Eine Anweisung im Sinne des § 1168a ABGB liegt dann vor, wenn dem Unternehmer nicht bloß das herzustellende Werk und sein Verwendungszweck, sondern auch die Art der Herstellung konkret und verbindlich vorgeschrieben werden…

…daher auf den vorliegenden Fall auch die Bestimmungen des Gewährleistungsrechts des Werkvertrags nach § 1167 ABGB und vor allem auch über die Warnpflicht nach § 1168a ABGB anzuwenden, wonach der Werkunternehmer den Werkbesteller zu warnen hat, wenn der vom Werkbesteller bereitgestellte Stoff (hier der Altbestand der Prothesenkonstruktion) erkennbar untauglich ist. Stoff im…

Offenbar" im Sinne des § 1168a ABGB ist der Mangel eines Stoffes nicht nur dann, wenn er in die Augen fällt und jedermann sogleich erkennbar ist, sondern auch dann, wenn der Mangel…

In der Regel sieht zwar § 1168a ABGB im Unternehmer einen Sachverständigen, der den Besteller zu beraten hat. Dies schließt aber nicht aus, dass dem Besteller, wenn dieser, vertreten durch einen Sachverständigen, die…

…Logo zu entwerfen hat, aufgrund ihrer Sachkunde, für die sie gemäß § 1299 ABGB einzustehen hat, sowie im Rahmen ihrer Warnpflicht nach § 1168a ABGB als Ausfluss der allgemeinen Schutz- und Sorgfaltspflicht des Schuldners (vgl RIS-Justiz RS0022086) den Auftraggeber auf die Notwendigkeit einer wettbewerbsrechtlichen Überprüfung möglicher Kollisionsfälle mit älteren…

…498 ZPO). Davon ausgehend muß auch die Rechtsrüge der Beklagten versagen. Hierin wird von der Berufungswerberin zunächst (Punkt 1.) ein Verstoß der Klägerin gegen § 1168a ABGB moniert. Die Klägerin hätte die Beklagte warnen müssen, daß die übermittelten Unterlagen (Dateien) zur sachgemäßen Herstellung von Lithografien offenbar untauglich sind. Mit diesem Einwand verstößt…

Adressat der Warnung ist gemäß § 1168a ABGB grundsätzlich der Werkbesteller selbst. Hat der Besteller einen ausreichend bevollmächtigten Vertreter, so kann eine Warnung diesem gegenüber ausgesprochen werden. Wurde die Warnung gegenüber einem bauüberwachenden…

…wird mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Die Frage, ob der Werkunternehmer seiner Warnpflicht nach § 1168a ABGB nachgekommen ist, insbesondere ob eine offenbar unrichtige Anweisung des Bestellers vorliegt, stellt wegen ihrer Einzelfallbezogenheit regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs …

…sachverständig beratenen Besteller (SZ 58/7; SZ 63/20; 8 Ob 2357/96t). Wenngleich somit in der Regel der Unternehmer gemäß § 1168a ABGB als Sachverständiger anzusehen ist, der den Besteller zu beraten hat, schließt dies nicht aus, daß den sachkundigen Besteller, etwa wenn er die Untauglichkeit des beigestellten…

…3 ZPO). [7] 2.1. Der Kläger macht in seiner Revision geltend, der Beklagte habe entgegen der Ansicht der Vorinstanzen keine Warnpflichtverletzung gemäß § 1168a ABGB, sondern eine eigenständige Fehlleistung zu verantworten, weil er die Absteckung an der nördlichen Grundstücksgrenze unrichtig, nämlich innerhalb des Bauwich, vorgenommen habe. [8] 2.2. Die…

…der Grundstücksgrenze zur Nachbarliegenschaft. 1. Zur Revision der Klägerin: Vom Werkbesteller dem Werkunternehmer zur Verfügung gestellte Pläne sind „Stoff“ iSd § 1168a ABGB (RIS-Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T3]). Auch wenn der Werkunternehmer regelmäßig als Sachverständiger anzusehen ist (§ 1299 ABGB), sodass er einem objektiven Sorgfaltsmaßstab unterliegt…

…genehmigten Pläne dahin verpflichtet, ob diese der "jeweils gültigen Bauordnung (Baugesetz) in allen Punkten entsprechen". Die Vorinstanzen haben eine Verletzung der Warnpflicht des Unternehmers (§ 1168a ABGB) verneint. Der Bauausführung nach den den Beklagten übergebenen Plänen wäre der ursprünglich geltende Bebauungsplan nicht entgegengestanden. Dieser falle nicht unter den im Werkvertrag verwendeten Begriff…

…SZ 43/210 Eine Warnpflicht im Sinne des § 1168a ABGB tritt auch ein, wenn nur die dem Unternehmer allein zur Verfügung stehenden, veralteten technischen Einrichtungen den Verlust des Stoffes als möglich erscheinen lassen OGH 17…

…revisiblen Individualisierung des Materials aufgrund der Wünsche des Bestellers vor (vgl. MGA ABGB33 § 1151/18 ff; SZ 38/69 uva). Die Bestimmung des § 1168a ABGB ist keine (reine) Gewährleistungs-, sondern in erster Linie Schadenersatznorm. Für ihre Anwendbarkeit bedarf es eines Verschuldens des Werkunternehmers (MGA ABGB33 § 1168a/5a; SZ 58…

…ist, nachzuweisen, dass ein bestimmtes Gesamtgewicht für den Gesamtauftrag vereinbart war und das Abweichen von diesem Gesamtgewicht als "Misslingen" des Werkes im Sinne des § 1168a ABGB anzusehen wäre. Schließlich hat das Berufungsgericht zur Frage des vom Kläger relevierten Rücktritts vom Vertrag wegen Verzuges darauf hingewiesen, dass sich der Kläger bei der…

…ließ die Revision nicht zu. Es vertrat zusammengefasst die Auffassung, zwischen den Streitteilen sei ein Werkvertrag geschlossen worden. Die Beklagte habe daher iSd § 1168a ABGB eine Warnpflicht getroffen. Die AGB der Beklagten seien dem Vertrag zugrunde gelegt worden. Allerdings sei die vereinbarte Haftungsreduktion iSd § 864a ABGB nicht Vertragsinhalt…

…Bestellers, demgegenüber der Unternehmer für alle Folgen, die sich aus der Verfügung des Bestellers ergeben, nicht verantwortlich sei. Da die Klägerin trotz der nach § 1168a ABGB ausreichenden Warnung der zweitbeklagten Partei den Auftrag zur Fortsetzung des Baues gegeben habe, stehe ihr auch deshalb kein Anspruch gegen die zweitbeklagte Partei zu. Ein…

…Beklagten mit der Errichtung des Rohbaus in Kenntnis der konsenswidrigen Baupläne. Die Beurteilung des Berufungsgerichts, den Beklagten habe keine Verletzung der Warnpflichten nach § 1168a ABGB getroffen, weil die Klägerin von der wesentlichen Planabweichung Bescheid gewusst habe und er sie nicht – über für sie – Selbstverständliches aufklären habe müssen, ist…

…99m; 7 Ob 187/01b und 7 Ob 235/02p). Die ao Revision hält demgegenüber daran fest, das Werk könne nicht als misslungen iSd § 1168a ABGB qualifiziert werden, weil der verlegte Boden für den beabsichtigten Zweck (als Industrieboden einer Produktionshalle der Beklagten) geeignet sei und "voll" (uneingeschränkt und ungehindert) verwendet werde…

…Schaden verantwortlich, wenn er den Besteller nicht gewarnt hat. Vom Werkbesteller dem Werkunternehmer zur Verfügung gestellte Pläne sind ein „Stoff“ iSd § 1168a ABGB (2 Ob 277/08m mwN; RIS-Justiz RS0022045 [T17]; RS0022075 [T2, T3]; vgl RS0021646; RS0021655). Nach den vorinstanzlichen Sachverhaltsfeststellungen musste das Erscheinungsbild des Plans an…

…erheblich im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO sei. Ob eine Warnung als solche erkennbar und inhaltlich ausreichend ist (vgl Krejci in Rummel3 § 1168a ABGB Rz 29; Rebhahn in Schwimann2 § 1168a ABGB Rz 26 jeweils mwN), hängt im Wesentlichen von den Umständen des Einzelfalls ab, weshalb sich insoweit regelmäßig…

…deutlicher hätte formuliert werden müssen, vermögen auch die Revisionswerber in ihrer Rechtsmittelschrift nicht darzustellen. Nach ständiger Rechtsprechung dürfen die dem Unternehmer im Sinne des § 1168a ABGB auferlegten Aufklärungs- und Warnpflichten nicht überspannt werden (SZ 57/197; SZ 63/20; ecolex 1990, 543 u. a.).…

…220 [ Lisa Marie Wagner ]; 3 Ob 2004/96v JBl 1997, 358 [ Staudegger ]). Diese Kooperationsverpflichtung umfasst auch Warnpflichten im Sinn des § 1168a ABGB (1 Ob 52/15a [ErwGr 1] EvBl 2016/18 [ Brenn ] = ZRB 2016/79 [ Wenusch ]). [38] 1.2. Allerdings kann der…

…Justiz RS0018553 mwN). Die Frage, ob im Unterbleiben einer Aufklärung über einen bei vorauszusetzender Sachkunde erkennbaren Umstand eine schuldhafte, haftungsbegründende Warnpflichtverletzung im Sinne des § 1168a ABGB vorliegt, kann nur nach den konkreten Umständen des Einzelfalls beurteilt werden und stellt damit regelmäßig keine zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder Rechtsentwicklung im Sinn…

…a.). Es entspricht nunmehr ständiger Rechtsprechung, dass der Besteller für von ihm beigezogene fachkundige Vorunternehmer, die Beratung, Gutachten oder Pläne lieferten, im Sinne des § 1168a ABGB einzustehen hat (SZ 58/7; JBl 1987, 44; JBl 1993, 521; RdW 1999, 200 u. a.). Daran vermag auch nicht zu ändern, dass der Nebenintervenient…

…SZ 52/15 "Stoff" im Sinne des § 1168a ABGB ist alles, aus dem oder mit dessen Hilfe ein Werk herzustellen ist, auch der Boden, in dem Kabelfreilegungsarbeiten durchzuführen sind Stellt sich bei Erfüllung eines…

…daher nicht und ist auch eine Frage des Einzelfalls. Auf die Frage der Verletzung vorvertraglicher Schutz- und Sorgfaltspflichten und der Verletzung der Warnpflicht nach § 1168a ABGB ist nicht näher einzugehen, da die Beklagte dazu kein erstinstanzliches Vorbringen erstattet hat und ausdrücklich einen Erfüllungsschaden geltend macht. Die Revision ist, da die vom…

…SZ 33/139 Die Ablehnung der Haftung durch den Übernehmer eines Werkes schließt die Warnpflicht nach § 1168a ABGB. nicht aus. Ein die Schadenersatzpflicht nach dem ABGB. vollkommen ausschließender Handelsbrauch ist unsittlich und unbeachtlich. Entscheidung vom 14. Dezember 1960, 6 Ob 217/60. I…

…Obersten Gerichtshofs zur Frage, ob den Werkunternehmer im Hinblick auf Vorarbeiten, die in bloßen Grabungsarbeiten bestanden und deren Umfang nicht feststeht, eine Prüfpflicht (§ 1168a ABGB) trifft. Im Jahr 2003 ließ der Kläger von einem inzwischen insolventen Unternehmen einen an sein Einfamilienhaus angrenzenden Wintergarten auf seiner Liegenschaft in W***** errichten…

…getroffen wurden und diese den Vorstellungen des Rechtsmittelwerbers zuwiderlaufen (RIS Justiz RS0043480 [T15]). Ob im Einzelfall eine Verletzung der Warnpflicht im Sinn des § 1168a ABGB zu bejahen ist, stellt wegen der Kasuistik der Fallgestaltung regelmäßig keine allgemein bedeutsame Frage des materiellen Rechts dar, der zur Wahrung der Rechtseinheit, Rechtssicherheit oder…

…Folge; das Mehrbegehren wies es ab und ließ die ordentliche Revision mangels erheblicher Rechtsfragen nicht zu. Es nahm eine Warnpflichtverletzung des Beklagten gemäß § 1168a ABGB an. Es sei unüblich, Lexanplatten in einem Bereich wie dem gegenständlichen zu verwenden. Darauf hätte der Beklagte die Kläger hinweisen müssen. Er hätte daher die…

…die mangelhafte Erledigung ihrer Beweisrüge und anderseits auf den Vorwurf, dass die vom Berufungsgericht vorgenommene Auslegung einer Klausel zur Abbedingung einer Warnpflicht nach § 1168a ABGB nicht im Einklang mit der höchstgerichtlichen Rechtsprechung stehe. [3] Damit zeigt die Beklagte keine erhebliche Rechtsfrage auf. [4] 1. Der Oberste Gerichtshof hat nicht…

…die Warnpflicht grundsätzlich auch gegenüber einem fachkundig beratenen Besteller besteht (RIS-Justiz RS0021930, RS0021906 [T1]). Voraussetzung für die Annahme einer Warnpflichtverletzung ist allerdings nach § 1168a ABGB das Misslingen des Werks. Dafür bietet der festgestellte Sachverhalt keinen Anhaltspunkt. Denn das letztlich erbrachte Werk entsprach einer nachträglichen Vereinbarung zwischen den Streitteilen und war…

…SZ 35/73 Die Warnpflicht des Unternehmers nach § 1168a ABGB. besteht auch gegenüber einem sachverständig beratenen Besteller, insbesondere bei einer Gefahr für Leben und körperliche Sicherheit von Menschen. Entscheidung vom 3. Juli 1962, 8 Ob…

…12. 2. 2002 10 Ob 205/01x; vgl aber auch zur Gefahrtragung durch den Werkbesteller für den beigestellten „Stoff" § 1168a ABGB zweiter Satz) auseinanderzusetzen, weil auch bei Übernahme der Lehrmeinung von Koziol (aaO) der Umfang der „aufgezwungenen Verwahrerpflichten" so zu bestimmen wäre, dass sie die…

…Schalungs- und Bewährungspläne beauftragt war, seine Warnung hinsichtlich der Bauhöhe nicht an sie persönlich, sondern den Architekten richtete. Adressat der Warnung ist gemäß § 1168a ABGB grundsätzlich der Werkbesteller selbst. Hat der Besteller einen ausreichend bevollmächtigten Vertreter, so kann eine Warnung diesem gegenüber ausgesprochen werden. Wurde die Warnung gegenüber einem bauüberwachenden…

…GewRÄG-BGBl I 2001/48) anzuwenden sind, weil der gegenständliche Werkvertrag nach dem 1. 1. 2002 geschlossen wurde. Verletzt der Werkunternehmer schuldhaft seine aus § 1168a ABGB abgeleitete Warnpflicht, verliert er einerseits den Anspruch auf das Entgelt und hat dem Besteller andererseits auch noch einen allfälligen weitergehenden Schaden zu ersetzen (RIS-Justiz…

ist daher gerechtfertigt, auf die Tätigkeit des Zahnarztes zB das Gewährleistungsrecht des Werkvertrages nach § 1167 ABGB oder die Bestimmungen über die Warnpflicht nach § 1168a ABGB anzuwenden.…

…2 ZPO mangels der Voraussetzungen des § 502 Abs 1 ZPO zurückgewiesen. Begründung: 1. Ob die Warnung des Werkunternehmers gemäß § 1168a ABGB gegenüber dem Besteller selbst oder aber gegenüber einem von diesem bestellten Bevollmächtigten abzugeben ist, ist regelmäßig von den besonderen Umständen des Einzelfalls, insbesondere den Abreden…

…Klägerin wäre verpflichtet gewesen, die unter dem Bodenbelag befindlichen Räumlichkeiten zu erkunden und danach auf die Notwendigkeit einer Dampfsperre hinzuweisen, zu billigen. Die in § 1168a ABGB normierte Warnpflicht des Werkunternehmers ist kein Ausfluss der Gewährleistung (JBl 1987, 662; EvBl 1992/74). Sie ist eine werkvertragliche Interessenwahrungspflicht des Unternehmers. Sie besteht immer…