RS0102938 – OGH Rechtssatz

Übersicht der Entscheidungen zu § 1336 ABGB

A Literatur

B Begriff der Konventionalstrafe; andere dem Mäßigungsrecht unterliegende Vereinbarungen; Abgrenzungsfragen

C Gesetz- und Sittenwidrigkeit (vgl § 879 ABGB )

D Schließung der Vereinbarung; Abhängigkeit

E Wirkungen (Vertragsstrafe und/oder Ersatz);

Voraussetzungen und Inhalt des Zahlungsanspruchs; Höhe

F Mäßigungsrecht, insbesondere Grenzen und prozessuale Fragen

G Verjährung, Verschweigung

H Diverses