RS0110466 – OGH Rechtssatz

…diese (auch während der Unterbrechung des Verfahrens: vgl RS0037082 ) zulässig und vom Berufungsgericht mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3 und T6]; RS0110466 [T9]). …

…analoger Anwendung der Bestimmungen über die Zurücknahme der Berufung bis zur Entscheidung über den Rekurs zulässig (§ 252 IO iVm § 484 ZPO; RS0110466). Die Zurückziehung ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T6]). …

…ist nach § 484 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2, T3 und T6]; RS0110466 [T9]). Eine Entscheidung über die in der Berufungsbeantwortung des Klägers verzeichneten Kosten war in der vorliegenden Konstellation von Amts wegen nicht zu treffen (vgl RS0042060…

…Beschluss des Oberlandesgerichts Linz als Rekursgericht vom 14. 2. 2024 zurückgezogen. [2] Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig ( RS0110466 ) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0042041 [T2, T3 und T6]).…

…Abs 4 AußStrG – bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (6 Ob 197/25a; RS0110466 [T5, T6]).…

…eines Rekurses ist die Bestimmung über die Zurücknahme der Berufung (§ 484 ZPO) analog anzuwenden. Sie ist bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0042041 [T2]). Die Nebenintervenientin trat dem Streit bei, weil die Beklagte ihr als ihrer Subunternehmerin Regressforderungen angedroht…

…ist die Zurücknahme eines Rekurses in analoger Anwendung der Bestimmungen über die Zurücknahme der Berufung (§ 484 ZPO) bis zur Entscheidung über den Rekurs zulässig (RS0110466). Die Zurückziehung ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T6]). …

…Rekurses in analoger Anwendung der Bestimmungen über die Zurücknahme der Berufung bis zur Entscheidung über den Rekurs zulässig (§ 484 ZPO iVm § 252 IO; RS0110466). Die Zurückziehung ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T6]). …

…484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0110466 [T9]). [3] 2. Eine Kostenentscheidung ist nicht zu treffen (vgl RS0135434).…

…Abs 4 AußStrG – bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (6 Ob 64/19h; RS0110466 [T5, T6]).…

…484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0110466 [T9]). [3] 2.2. Eine Kostenentscheidung ist nicht zu treffen (vgl RS0135434; jüngst etwa 4 Ob 208/24b).…

…ist die Zurücknahme eines Rekurses in analoger Anwendung der Bestimmungen über die Zurücknahme der Berufung (§ 484 ZPO) bis zur Entscheidung über den Rekurs zulässig (RS0110466). Die Zurückziehung ist mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T6]).…

…über den geltend gemachten Wegfall des Unterbrechungsgrundes auslöst ( RS0041103 [T5]), ist die Zurücknahme mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (vgl zur Zurückziehung von Rechtsmitteln RS0110466; RS0042035 [T4], RS0042041 [T2 und T3]) . [5] 3.1. Ein Streit über die Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens ist – ebenso wie ein Streit über eine Verfahrensunterbrechung…

…ist nach § 484 ZPO iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T9]). [3] Eine Kostenentscheidung ist in diesem Beschluss nicht zu treffen (RS0042060 [T3]; 8 Ob 92/12f vom 29. 4. 2013…

…ist nach § 484 ZPO iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (RS0110466 [T9]).…

…484 iVm § 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen ( RS0110466 [T9]).…

…Zurückziehung des Revisionsrekurses wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0110466 [T7]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2]).…

… 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (1 Ob 65/07a; RIS Justiz RS0110466 [T7]).…

…des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 ZPO Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4, T5, T6]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…zurückgezogen. Dies ist in Analogie zu §§ 484, 513 ZPO bis zur hier noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig (RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]).…

…iVm § 513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]). Zufolge Zurücknahme des Rechtsmittels hat die Klägerin dem Beklagten in…

…die Zurückziehung des Revisionsrekurses wie im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig (RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3 und T6]; 5 Ob 12/15y).…

…hier noch nicht gefällten Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching/Konecny 2 IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS Justiz RS0110466; RS0042041 [T4]) und mit deklaratorischem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2 und T3]).…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]).…

…in analoger Anwendung der für das Berufungsverfahren geltenden Grundsätze (§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS-Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T 4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (2 Ob 252/06g mwN).…

…sind (8 Ob 672/89 = ÖBA 1991/291; 3 Ob 562/95 = SZ 68/161; 6 Ob 182/98b; 7 Ob 331/98x; RIS-Justiz RS0110466). In solchen Fällen ist selbst die Setzung einer „innerprozessualen" Bedingung unzulässig (3 Ob 562/95 = SZ 68/161; 7 Ob 331/98x; 7 Ob…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]).…

…Bedingung des Kostenzuspruchs zurückgezogen“ wurde. Darauf ist wegen der grundsätzlichen Unzulässigkeit bedingter Prozesshandlungen (RIS Justiz RS0006954, RS0006445; zur bedingten Rückziehung eines Rekurses: RIS Justiz RS0110466) nicht Bedacht zu nehmen.…

… 2015 hat die Antragstellerin ihren dem Obersten Gerichtshof vorgelegten Rekurs zurückgezogen. Die Zurückziehung eines Rechtsmittels ist bis zur Entscheidung über dieses zulässig (RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3 und T6]). Die Zurücknahme des Rekurses bewirkt den sofortigen Eintritt der Rechtskraft…

…dem Obersten Gerichtshof übermittelte - Zurücknahme des Rechtsmittels ist mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (3 Ob 143/11t; RIS Justiz RS0110466 [T6]). 2. Kosten der Revisionsrekursbeantwortung waren nicht zuzusprechen, weil das Rechtsmittelverfahren in Exekutionssachen - von hier nicht relevanten Ausnahmen abgesehen - stets einseitig ausgestaltet ist (RIS Justiz…

…sei, hat das Berufungsgericht nur den Gegenstand des Berufungsverfahrens abgegrenzt. Der Eintritt der Rechtskraft erfolgt unabhängig von jeglicher Beschlussfassung darüber (vgl dazu auch RIS Justiz RS0110466). Eine abgesonderte „außerordentliche Revision“ gegen diese Klarstellung in der Entscheidung des Berufungsgerichts ist nicht zulässig. Ebensowenig wäre es zulässig, den Aufhebungsbeschluss des Berufungsgerichts…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung der Revision bis zur Entscheidung über diese zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]). Für den beantragten Kostenzuspruch an die Beklagte besteht keine gesetzliche Grundlage (§ 484 Abs 2 ZPO).…

…einer Entscheidung dem Obersten Gerichtshof übermittelte Zurücknahme des Rechtsmittels ist mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen (3 Ob 121/10f; RIS Justiz RS0110466 [T6]).…

…mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ( Zechner in Fasching/Konecny ² IV/1 § 513 ZPO Rz 4 mwH; RIS Justiz RS0110466, RS0042041 [T2, T3, T4]).…

…§ 513 ZPO ist die Zurückziehung des Rechtsmittels bis zur Entscheidung über dieses zulässig und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0110466 [T9]). Die Unterbrechung des Revisionsverfahrens nach § 7 IO steht der Wirksamkeit der Zurückziehung der Revision nicht entgegen. Prozesshandlungen im Sinne des §…

…513 ZPO bis zur Entscheidung über das Rechtsmittel zulässig ( Zechner in Fasching / Konecny ² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig ist und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 132/07h; RIS-Justiz RS0110466).…

…ist die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (Zechner in Fasching/Konecny² IV/1 § 513 Rz 4 mwN; RIS-Justiz RS0110466, RS0042041 [T4]) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (RIS-Justiz RS0042041 [T2, T3]).…

…in analoger Anwendung der für das Berufungsverfahren geltenden Grundsätze (§ 484 ZPO) die Zurückziehung des Revisionsrekurses bis zur Entscheidung über diesen zulässig (vgl RIS-Justiz RS0110466; vgl RS0042041 [T4]) und mit deklarativer Wirkung zur Kenntnis zu nehmen ist (5 Ob 132/07h; 2 Ob 252/06g mwN).…

…im streitigen Verfahren (§ 484 ZPO iVm § 513 ZPO) bis zur Entscheidung über diesen zulässig (1 Ob 65/07a in RIS Justiz RS0110466) und mit deklarativem Beschluss zur Kenntnis zu nehmen (SZ 43/168; RIS Justiz RS0042041).…