RS0023726 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

2Ob81/16z—OGH Entscheidung

05. August 2016

…RS0022476). Umfang und Intensität richten sich ganz allgemein auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726, RS0114360). Der konkrete Inhalt der Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab (RIS Justiz RS0110202). Der Verkehrssicherungspflichtige hat die verkehrsübliche Aufmerksamkeit anzuwenden und…

1Ob143/16k—OGH Entscheidung

30. August 2016

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrs-sicherungspflicht und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richten sich jeweils nach den Umständen des Einzelfalls (RIS…

4Ob20/21a—OGH Entscheidung

20. April 2021

…Der Umfang und die Intensität von Verkehrssicherungspflichten richtet sich zudem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Sie kann auch entfallen, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht, also ohne genauere Betrachtung erkennbar war (RS0114360; 8 Ob …

7Ob118/04k—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg 35.254; ZVR 1997/128; EvBl 2001/67; RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur…

7Ob95/11p—OGH Entscheidung

06. Juli 2011

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenzen in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397, RS0023487). Es sind nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die nach der Verkehrsauffassung verlangt werden…

7Ob73/06w—OGH Entscheidung

26. April 2006

…sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (ZVR 1997/128; EvBl 2001/67; RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur…

3Ob237/24k—OGH Entscheidung

22. Januar 2025

…mwN). [2] 2. Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Die Verpflichtung zum Schutz vor erkennbaren Gefahren findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit ihrer Abwehr (RS0023397). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den…

1Ob158/16s—OGH Entscheidung

27. September 2016

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Eine Verkehrssicherungspflicht entfällt sogar ganz, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht (das heißt ohne genaue Betrachtung) erkennbar ist (RIS Justiz RS0114360…

4Ob7/23t—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726; 5 Ob 47/20b). [11] 2.2. Nach ständiger Rechtsprechung ist Haftungsansatz stets die vom Geschädigten zu beweisende Pflichtverletzung. Dieser hat die Sorgfaltsverletzung…

10Ob26/00x—OGH Entscheidung

25. Juli 2000

…sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg 35.254; ZVR 1997/128; RIS-Justiz RS0023726). Es entspricht auch der ständigen Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (ZVR 1987/82…

2Ob87/07v—OGH Entscheidung

15. November 2007

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Der Verkehrssicherungspflichtige hat zu beweisen, dass er die erforderlichen Sicherheitsvorkehrungen getroffen hat, ohne Rücksicht darauf, ob sich die Pflicht aus allgemeinen Rechtsgrundsätzen (Ingerenzprinzip) oder einem…

7Ob142/14d—OGH Entscheidung

29. Oktober 2014

…Justiz RS0023397). Umfang und Intensität richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen oder ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der Inhaber einer Badeanstalt hat grundsätzlich im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflichten nur jene Maßnahmen zu ergreifen, die von ihm nach der Verkehrsauffassung verlangt werden können. Auch…

7Ob245/05p—OGH Entscheidung

09. November 2005

…allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (ZVR 1997/128; EvBl 2001/67; RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur…

7Ob51/00a—OGH Entscheidung

29. März 2000

…dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg 35.254; ZVR 1997/128 ua; RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden; entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich…

7Ob28/04z—OGH Entscheidung

21. April 2004

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden; entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung einer Gefahr möglich…

5Ob276/08m—OGH Entscheidung

13. Januar 2009

…wenn das Berufungsgericht die Rechtsprechung zu Inhalt und Umfang von Verkehrssicherungspflichten, insbesondere zu deren Beschränkung bei Erkennbarkeit der Gefahr beachtet hat (vgl RIS-Justiz RS0114360; RS0023726; RS0023430; RS0023787). Die Erkennbarkeit der Gefahr bezieht sich im konkreten Fall nicht auf die Erkennbarkeit des Hindernisses, sondern auf den Umstand, dass der Gang unbeleuchtet…

1Ob143/22v—OGH Entscheidung

14. September 2022

…RS0023355 [T35]; RS0023487 [T4, T17]; RS0023607 [T2]). Ihr Umfang richtet sich vor allem danach, inwieweit die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Vom Inhaber eines Geschäfts kann keine Beseitigung sämtlicher Gefahrenquellen gefordert werden, vielmehr ist auch vom Kunden zu erwarten, dass er beim Gehen „vor die…

5Ob94/20i—OGH Entscheidung

07. Juli 2020

…Der Umfang und die Intensität von Verkehrssicherungspflichten richtet sich aber auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Sie kann auch entfallen, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht, also ohne genauere Betrachtung erkennbar war (RS0114360). 3. Die vom…

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

15. Februar 2017

…Umfang und ihre Intensität richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Voraussetzung ist immer, dass die Möglichkeit der Verletzung von Rechtsgütern Dritter bei objektiver sachkundiger Betrachtung zu erkennen ist (vgl 4 Ob 55/12k…

4Ob120/18b—OGH Entscheidung

17. Juli 2018

…und die Intensität von Verkehrssicherungspflichten richtet sich zudem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Sie kann auch entfallen, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht, also ohne genauere Betrachtung erkennbar war (RIS Justiz RS0114360; 8 …

7Ob151/12z—OGH Entscheidung

26. September 2012

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Verkehrssicherungspflicht findet ihre Grenze in der Zumutbarkeit (RIS Justiz RS0023397, RS0023487). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen…

9Ob19/05t—OGH Entscheidung

03. August 2005

…möglich und zumutbar sind (RIS Justiz RS0110202 ua), aber auch in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann (RIS Justiz RS0023726, RS0114360 ua). Die Verkehrssicherungspflicht soll nicht auf eine vom Gesetz nicht vorgesehene, vom Verschulden unabhängige Haftung hinauslaufen (RIS Justiz RS0023950 ua). Insoweit ist dem Berufungsgericht…

50R128/16d—Handelsgericht Wien Entscheidung

12. April 2017

…„vor die Füße zu schauen“ und der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuzuwenden, um Hindernissen aus dem Weg gehen zu können (RIS-Justiz RS0023355, RS0023397, RS0023726, RS0023950, RS0027447, RS0023787). Da Verkehrsteilnehmer sich auf erkennbare Gefahren auch ohne Sicherung einstellen müssen, habe die Beklagte mit dem problemlosen Überwinden der deutlich erkennbaren Stufen…

2Ob8/20w—OGH Entscheidung

27. November 2020

…Der Umfang und die Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich zudem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Sie kann auch entfallen, wenn sich jeder selbst schützen kann, weil die Gefahr leicht, also ohne genauere Betrachtung, erkennbar war ( RS0114360). [47] 2.2. Dass…

8ObA12/11i—OGH Entscheidung

15. Juli 2011

…hier nicht erkennbarer grober Fehlbeurteilung abgesehen - regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 502 Abs 1 ZPO (zB RIS-Justiz RS0023487 [T6, T7, T11], RS0023726 [T5], RS0111380, RS0110202 [insb T5, T28], RS0021095 [T10], RS0044088, RS0042742, RS0029874). Die Revisionsausführungen zeigen auch keine Uneinheitlichkeit der maßgeblichen Rechtsprechung auf, weil die vom Rechtsmittelwerber…

4Ob149/11g—OGH Entscheidung

22. November 2011

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202). Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit…

8Ob114/04d—OGH Entscheidung

20. Januar 2005

…welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (MietSlg 35.254; ZVR 1997/128; EvBl 2001/67; RIS Justiz RS0023726; 7 Ob 118/04k). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS Justiz RS0029874; RS0110202); entscheidend…

7Ob215/20y—OGH Entscheidung

27. Januar 2021

…T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich daher vor allem danach, in welchem Maß der Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen kann (RS0023726). [4] 1.4 Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall die Beklagten alles Z umutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art vorgekehrt haben…

7Ob214/13s—OGH Entscheidung

11. Dezember 2013

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen oder ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Hier ereignete sich der Unfall auf einer abseits der ohnedies errichteten Parkplätze gelegenen schneebedeckten Wiesenfläche, die keine Merkmale eines angelegten Parkplatzes aufwies. Die winterlichen Verhältnisse…

10Ob53/15i—OGH Entscheidung

22. Oktober 2015

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Vom Besucher eines Supermarkts (Kaufhauses) ist zu erwarten, dass er der einzuschlagenden Wegstrecke Aufmerksamkeit zuwendet (RIS Justiz RS0023787). 1.3 Das Bestehen einer Sorgfaltspflicht und…

4Ob12/12m—OGH Entscheidung

27. März 2012

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht kann immer nur von Fall zu Fall bestimmt werden (RIS-Justiz RS0029874; RS0110202). Gleiches gilt für das Maß der Zumutbarkeit…

5Ob47/20b—OGH Entscheidung

08. April 2020

…T11]). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). 1.3 Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall die Beklagte alles ihr Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, hängt…

6Ob294/05m—OGH Entscheidung

26. Januar 2006

…RS0023442). Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem auch danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Die Gefahrenabwehr muss zumutbar sein (RS0023397), die Verkehrssicherungspflicht darf nicht überspannt werden (RS0023487). 2. Bei Anwendung dieser Grundsätze ist hier zunächst festzustellen, dass für die…

9Ob66/13s—OGH Entscheidung

29. Januar 2014

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Die Lösung der Frage, ob im konkreten Fall der Zweitbeklagte alles ihm Zumutbare zur Verhütung der Gefahren der vorliegenden Art getan hat, bildet wegen der…

2Ob99/07h—OGH Entscheidung

15. November 2007

…Umfang und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Für die Sicherung von Gefahrenquellen ist in umso höherem Maß zu sorgen, je weniger angenommen werden kann, dass die von der Gefahr betroffenen Personen sich…

1Ob168/22w—OGH Entscheidung

12. Oktober 2022

…des Einzelfalls ab. Wesentlich ist, ob eine Gefahr für einen sorgfältigen Menschen erkennbar war und welche Maßnahmen zur Vermeidung der Gefahr möglich und zumutbar sind (RS0023726; RS0023487; RS0110202 ua). [12] An die Verkehrssicherheitspflicht auf Spielplätzen sind besonders strenge Anforderungen zu stellen, was eine besondere Verantwortung für die Ausstattung und den Erhaltungszustand…

9Ob85/21x—OGH Entscheidung

27. Januar 2022

…es jedoch immer auf die Wahrscheinlichkeit der Schädigung (RS0023487 [T7]) sowie darauf an, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RS0023726). Je größer die Gefahr, umso höhere Anforderungen an die Sorgfalt sind zumutbar und daher zu stellen (2 Ob 5/20d mwN). Auch das…

8Ob84/12d—OGH Entscheidung

13. September 2012

…Der Umfang und die Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer vorhandene Gefahren selbst erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt einer Verkehrssicherungspflicht hängt immer von den Umständen des Einzelfalls ab. Entscheidend ist vor allem, welche Maßnahmen zur Vermeidung der (erkennbaren) Gefahr möglich…

4Ob102/05m—OGH Entscheidung

12. Juli 2005

…und Intensität von Verkehrssicherungspflichten richten sich dabei vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS-Justiz RS0023726). Ebenso entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass von jedem Fußgänger verlangt werden muss, dass er beim Gehen auch "vor die Füße schaut" (4 Ob 124/98h…

5Ob21/17z—OGH Entscheidung

04. Mai 2017

…Umfang und Intensität der Verkehrssicherungspflicht richtet sich vor allem danach, in welchem Maß die Verkehrsteilnehmer selbst vorhandene Gefahren erkennen und ihnen begegnen können (RIS Justiz RS0023726). Der konkrete Inhalt der Verkehrssicherungspflicht und das Maß der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt richtet typischerweise nach den Umständen des Einzelfalls (RIS Justiz RS0023487…

Rückverweise

2Ob81/16z—OGH Entscheidung

1Ob143/16k—OGH Entscheidung

4Ob20/21a—OGH Entscheidung

7Ob118/04k—OGH Entscheidung

7Ob95/11p—OGH Entscheidung

7Ob73/06w—OGH Entscheidung

3Ob237/24k—OGH Entscheidung

1Ob158/16s—OGH Entscheidung

4Ob7/23t—OGH Entscheidung

10Ob26/00x—OGH Entscheidung

2Ob87/07v—OGH Entscheidung

7Ob142/14d—OGH Entscheidung

7Ob245/05p—OGH Entscheidung

7Ob51/00a—OGH Entscheidung

7Ob28/04z—OGH Entscheidung

5Ob276/08m—OGH Entscheidung

1Ob143/22v—OGH Entscheidung

5Ob94/20i—OGH Entscheidung

7Ob218/16h—OGH Entscheidung

4Ob120/18b—OGH Entscheidung

7Ob151/12z—OGH Entscheidung

9Ob19/05t—OGH Entscheidung

50R128/16d—Handelsgericht Wien Entscheidung

2Ob8/20w—OGH Entscheidung

8ObA12/11i—OGH Entscheidung

4Ob149/11g—OGH Entscheidung

8Ob114/04d—OGH Entscheidung

7Ob215/20y—OGH Entscheidung

7Ob214/13s—OGH Entscheidung

10Ob53/15i—OGH Entscheidung

4Ob12/12m—OGH Entscheidung

5Ob47/20b—OGH Entscheidung

6Ob294/05m—OGH Entscheidung

9Ob66/13s—OGH Entscheidung

2Ob99/07h—OGH Entscheidung

1Ob168/22w—OGH Entscheidung

9Ob85/21x—OGH Entscheidung

8Ob84/12d—OGH Entscheidung

4Ob102/05m—OGH Entscheidung

5Ob21/17z—OGH Entscheidung