…daher auf den vorliegenden Fall auch die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts des Werkvertrags nach § 1167 ABGB und vor allem auch über die Warnpflicht nach § 1168a ABGB anzuwenden, wonach der Werkunternehmer den Werkbesteller zu warnen hat, wenn der vom Werkbesteller bereitgestellte Stoff (hier der Altbestand der Prothesenkonstruktion) erkennbar untauglich ist. Stoff im…

…einschließlich einer bodengleichen Dusche samt Abfluss im Bad, zu beurteilen, wozu deutlichere Feststellungen zu treffen wären. 1.1. Eine schuldhafte Verletzung der Warnpflicht nach § 1168a ABGB hat zur Folge, dass der Werkunternehmer den Werkbesteller so stellen muss, wie er stünde, wenn der Warnpflicht entsprochen worden wäre (RIS-Justiz RS0102085 [T2]). Sowieso…

… 914 f ABGB und damit für die Vertrauenstheorie. 3.4. Weiters vermeint der Kläger, die Beklagte sei ihrer Warn-und Aufklärungspflicht nach § 1168a ABGB nicht nachgekommen, weil sie ihn nicht ausdrücklich davor gewarnt habe, dass das angebotene Gerät das Primärziel der Kosteneffizienz nicht erreichen könne. Auch damit geht die…

…habe den Doppelschnitt an einem Rohr erkannt, nicht aber weitere Schäden an der Verrohrung. Es liege kein Fall einer Missachtung der Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB vor, da nicht das Werk des Beklagten selbst betroffen sei. Seine Werkleistung habe darin bestanden, die Badewanne an das Abwasserrohr im Boden einzubinden; das Rohr…

…Grundstück des Klägers zu Stande kam. Der Kläger moniert jedoch, dass das Erstgericht zu Unrecht eine Warnpflichtverletzung der Beklagten verneint habe. 2.1 Gemäß § 1168a ABGB ist ein Unternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller beigestellten Stoffes oder einer offenbar unrichtigen Anweisung des Bestellers…

…Bestellers grundsätzlich stattgegeben. Da in diesem Fall die (mangelhaften, weil eine zu geringe Schneelast ausweisenden) Baupläne im Ergebnis einer Anweisung des Bestellers iSd § 1168a ABGB gleich gestanden seien, habe der Unternehmer den Besteller warnen müssen, wenn die bauplangemäße Ausführung nach dem Urteil des Sachverständigen ein untaugliches Dach erwarten ließ. Dabei…

…Kläger beruft sich auf eine Warnpflichtverletzung des Beklagten ihm gegenüber, sollte er die von ihm zu erbringenden Vorarbeiten nicht ordnungsgemäß erbracht haben. Gemäß § 1168a ABGB ist ein Unternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller beigestellten Stoffes oder einer offenbar unrichtigen Anweisung des Bestellers…

…Selbst wenn man davon ausginge, dass der Voreigentümer als ursprünglicher Auftraggeber einer undichten Ausführung zugestimmt hätte, hätte die Beklagte diesfalls ihre Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB verletzt, obwohl ihr als Sachverständiger iSd § 1299 ABGB die Untauglichkeit der Ausführung bewusst gewesen sein habe müssen. Diese Warnpflicht hätte auch gegenüber dem…

…9a KSchG  aF ausscheide. Außerdem sei die Montageanleitung nicht fehlerhaft, eine zusätzliche mündliche Aufklärung der Verbraucher nicht erforderlich gewesen. Eine Warnpflichtverletzung nach § 1168a ABGB sei schon wegen Vorliegens eines reinen Kaufvertrags zu verneinen. [8] Die ordentliche Revision sei zulässig, weil es an Rechtsprechung zum Anwendungsbereich des § 9a…

…Relevanz der ihres Erachtens unzutreffenden (und überraschenden) Annahme der Verjährung lediglich auf einen Verstoß der Beklagten gegen eine „ Prüf- und Warnpflicht nach § 1168a ABGB “ zurück. Misslingt das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller gegebenen Stoffes oder offenbar unrichtiger Anweisungen des Bestellers, so ist der Unternehmer gemäß §…

…beigestellten Stoffs und offenbar unrichtiger Anweisungen einen die Verbesserungskosten umfassenden Schadenersatzanspruch gegen den Werkunternehmer, wenn dieser nicht gewarnt habe. Baupläne seien als Stoff iSd § 1168a ABGB zu qualifizieren. - Die hier anwendbare Bestimmung Punkt 5.9 der ÖNORM B 2110 würde die Warnpflicht nach § 1168a ABGB konkretisieren. Offenbar sei die Untauglichkeit bzw…

…ihm möglich gewesen, „entsprechende Dispositionen, wie Vornahme von Untersuchungen, punktuelle Kontrolle, Erwirkung von Verjährungsverzichtserklärungen und dergleichen zu treffen“. Neben jenen des § 1168a ABGB bestünden übervertragliche Schutzpflichten; ab Kenntnis einer konkreten Gefahr für die Sache würden Warn- und Aufklärungspflichten erneut aufleben. Es wäre der Beklagten zumutbar gewesen, durch ein…

…Beweisergebnisse anführt (vgl RS0041835). 4. Zur Rechtsrüge: 4.1 Der Berufung zufolge habe den Beklagten nach den erstgerichtlichen Feststellungen eine nachvertragliche Aufklärungspflicht – ua nach § 1168a ABGB - getroffen, als er im Sommer 2020 von möglichen Problemen mit der C*-Plane erfahren habe. Dies gelte hier umso mehr, als das Gebäude, dessen Flachdächer…

…dem Akteninhalt zumindest vertretbar, sodass auch insofern keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt. [13] 5. Soweit die Revision meint, der Klägerin stehe „nach § 1168a ABGB“ angesichts der weiter bestehenden Mängel und Schäden kein Entgeltanspruch zu, ist dies nicht nachvollziehbar, zumal (zuletzt – nach der 2. Montage) weder ein…

…einer Warnpflichtverletzung ist die begehrte Ersatzfeststellung nicht relevant. Die Beweislast, gewarnt zu haben, obliegt dem Werkunternehmer (RS0022273). Läge daher tatsächlich ein Fall des § 1168a ABGB vor, fiele die getroffene Negativfeststellung ohnedies der Klägerin zur Last. Außerdem stellen sich keine Fragen der Warnpflichtverletzung. Ob die Studie unter Einhaltung der baugesetzlichen Vorgaben…

…den anerkannten Regeln der Technik ( Kletečka in Kletečka/Schauer , ABGB-ON 1.04 § 1166 ABGB Rz 10, 45 f mwN). Die in § 1168a ABGB vorgesehene Warnpflicht des Schuldners dient der Verhinderung von Beeinträchtigungen der Güter des Gläubigers, insbesondere auch der Vermeidung von nachteiligen Folgen im sonstigen Vermögen (RS0022086 [T…

…wird (§ 500a ZPO). Die wesentlichen Feststellungen wurden bereits wiedergegeben. In rechtlicher Hinsicht bejahte das Erstgericht eine Verletzung der die Beklagte nach § 1168a ABGB treffenden Warnpflicht. Die Beklagte habe für den daraus resultierenden Mangel des Gewerks einzustehen. Die Gewährleistungsansprüche des Klägers seien auch nicht verfristet, weil Verbesserungszusagen bis 2024…

…Innenraum eintrat. Dass die Beklagte nicht verpflichtet war, den Untergrund auf eigene Kosten zu befestigen, ändert nichts daran, dass sie den Kläger nach § 1168a ABGB auf die mangelnde Tragfähigkeit des Untergrundes hinweisen hätte müssen. Sie kann sich auch nicht darauf berufen, dass sie die mangelnde Tragfähigkeit des Untergrundes nicht erkennen…

…220 [ Lisa Marie Wagner ]; 3 Ob 2004/96v JBl 1997, 358 [ Staudegger ]). Diese Kooperationsverpflichtung umfasst auch Warnpflichten im Sinn des § 1168a ABGB (1 Ob 52/15a [ErwGr 1] EvBl 2016/18 [ Brenn ] = ZRB 2016/79 [ Wenusch ]). [38] 1.2. Allerdings kann der…

…die Beklagte darauf hätte hinweisen müssen, dass mit den von der Beklagten zur Verfügung gestellten Fliesen die gewünschte Verlegehöhe nicht eingehalten werden kann (§ 1168a ABGB). 3.2. Die Klägerin sieht auch einen sekundären Verfahrensmangel darin, dass das Erstgericht folgende Feststellung nicht getroffen habe: Die Schallbrücken sind auf eine direkte Kopplung der…

…dass das Produkt durch solche Personen oder unter ihrer Heranziehung Verwendung findet, so entfällt die Warnpflicht (RS0021906 [T5]). Als „offenbar“ iSd § 1168a ABGB ist anzusehen, was vom Unternehmer bei einer von ihm vorausgesetzten Sachkenntnis erkannt werden muss (RS0022259; RS0022225; RS022227). Abzustellen ist auf jene Kenntnis, die nach einem…

…die Beklagten hätten die vertraglich vereinbarte Leistung nicht sach- und fachgerecht sowie entgegen dem Stand der Technik erbracht und ihre Warnpflicht im Sinn des § 1168a ABGB mehrfach verletzt, in Fachkreisen sei bereits seit dem Jahr 2005 vor der gewählten Dachkonstruktion gewarnt worden, die Beklagten würden solidarisch haften, weil sie die Kooperationspflicht…

…2001/48 Anwendung, weil der Vertrag vor dem 1. 1. 2002 geschlossen wurde. Hervorzuheben sind die Bestimmungen der §§ 1167, 1168 und 1168a ABGB (alte Fassung). Das Erstgericht hat die hiezu ergangene Rechtsprechung in ihren Grundzügen zutreffend dargestellt. Demnach gehört zwar auch der Baugrund zum „Stoff" im Sinn…

…Logo zu entwerfen hat, aufgrund ihrer Sachkunde, für die sie gemäß § 1299 ABGB einzustehen hat, sowie im Rahmen ihrer Warnpflicht nach § 1168a ABGB als Ausfluss der allgemeinen Schutz- und Sorgfaltspflicht des Schuldners (vgl RIS-Justiz RS0022086) den Auftraggeber auf die Notwendigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Überprüfung möglicher Kollisionsfälle mit älteren…

…SZ 35/73 Die Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB. besteht auch gegenüber einem sachverständig beratenen Besteller, insbesondere bei einer Gefahr für Leben und körperliche Sicherheit von Menschen. Entscheidung vom 3. Juli 1962, 8 Ob…

…Dem Unternehmer obliegt es, keine Unterlassung zu begehen, durch die das Gelingen des Werkes in Frage gestellt werden könnte. Der in diesem Zusammenhange anzuwendende § 1168a ABGB. (SZ. XXXVI 41) verpflichtet den Unternehmer zur Wahrung des für ihn bei der bei ihm vorausgesetzten Fachkenntnis und bei sachgemäßer Behandlung und Ausführung der Arbeit…

…SZ 36/41 Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB. auch bei einem vom Besteller mangelhaft begonnenen Werk. Entscheidung vom 19. März 1963, 8 Ob 55/63. I. Instanz: Handelsgericht Wien; II. Instanz: Oberlandesgericht Wien…

…Von ihm kann erwartet werden, daß er überdurchschnittliche Sorgfalt darauf verwendet, Fahrzeuge mit geeigneten Reifen auszustatten und diese betriebssicher zu montieren. "Stoff" iS des § 1168a ABGB sind auch Reifen, die vom Besteller beigestellt und über seinen Auftrag zu montieren sind OGH 29. 6. 1972, 2 Ob 170/71 (OLG Innsbruck 1…

…Falls ab, denen keine über diesen hinausgehende Bedeutung zukommt (6 Ob 274/06x mwN). Ob der Klägerin in Bezug auf die Glasfalzentlüftung eine Warnpflichtverletzung (§ 1168a ABGB) anzulasten ist und der Werkbestellerin deshalb auch Ansprüche aus Gewährleistung zustehen können (vgl dazu M. Bydlinski in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB2 § 1168a Rz 10…

…kommt, weil die Streitteile die Anwendung von Ö-Normen weder ausdrücklich noch schlüssig vereinbart haben. Eine allfällige Warnpflicht der Beklagten richtet sich daher nach § 1168a ABGB. Danach hat der Unternehmer zu warnen, wenn der beigestellte Stoff offenbar untauglich oder die Anweisung des Bestellers offenbar unrichtig ist, er demnach erkennen kann, dass…

…GewRÄG-BGBl I 2001/48) anzuwenden sind, weil der gegenständliche Werkvertrag nach dem 1. 1. 2002 geschlossen wurde. Verletzt der Werkunternehmer schuldhaft seine aus § 1168a ABGB abgeleitete Warnpflicht, verliert er einerseits den Anspruch auf das Entgelt und hat dem Besteller andererseits auch noch einen allfälligen weitergehenden Schaden zu ersetzen (RIS-Justiz…

…bei den Verlegungsarbeiten erkennbar gewesen, nicht als Unerkennbarkeit des Mangels für die Klägerin werten dürfen. Abgesehen davon, dass die Revision in diesem Zusammenhang auf § 1168a ABGB rekurriert und von einer Untersuchungspflicht der Klägerin gegenüber dem Generalunternehmer ausgeht, obwohl zwischen den Parteien ein Kaufvertrag vorliegt, wurde dadurch keine Mangelhaftigkeit des Berufungsverfahrens begründet…

…der Warnpflicht nicht geeignet ist, den ersichtlich angestrebten Erfolg herbeizuführen (Judikaturnachweise etwa bei Rebhahn, aaO Rz 39; vgl auch M. Bydlinski in Koziol/Bydlinski/Bollenberger, ABGB § 1168a Rz 10); letztlich ordnet § 1168a Satz 3 ABGB auch eine Schadenersatzpflicht an. Feststellungen zum konkreten Vertragsinhalt zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses sowie zum Zeitraum der…

…spricht schon allein, dass nicht das zeitbestimmende Element der Leistungstätigkeit, sondern die individuelle Leistung im Vordergrund steht (Fasching, aaO). Nach werkvertraglichen Regeln ist gemäß § 1168a ABGB der Werkunternehmer für den Schaden verantwortlich, wenn das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller gegebenen Stoffes oder offenbar unrichtiger Anweisungen des Bestellers misslingt und…

…einer schuldhaften Verletzung der vertraglichen Warnpflicht zu vertreten hat und ob den Kläger ein seinen Ersatzanspruch minderndes Mitverschulden trifft (vgl M. Bydlinski in KBB, § 1168a ABGB Rz 11). Aus diesem Grund - und um die Parteien nicht mit einer von ihnen nicht bedachten Rechtsansicht zu überraschen - sind die Urteile der Vorinstanzen aufzuheben…

…hier nicht gegeben. Daß der Besteller sachkundig oder sachverständig beraten ist, schließt allerdings seine Schutzwürdigkeit im allgemeinen nicht aus; die Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB besteht vielmehr grundsätzlich auch gegenüber einem sachkundigen und sachverständig beratenen Besteller (SZ 35/73; SZ 45/75; 5 Ob 662/80 u. a.). Wenn allerdings…

…den erwarteten, der Gegenleistung entsprechenden Wert hat. Eine Ausnahme von dieser Gewährleistungspflicht ergibt sich, wie das Berufungsgericht nicht verkannt hat, aus der Gefahrtragungsregel des § 1168a ABGB. Danach ist der Unternehmer, wenn das Werk infolge offenbarer Untauglichkeit des vom Besteller gegebenen Stoffes (oder offenbar unrichtiger Anweisungen des Bestellers) mißlingt, für den Schaden…

…eines Schmerzengeldes in Höhe von 8.000 EUR. Die Beklagte habe eine Dauerwellenbehandlung fehlerhaft durchgeführt und die sie als Friseurmeisterin treffende Warnpflicht nach § 1168a ABGB verletzt. Die internationale Zuständigkeit des angerufenen Gerichts stützt die Klägerin auf den Verbrauchergerichtsstand nach Art 15 Abs 1 lit c EuGVVO …

…des Ortes anzuknüpfen, an dem der Besteller seinen Wohnort hat, da im Regelfall die Reparatur dort erfolgen wird Hat der Unternehmer den Besteller gewarnt (§ 1168a ABGB) und besteht dieser auf Ausführung des Werkes, trägt die Gefahr des Mißlingens des Werkes der Besteller OGH 5. Mai 1982, 1 Ob 791/81 (OLG…

…SZ 50/50 Wer fahrlässig eine Unterlassung begeht (hier: Verletzung der Warnpflicht gemäß § 1168a ABGB), aus welcher in der Folge durch das schuldhafte Verhalten eines Dritten ein Schaden entsteht, kann gegen den Anspruch des Geschädigten einwenden, daß auch bei rechtmäßigem…