RS0109431 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

4Ob148/24d22. Oktober 2024

…Verkehrskreise ihren Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und diese als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstehen (vgl RS0109431). [10] 3. Die Vorinstanzen stellten bei ihrer Beurteilung der Unterscheidungskraft nach § 4 Abs 1 Z 3 MSchG maßgeblich auf den Wortbestandteil…

Eintragungsantrag der Wortmarke 'spa4car' für Fahrzeugpflegeprodukte und -dienstleistungen abgelehnt—OLG Wien Entscheidung

33R3/25s25. Februar 2025

…wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0109431). Lässt sich dagegen die Beziehung zwischen Ware oder Dienstleistung und Zeichen nur im Wege besonderer Schlussfolgerungen oder Gedankenoperationen herstellen, dann ist die Registrierung des Zeichens…

4Ob180/16y—OGH Entscheidung

25. Oktober 2016

…Verkehrskreise ohne besondere Denkarbeit oder komplizierte Schlussfolgerungen als Hinweis auf die Herstellung, die Beschaffenheit oder die Bestimmung der Ware aufgefasst werden (RIS Justiz RS0066456, RS0090799, RS0109431, RS0117763). Bei bloßen Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit des zu kennzeichnenden Gegenstands liegt aber keine beschreibende Angabe vor (RIS Justiz RS0090799). Der EuGH hat darüber hinaus…

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

23. Juni 2022

…wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0109431). Das Registrierungshindernis besteht schon dann, wenn das Zeichen in nur einem der angesprochenen Verkehrskreise als beschreibender Hinweis auf die bezeichneten Waren und Dienstleistungen verstanden wird…

4Ob72/22z—OGH Entscheidung

24. Mai 2022

…Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung, nicht jedoch als Herkunftsangabe, verstehen (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von den Anmeldungen…

133R73/18k—OLG Wien Entscheidung

31. Juli 2018

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Lini e) . Bloße Andeutungen…

4Ob77/15z—OGH Entscheidung

19. Mai 2015

…oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein beschreibend und kann daher auch ohne Verkehrsgeltung dem Schutz des MSchG unterliegen (RIS-Justiz RS0109431 [T3]). 2. Gehören zu den angesprochenen Kreisen sowohl Fachkreise als auch Endverbraucher, kann der Gesamteindruck unterschiedlich ausfallen. 2.1 Das Rekursgericht hielt für die…

133R64/18m—OLG Wien Entscheidung

03. Oktober 2018

…Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RIS-Justiz RS0066456 und RS0109431). Enthält das Zeichen demgegenüber nur Andeutungen, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht „rein beschreibend”…

33R30/22g—OLG Wien Entscheidung

22. August 2022

…Dienstleistung zu Werbezwecken zugeschriebenes Image angedeutet wird, wenn dies nicht über den erlaubten Bereich der Suggestion oder Anspielung hinausgeht (vgl 4 Ob 239/98w; RS0109431, RS0090799, RS0066456; 4 Ob 11/14t ua). 3.2. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist ein Werbeslogan nur dann als Herkunftshinweis geeignet, wenn er Bestandteile enthält…

33R36/24t—OLG Wien Entscheidung

06. Juni 2024

…wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0109431). Lässt sich dagegen die Beziehung zwischen Ware oder Dienstleistung und Zeichen nur im Wege besonderer Schlussfolgerungen oder Gedankenoperationen herstellen, dann ist die Registrierung des Zeichens…

33R19/22i—OLG Wien Entscheidung

10. Juni 2022

…oder Dienstleistung zu Werbezwecken zugeschriebenes Image angedeutet wird, wenn dies nicht über den erlaubten Bereich der Suggestion oder Anspielung hinausgeht (vgl 4 Ob 239/98w; RS0109431, RS0090799, RS0066456; 4 Ob 11/14t ua). 3.2. Nach der höchstgerichtlichen Rechtsprechung ist ein Werbeslogan nur dann als Herkunftshinweis geeignet, wenn er Bestandteile enthält, die…

34R55/15f—OLG Wien Entscheidung

27. Mai 2015

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die…

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

12. Januar 2016

…33 mwN; C 494/08 P, Pranahaus; vgl siehe auch 4 Ob 11/14t, EXPRESSGLASS = RIS-Justiz RS0122383 [T1]; RS0117763, RS0066456, RS0066644; RS0109431; Koppensteiner , Markenrecht 4 71 mwN). Vom Registrierungsverbot sind nur Zeichen betroffen, deren Begriffsinhalt von den beteiligten Verkehrskreisen zwanglos, ohne komplizierte Schlussfolgerungen (vgl 4 Ob…

17Ob27/08g—OGH Entscheidung

26. August 2008

…ist es nicht rein beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung geschützt (17 Ob 3/07a - immoeast; 17 Ob 27/07f - laendleimmo.at; RIS Justiz RS0109431 [T3]). 1.2. Nach der Rechtsprechung des EuGH zu den Schutzhindernissen des Art 7 GMV sind Marken beschreibend, wenn sie für die beteiligten Verkehrskreise eine unmittelbare…

4Ob198/20a—OGH Entscheidung

22. Dezember 2020

…sofort erschließen können und darin eine unmittelbare und ohne weitere Schlussfolgerungen erkennbare Aussage über die Art, Beschaffenheit oder sonstige Eigenschaft der Ware oder Dienstleistung erblicken (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung erfassten…

33R56/20b—OLG Wien Entscheidung

25. August 2020

…beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichneten Waren und Dienstleistungen verstehen (RIS-Justiz RS0066456; RS0109431). 5.3 Bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens ist auf die Wahrnehmung der beteiligten Verkehrskreise abzustellen, also auf den Handel und den normal informierten und…

4Ob90/20v—OGH Entscheidung

22. September 2020

…Hinweis auf deren Herkunft (4 Ob 96/19z [2.2] mwN). Diese Assoziation müssen die beteiligten Verkehrskreise zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen treffen (vgl RS0109431). Enthält die Marke hingegen nur Hinweise oder Andeutungen, ist das Zeichen grundsätzlich schutzfähig (RS0109431 [T3], RS0090799, RS0066456). Bei einer Wortbildmarke ist Anknüpfungspunkt dieser Prüfung in…

33R96/22p—OLG Wien Entscheidung

24. Januar 2023

…beteiligten Verkehrskreise ihren Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstehen (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von den Anmeldungen…

34R75/15x—OLG Wien Entscheidung

30. Juli 2015

…nicht jedoch als Herkunftsangabe verstanden werden (vgl Koppensteiner, Markenrecht 4 71 mwN; Newerkla in Kucsko/Schumacher, marken.schutz 2 Rz 175 ff; RIS-Justiz RS0109431). Das heißt, die Verkehrskreise müssen sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung erfassten…

34R21/14d—OLG Wien Entscheidung

15. Juli 2014

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die…

34R50/14v—OLG Wien Entscheidung

24. Juli 2014

…enthalten, nicht jedoch als Herkunftsangabe verstanden werden (vgl Koppensteiner, Markenrecht4 71 mwN; Newerkla in Kucsko/Schumacher, mar ken.schutz2 Rz 175 ff; RIS-Justiz RS0109431). Das heißt, sie müssen sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung erfassten Waren…

34R11/15k—OLG Wien Entscheidung

17. März 2015

…marken.schutz 2 Rz 67 mwN der Rsp; EuGH C 104/01 – Orange [Rn 46 und 63]; RIS-Justiz RS0079038 [T1]; RS0114366 [T5]; RS0109431). Dabei ist zu berücksichtigen, dass sich dem Durchschnittsverbraucher nur selten die Möglichkeit bietet, verschiedene Marken unmittelbar miteinander zu vergleichen, sondern dass er sich auf das…

33R170/23x—OLG Wien Entscheidung

19. Februar 2024

…eintragbar, wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0109431; 33 R 31/21b, BEBACARE ). Dabei müssen die Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und indirekten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und…

4Ob153/21k—OGH Entscheidung

28. September 2021

…Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung, nicht jedoch als Herkunftsangabe, verstehen (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von den Anmeldungen…

133R8/19b—OLG Wien Entscheidung

08. März 2019

…davon abhängig, ob die beteiligten Verkehrskreise ihren Inhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die beanspruchten Waren verstehen (RIS-Justiz RS0109431). 2.2. Adressierte Verkehrskreise sind alle Interessenten oder Abnehmer für die beantragten Dienstleistungen, hier sind dies in erster Linie andere Unternehmer, die insbesondere an den Dienstleistungen…

17Ob4/08z—OGH Entscheidung

11. März 2008

…und daher auch ohne Verkehrsgeltung geschützt (4 Ob 230/01d = ÖBl 2002, 138 - the.internet.factory; 4 Ob 116/03t = ÖBl-LS 2003/158 - immofinanz; RIS-Justiz RS0109431 T3; zuletzt 17 Ob 3/07a = MR 2007, 98 - immoeast; 17 Ob 27/07f - laendleimmo.at). Die Abgrenzung zwischen Beschreibung und bloßer Andeutung begründet, eine hier…

34R33/15w—OLG Wien Entscheidung

31. März 2015

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die…

Eintragung der Wortmarke „EcoBox“ für Baumaterialien und Bauelemente—OLG Wien Entscheidung

33R60/24x18. Juni 2024

…wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0109431). Lässt sich dagegen die Beziehung zwischen Ware oder Dienstleistung und Zeichen nur im Wege besonderer Schlussfolgerungen oder Gedankenoperationen herstellen, dann ist die Registrierung des Zeichens…

4Ob158/05x—OGH Entscheidung

08. November 2005

…unterscheidungskräftig. Gleiches gilt, wenn es sich um eine bloße Andeutung irgendwelcher Eigenschaften der Ware, der Art ihrer Herstellung oder ihrer Zweckbestimmung handelt (RIS Justiz RS0066456, RS0109431, RS0117763). Hat ein Zeichen nach Auffassung der beteiligten Verkehrskreise mehrere Bedeutungen, so fehlt ihm die Unterscheidungskraft, wenn es zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen ein…

4Ob96/19z—OGH Entscheidung

19. Dezember 2019

…Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung, nicht jedoch als Herkunftsangabe, verstehen (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von den Anmeldungen…

34R38/14d—OLG Wien Entscheidung

11. Juni 2014

…enthalten, nicht jedoch als Herkunfstangabe verstanden werden (vgl Koppensteiner, Markenrecht4 71 mwN; Newerkla in Kucsko/Schumacher, marken.schutz2 Rz 175 ff; RIS-Justiz RS0109431). Das heißt, sie müssen sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung erfassten Waren…

33R65/23f—OLG Wien Entscheidung

05. Juli 2023

…zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und das Wort oder die Wortkombination als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstehen (RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der Anmeldung…

4Ob78/18a—OGH Entscheidung

23. August 2018

…Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und die Wortkombination als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstehen (RIS Justiz RS0109431; 4 Ob 36/98t, jusline ; 4 Ob 11/14t, Expressglas ). Eine Marke, die sich aus einer sprachlichen Neuschöpfung mit mehreren Bestandteilen…

133R143/19f—OLG Wien Entscheidung

16. April 2020

…ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch ohne Verkehrsgeltung registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t, immofinanz; 17 Ob 27/07f, ländleimmo; OBm 1/12, Die grüne Linie ) . Bloße Andeutungen stehen…

33R136/22w—OLG Wien Entscheidung

13. März 2023

…wenn die beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung verstehen (RS0066456; RS0109431). Das Registrierungshindernis besteht schon dann, wenn das Zeichen in nur einem der angesprochenen Verkehrskreise als beschreibender Hinweis auf die bezeichneten Waren und Dienstleistungen verstanden wird…

17Ob33/08i—OGH Entscheidung

14. Oktober 2008

…Zeichens zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und die Wortkombination als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des betreffenden Unternehmens verstehen (RIS-Justiz RS0109431). Enthält das Zeichen demgegenüber nur Andeutungen einer bestimmten Beschaffenheit, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht rein…

34R77/14i—OLG Wien Entscheidung

08. September 2014

…nur Andeutungen, ohne die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung konkret oder umfassend zu beschreiben, ist es nicht bloß beschreibend und daher auch registrierbar (RIS-Justiz RS0109431 [T3]; RS0090799, RS0066456; 4 Ob 116/03t – immofinanz; 17 Ob 27/07f – ländleimmo; OBm 1/12 – Die…

4Ob49/14f—OGH Entscheidung

23. April 2014

…und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie daher als Hinweis auf die damit bezeichnete Ware oder Dienstleistung, nicht jedoch als Herkunftsangabe, verstehen (RIS Justiz RS0109431). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von den Anmeldungen…

33R76/20v—OLG Wien Entscheidung

16. November 2020

…auf eines ihrer wesentlichen Merkmale kennzeichnet ( Koppensteiner, Markenrecht 4 71 mwN; Newerkla in Kucsko/Schumacher, marken.schutz³ § 4 Rz 169 ff; RS0109431). Vom Registrierungsverbot sind nur Zeichen betroffen, deren Begriffsinhalt von den beteiligten Verkehrskreisen zwanglos, ohne komplizierte Schlussfolgerungen (vgl 4 Ob 38/03x, music-channel.cc ) und…

33R91/23d—OLG Wien Entscheidung

09. November 2023

…beteiligten Verkehrskreise den Begriffsinhalt zwanglos und ohne komplizierte Schlussfolgerungen erschließen können und sie als beschreibenden Hinweis auf die Art der Tätigkeit des bezeichnenden Unternehmens verstehen (RS0109431 [T10]). Dabei müssen die beteiligten Verkehrskreise „sofort und ohne weiteres Nachdenken einen konkreten und direkten Bezug zwischen dem fraglichen Zeichen und den von der…

Rückverweise

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

Eintragungsantrag der Wortmarke 'spa4car' für Fahrzeugpflegeprodukte und -dienstleistungen abgelehnt—OLG Wien Entscheidung

4Ob180/16y—OGH Entscheidung

33R17/22w—OLG Wien Entscheidung

4Ob72/22z—OGH Entscheidung

133R73/18k—OLG Wien Entscheidung

4Ob77/15z—OGH Entscheidung

133R64/18m—OLG Wien Entscheidung

33R30/22g—OLG Wien Entscheidung

33R36/24t—OLG Wien Entscheidung

33R19/22i—OLG Wien Entscheidung

34R55/15f—OLG Wien Entscheidung

34R147/15k—OLG Wien Entscheidung

17Ob27/08g—OGH Entscheidung

4Ob198/20a—OGH Entscheidung

33R56/20b—OLG Wien Entscheidung

4Ob90/20v—OGH Entscheidung

33R96/22p—OLG Wien Entscheidung

34R75/15x—OLG Wien Entscheidung

34R21/14d—OLG Wien Entscheidung

34R50/14v—OLG Wien Entscheidung

34R11/15k—OLG Wien Entscheidung

33R170/23x—OLG Wien Entscheidung

4Ob153/21k—OGH Entscheidung

133R8/19b—OLG Wien Entscheidung

17Ob4/08z—OGH Entscheidung

34R33/15w—OLG Wien Entscheidung

Eintragung der Wortmarke „EcoBox“ für Baumaterialien und Bauelemente—OLG Wien Entscheidung

4Ob158/05x—OGH Entscheidung

4Ob96/19z—OGH Entscheidung

34R38/14d—OLG Wien Entscheidung

33R65/23f—OLG Wien Entscheidung

4Ob78/18a—OGH Entscheidung

133R143/19f—OLG Wien Entscheidung

33R136/22w—OLG Wien Entscheidung

17Ob33/08i—OGH Entscheidung

34R77/14i—OLG Wien Entscheidung

4Ob49/14f—OGH Entscheidung

33R76/20v—OLG Wien Entscheidung

33R91/23d—OLG Wien Entscheidung