Ra 2022/19/0317 1 – Verwaltungsgerichtshof (VwGH) Rechtssatz

…wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (vgl. etwa VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, sowie VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Im gegenständlichen Fall hat der Beschwerdeführer von Geburt an bis zu seiner Ausreise aus Syrien in der Stadt…

…innerer Vertreibung), ist der ursprüngliche Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen (vgl. etwa VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192, mwN; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317; VwGH 24.02.2024; Ra 2023/18/0370). Zur Beantwortung der Frage, wo sich die Heimatregion des Asylwerbers befindet, bedarf es somit einer Auseinandersetzung damit, welche Bindungen…

…in Daraa, https://www.shrc.org/en/?p=34054, Zugriff 4.7.2023  SNHR - Syrian Network for Human Rights (17.1.2023); Most Notable Human Rights Violations in Syria in 2022, https://snhr.org/wp-content/uploads/2023/01/R221213E.pdf, Zugriff 4.7.2023  STDOK - Staatendokumentation of the BFA [Österreich] (8.2017): Fact Finding Mission Bericht Syrien – mit ausgewählten Beiträgen zu Jordanien, Libanon und Irak, https://www.ecoi.net…

…25.08.2022, Ra 2021/19/0442; 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Dabei handelt es sich regelmäßig um „in Betracht kommende Städte“ (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317), oder – in besonderen Fällen – auch bloß das Dorf, aus dem der Asylwerber stammt (vgl. VwGH 11.09.2023, Ra 2023/18/0111; 26.11.2003, 2000/20…

…vgl VfGH 19.09.2023, E720/2023), weshalb dieser Zuordnung vorliegend eine besondere Bedeutung zukommt. Hierzu ist an dieser Stelle auf die Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofes vom 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, hinzuweisen, der zur Bestimmung der Heimatregion insb zu entnehmen ist, dass es vor allem darauf ankommt, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an ein bestimmtes…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist in Fällen, in denen…

…Geburtsort vertrieben. Daraus ergeben sich die von der Asylagentur der Europäischen Union (EASO) und den Höchstgerichten (vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0370; VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317) geforderten engen Bindungen und – im Sinne einer tragfähigen Alternativbegründung – spätestens das nachhaltige „Fuß fassen“ hinsichtlich sozialer, schulischer und beruflicher Kontakte. Der…

…Zustand innerer Vertreibung“) die Herkunftsregion nicht ohne weiteres am letzten Wohnort anzunehmen ist (zur bisherigen Judikatur vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0370; 09.03.2023, Ra 2022/19/0317; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; 30.04.2021, Ra 2021/19/0024). Unter Berücksichtigung all dieser Tatsachen ist im Ergebnis das Gebiet um Aleppo Stadt als Herkunftsregion…

…Zustand innerer Vertreibung“) die Herkunftsregion nicht ohne weiteres am letzten Wohnort anzunehmen ist (zur bisherigen Judikatur vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0370; 09.03.2023, Ra 2022/19/0317; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; 30.04.2021, Ra 2021/19/0024). Unter Berücksichtigung all dieser Tatsachen ist im Ergebnis das Gebiet um XXXX als Herkunftsregion des…

…aufgebaut hat und der Ort XXXX nach der oben dargelegten Rechtsprechung als Herkunftsort zu qualifizieren war (vgl. VwGH 25.5.2020, Ra 2019/19/0192, VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). Wie festgestellt, droht dem BF mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit bei einer Rückkehr in seine Herkunftsregion XXXX , aufgrund seiner Zugehörigkeit zur Volksgruppe der Kurden von türkischen Streitkräften…

…mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht und ob ihm - sollte dies der Fall sein - im Herkunftsstaat außerhalb der Heimatregion eine innerstaatliche Fluchtalternative offensteht. (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317) 3.3. Daraus folgt für die gegenständliche Beschwerde: Im Beschwerdefall ist zu prüfen, ob dem Beschwerdeführer in Syrien im Zeitpunkt der Verkündung Verfolgung im Sinne des…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…Asylwerber zu den in Betracht kommenden Städten – etwa in Hinblick auf familiäre und sonstige soziale Kontakte und örtliche Kenntnisse – aufweist (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, Rz. 10, mwN). In Anwendung der angeführten Judikatur auf den vorliegenden Fall ergibt sich, dass der BF in XXXX in der Provinz XXXX im Bezirk…

…im Dorf XXXX im Gouvernement Idlib gelebt hat, ist diese Region im Einklang mit der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes als Herkunftsregion anzusehen (statt aller VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 mwN). 2.3. Der Beschwerdeführer legte im Hinblick auf seinen gesundheitlichen Zustand vor dem Bundesamt und vor dem Bundesverwaltungsgericht dar, dass er an einer posttraumatischen Belastungsstörung…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Der Beschwerdeführer stammt wie festgestellt aus der XXXX im Gouvernement…

…Asylwerber zu den in Betracht kommenden Städten – etwa in Hinblick auf familiäre und sonstige soziale Kontakte und örtliche Kenntnisse – aufweist (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, Rz. 10, mwN). In Bezug auf den BF wurde aufgrund dieser Rechtsprechung die Region XXXX als Herkunftsregion festgestellt (s. Beweiswürdigung II.2.2.6.). Eine Furcht kann…

…Zustand innerer Vertreibung“) die Herkunftsregion nicht ohne weiteres am letzten Wohnort anzunehmen ist (zur bisherigen Judikatur vgl. VwGH 29.02.2024, Ra 2023/18/0370; 09.03.2023, Ra 2022/19/0317; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; 30.04.2021, Ra 2021/19/0024). Zudem ist bei einem Leben in einem Flüchtlingslager vor allem angesichts der Zeitdauer von nur…

…Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht und ob ihm – sollte dies der Fall sein – im Herkunftsstaat außerhalb der Heimatregion eine innerstaatliche Fluchtalternative offensteht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, m. w. N.). Der VwGH hat bereits dargetan, dass zur Bestimmung der Heimatregion der Frage maßgebliche Bedeutung zukommt, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist in Fällen, in denen…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Der Beschwerdeführer stammt wie festgestellt aus dem Dorf XXXX im…

…deren Erreichbarkeit: Die Bestimmung der Heimatregion des Asylwerbers ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 ; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442 ). Zur Bestimmung der Heimatregion kommt der Frage maßgebliche Bedeutung zu, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an ein bestimmtes Gebiet…

…deren Erreichbarkeit: Die Bestimmung der Heimatregion des Asylwerbers ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442). Zur Bestimmung der Heimatregion kommt der Frage maßgebliche Bedeutung zu, wie stark die Bindungen des Asylwerbers an ein bestimmtes Gebiet…

…Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht und ob ihm gegebenfalls eine innerstaatliche Fluchtalternative offensteht (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). Um asylrelevante Verfolgung vor dem Hintergrund einer Bürgerkriegssituation erfolgreich geltend zu machen, bedarf es daher einer zusätzlichen, auf asylrelevante Gründe gestützten Gefährdung des Asylwerbers, die…

…Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht und ob ihm gegebenfalls eine innerstaatliche Fluchtalternative offensteht (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). Um asylrelevante Verfolgung vor dem Hintergrund einer Bürgerkriegssituation erfolgreich geltend zu machen, bedarf es daher einer zusätzlichen, auf asylrelevante Gründe gestützten Gefährdung des Asylwerbers, die…

…Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht und ob ihm gegebenfalls eine innerstaatliche Fluchtalternative offensteht (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). Um asylrelevante Verfolgung vor dem Hintergrund einer Bürgerkriegssituation erfolgreich geltend zu machen, bedarf es daher einer zusätzlichen, auf asylrelevante Gründe gestützten Gefährdung des Asylwerbers, die…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442 ; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192 ). Der Beschwerdeführer stammt wie festgestellt aus Dorf XXXX , Gouvernement Aleppo…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Der Beschwerdeführer stammt, wie festgestellt aus, der Stadt XXXX , Gouvernement…

…Städten – etwa in Hinblick auf familiäre und sonstige soziale Kontakte und örtliche Kenntnisse – aufweist [vgl. VwGH 25.5.2020, Ra 2019/19/0192 ] (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 ). Um eine relevante Lageänderung (im Sinn des Art. 1 Abschnitt C Z 5 der Genfer Flüchtlingskonvention) annehmen zu können, bedarf es nach der Rechtsprechung des…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317, unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes ist in Fällen, in denen…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…in dieses Land zurückzukehren. Die Bestimmung der Herkunftsregion ist Grundlage für die Prüfung, ob dem Asylwerber dort mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit asylrelevante Verfolgung droht (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). IV.1.2. Fallbezogen sind die Voraussetzungen, nämlich eine begründete Furcht vor Verfolgung im Sinne des Art. 1 Abschnitt A Z 2 GFK, in Bezug auf…

…Zustand innerer Vertreibung), ist der ursprüngliche Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen (vgl. etwa VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192, mwN; 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; 09.03.2023, Ra 2022/19/0317). Zur Beantwortung der Frage, wo sich die Heimatregion des Asylwerbers befindet, bedarf es somit einer Auseinandersetzung damit, welche Bindungen der Asylwerber zu den in Betracht…

…er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der neue Aufenthaltsort als Heimatregion anzusehen, soweit der Asylwerber zu diesem Gebiet enge Bindungen entwickelt hat (VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 unter Verweis auf VwGH 25.08.2022, Ra 2021/19/0442; VwGH 25.05.2020, Ra 2019/19/0192). Der Beschwerdeführer stammt wie festgestellt sowohl aus dem XXXX in…

…Asylwerber zu den in Betracht kommenden Städten – etwa in Hinblick auf familiäre und sonstige soziale Kontakte und örtliche Kenntnisse – aufweist (vgl. VwGH 09.03.2023, Ra 2022/19/0317 mwN). Hat er vor seiner Ausreise aus dem Herkunftsland nicht mehr in dem Gebiet gelebt, in dem er geboren wurde und aufgewachsen ist, ist der…