RS0090969 – OGH Rechtssatz

…August 2024 (Nr. 18 der Strafregisterauskunft), die – entgegen dem Berufungsvorbringen – Tatbegehung während eines gewährten Strafaufschubs (§ 39 SMG; vgl RIS-Justiz RS0090969 [T4, T15]; Riffel , WK² StGB § 33 Rz 9 f) sowie das Vorliegen der Voraussetzungen der Strafschärfung bei Rückfall sowohl nach § 39…

…Justiz RS0091386; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11), nicht jedoch der Rückfall innerhalb offener Probezeit (vgl RIS-Justiz RS0111324, RS0091096, RS0090969 [insbesondere T13, T15]; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 10). Angesichts der doch massiv einschlägigen Vorstrafe erweist sich die vom Erstgericht gefundene…

…Willkür deutlich widerspiegelt (12 Os 133/17a = RIS-Justiz RS0095315 [T12]) . Zur schuldaggravierenden Wertung der Tatbegehung während offener Probezeiten (RIS-Justiz RS0090597; RS0090954; RS0090969) ist präzisierend auf die Positionen 03 und 04 der Strafregisterauskunft (Hv3* des Landesgerichts Wels und U* des Bezirks-gerichts Grieskirchen) zu verweisen. Hinsichtlich der vom…

…sämtliche Milderungs und Erschwerungsgründe, wobei die Tatbegehung während offener Probezeit(en) im Rahmen der Schuld nach § 32 Abs 2 StGB (RIS-Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969) aggravierend zu werten ist, zutreffend erfasst und auch richtig gewichtet. Zum Einwand des Berufungswerbers, er leide an einer überdurchschnittlich stark ausgeprägten Drogenabhängigkeit und ersuche daher…

…besonderen Strafzumessungsgründe vollständig und richtig erfasst. Im Rahmen allgemeiner Strafzumessungserwägungen aggraviert zusätzlich die Tatbegehung während offener Probezeit die Schuld des Angeklagten (RIS Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Dem Angeklagten gelingt es nicht, weitere für ihn günstige Strafbemessungsgründe zur Darstellung zu bringen. Wenn er vorbringt, dass die seiner einschlägigen Vorstrafe zugrunde liegenden Tat…

…zurückzuführen ist. Die Tatbegehung während eines Strafaufschubs stellt zwar keinen besonderen Strafbemessungsgrund dar, fällt jedoch im Rahmen allgemeiner Strafbemessungskritierien schulderhöhend ins Gewicht (vgl RIS-Justiz RS0090969 [T4]). Ungeachtet dessen erweist sich die vom Erstgericht verhängte Sanktion im Ausmaß von ohnehin nur einem Drittel der möglichen Freiheitsstrafe ausgehend von der personalen Täterschuld…

…eigenen Erschwerungsgrund dar, aggraviert aber im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) die Schuld des Angeklagten (RIS Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Dem Angeklagten gelingt es nicht, weitere Milderungsgründe aufzuzeigen. Angesichts des seit längerer Zeit andauernden schlechten Verhältnisses zu seiner Schwester (US 3; ON 17.3, 3 f…