RS0090958 – OGH Rechtssatz

…bei § 212 StGB der Umstand, dass das Opfer bei den Übergriffen erst zwischen sechs und acht Jahre alt war, den Schuldgehalt (RIS-Justiz RS0090958 [T4, T5]). Mildernd ist, dass der Angeklagte bis zum 64. Lebensjahr (RIS-Justiz RS0091502) einen ordentlichen Lebenswandel geführt hat und die Taten mit seinem sonstigen…

…bei Katharina A***** - sehr jungen Alters von sechs Jahren" als erschwerend (US 11) widerstreitet daher nicht dem Doppelverwertungsverbot (§ 32 Abs 2 StGB; RIS-Justiz RS0090958). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Kompetenz des Oberlandesgerichts zur Entscheidung über die Berufung folgt…

…drei- und des vierjährigen Tatopfers dokumentiert eine besonders rücksichtslose Einstellung des Angeklagten und wurde daher bei der Strafbemessung zu Recht als aggravierend gewertet (RIS-Justiz RS0090958 [T1]). Das seitens des Erstgerichts angenommene Handeln aus besonders verwerflichen Beweggründen, die im Urteil keinen Niederschlag fanden, war nicht anzunehmen. Weder hat der Angeklagte ein…

…die Unmündigkeit, also die Nichtvollendung des 14. Lebensjahres (§ 74 Abs 1 Z 1 StGB), den Strafsatz bestimmt (vgl RIS-Justiz RS0090958). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei der…

…hier: zur Tatzeit achtjährigen – US 2) Opfers unter dieser Altersgrenze gemäß § 32 Abs 3 StGB strafschärfend wirkt (vgl RIS Justiz RS0090958 [insbesondere T3, T4]). Soweit die Sanktionsrüge argumentiert, die Staatsanwaltschaft hätte im Ermittlungsverfahren zu Unrecht „gemäß § 26 StGB“ die Einziehung diverser Geräte…

…Abs 1 Z 17 StGB). Im Rahmen allgemeiner Strafbemessungserwägungen war zum Nachteil des Angeklagten das teils geringe Alter der Opfer (vgl RIS Justiz RS0090958) und der Umstand in Rechnung zu stellen, dass dieser – soweit die Strafdrohung nicht bereits dadurch bestimmt war – Straftaten gegen seiner Obhut unterstellte nahe…

…durch Einbruch in eine Wohnstätte zufolge damit verbundenen Eingriffs in die Privatsphäre des Opfers]), schließlich auch das geringe Alter des (erst sechsjährigen) Opfers (RIS Justiz RS0090958) ins Gewicht. Schuldmindernd wirkt hingegen die eingeschränkte Zurechnungsfähigkeit, die sich aus dem psychiatrischen Sachverständigengutachten ergibt, welches dem Angeklagten Alkoholabhängigkeitssyndrom, posttraumatische Belastungsstörung und Persönlichkeits-änderung nach…

…Rahmen der Gewichtung der Schuld nach § 32 StGB war zum Nachteil der Angeklagten das teils geringe Alter der beiden Opfer (vgl RIS Justiz RS0090958) und der Umstand in Rechnung zu stellen, dass diese an den psychischen Tatfolgen weiterhin zu leiden haben (vgl US 10), deren Schwere somit über…

…Lebensalters des (hier: zu den Tatzeitpunkten erst elfjährigen) Opfers unter dieser Altersgrenze gemäß § 32 Abs 3 StGB ebenso strafschärfend (vgl RIS Justiz RS0090958) wie die Vielzahl von besonders verwerflich verübten Angriffen (US 2; 20 „… hinterhältig und rücksichtslos wiederholt ausgenützt“). Mit der Bekämpfung des Unterbleibens bedingter…

…Abs 1 Z 1 StGB), der lange Tatzeitraum und das geringe Alter des zu Beginn der Übergriffe erst sechsjährigen Opfers (RIS Justiz RS0090758; RS0090958), als mildernd hingegen der ordentliche Lebenswandel bis zu den Taten (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB) und das Wohlverhalten seit dem…

…32 Abs 2 StGB) dar, dass das Erstgericht das erheblich unter der Unmündigkeitsgrenze liegende Alter des sechsjährigen Opfers als erschwerend wertete (vgl RIS Justiz RS0090958). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs …

…hier: zur Tatzeit neunjährigen – US 2) Opfers unter dieser Altersgrenze gemäß § 32 Abs 3 StGB strafschärfend wirkt (vgl RIS Justiz RS0090958 [insbesondere T3, T4]). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen, woraus die Zuständigkeit des…

…vier bis sechsjährigen Mädchens ausgehend von den Altersgrenzen des § 206 StGB und des § 212 StGB nicht gegen das Doppelverwertungsverbot (RIS Justiz RS0090958). [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des…

…§ 212 Abs 1 StGB die Minderjährigkeit (§ 74 Abs 1 Z 3 StGB) den Strafsatz bestimmt (RIS Justiz RS0090958). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…05p) noch die Wertung des geringen Alters des Opfers (mit Blick auf die Altersgrenze von vierzehn Jahren) einen Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot begründet (RIS Justiz RS0090958). Auch die Kritik am Unterbleiben (teil )bedingter Strafnachsicht aus spezial- und generalpräventiven Erwägungen (US 6 vorletzter Absatz) zeigt keinen unvertretbaren Verstoß gegen Bestimmungen über…

… 1 Z 1 zweiter Fall StGB) und das geringe Alter der zu Beginn der Tathandlungen erst höchstens achtjährigen V* Mi* (RIS Justiz RS0090758, RS0090958), als mildernd hingegen der bisher ordentliche Lebenswandel (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB) und der Umstand, dass es teilweise beim Versuch…

… 1 StGB). [11] Im Rahmen der Gewichtung der Schuld nach § 32 StGB war das äußerst geringe Alter des Opfers (vgl RIS Justiz RS0090958) zum Nachteil in Rechnung zu stellen, zum Vorteil die – wenn auch nicht als reumütiges Geständnis im Sinn des § 34 Abs 1 Z…

…und eines Vergehens (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB) und das geringe Alter des zur Tatzeit siebenjährigen Opfers (vgl RIS Justiz RS0090958 [insb T4]) erschwerend. Mildernd waren der bis zur Tat ordentliche Lebenswandel (§ 34 Abs 1 Z 2 StGB), das umfassende und reumütige…

…Folge. [16] Bei der erforderlichen Strafneubemessung wertete der Oberste Gerichtshof als erschwerend das vor allem zu Beginn des Tatzeitraums geringe Alter des Opfers (RIS Justiz RS0090958 [T4]) sowie das Zusammentreffen strafbarer Handlungen und den langen Tatzeitraum (§ 33 Abs 1 Z 1 StGB). Mildernd war kein Umstand. [17…

…bestimmt und jedes (noch) weitere Zurückbleiben des Lebensalters des Opfers unter dieser Altersgrenze gemäß § 32 Abs 3 StGB strafschärfend wirkt (RIS Justiz RS0090958). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus sich die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…Tatzeit 8- bzw 9 jährigen [US 1]) Opfers unter diesen Altersgrenzen gemäß § 32 Abs 3 StGB strafschärfend wirkt (vgl RIS Justiz RS0090958 [insbesondere T3, T4]). Mit dem Einwand, das Erstgericht habe keine „genuin einzelfallbezogenen Erwägungen“ zur Generalprävention angestellt, wird keine Nichtigkeit im Sinne der Z…

…§ 207 Abs 1 und 212 Abs 1 Z 1 StGB nicht betrifft, gegen das Doppelverwertungsverbot verstoßen sollte (vgl RIS Justiz RS0090958). Die Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten war daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d StPO), woraus die…

…und jedes (noch) weitere Zurückbleiben des Lebensalters des Opfers unter dieser Altersgrenze gemäß § 32 Abs 3 StGB strafschärfend wirkt (vgl RIS Justiz RS0090958 [insbesondere T3, T4]). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des…

…Strafsatz bestimmen, hat der Oberste Gerichtshof bereits in seiner zum ersten Rechtsgang erfolgten Entscheidung angemerkt (vgl 14 Os 114/19z mwN; RIS Justiz RS0090958). [9] D ie Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits in nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…Angeklagte im betreffenden Umfang freizusprechen. Bei der hiedurch erforderlich gewordenen Strafneubemessung waren das Zusammentreffen mehrerer strafbarer Handlungen, das sehr geringe Alter des Tatopfers (RIS-Justiz RS0090958) und die einschlägige Vorstrafe (vgl Jerabek in WK² § 71 Rz 8) erschwerend, kein Umstand dagegen mildernd. Ausgehend davon sah sich der Oberste Gerichtshof…

…des 14. Lebensjahres (§ 74 Abs 1 Z 1 StGB) voraussetzt, kann dieser Umstand ohne Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot als erschwerend herangezogen werden (RIS-Justiz RS0090958 [T4]). Im vorliegenden Fall erfolgten die sexuellen Übergriffe in einem Zeitraum, als D* B* sechs bis neun Jahre alt war, sodass dieser Umstand zusätzlich erschwerend…

…Lebensjahres (§ 74 Abs 1 Z 1 StGB) voraus, sodass ein geringeres Alter ohne Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot als erschwerend gewertet werden kann (RIS-Justiz RS0090958 [T3, T4]). Das teilweise Geständnis des Angeklagten wurde von den Tatrichtern zutreffend nur in geringem Ausmaß berücksichtigt, weil der Berufungswerber gerade die subsumtionsrelevanten Penetrationen seines…

…Alter des Tatopfers, welches das Schutzalter des § 206 Abs 1 StGB deutlich unterschreitet, zum Nachteil des Angeklagten in Rechnung zu stellen (vgl RIS-Justiz RS0090958). Die Anklagebehörde argumentiert insbesondere mit einer fehlenden Berücksichtigung der generalpräventiven Erwägungen. Dem entgegen sind spezial- und generalpräventive Aspekte zwar durchaus (schon) bei der Auswahl der…

…des StGB, das mehrfach opferbezogene Erwägungen als Strafbemessungskriterien vorsieht (vgl §§ 32 Abs 3, 33 Z 6 und Z 7 StGB; vgl RIS-Justiz RS0090958 [T3]). Ausgehend davon und unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze für die Bemessung der Strafe nach § 32 StGB kann bei dem gegebenen Strafrahmen des §…

…entgegen der Rechtsansicht des Angeklagten - den Schuldgehalt der Tat nicht zu mindern. Vielmehr fiele ein noch geringeres Alter des Opfers erschwerend ins Gewicht (RIS-Justiz RS0090958). Sofern der Angeklagte weiters ein längeres Wohlverhalten seit der Tat für sich ins Treffen führt, ist dem zu erwidern, dass als „längere Zeit“…

…mit dem Rechtsmittelvorbringen der Anklagebehörde zu Lasten des Angeklagten dahingehend zu ergänzen, dass auch das zarte Alter des Opfers erschwerend zu werten ist (RIS Justiz RS0090958). Im Übrigen hat das Erstgericht die Milderungs und Erschwerungsgründe aber vollständig erfasst, zutreffend gewichtet und unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls eine Freiheitsstrafe ausgemittelt, deren…

…ausreicht). Im Rahmen der Gewichtung der Schuld nach § 32 StGB war schließlich noch das (anfänglich) äußerst geringe Alter des Opfers (vgl RIS-Justiz RS0090958) zum Nachteil in Rechnung zu stellen. Ausgehend von der beträchtlichen Länge des (achtjährigen) Tatzeitraumes, den oftmaligen und regelmäßigen Tatbegehungen (mit steigender Intensität) und den modifizierten…

…dass das junge Alter des Tatopfers, welches das Schutzalter des § 92 Abs 1 StGB deutlich unterschreitet, ebenfalls erschwerend zu werten ist (vgl RIS-Justiz RS0090958). In Anbetracht der - durch in der Berufungsverhandlung vorgelegte Unterlagen dokumentierten - Bereitschaft der Angeklagten zur Zusammenarbeit mit der Bezirkshauptmannschaft C* im Rahmen einer Hilfeplanvereinbarung vom 30.1.2025…