RS0131225 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

9Bs125/24m—OLG Graz Entscheidung

11. Juni 2024

…Freiheitsstrafe werden am 23. Juni 2024 verbüßt sein (ON 2.2). Mit Beschluss (ON 5) lehnte das Erstgericht – zulässigerweise ohne persönliche Anhörung (RIS-Justiz RS0131225) – die bedingte Entlassung der Strafgefangenen zum Zweidrittel-Stichtag wegen spezialpräventiver Bedenken ab (ON 5). Dagegen richtet sich die rechtzeitige und zulässige Beschwerde des Strafgefangenen…

23Bs224/25x—OLG Wien Entscheidung

06. August 2025

…ebensowenig etwas ändert, wie der Verweis auf seine Familie (ON 3). Einer Anhörung bedurfte es nicht, da die Strafzeit 18 Monate nicht übersteigt (RIS-Justiz RS0131225). Somit entspricht der angefochtene Beschluss der Sach- und Rechtslage, weshalb der Beschwerde ein Erfolg zu versagen war. …

21Bs224/25g—OLG Wien Entscheidung

30. Juli 2025

…Beschluss lehnte das Landesgericht St. Pölten als zuständiges Vollzugsgericht (im Hinblick auf die Strafzeit von zwölf Monaten zulässig ohne Durchführung einer Anhörung [RIS Justiz RS0131225 ]) in Übereinstimmung mit der ablehnenden Stellungnahme der Staatsanwaltschaft (ON 1.9), jedoch entgegen der befürwortenden Äußerung des Anstaltsleiters der Justizanstalt St. Pölten (ON 2.2,2…

8Bs203/25a—OLG Graz Entscheidung

28. Juli 2025

…Jakomini (ON 2.1) die bedingte Entlassung des Strafgefangenen zum Zwei-Drittel-Stichtag (zulässig ohne Anhörung; Pieber, WK² StVG § 152a Rz 1, RIS-Justiz RS0131225) aus spezialpräventiven Gründen ab (ON 5). Dagegen richtet sich die rechtzeitige Beschwerde des A* mit dem Ziel der bedingten Entlassung (ON 6). Dem Rechtsmittel…

18Bs179/25t—OLG Wien Entscheidung

04. Juli 2025

…der Staatsanwaltschaft Wien (ON 1.2, 1) sowie im Hinblick auf die unter 18 Monate liegende Freiheitsstrafe zu Recht ohne Anhörung des Strafgefangenen (siehe RIS-Justiz RS0131225) - dessen bedingte Entlassung nach § 46 Abs 1 StGB iVm § 152 Abs 1 Z 1 und Z 2 StVG aus spezialpräventiven Erwägungen ab (ON…

20Bs153/25h—OLG Wien Entscheidung

10. Juni 2025

…im Zusammenhalt mit dem nicht hausordnungskonformen Vollzugsverhalten (vgl. Ordnungsstraferkenntnisse ON 8, ON 9) ableiten lassen. Ungeachtet der zu verbüßenden, 18 Monate übersteigenden Strafzeit (RIS Justiz RS0131225) konnte mit Blick auf die im Verfahren AZ ** am 15. Mai 2024 erfolgte Anhörung des Strafgefangenen eine erneute Anhörung unterbleiben ( Drexler/Weger…

21Bs229/25t—OLG Wien Entscheidung

03. Juli 2025

…Mit dem angefochtenen Beschluss lehnte das Landesgericht Krems an der Donau als zuständiges Vollzugsgericht ohne A* gemäß § 152a StVG angehört zu haben (RIS Justiz RS0131225) die bedingte Entlassung nach Verbüßung der Halbstrafe in Übereinstimmung mit den aufgrund seines getrübten Vorlebens ablehnenden Stellungnahmen der Staatsanwaltschaft Krems an der Donau (ON 1.2…

21Bs206/25k—OLG Wien Entscheidung

25. Juni 2025

…konnte, weil eine solche nach § 152a StVG zwingend lediglich für den Vollzug von Freiheitsstrafen, deren Strafzeit 18 Monate übersteigt, durchzuführen ist (RIS Justiz RS0131225) und eine solche aufgrund der eindeutigen Aktenlage auch sonst nicht erforderlich war. …

23Bs106/25v—OLG Wien Entscheidung

24. April 2025

…152 StVG Pieber, WK² StVG § 152 Rz 5). Im Übrigen würde aber auch die (nicht rechtskräftige) Strafzeit 18 Monate nicht übersteigen (RIS-Justiz RS0131225). Damit entspricht der angefochtene Beschluss der Sach- und Rechtslage, weshalb der Beschwerde ein Erfolg zu versagen war. …

18Bs105/25k—OLG Wien Entscheidung

02. Mai 2025