RS0090969 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

12Os82/13w—OGH Entscheidung

15. Januar 2014

…Justiz RS0091386; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 11), nicht jedoch der Rückfall innerhalb offener Probezeit (vgl RIS-Justiz RS0111324, RS0091096, RS0090969 [insbesondere T13, T15]; Ebner in WK 2 StGB § 33 Rz 10). Angesichts der doch massiv einschlägigen Vorstrafe erweist sich die vom Erstgericht gefundene…

Berufung gegen Urteil wegen gefährlicher Drohung und privatrechtlicher Ansprüche—OLG Wien Entscheidung

30Bs164/25z21. Juli 2025

…zurückzuführen ist. Die Tatbegehung während eines Strafaufschubs stellt zwar keinen besonderen Strafbemessungsgrund dar, fällt jedoch im Rahmen allgemeiner Strafbemessungskritierien schulderhöhend ins Gewicht (vgl RIS-Justiz RS0090969 [T4]). Ungeachtet dessen erweist sich die vom Erstgericht verhängte Sanktion im Ausmaß von ohnehin nur einem Drittel der möglichen Freiheitsstrafe ausgehend von der personalen Täterschuld…

23Bs138/25z—OLG Wien Entscheidung

12. Juni 2025

…eigenen Erschwerungsgrund dar, aggraviert aber im Rahmen der allgemeinen Strafzumessungserwägungen (§ 32 Abs 2 und 3 StGB) die Schuld des Angeklagten (RIS Justiz RS0090597, RS0090954, RS0090969). Dem Angeklagten gelingt es nicht, weitere Milderungsgründe aufzuzeigen. Angesichts des seit längerer Zeit andauernden schlechten Verhältnisses zu seiner Schwester (US 3; ON 17.3, 3 f…

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12Os82/13w—OGH Entscheidung

Berufung gegen Urteil wegen gefährlicher Drohung und privatrechtlicher Ansprüche—OLG Wien Entscheidung

23Bs138/25z—OLG Wien Entscheidung