursverfahrens sind als weitere Verfahrenskosten zu behandeln. Entscheidungsgründe: Am 15.8.1981 ereignete sich in Mayrhofen im…

…Straftat nach dem Militärstrafgesetz (MilStG), BGBl. Nr. 344/1970, oder 2. einer Straftat nach dem Vierzehnten bis Siebzehnten oder Vierundzwanzigsten Abschnitt des Besonderen Teiles des Strafgesetzbuches (StGB), BGBl. Nr. 60/1974, betreffend Hochverrat und andere Angriffe gegen den Staat, Angriffe auf oberste Staatsorgane, Landesverrat, strafbare Handlungen gegen das Bundesheer und Störung der…

…1. Sachverhalt: […] ln der 'Ausschreibung' ist nicht enthalten, wie viele Abgeordneten-Posten im EU-Parlament in Österreich überhaupt ausgeschrieben werden. […] Die Bundeswahlbehörde beschlo[ss] am 23.4.2014 den amtlichen Stimmzettel und die Reihenfolge der wahlwerbenden Parteien. ln Folge dessen wurde EUSTOP der Listennummer 10 am Stimmzettel zugeteilt. Insgesamt befinden sich…

…die Staatsanwaltschaft auf diese Entscheidung verwiesen. Im Übrigen werden die Nichtigkeitsbeschwerden zurückgewiesen. Zur Entscheidung über die Berufung der Angeklagten M***** gegen den Strafausspruch nach dem StGB werden die Akten zunächst dem Oberlandesgericht Wien zugeleitet. Den Angeklagten Birgit L***** und Wolfgang S***** fallen auch die Kosten des Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit…

§ 20 § 20Auflösung des Dienstverhältnisses

…Auflösung des Dienstverhältnisses (1) Das Dienstverhältnis wird aufgelöst durch 1. Austritt, 2. entfällt, 3. Entlassung, 4. Amtsverlust gemäß § 27 Abs. 1 des Strafgesetzbuches – StGB, BGBl. Nr. 60/1974, 5. a) Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft bei Verwendungen gemäß § 4 Abs. 6, b) Wegfall der Ernennungserfordernisse gemäß…

…aufwirft. Eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung des Rekursgerichts liegt nicht vor. [9] 4 . Durch höchstgerichtliche Rechtsprechung (RS0128305; vgl auch Fuchs/Tipold in Höpfl/Ratz , WK 2 StGB § 20 Rz 2) ist nämlich bereits geklärt, dass beim strafgerichtlichen Verfall der originäre Erwerb des lastenfreien Eigentums durch den Bund mit Eintritt der Rechtskraft des…

§ 20 Auflösung des Dienstverhältnisses

…Auflösung des Dienstverhältnisses § 20. (1) Das Dienstverhältnis wird aufgelöst durch 1. Austritt, 2. Kündigung des provisorischen Dienstverhältnisses, 3. Entlassung, 3a. rechtskräftige Verurteilung durch ein inländisches Gericht ausschließlich oder auch…

…Wien hat als Berufungsgericht in der Medienrechtssache des Privatanklägers und Antragstellers A* gegen den Privatangeklagten und Antragsgegner B* wegen § 111 Abs 1 und 2 StGB; § 6 MedienG über die Berufung des Privatangeklagten und Antragsgegners wegen Nichtigkeit, Schuld und Strafe gegen das Urteil des Landesgerichts für Strafsachen Wien vom 2…

§ 64 Voraussetzungen

…Vermögenswerte und eingezogene und konfiszierte Gegenstände fallen dem Bund zu. (8) „Vermögensrechtliche Anordnung“ bedeutet Konfiskation (§ 19a StGB), Verfall (§§ 20, 20b StGB), Einziehung (§ 26 StGB) und jede andere im Entzug eines Vermögenswertes oder Gegenstandes bestehende Strafe, vorbeugende Maßnahme oder Rechtsfolge, die nach Durchführung eines strafgerichtlichen…

…Angeklagten ein Vermögensvorteil in der Höhe von zumindest 100.000 Euro zufloss (US 23 f), als deliktsspezifisch ersparte Aufwendungen nicht von § 20 StGB erfasste Vermögenswerte sein sollten, welche der Angeklagte durch die Tatbegehung erlangt hat (RIS Justiz RS0130833 [T2, T3]; Stricker in Leukauf/Steininger, StGB 4 § …

…Finanzamtes Graz Stadt vom 5.März 1991, Straflistennummer 188/90 zu einer (Zusatz )Geldstrafe von 240.000, S (zweihundertvierzigtausend Schilling) verurteilt. Gemäß § 20 FinStrG wird für den Fall der Uneinbringlichkeit der Geldstrafe die an deren Stelle tretende Ersatzfreiheitsstrafe mit 2 (zwei) Monaten festgesetzt. Mit ihrer Berufung wird…

Ein Verfallsausspruch nach § 20 StGB setzt eine unrechtmäßige Bereicherung des Täters nicht voraus.…

… 23). [7] Die Kritik, der für verfallen erklärte Betrag sei „deutlich zu hoch“ und entspreche „nicht der Gesetzessystematik des § 20 Abs 3 StGB“, enthält bloß ein Berufungsvorbringen. [8] Entgegen der gegen den Strafausspruch gerichteten Sanktionsrüge (Z 11 zweiter Fall) wertete das Erstgericht (zu Punkt I…

§ 12 

…§ 20 Abs. 2 Z 5 NPG); e) Maßnahmen zur Verhinderung von Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) im Notariat (§ 20 Abs. 2 Z 6 NPG); f) Vorschriften über die Amtsführung der Notare sowie Tarifrecht (§ 20 Abs. 2 Z 7…

bedrohte Handlung gegen fremdes Vermögen erlangten Sache nach § 164 Abs 2 erster Fall StGB schuldig gesprochen, bezieht sich ihm gegenüber die Verfallsdrohung des § 20 Abs 1 StGB auf die gekaufte Sache, womit der nach § 20 Abs 3 StGB für verfallen zu erklärende Geldbetrag dem Wert dieser Sache zu entsprechen hat.…

§ 34 Vorzeitige Auflösung des Dienstverhältnisses

…Ist ein strafgerichtliches Urteil gegen eine Vertragsbedienstete oder einen Vertragsbediensteten ergangen, das bei einer Beamtin oder einem Beamten 1. den Amtsverlust gemäß § 27 StGB zur Folge hätte oder 2. gemäß § 20 Abs. 1 Z 3a BDG 1979 zur Auflösung des Beamtendienstverhältnisses führen würde, so gilt das Dienstverhältnis mit dem Zeitpunkt des Eintritts der…

§ 20a 

…die Identität der Personen, die den Verdacht eines Verstoßes gegen die Bestimmungen der Rechtsanwaltsordnung, die der Verhinderung oder der Bekämpfung der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) oder der Nichtumsetzung und Umgehung gezielter finanzieller Sanktionen im Zusammenhang mit Proliferationsfinanzierung dienen, anzeigen oder melden, nur der…

§ 16 

…handelt es sich um einen schwerwiegenden, wiederholten oder systematischen Verstoß gegen die Bestimmungen der Rechtsanwaltsordnung, die der Verhinderung oder Bekämpfung der Geldwäscherei (§ 165 StGB) oder der Terrorismusfinanzierung (§ 278d StGB) oder der Nichtumsetzung und Umgehung gezielter finanzieller Sanktionen im Zusammenhang mit Proliferationsfinanzierung dienen, Geldbuße bis zum Betrag von…

§ 86 Haftung des Unternehmers

…1) Der Unternehmer haftet für Geldstrafen, Kosten der Urteilsveröffentlichung und für gemäß § 20 Abs. 3 StGB für verfallen erklärte Geldbeträge, zu deren Zahlung ein Arbeitnehmer oder Beauftragter seines Betriebes wegen einer nach den §§ 81 und 82 mit Strafe…