§ 3 Österreichische Staatsbürger

…gelegenen Theologischen Lehranstalt (Art. V § 1 Abs. 1 des Konkordates, BGBl. II Nr. 2/1934) nach Ablegung einer Reifeprüfung, 3. ordentliche Studierende an österreichischen Fachhochschulen, 4. ordentliche Studierende an österreichischen öffentlichen Pädagogischen Hochschulen, 5. ordentliche Studierende an österreichischen anerkannten privaten Pädagogischen Hochschulen, 6. ordentliche Studierende…

§ 13 Begriff

…1) Unter Studium ist eine auf Grund der einschlägigen Studienvorschriften durchgeführte Ausbildung an den im § 3 genannten Einrichtungen oder auch eine in den Studienvorschriften vorgeschriebene Kombination von Studienrichtungen oder Fächern oder ein individuelles Studium (§ 55 UG) zu verstehen. (2…

§ 52c Studienzuschuss

…1) Der Studienzuschuss ist eine Förderung zur Tragung des allgemeinen Studienbeitrages oder einer vergleichbaren Studiengebühr an Bildungseinrichtungen gemäß § 3 Abs. 1 oder gleichgestellten Bildungseinrichtungen. (2) Für Studienbeihilfenbezieher, die einen Studienbeitrag entrichtet haben, besteht Anspruch auf einen Studienzuschuss. Die Höhe des Studienzuschusses entspricht dem…

§ 50 Erlöschen des Anspruches

…1) Der Anspruch auf Studienbeihilfe erlischt mit Ende des Monats, in dem der Studierende 1. verstorben ist oder 2. die österreichische Staatsbürgerschaft verloren hat oder 3. das Studium abbricht oder 4. die letzte in den Studienvorschriften vorgesehene Prüfung seines Studiums, für das er Studienbeihilfe bezieht, abgelegt hat. (2) Der Anspruch auf…

…bzw. 17 Credits pro Semester, würde also auf eine Studienleistung von 30 ECTS pro Semester in Österreich kommen. Das FLAG verlangt bei Studien nach § 3 StudFG lediglich den Nachweis von 16 ECTS pro Studienjahr. Auch wenn die studienrechtlichen Bestimmungen auf ausländische Studien nicht anwendbar sind, so bieten sie dennoch einen Vergleichsmaßstab…

§ 4a 

…von Verfahren nach dem Studienförderungsgesetz von der Studienbeihilfenbehörde nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten durch Anfrage mittels Datenleitung (Datenträger) direkt bei den Ausbildungseinrichtungen gemäß § 3 Abs. 1 StudFG zu ermitteln: 1. das Vorliegen des günstigen Studienerfolges gemäß den §§ 20 bis 25a StudFG, soweit er für die Entscheidung im Studienbeihilfenverfahren erforderlich…

§ 2 

…in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein…

§ 6 

…erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist; Vollwaisen die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, jedoch nur im Rahmen der in § 2 Abs. 1 lit. b vorgesehenen Studiendauer. Diese Regelung findet in Bezug…

§ 3 Erlöschen

…dem Ende der Gleichstellung. (2) Die Gleichstellung endet mit 1. Ablauf der Anspruchsdauer oder 2. Zulassung zu einem ordentlichen Studium an einer in § 3 StudFG genannten Bildungseinrichtung oder 3. Ablauf des Monats, in dem die letzte vorgeschriebene Zusatzprüfung absolviert wurde, sofern im darauffolgenden Semester das Fachhochschul-Bachelorstudium nicht aufgenommen wird…

§ 1 

…2008, gleichgestellt. (2) Die Gleichstellung erfolgt lediglich zur erstmaligen Erlangung der Studienberechtigung für ein ordentliches Studium im Sinne des § 3 Abs. 1 StudFG. (3) Als erstes Semester der Gleichstellung gilt frühestens das Semester, in dem der Bewerber zur Studienberechtigungsprüfung zugelassen wurde, und spätestens das auf die Zulassung nächstfolgende Semester…

§ 22 

…Waisen, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305/1992, genannte Einrichtung besuchen, gebührt die Waisenrente längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres nur dann, wenn sie ein ordentliches…

…Fälle zu, welche außerhalb des in § 2 Abs. 1 lit. b FamLAG 1967 besonders geregelten Bereichs des Besuchs einer Einrichtung im Sinne des § 3 StudFG 1992 liegen (vgl. VwGH 4.11.2020, Ra 2020/16/0039 , mwN). Die genannten Voraussetzungen müssen auch im Fall der Vorbereitung auf die Berufsreifeprüfung vorliegen (vgl. zur Externistenreifeprüfung…

…5 auf die Anwartschaft anzurechnen sind, sind wie Zeiten arbeitslosenversicherungspflichtiger Beschäftigung zu werten. 5. Erfolgt die Weiterbildung in Form eines Studiums an einer im §3 des Studienförderungsgesetzes 1992 (StudFG), BGBl Nr 305/1992, genannten Einrichtung, so ist nach jeweils sechs Monaten (nach jedem Semester) ein Nachweis über die Ablegung von Prüfungen aus…

…Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag vermittelt. 7 Zum Zeitraum August bis September 2022 führte das Bundesfinanzgericht aus, dass bei Studien an einer Einrichtung gemäß § 3 StudFG die Berufsausbildung gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG mit der Zulassung zum Studium gemäß § 60 Abs…

…Frage, ob die Tochter der Bf. iSd § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 im Streitzeitraum Juli - September 2024 überhaupt bei einer in § 3 StudFG 1992 genannte Einrichtung zugelassen bzw. inskribiert war und ob sie sich damit überhaupt in einer Berufsausbildung befunden hat. Die Zulassung zum Studium ist die Berechtigung, ein…

…die Beurteilung der für die Gewährung einer Studienbeihilfe erforderlichen Voraussetzungen der sozialen Bedürftigkeit der Nachweis des Einkommens und der Familienstand im Zeitpunkt der Antragstellung (§3 Abs1 StudFG) maßgebend ist. Nach dem Vorliegen der in diesem Zeitpunkt gegebenen Voraussetzungen erfolgt die Gewährung der Studienbeihilfe und die Festsetzung ihrer Höhe (§9 StudFG) für…

…Bachelorstudium Technische Mathematik (UE 033 201) zugelassen. Zu klären ist im vorliegenden Fall somit allein die Rechtsfrage, ob bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, die Berufsausbildung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 bereits mit Zulassung zum Studium oder erst mit Beginn…

…Studentin betrieb. Unter Studium iSd § 2 Abs 1 lit. b ist nur eine auf Grund der einschlägigen Studienvorschriften durchgeführte Ausbildung an einer in § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtung zu verstehen. Dazu zählen allerdings nicht Universitätslehrgänge (und damit auch nicht Hochschullehrgänge), da die näheren, den Besuch einer Einrichtung iSd § 3 StudFG…

§ 37e Weiterbildungsbeihilfe

…Master- oder Diplomstudium abgeschlossen haben, müssen mindestens 208 Wochen arbeitslosenversicherungspflichtig beschäftigt gewesen sein. Erfolgt die Weiterbildung in Form eines Studiums an einer im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 ( StudFG ), BGBl. Nr. 305/1992, genannten Einrichtung, so ist nach jeweils sechs Monaten (nach jedem Semester) ein Nachweis über die Ablegung von Prüfungen aus Pflicht…

…i.S.d. FLAG 1967 zu sprechen (vgl. BFG 21.9.2017, RV/7105997/2015 ; BFG 19.10.2017, RV/7102012/2016 ). Wird neben einer Berufsausbildung außerhalb einer Einrichtung nach § 3 StudFG 1992 ein Beruf ausgeübt, der über eine vergleichsweise geringe Teilzeitbeschäftigung hinausgeht, ergibt sich daraus, dass die Berufsausbildung offensichtlich nicht die volle Zeit des Kindes in Anspruch…

…Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester…

…einem erlernten Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei Besuch einer in § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtung ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn die im zweiten bis letzten Satz des § 2 Abs. 1 lit b näher festgelegten Voraussetzungen…

…Berufsausbildung 1. Einrichtung gem. § 3 Studienförderungsgesetz Es steht fest, dass die Tochter der Beschwerdeführerin im Rückforderungszeitraum volljährig war und keine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besucht hat. § 3 StudFG listet die förderungswürdigen Bildungseinrichtungen in Österreich auf, die in den Genuss von Studienbeihilfen kommen können. Darunter fallen vor allem öffentliche Universitäten, Fachhochschulen, Pädagogische Hochschulen und…

§ 1 Kreis der Anspruchsberechtigten

…noch nicht selbst erhalten können, bis zur ordnungsmäßigen Beendigung der Ausbildung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres. Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, gebührt die Hilfe nur dann, wenn sie ein ordentliches Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinne des § …

…von einer Berufsausbildung sprechen zu können, ist außerhalb des in § 2 Abs. 1 lit b FLAG 1967 besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung iSd § 3 StudFG nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH das ernstliche, zielstrebige und nach außen erkennbare Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich (vgl VwGH 26.05.2011, 2011/16/0077 ; VwGH…

§ 64 Waisenpension

…oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres; die Kindeseigenschaft von Kindern, die eine im § 3 StudFG genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sie a) entweder Familienbeihilfe nach dem FLAG bezogen wird oder b) zwar keine Familienbeihilfe bezogen wird…

§ 56 Anspruchsberechtigung der Angehörigen

…Schul- oder Berufsausbildung befinden, die ihre Arbeitskraft überwiegend beansprucht, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres; die Angehörigeneigenschaft von Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sie a) entweder Familienbeihilfe nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bezogen wird oder b) zwar keine Familienbeihilfe…

§ 105 Kinderzuschuß

…oder Berufsausbildung befindet, die seine Arbeitskraft überwiegend beansprucht, längstens bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres; die Kindeseigenschaft von Kindern, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannte Einrichtung besuchen, verlängert sich nur dann, wenn für sie a) entweder Familienbeihilfe nach dem Familienlastenausgleichsgesetz 1967 bezogen wird oder b) zwar keine Familienbeihilfe…

§ 41 

…noch nicht selbst erhalten kann, bis zur ordnungsmäßigen Beendigung der Ausbildung, längstens jedoch bis zur Vollendung des 27. Lebensjahres. Waisen, die eine im § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, gebührt die Rente nur dann, wenn sie ein ordentliches Studium ernsthaft und zielstrebig im Sinne des § …

…in der Unfallversicherung besteht. Danach sind Personen im Sinn des § 3 Abs 1 Z 1 bis 7 und 9 und des § 4 des Studienförderungsgesetzes 1992, die im Rahmen des für die betreffende Studienart vorgeschriebenen normalen Studiengangs inskribiert sind, unfallversichert. Erfasst sind somit gemäß § 3 Abs 1 StudFG österreichische Staatsbürger…

…dem Verfahren vor der belangten Behörde, dem angefochtenen Bescheid und der verfahrensgegenständlichen Beschwerde. 3. Rechtliche Beurteilung: 3.1. Zu Spruchpunkt A) 3.1.1. Die maßgeblichen Bestimmungen des Studienförderungsgesetzes 1992 ( StudFG ) BGBl. Nr. 305/1992 idf 97/2024 lauten (auszugweise): “Österreichische Staatsbürger § 3. (1) Folgende österreichische Staatsbürger können Förderungen erhalten: 1. ordentliche Studierende an…

…61 UG - ein quantitativ genau definierter Studienerfolg zu erbringen ist (VwGH 30.5.3017, Ra 2017/16/0036 ). Die Tochter des Beschwerdeführers hat unstrittig eine in § 3 Studienförderungsgesetz 1992 genannte Einrichtung besucht und die Voraussetzungen für den Anspruch auf Familienbeihilfe für das erste Studienjahr (1.10.2019-30.9.2020) durch die Aufnahme des Studiums als ordentliche Hörerin…

…Nr. 311/1992 nur noch außerhalb des in § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung im Sinne des § 3 des StudFG 1992 relevant ist. Zudem hat der VwGH für den Beginn des Besuchs einer Einrichtung im Sinn des § 3 StudFG ausdrücklich auf die Zulassung zum Studium…

…Gemäß § 26 Abs. 1 FLAG 1967 hat eine Person, die Familienbeihilfe zu Unrecht bezogen hat, die entsprechenden Beträge zurückzuzahlen. Gemäß § 17 Abs. 1 Studienförderungsgesetz 1992 ( StudFG ) liegt ein günstiger Studienerfolg nicht vor, wenn der Studierende 1. das Studium öfter als zweimal gewechselt hat oder 2. das Studium nach dem dritten Semester…

…Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, für volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben […] Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester…

…Oktober 2014 bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres im Februar 2020 habe unstrittig wegen des vom Sohn in einer in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 genannten Einrichtung absolvierten Studiums ein Anspruch der Mitbeteiligten auf Familienbeihilfe bestanden. 6 Die Anspruchsdauer nach § 2 Abs. 1 lit. g…

…Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester…

…224). Mit dem Begriff "Schulausbildung" hat der Gesetzgeber einen Terminus ins FLAG aufgenommen, den er ebenso wie den Begriff der "Berufsausbildung" (mit Ausnahme der § 3 StudFG genannten Einrichtung) nicht näher erläutert. Der Gesetzgeber versteht nach den erläuternden Bemerkungen unter dem "Abschluss der Schulausbildung" "insbesondere" eine "Schulausbildung", die mit Matura abgeschlossen wird…

…volljährige Kinder, die das 24. Lebensjahr noch nicht vollendet haben, nur dann, wenn sie sich in Berufsausbildung befinden. Bei einem Studium an einer in § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtung - wie hier an der FH Joanneum bzw später an der TU Graz - setzt die Anerkennung als Berufsausbildung nach ständiger Rechtsprechung voraus, dass das…

…Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl. Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester…

…von einer Berufsausbildung sprechen zu können, ist - außerhalb des im § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 besonders geregelten Besuchs einer Einrichtung iSd § 3 StudFG - nach der ständigen Rechtsprechung des VwGH das ernstliche, zielstrebige und nach außen erkennbare Bemühen um einen Ausbildungserfolg erforderlich (VwGH 26.5.2011, 2011/16/0077 ; 21.1.2004, 2003…

…Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung des Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 Studienförderungsgesetz 1992 genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder die vorgesehene…

…Studium dar, was auch von der Mitbeteiligten nicht bestritten werde. 13 Bei einem Auslandsstudium handle es sich um keine Ausbildung an einer in § 3 StudFG genannten Einrichtung, womit in diesem Fall die allgemeinen Regeln gemäß § 2 Abs. 1 lit. b FLAG betreffend die Berufsausbildung…

…Unter Studium iSd § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 ist nur eine auf Grund der einschlägigen Studienvorschriften durchgeführte Ausbildung an einer in § 3 StudFG 1992 genannten Einrichtung zu verstehen. Bei Auslandsstudien gelten die allgemeinen Regeln betreffend Berufsausbildung (vgl Hebenstreit/Lenneis/Reinalter in Lenneis/Wanke (Hrsg), FLAG 2 § 2 FLAG…

…Beruf in einer Fachschule fortgebildet werden, wenn ihnen durch den Schulbesuch die Ausübung ihres Berufes nicht möglich ist. Bei volljährigen Kindern, die eine in § 3 des Studienförderungsgesetzes 1992 , BGBl.Nr. 305, genannte Einrichtung besuchen, ist eine Berufsausbildung nur dann anzunehmen, wenn sie die vorgesehene Studienzeit pro Studienabschnitt um nicht mehr als ein Semester oder…