RS0090854 – OGH Rechtssatz

…StGB) und unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS-Justiz RS0090854) sowie unter Beachtung generalpräventiver Erwägungen (vgl Fabrizy/Michel-Kwapinski/Oshidari , StGB 14 § 32 Rz 7) erweist sich die vom Erstgericht angesichts eines zur Verfügung…

…1 StGB) und unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS-Justiz RS0090854), bei einem zur Verfügung stehenden Strafrahmen von bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe die vom Erstgericht ausgemessene – ohnehin bedingt nachgesehene – Sanktion von fünf Monaten…

…ist ihr zu erwidern, dass das Ausmaß der Strafe stets in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854). Das Oberlandesgericht sah sich daher zu einer Anhebung der Freiheitsstrafe ebenso wenig veranlasst, wie - mit Blick auf die nicht ausgeführte Strafberufung des Angeklagten - zu einer…

…Strafzumessungserwägungen sowie unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS Justiz RS0090854), wird die vom Schöffengericht ausgemittelte Freiheitsstrafe von zwei Jahren angesichts des zur Verfügung stehenden Strafrahmens von einem bis zu 15 Jahren Freiheitsstrafe (§ 19 Abs…

…allerdings als überhöht. Da das Ausmaß der verhängten Strafe stets in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854), selbst wenn es sich um einen Wiederholungstäter handelt, kann - auch unter Berücksichtigung des einschlägig getrübten Vorlebens des Berufungswerbers und des raschen Rückfalls - insbesondere im Hinblick…

…sich unter Bedachtnahme darauf, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Taten bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854), fallbezogen eine Sanktion im Ausmaß von zwölf Monaten als schuld- und tatangemessen, dem sozialen Störwert der Straftaten und generalpräventiven Aspekten gerecht werdend. Davon ausgehend brachte…

…sich unter Bedachtnahme darauf, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854), fallbezogen die mit etwas mehr als einem Drittel des zur Verfügung stehenden Strafrahmens ausgemessene Sanktion als schuld- und tatangemessen sowie dem sozialen Störwert der Straftat…

…Erstangeklagten sowie dem Umstand, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts und Schuldgehalt der konkreten Taten stehen muss (RIS Justiz RS0090854), als schuld- und tatangemessen. Der Berufung der Staatsanwaltschaft war daher ein Erfolg zu versagen. Da die Angeklagten A* und B* im Zeitpunkt der Entscheidung über…

… Abs 1a StGB; RIS Justiz RS0133600 [T1]), mit Blick auf den erheblichen Schuld und Unrechtsgehalt sowie den sozialen Störwert der Straftat (RIS Justiz RS0090854) die verhängte Freiheitsstrafe von fünf Jahren einer Herabsetzung nicht zugänglich, zumal angesichts der drastisch zunehmenden Anzahl von gegen die körperliche Integrität anderer gerichteten Angriffen auch…

…Erschwerungsgründe sowie unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS Justiz RS0090854) erweist sich die vom Schöffengericht ausgemittelte Freiheitsstrafe von zwei Jahren, die nicht einmal die Hälfte der Strafobergrenze ausschöpft, angesichts des zur Verfügung stehenden Strafrahmens von…

…Jahren Freiheitsstrafe unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS Justiz RS0090854), die ausgemessene Sanktion durchaus als schuld- und tatangemessen sowie generalpräventiven Erwägungen gerecht werdend und somit weder in die eine noch die andere Richtung korrekturbedürftig. Die…

…bis 20 Jahren oder lebenslanger Freiheitsstrafe die vom Geschworenengericht auf der Grundlage des erheblichen Schuld und Unrechtsgehalts sowie des sozialen Störwerts der Straftaten (RIS Justiz RS0090854) verhängte Freiheitsstrafe von 18 Jahren einer Herabsetzung nicht zugänglich, zumal auch gewichtige generalpräventive Aspekte ( Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 32 Rz 9 f; Michel…

…Erwägungen und des Umstands, dass das Ausmaß der verhängten Sanktionen in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Taten stehen muss (RIS-Justiz RS0090854), erweist sich die - ausgehend von dem nach § 39 Abs 1 und 1a StGB zwingend erhöhten Strafrahmen von bis zu 1½ Jahren Freiheitsstrafe –…

…das Auslangen gefunden werden, weil das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854). Im Hinblick auf die insgesamt zu seinen Lasten ergänzten Strafzumessungsgründe und den Umstand, dass er sich nach der Raubtat auch noch zu einem Widerstand gegen…

…korrigierten Strafzumessungserwägungen erweist sich die vom Erstgericht ausgemessene Sanktion, die in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS-Justiz RS0090854), angesichts des zur Verfügung stehenden Strafrahmens von sechs Monaten bis siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe (§ 84 Abs 4 iVm § 39 Abs 1a StGB) als schuld…

…das Auslangen gefunden werden, weil das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat bleiben muss (RIS-Justiz RS0090854), selbst wenn es sich um einen Wiederholungstäter handelt. Unter Berücksichtigung der vorgenannten spezialpräventiven Umstände erweist sich jedoch ein Widerruf der bedingten Strafnachsicht durch das Bezirksgericht…

…Umstands, dass das Ausmaß der verhängten Strafe auch bei vorbestraften Rechtsbrechern in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der Tat stehen muss (RIS Justiz RS0090854), als zu streng, weshalb diese im spruchgemäßen Ausmaß herabzusetzen war. Die beharrliche Delinquenz des Angeklagten über mehrere Jahre und die Wirkungslosigkeit der bisher gewährten Rechtswohltaten…

…unter Berücksichtigung des Umstands, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS Justiz RS0090854), erweist sich die vom Erstgericht verhängte Sanktion jedoch nicht korrekturbedürftig, zumal angesichts seiner einschlägigen Vorstrafe eine Freiheitsstrafe, die lediglich ein Drittel der Strafrahmenobergrenze erreicht, bereits…

…In Anbetracht des Umstandes, dass das Ausmaß der verhängten Sanktion in einer ausgewogenen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS-Justiz RS0090854), war die Freiheitsstrafe daher im spruchgemäßen Umfang herabzusetzen. …

…Ausmaß der verhängten Sanktion gerade bei mehrfach einschlägig vorbestraften Rechtsbrechern in einer realistischen Relation zu Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Taten stehen muss (RIS-Justiz RS0090854), ist ausgehend von dem nach § 39 Abs 1a StGB zwingend erhöhten Strafrahmen von sechs Monaten bis zu siebeneinhalb Jahren Freiheitsstrafe die vom…

…Jahren Freiheitsstrafe unter Berücksichtigung, dass das Ausmaß der verhängten Strafe in einer realistischen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Taten stehen muss (RIS Justiz RS0090854), die ausgemessene Sanktion durchaus als schuld- und tatangemessen sowie generalpräventiven Erwägungen gerecht werdend und somit weder in die eine noch die andere Richtung korrekturbedürftig. Die…

…Angeklagten sowie des Umstandes, dass das Ausmaß der verhängten Sanktion in einer ausgewogenen Relation zum Unrechts- und Schuldgehalt der konkreten Tat stehen muss (RIS-Justiz RS0090854) die vom Schöffensenat ausgemessene Zusatzfreiheitsstrafe – wie vom Berufungswerber zutreffend ausgeführt - als zu hoch bemessen und war daher im spruchgemäßen Umfang herabzusetzen. Die nunmehr über…