§ 92 Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen — StGB

§ 92 StGB · StGB · Strafgesetzbuch

§ 92 Quälen oder Vernachlässigen unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen

…§ 92. (1) Wer einem anderen, der seiner Fürsorge oder Obhut untersteht und der das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wegen Gebrechlichkeit, Krankheit oder einer…

§ 93 Überanstrengung unmündiger, jüngerer oder schonungsbedürftiger Personen

…beträchtlichen Körperverletzung oder Gesundheitsschädigung des Überanstrengten herbeiführt, ist mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren zu bestrafen. (2) Hat die Tat eine der im § 92 Abs. 3 genannten Folgen, so sind die dort angedrohten Strafen zu verhängen.…

RS0093107—OGH Rechtssatz

19. März 1992

§ 92 Abs 1 StGB stellt gegenüber Abs 2 leg cit die lex specialis dar. Idealkonkurrenzierende Verwirklichung dieser beiden Tatbestände kommt daher nicht in Betracht.…

RS0092118—OGH Rechtssatz

20. April 1982

§ 92 StGB und § 205 Abs 1 zweiter Deliktsfall StGB beruhen auf der gleichen schädlichen Neigung (Mißachtung der rechtlich geschützten Interessen schutzbefohlener Personen).…

RS0120175—OGH Rechtssatz

20. September 2005

Idealkonkurrenz zwischen § 92 StGB und Sittlichkeitsdelikten ist möglich.…

14Os6/92—OGH Entscheidung

25. Februar 1992

…des Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurden (zu I) Karl H***** und Karin G***** des Vergehens des Quälens unmündiger Personen nach § 92 Abs. 1 StGB, weiters H***** (zu II) des Verbrechens des Mordes nach § 75 StGB und G***** (zu III) des Verbrechens der Aussetzung nach § 82 Abs. 2…

12Os116/92—OGH Entscheidung

28. Januar 1993

…des Fragenschemas). Die hinsichtlich Ernö T***** gestellten Eventualfragen 1 (V) nach (bloß unterstützender) Beitragstäterschaft (§ 12 dritter Fall StGB) zu den (im Fragenschema dem § 92 StGB unterstellten) Tathandlungen der Friederike M*****, 4 (VIII) nach absichtlicher schwerer Körperverletzung mit Todesfolge (§ 87 Abs 1 und 2 zweiter Fall StGB) sowie 5 (IX…

§ 115n DO 1994 · DO 1994 · Dienstordnung 1994

§ 115n Übergangsbestimmung zur 34. Novelle zur Dienstordnung 1994

…§ 115n. (1) § 74 Z 2 lit. c in der Fassung der 34. Novelle zur Dienstordnung 1994 ist auf Verurteilungen gemäß §§ 92, 201 bis 211, 213 bis 217 und 312a StGB nur anzuwenden, wenn die zur Verurteilung führende Straftat nach dem 31. Dezember 2013 begangen wurde. (2) § 94 Abs. 1 Z 1…

§ 74 Entlassung

…ein Jahr übersteigt, b) die nicht bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe sechs Monate übersteigt, c) die Verurteilung ausschließlich oder auch wegen eines Vorsatzdelikts gemäß den §§ 92, 201 bis 217 und 312a StGB erfolgt ist oder d) die Verurteilung nach dem Verbotsgesetz 1947 – VerbotsG , StGBl. Nr. 13/1945, erfolgt ist; 3. durch eine Verfügung gemäß…

§ 62h VBO 1995 · VBO 1995 · Vertragsbedienstetenordnung 1995

§ 62h Übergangsbestimmung zur 40. Novelle zur Vertragsbedienstetenordnung 1995

…§ 62h. § 46 Z 3 in der Fassung der 40. Novelle zu diesem Gesetz ist auf Verurteilungen gemäß §§ 92, 201 bis 211, 213 bis 217 und 312a StGB nur anzuwenden, wenn die zur Verurteilung führende Straftat nach dem 31. Dezember 2013 begangen wurde.…

§ 46 Gerichtliche Verurteilung

…ein Jahr übersteigt, 2. die nicht bedingt nachgesehene Freiheitsstrafe sechs Monate übersteigt, 3. die Verurteilung ausschließlich oder auch wegen eines Vorsatzdelikts gemäß den §§ 92, 201 bis 217 und 312a StGB erfolgt ist oder 4. die Verurteilung nach dem Verbotsgesetz 1947 – VerbotsG , StGBl. Nr. 13/1945, erfolgt ist.…

RS0091543—OGH Rechtssatz

28. November 1995

Gerade bei den urteilsgegenständlichen Delikten (Vergehen des Quälens unmündiger und jüngerer Personen nach § 92 Abs 1 StGB sowie Verbrechen der Freiheitsentziehung nach § 99 Abs 1 und 2 StGB) kommt dem Gedanken der positiven Generalprävention besondere Bedeutung zu, es erscheint aber auch…

RS0093074—OGH Rechtssatz

23. Oktober 2008

Mit dem Begriff der "Obhut" des § 92 StGB wird in gleicher Weise wie dem der "Aufsicht" des § 212 StGB eine Beziehung erfasst, die nicht auf einer bestimmten Rechtsgrundlage beruht, sondern faktischen Lebensverhältnissen…

§ 135 Stmk. L-DBR · Stmk. L-DBR · Dienst- und Besoldungsrecht der Bediensteten des Landes Steiermark

§ 135 § 135

…der Kundmachung der Novelle LGBl. Nr. 62/2021 folgenden Monatsersten, das ist der 1. Juli 2021, begangenen Vorsatzdeliktes gemäß den §§ 92, 201 bis 217, 312 und 312a StGB , 5. a) Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft bei Verwendungen gemäß § 9 Abs. 2 , b) Wegfall der Erfüllung der Anstellungserfordernisse gemäß § 9…

G66/2013—VfGH Rechtssatz

22. November 2013

1979 eine Z3a eingefügt, nach der das Dienstverhältnis auch durch eine rechtskräftige Verurteilung durch ein inländisches Gericht ausschließlich oder auch wegen eines Vorsatzdelikts gemäß §92, §201 bis §217, §312 und §312a StGB aufgelöst wird. Der Antragsteller wurde wegen einer Straftat verurteilt, die er am 30.12.2012 begangen…

§ 109 Bgld. LBedG 2020 · Bgld. LBedG 2020 · Burgenländisches Landesbedienstetengesetz 2020

§ 109 § 109

…107 Abs. 10 ist auch auf die Entlassung anwendbar. (3) Ist ein strafgerichtliches Urteil gegen die oder den Bediensteten gemäß den §§ 92, 201 bis 217, 312 und 312a StGB ergangen oder hat eine strafgerichtliche Verurteilung den Amtsverlust gemäß § 27 StGB zur Folge, so gilt das Dienstverhältnis mit dem Zeitpunkt des Eintritts der…

12Os56/10t—OGH Entscheidung

12. August 2010

…der Hypothese, für die zu 2./ konstatierte Traumatisierung könne „allenfalls das ebenfalls festgestellte und urteilsmäßig abgesprochene Zufügen von seelischen oder körperlichen Qualen iSd § 92 StGB mitursächlich sein“, wird weder ein Begründungsmangel noch ein Rechtsfehler vorschriftsgemäß aufgezeigt (§§ 285 Abs 1 zweiter Satz, 285a Z 2 StPO). Entgegen der…

RS0096605—OGH Rechtssatz

15. Juni 1982

sein minderjähriges Kind, kann eine falsche Verdächtigung wegen einer von Amts wegen zu verfolgenden strafbaren Handlung nicht erblickt werden (§ 115 StGB, nicht aber § 92 StGB).…

11Os108/84—OGH Entscheidung

05. September 1984

…der Körperverletzung nach dem § 83 Abs 1 StGB (Punkt 2. des Urteils), des Quälens oder Vernachlässigens eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach dem § 92 Abs 1 StGB (Punkt 4. des Urteils), der Tierquälerei nach dem § 222 Abs 1 StGB (Punkt 5. des Urteils) und jener nach dem § 36 Abs 1…

14Os72/05b—OGH Entscheidung

20. September 2005

…Z 2 StPO). Zur Nichtigkeitsbeschwerde der Suzana J*****: In ihrer Subsumtionsrüge (Z 12) legt die Nichtigkeitswerberin zunächst korrekt die höchstgerichtliche Judikatur zur Idealkonkurrenz von § 92 StGB mit Körperverletzungsdelikten dar. Wenn sie daran anschließend lediglich vorbringt, „dazu vermeine ich, dass infolge der strengeren Strafdrohung des Deliktes nach § 206 Abs 1…

15Os19/16g—OGH Entscheidung

13. April 2016

…Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde Almir C***** der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (I.), der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 StGB (II.), der Körperverletzung nach § 83 Abs 1 StGB (III.) und…

11Os60/19m—OGH Entscheidung

25. Juni 2019

…§ 212 Abs 1 Z 1 StGB (2), des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (3), jeweils mehrerer Vergehen der pornographischen Darstellungen Minderjähriger nach § 207a Abs 3 erster Satz StGB „teils in der Fassung BGBl …

9Os14/86—OGH Entscheidung

19. März 1986

…Weise aufzuzeigen. Der Nichtigkeitsbeschwerde war daher zur Gänze ein Erfolg zu versagen. Das Schöffengericht verurteilte die Angeklagte nach dem "zweiten" (gemeint: höchsten) Strafsatz des § 92 Abs. 3 StGB (s US 6) zu einer Freiheitsstrafe von 2 (zwei) Jahren. Dabei wertete es als erschwerend, daß die Angeklagte die Hilflosigkeit des minderjährigen Kindes ausnützte, als…

11Os125/21y—OGH Entscheidung

08. Februar 2022

…idF BGBl I 2004/15 (G II), (richtig) mehrerer Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens Unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (H) und eines Vergehens des Geldwuchers nach § 154 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (I…

14Os65/95—OGH Entscheidung

18. Juli 1995

…StGB (III), des Mißbrauchs eines Autoritätsverhältnisses nach § 212 Abs 1 StGB (IV) und des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (VI) - sämtliche begangen zum Nachteil seiner am 5.November 1976 geborenen Tochter Martina W***** - schuldig erkannt und zu einer zum Teil bedingt nachgesehenen Freiheitsstrafe verurteilt…

15Os141/23h—OGH Entscheidung

14. Dezember 2023

…Schöffengericht vom 17. Februar 2021 (ON 444) * B* der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (A./a./, A./e./, A./g./, A./h./, A./i./), der Verbrechen des sexuellen Missbrauchs einer wehrlosen oder psychisch beeinträchtigten Person nach §§ …

13Os132/02—OGH Entscheidung

13. November 2002

…als Schriftführerin, in der Strafsache gegen Pale T***** und weitere Angeklagte wegen des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB, AZ 20 Hv 55/02b-28 des Landesgerichtes Feldkirch, über die vom Generalprokurator erhobene Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes gegen das Urteil des Oberlandesgerichtes Innsbruck…

RS0094052—OGH Rechtssatz

06. August 1991

darunter den einen gewissen Zeitraum andauernden, geradezu peinigenden Zustand einer erheblichen Beeinträchtigung des physischen oder psychischen Wohlbefindens. 2) Als Störung der psychischen Verfassung (vgl §92, § 312 StGB: "seelische Qualen") sind beispielsweise Angstzustände, Depressionen (mit medizinischem Auffälligkeitswert) und Schockwirkungen, all dies länger fortdauernd, zu nennen. 3) Die schwere und andauernde Beeinträchtigung muß vom…

15Os68/23y—OGH Entscheidung

04. Oktober 2023

… a). [14] Die Subsumtionsrüge (Z 10) strebt eine Verurteilung wegen Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB an, nimmt aber nicht Maß an dem im Urteil festgestellten Sachverhalt und verfehlt somit prozessordnungskonforme Darstellung materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). [15] Die Nichtigkeitsbeschwerde war…

14Os134/13g—OGH Entscheidung

28. Oktober 2014

…2 und Abs 2 Z 2 StGB (VI./), der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens (richtig:) eines Unmündigen, Jugendlichen oder Wehrlosen nach § 92 Abs 1 StGB idF BGBl 1974/60 (VII./1./ bis 8./), der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs…

§ 21 LBDG 1997 · LBDG 1997 · Burgenländisches Landesbeamten-Dienstrechtsgesetz 1997

§ 21 § 21

…3a. rechtskräftige Verurteilung durch ein inländisches Gericht ausschließlich oder auch wegen eines ab dem 1. Jänner 2014 begangenen Vorsatzdelikts gemäß den §§ 92, 201 bis 217, 312 und 312a StGB , 4. Amtsverlust gemäß § 27 Abs. 1 des Strafgesetzbuches , BGBl. Nr. 60/1974, 5. a) Verlust der österreichischen Staatsbürgerschaft bei Verwendungen gemäß…

14Os66/14h—OGH Entscheidung

12. August 2014

…nach § 92 Abs 1 StGB zwar im Rahmen der rechtlichen Beurteilung (US 22) zutreffend (RIS Justiz RS0093067; Jerabek in WK 2 StGB § 92 Rz 25; Zagler SbgK § 92 Rz 22) verneint, dem Beschwerdefüher gleichwohl irrig die Vergehen der Körperverletzung nach § 83 Abs…

14Os130/18a—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…StGB den Eintritt weiterer Tatfolgen – etwa eines (die Tat überdauernden) Schadens an der psychischen Gesundheit – nicht voraussetzt (vgl Jerabek/Ropper in WK² StGB § 92 Rz 12). Gleiches gilt für die – ohne Nennung der Fundstelle in den umfangreichen Akten (vgl aber RIS Justiz RS0124172) erfolgte – Berufung auf…

14Os172/11t—OGH Entscheidung

15. Mai 2012

…§ 201 Abs 1 und Abs 2 erster Fall StGB (1), des Vergehens des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger Personen nach § 92 Abs 1 StGB (2) sowie mehrerer Vergehen der schweren Körperverletzung nach §§ 83 Abs 1 und Abs 2, 84 Abs 1 erster Fall…

11Os89/86—OGH Entscheidung

16. September 1986

…cit geltend. Das Erstgericht trennte zwar im Urteilsspruch zur Faktengruppe B nicht ausdrücklich die Fälle des Abs. 1 von jenen des Abs. 2 des § 92 StGB, brachte aber im Rahmen der Feststellungen (S 12 bis 24/XI) und der rechtlichen Beurteilung (S 34,35/XI) mit hinlänglicher Deutlichkeit zum Ausdruck, daß nur…

11Os103/95—OGH Entscheidung

22. August 1995

…1993 (ON 70 a/II) dehnte der Staatsanwalt den Strafantrag gegen Ariane G***** wegen der Vergehen der Vernachlässigung einer Person unter achtzehn Jahren nach § 92 Abs 2 StGB und Vereitelung behördlich angeordneter Erziehungsmaßnahmen nach § 196 Abs 1 StGB aus (35 g/II). Nach Vertagung der Hauptverhandlung am 14.April 1994 (ON 91…

12Os72/14a—OGH Entscheidung

25. September 2014

…Rechtsmittelverfahrens zur Last. Gründe: Mit dem angefochtenen Urteil wurde der Angeklagte der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB „idF BGBl Nr. 599/1988“ (I./), der Verbrechen der fortgesetzten Gewaltausübung nach § 107b Abs 1 und 3…

11Os46/10i—OGH Entscheidung

18. Mai 2010

…II.), der gefährlichen Drohung nach § 107 Abs 1 und 2 StGB (III.) und des Quälens oder Vernachlässigens unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (V.) schuldig erkannt. Danach hat er I. beginnend ab einem nicht näher eruierbaren Zeitpunkt zwischen 1998 und Ende 2001 bis Februar 2008 in Graz 1…

11Os166/78—OGH Entscheidung

16. Januar 1979

…in bezug auf die zur inneren Tatseite des Verbrechens nach dem § 92 Abs 2 und 3 StGB getroffenen Feststellungen releviert. Der Tatbestand des § 92 Abs 2 StGB verlangt den (zumindest bedingten) Vorsatz des Täters in Ansehung der Pflichtvernachlässigung, wobei diese Schuldform auch alle jene Modalitäten der Tat umfassen muß, die diese Pflichtverletzung…

12Os128/16i—OGH Entscheidung

15. Dezember 2016

…212 Abs 1 Z 1 und Z 2 StGB (5./), des Quälens und Vernachlässigens unmündiger jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (6./), der Nötigung nach §§ 15 Abs 1, 105 Abs 1 StGB (7./), der Körperverletzung nach § 83 Abs …

12Os66/18z—OGH Entscheidung

23. August 2018

… 212 Abs 1 Z 2 StGB (III./) und der Vergehen des Quälens oder Vernachlässigens Unmündiger, jüngerer oder wehrloser Personen nach § 92 Abs 1 StGB (IV./) schuldig erkannt. Danach hat er in S***** und andernorts I./ in der Zeit von 9. Februar 2001 bis 8. Februar…

9Os189/84—OGH Entscheidung

01. Februar 1985

…ihrer Tat als fahrlässige Tötung gemäß § 80 StGB anstrebt und aus dem letztbezeichneten Nichtigkeitsgrund Feststellungsmängel in Ansehung des subjektiven Tatbestands des Delikts nach § 92 Abs.2 StGB releviert. Die Verwirklichung des Delikts nach § 92 Abs.2 StGB setzt auf der objektiven Tatseite eine gröbliche Pflichtenvernachlässigung, also ein krasses, beim Täter geradezu…

11Os99/18w—OGH Entscheidung

16. Oktober 2018

… 1 StGB), indem er mit seinen Händen die Form eines Gewehrs nachempfand und auf sie zielte; ihr körperliche und seelische Qualen zufügte (§ 92 Abs 1 StGB), indem er die oben genannten und die nachstehenden Tathandlungen setzte sowie sie nahezu täglich in herabwürdigender Weise beschimpfte, wobei er im Rahmen dieser fortgesetzten Gewaltausübung…

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