RS0116751 – OGH Rechtssatz

…Urteilsverkündung und Rücksprache mit dem Verteidiger, im Beisein des Dolmetschers und ohne Anhaltspunkte für eine prozessuale Diskretions- oder Dispositionsunfähigkeit erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751 [T5]; RS0099945). Daran vermögen – aufgrund der Beiziehung eines Dolmetschers für die türkische Sprache – weder die vom Verurteilten vorgebrachten unzureichenden Deutschkenntnisse noch der erhöhte…

…und Berufung aufzufassen ist (ON 89). Ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten (Betroffenen) erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0116751, RS0099945). Die Rechtsmittel des Betroffenen waren somit wegen Unzulässigkeit (nach wirksam erklärtem Rechtsmittelverzicht) zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 Z 1 iVm §…

…eingetretene prozessuale Diskretions- oder Dispositionsunfähigkeit des Angeklagten liefert (RIS-Justiz RS0100103), mithin der in Anwesenheit des Verteidigers explizit erklärte Rechtsmittelverzicht unwiderruflich ist (RIS-Justiz RS0100062, RS0116751). Demgemäß war auch die Berufung vom Obersten Gerichtshof als unzulässig zurückzuweisen (§ 296 Abs 2 StPO).…

…Nichtigkeitsbeschwerde durch das Erstgericht zu Recht erfolgte, weil ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht unwiderruflich ist (RIS Justiz RS0116751, RS0099945).…

…19 die Tatsache gesetzwidrig unterlassener Rechtsmittelbelehrung - auch ohne Anfechtung des Vorgangs vermittels einer zur Wahrung des Gesetzes erhobenen Nichtigkeitsbeschwerde - keineswegs für unbeachtlich angesehen (RIS Justiz RS0116751, RS0098822, RS0100062, RS0098798; vgl auch RIS Justiz RS0096513, RS0099976 [T4]; zuletzt: 14 Os 142/07z, ÖJZ LS 2008/48, 499). Seither hat sich zudem die…

…berechtigt, weil die Nichtigkeitsbeschwerde zu Recht bereits wegen des wirksamen und unwiderruflichen Rechtsmittelverzichts zurückgewiesen wurde (§ 285a Z 1 StPO ; vgl RIS Justiz RS0116751 [T5], RS0100062 ).…

…entsprechenden Verfahrensgrundlage. Im Übrigen ist ein Rechtsmittelverzicht unwiderruflich, dessen Motiv (zB ein „Missverständnis") ohne Bedeutung (Ratz, WK-StPO § 284 Rz 8; RIS-Justiz RS0116751). Auch ein Fall des § 364 Abs 1 StPO liegt nicht vor. Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand kann nur gegen die Versäumung der Frist…

…§ 57 Abs 2 zweiter und dritter Satz StPO) oder von seinem Verteidiger erklärt wurde (13 Os 144/10s; RIS Justiz RS0116751, RS0099945, RS0097859). [8] Zufolge Gültigkeit und Unwiderruflichkeit des vom Verteidiger erklärten Rechtsmittelverzichts kommt es – entgegen der Ansicht der Generalprokuratur – nicht darauf an, ob…

…nicht zukommt oder die auf sie verzichtet hat. Ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0116751, RS0099945). Ein – nicht auf einem Fehlverhalten des Gerichts beruhender – Motivirrtum (etwa über die Tragweite oder die Widerrufbarkeit) ist für die Wirksamkeit einer derartigen…

…ordnungsgemäßer Belehrung gemäß §§ 3, 268 StPO in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich ( RIS Justiz RS0100062, RS0116751, RS0099945). Ein – nicht auf einem Fehlverhalten des Gerichts beruhender – Motivirrtum ist für die Wirksamkeit einer derartigen prozessualen Erklärung unbeachtlich (RIS Justiz RS0100103, Ratz…

…des Verfall von EUR 120.000,-- bekämpft“ (ON 23 S 5). Diese Erklärung stellt einen ausdrücklichen und unwiderruflichen Verzicht (RIS Justiz RS0099945 und RS0116751 ) auf die Nichtigkeitsbeschwerde dar, die sich solcherart gemäß § 285a Z 1 StPO als unzulässig erweist. Das Vorbringen, die Nichtigkeitsgründe seien erst in…

…nicht zukommt oder die auf sie verzichtet hat. Ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0116751, RS0099945). Mit dem unsubstanziierten Beschwerde-vorbringen, er sei „unter Schock gestanden“ und habe sich in einem „psychischen Ausnahmezustand“ befunden, liefert der…

…nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers (und nach Beratung mit diesem) von einem prozessual diskretions und dispositionsfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist stets unwiderruflich (RIS Justiz RS0116751 [insbes T5], RS0099945). [7] Die Zurückweisung der inhaltlich als Anmeldung einer Nichtigkeitsbeschwerde gewerteten Eingaben (ON 48, 52) erfolgte demnach zu Recht (§ 285a…

…auf einem (hier nicht behaupteten) Fehlverhalten des Gerichts beruhender – Motivirrtum ist für die Wirksamkeit einer derartigen prozessualen Erklärung unbeachtlich (RIS Justiz RS0100103 [T3] und RS0116751 [T9]).…

…nachschicken “) würde. Ein – von der hier nicht in Frage stehenden Prozessfähigkeit abhängiger – Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich, dessen Motiv ohne Bedeutung (RIS Justiz RS0099945, RS0116751). Eine für die Verzichtserklärung ursächliche fehlerhafte Rechtsbelehrung (vgl RIS Justiz RS0100103) wird im Übrigen nicht behauptet. Die Anmeldung der Berufung des Angeklagten N***** war daher…

…für eine – vom Angeklagten ohnehin nicht behauptete – vor Abgabe des Rechtsmittelverzichts eingetretene prozessuale Diskretions oder Dispositionsfähigkeit des Angeklagten sind nicht gegeben (RIS Justiz RS0116751). Die Kostenentscheidung gründet sich auf § 390a Abs 1 StPO.…

… 3, 268 StPO in Anwesenheit des Verteidigers und nach Beratung mit diesem von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0100062, RS0116751, RS0099945). [7] Der Beschwerde war daher nicht Folge zu geben. [8] Eine Kostenentscheidung hatte zu entfallen ( Lendl , WK StPO § 390a Rz 11…

…als Berufung bezeichneten Nichtigkeitsbeschwerde erfolgte zu Recht, weil ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht unwiderruflich ist (RIS Justiz RS0116751, RS0099945). D er dagegen erhobenen Beschwerde war daher keine Folge zu geben.…

…nicht zukommt oder die auf sie verzichtet hat. Ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0116751, RS0099945). Mit dem unsubstanziierten Vorbringen, dass beim Angeklagten „offenbar zum Zeitpunkt der Urteilsverkündung [...] eine prozessuale Diskretionsunfähigkeit sowie Dispositionsunfähigkeit eingetreten sein muss“, liefert die…

…Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung darstellt. Diese im Übrigen entgegen der Behauptung in der Beschwerde auch verspäteten - Rechtsmittel sind infolge ausdrücklichen Rechtsmittelverzichts des prozessfähigen Angeklagten (RIS-Justiz RS0116751) unzulässig und waren daher zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 Z 1 iVm § 285a Z 1 StPO; §§ 294 Abs 4, 296 Abs 2…

…zurückzuführenden prozessualen Verzichtserklärung nur im Fall einer diesen bewirkenden verfehlten (oder unvollständigen) Rechtsmittelbelehrung (über Inhalt, Voraussetzungen oder mögliche Folgen einer Rechtsmittelerklärung) beachtlich (RIS Justiz RS0100103, RS0116751; Ratz , WK StPO § 284 Rz 8 f mwN). Eine die Verzichtserklärung bewirkende fehlerhafte Rechtsbelehrung behauptet der Beschwerdeführer der somit die Tatsachenannahmen…

…unmittelbar, nachdem der anwesende Verteidiger den Angeklagten über die Rechtslage ins Bild setzen konnte, geschieht ( Ratz , WK StPO § 284 Rz 8 f; RIS Justiz RS0116751; ÖJZ LS 2008/48). Daraus folgt, dass das Oberlandesgericht Linz der nach unvollständiger Rechtsmittelerklärung abgegebenen Erklärung des Verurteilten, das Urteil anzunehmen, keine Wirksamkeit zuerkennen durfte…

…Gerichts beruhender – Motivirrtum (etwa über die Tragweite oder die Widerrufbarkeit) ist für die Wirksamkeit einer derartigen prozessualen Erklärung unbeachtlich (RIS Justiz RS0100103 [T3] und RS0116751 [T9]). [9] Der Beschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – keine Folge zu geben.…

…Beschwerdevorbringen zuwider auch für die in § 285a Abs 1 Z 1 StPO unveränderte Rechtslage nach Inkrafttreten des StrafprozessreformG, BGBl I 2004/19 (RIS Justiz RS0116751, RS0099945, RS0097859). Die von der Beschwerde ins Treffen geführte Bestimmung des § 57 Abs 2 zweiter Satz StPO, derzufolge bei widersprechenden (Rechtsmittel )Erklärungen des Beschuldigten…

…StPO). Anhaltspunkte für eine – auch nicht behauptete – vor Abgabe des Rechtsmittelverzichts eingetretene prozessuale Diskretions- oder Dispositionsfähigkeit des Angeklagten ergeben sich nicht (RIS Justiz RS0116751 [T5]). [6] Seine (dennoch ausgeführten) Rechtsmittel wurden somit von einer Person eingebracht, die auf sie verzichtet hat (§ 285a Z 1 StPO und…

…nicht vorgebracht. [5] Ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers von einem prozessual diskretions und dispositionsfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist stets unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751 [insb T5], RS0099945; Ratz , WK-StPO § 284 Rz 8 f). [6] Die Zurückweisung der Nichtigkeitsbeschwerde durch den Vorsitzenden des Schöffengerichts erfolgte…

…2006, AZ 9 Bs 319/06i (ON 37), ist der Instanzenzug wegen des vom Gerichtshof zweiter Instanz zutreffend als rechtswirksam und somit unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751; Ratz, WK-StPO § 284 Rz 8 f) angenommenen Rechtsmittelverzichtes nicht ausgeschöpft und war daher die Grundrechtsbeschwerde gleichermaßen zurückzuweisen. Lediglich der Vollständigkeit halber sei zu…

…Abgabe des Rechtsmittelverzichts eine prozessuale Diskretions oder Dispositionsunfähigkeit des Angeklagten – mit der Konsequenz von Unwirksamkeit der Verzichtserklärung (vgl RIS-Justiz RS0100103 [T2], RS0100062 [T5], RS0116751 [T5] und RS0099945 [T39]) – eingetreten sein könnte. [7] Hinzugefügt sei, dass – selbst wenn dies der Fall wäre – die Nichtigkeitsbeschwerde binnen drei Tagen…

…Verteidigers von einem-wie hier-prozessfähigen Angeklagten erklärter Rechtsmittelverzicht ist wirksam (vgl. § 57 Abs 2 letzter Satz StPO ) und solcherart unwiderruflich (RIS-Justiz RS0099945 , RS0116751 ). Die ungeachtet dessen erhobene (volle) Berufung des Verurteilten (dahingehend wird das Schreiben ON 32 interpretiert) war daher gemäß §§ 470 Z 1 iVm 489…

…und ohne Anhaltspunkte für eine vor Abgabe des Rechtsmittelverzichts eingetretene prozessuale Diskretions- oder Dispositionsunfähigkeit in Anwesenheit des Verteidigers explizit erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751 [T5], RS0099945; Soyer/Schuman , WK-StPO § 57 Rz 42). Daher war die Berufung gemäß § 470 Z 1 StPO iVm § 489…

…stellt einen rechtswirksam erklärten und daher unwiderruflichen (RIS-Justiz RS0099945) Verzicht auf das Rechtsmittel der Berufung dar, wobei dessen Motiv ohne Bedeutung ist (RIS-Justiz RS0116751). Mit Eingabe vom 22. September 2025 (ON 39) meldete der Angeklagte B* Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung an. Nach Zurückweisung der unausgeführt gebliebenen Nichtigkeitsbeschwerde mit rechtskräftigem Beschluss…

…verzichtet hat. Ein nach Urteilsverkündung und Rücksprache mit dem Verteidiger von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich, dessen Motiv ohne Bedeutung (RIS-Justiz RS0116751; RS0099945; Ratz, WK-StPO § 284 Rz 8). Bei unmittelbar nach der Rechtsmittelbelehrung abgegebenen Rechtsmittelerklärungen der Beteiligten handelt es sich um Vorgänge, die zwar in…

…verzichtet hat. Ein nach Urteilsverkündung und Rücksprache mit dem Verteidiger von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich, dessen Motiv ohne Bedeutung (RIS-Justiz RS0116751; RS0099945; Ratz, WK-StPO § 284 Rz 8). Bei unmittelbar nach der Rechtsmittelbelehrung abgegebenen Rechtsmittelerklärungen der Beteiligten handelt es sich um Vorgänge, die zwar in…

…als unzulässig zurückzuweisen. Ein von einem prozessfähigen Verurteilten erklärter Rechtsmittelverzicht ist ungeachtet der Motivation nicht widerrufbar. Ein ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (vgl RIS-Justiz RS0116751). Alle nachfolgenden gegenteiligen Erklärungen des Beschwerdeführers vermögen an dieser Rechtswirksamkeit nichts zu ändern (RIS-Justiz RS0099945, RS0124841). Die am 03. Oktober 2025 zur Post gegebene…

…Die mit 29. September 2025 datierte Beschwerde des Strafgefangenen (ON 6) ist als unzulässig zurückzuweisen, weil ein ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht unwiderruflich ist (vgl RIS-Justiz RS0116751). Eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Beschwerdeausführungen ist daher nicht möglich. Umstände, die diesen Rechtsmittelverzicht unwirksam erscheinen lassen, sind nämlich angesichts des Protokollvermerks und der Anmerkung…

…verzichtet hatte. Denn ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit seines Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich - dessen Motiv ohne Bedeutung (RIS-Justiz RS0116751). Das bedeutet, dass die Behauptung der Verurteilten, sie sei von der Verfahrenshilfeverteidigerin zur Abgabe eines Rechtsmittelverzichts gedrängt worden, unbeachtlich ist. Hinzu tritt, dass es dem…

…Erhebung eines Rechtsmittels bereits verzichtet hatten. Denn ein nach Urteilsverkündung in Anwesenheit seines Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751, RS0099945). Die Kostenentscheidung beruht auf § 390a Abs 1 StPO. …

…und ohne Anhaltspunkte für eine vor Abgabe des Rechtsmittelverzichts eingetretene prozessuale Diskretions- oder Dispositionsunfähigkeit in Anwesenheit des Verteidigers explizit erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS-Justiz RS0116751 [T5], RS0099945; Soyer/Schumann , WK-StPO § 57 Rz 42). Dass für den Angeklagten – zu dessen Vertretung unter anderem vor Gerichten –…

…im Anschluss an die Urteilsverkündung in Anwesenheit des Verteidigers nach Beratung mit diesem von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Rechtsmittelverzicht ist unwiderruflich (RIS Justiz RS0099945, RS0116751). Demgemäß war die von B* nach Verzicht auf ihr Recht zur Erhebung eines Rechtsmittels (auch verspätet) ergriffene Berufung als unzulässig zurückzuweisen. …

…nach Urteilsverkündung in Anwesenheit eines Verteidigers von einem prozessfähigen Angeklagten ausdrücklich erklärter Verzicht auf ein Rechtsmittel ist unwiderruflich und dessen Motiv ohne Bedeutung (RIS Justiz RS0116751). Nach § 294 Abs 4 StPO kann das Oberlandesgericht die Berufung in nichtöffentlicher Sitzung zurückweisen, wenn sie zu spät angemeldet oder von einer Person ergriffen…