…Revisionsrekurs ist daher verspätet. 3. Lediglich der Vollständigkeit halber ist auf Folgendes zu verweisen: 3.1. Bei Ansprüchen auf den gesetzlichen Unterhalt ist nach § 58 Abs 1 JN das Dreifache der Jahresleistung als Wert des strittigen Rechts anzunehmen. Eines Bewertungsausspruchs des Rechtsmittelgerichts bedarf es in diesem Fall daher nicht (RIS Justiz RS0042366 [T12…

…die Zeit vor Klageeinbringung differenziert. Diese Vorgangsweise ist unzutreffend. Nach der Rechtsprechung handelt es sich beim Unterhaltsanspruch - wie sich schon aus der Bewertungsvorschrift des § 58 Abs 1 JN ergibt - um einen einheitlichen Anspruch, zu dem es auch nur einen einheitlichen Ausspruch über die Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der ordentlichen Revision geben kann. Unterschiedliche Zulassungsaussprüche…

…für nicht zulässig erklärt hat. In derartigen Fällen kommt nur eine an das Rekursgericht zu richtende Zulassungsvorstellung nach § 508 ZPO in Betracht. Gemäß § 58 Abs 1 JN sind für die Berechnung des maßgeblichen Entscheidungsgegenstands gesetzliche Unterhaltsansprüche sowie sonstige Ansprüche auf Versorgungsbeträge mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten, soweit (auch) ein auf zukünftig…

…hilfsweise wird ein Aufhebungsantrag gestellt. Der Revisionsrekurs ist absolut unzulässig. 1. Die Bestimmung des Werts des strittigen Rechts mit dem Dreifachen der Jahresunterhaltsleistung gemäß § 58 Abs 1 JN (RIS Justiz RS0046543) kann im vorliegenden Fall nicht greifen, weil die einstweilige Verfügung im Ergebnis nur mehr für einen bestimmten Zeitraum, nämlich von Juni 2008…

…vertrat die Ansicht, dass der Wert seines Entscheidungsgenstands 30.000 EUR übersteige, weil der Streitwert der Oppositionsklage betreffend einen Unterhaltstitel gleich dem nach § 58 Abs 1 JN zu berechnenden Wert des Unterhaltsanspruchs selbst sei. Der Revisionsrekurs sei zuzulassen, weil aus der von ihm dargestellten Rechtsprechung nicht hervorgehe, ob sich das Gericht im…

…Leistung als Ganzes geht. Werden jedoch - wie hier - nur einzelne Teilleistungen oder Teilbeträge eingeklagt, sind diese für den Streitwert maßgebend; für eine Bewertung nach § 58 JN bleibt dann kein Raum (RIS-Justiz RS0046547; RS0111964 = 5 Ob 152/99k mwN; Gitschthaler in Fasching² I § 58 JN Rz 3; Mayr in…

…An eine trotzdem vorgenommene Bewertung ist der Oberste Gerichtshof nicht gebunden (RIS-Justiz RS0042294; Kodek aaO § 500 Rz 3 mwN). Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten. Wird die Erhöhung oder Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags begehrt, so bildet den Streitwert nicht der Gesamtbetrag, sondern nur der dreifache…

…Gerichtshof, die vom Erstgericht unmittelbar dem Obersten Gerichtshof vorgelegt wurde. Diese Vorgangsweise widerspricht der seit Inkrafttreten der WGN 1997 geltenden Rechtslage: Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten. Im Anlassfall beträgt der Wert des Entscheidungsgegenstands daher 180 EUR x 36 = 6.480 EUR. Da das Gericht zweiter Instanz…

…Erweiterten Wertgrenzennovelle 1989 geltenden Rechtslage zu beurteilen. Da der Streitwert bei einem Begehren auf Leistung eines monatlichen Unterhaltes von S 4.000 S 144.000 beträgt (§ 58 Abs. 1 JN), liegt er im Zulassungsbereich. Dennoch hat das Berufungsgericht keinen Ausspruch, ob die Revision nach § 502 Abs. 4 Z 1 ZPO zulässig sei (§ 500…

…Entscheidungsgegenstand übersteigt hier 30.000 EUR nicht. Der Antrag war auf Bezahlung von 350 EUR an laufendem Unterhalt gerichtet. Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten (RIS-Justiz RS0042366). Der neben dem laufenden Geldunterhalt geltend gemachte Rückstand ist der dreifachen Jahresleistung nicht hinzuzurechnen (RIS-Justiz…

…übersteigt und das Gericht zweiter Instanz ausgesprochen hat, dass die Revision nicht zulässig ist (§ 500 Abs 2 Z 3 ZPO). Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten, bereits - hier: während des Verfahrens - fällig gewordene Ansprüche sind daneben nicht zusätzlich zu berücksichtigen (RIS-Justiz RS0046543, RS0103147, RS0042366…

…auf den 36 fachen Betrag jenes monatlichen Unterhaltsbetrags an, der zum Zeitpunkt der Entscheidung der zweiten Instanz zwischen den Parteien noch streitig war (§ 58 Abs 1 JN); bereits fällig gewordene Ansprüche sind daneben nicht zusätzlich zu berücksichtigen (vgl RIS Justiz RS0042366 [T7, T9, T10]; RIS Justiz RS0103147; RS0122735; RS0114353). Der Beklagte beantragte…

…Ausspruchs des Berufungsgerichts über den Wert des Streitgegenstands gemäß § 500 Abs 2 ZPO bedarf, wenn der Wert des Streitgegenstands nach § 58 JN zu ermitteln ist (RIS Justiz RS0042432; RS0110920). Gemäß § 58 Abs 1 JN ist allerdings der Anspruch auf Zahlung des laufenden Unterhalts mit…

…wurde, begehrt nach § 1327 ABGB rückständigen Unterhalt von 4.207,98 EUR sA sowie ab 1. 9. 2006 einen monatlichen Unterhaltsbetrag von 250,14 EUR. Nach § 58 Abs 1 JN beträgt der Streitwert das 36-fache des laufenden Unterhalts (RIS-Justiz RS0114353; RIS-Justiz RS0103147 [T1]), hier somit 9.005,04 EUR. Das von den Beklagten angerufene…

…Unterhaltes in Geld sind Geldansprüche, für die eine Bewertung gemäß § 500 Abs. 2 ZPO überhaupt nicht in Betracht kommt. Ihre Bewertung hat nach § 58 Abs. 1 JN zu erfolgen, auf den § 500 Satz 2 JN verweist (Fasching IV 231; derselbe, ErgBd. 66). Auch Urteile der zweiten Instanz, mit denen über das…

…und 3. V***** , sämtliche vertreten Dr. Georg Santer, Rechtsanwalt in 6020 Innsbruck, wegen Berentung (monatlich EUR 2.327,98; Streitwert gemäß § 58 Abs 1 JN: EUR 83.807,28), über die Berufung der klagenden Partei (ON 84) gegen das Urteil des Landesgerichtes Innsbruck vom 27.7.2010, 8 Cg 241/05z-83…

…muss umso eher gelten, wenn die Rekursbeantwortung zurückgewiesen wird (vgl 3 Ob 123/05t; 10 Ob 5/06t). Da der Wert des Unterhaltes gemäß § 58 Abs 1 JN zwingend mit der dreifachen Jahresleistung, hier demnach mit EUR 43.200, vorgegeben ist, bedurfte es keines Bewertungsausspruches durch das Rekursgericht (2 Ob 275/06i mwN; RIS…

…Abs 1 und 50 ZPO. (3/5 der Kosten), wobei hinsichtlich des Rentenbegehrens der Ermittlung des Prozeß- bzw. Rechtsmittelerfolges dessen Bewertung nach § 58 JN., der Bemessung der Kosten jedoch dessen Bewertung nach § 9 RATGes. zugrundezulegen ist (vgl. Janowsky , ZVR 1963, 169; 2 Ob 289…

…sondern der Berechnung grundsätzlich nur der für die Zukunft begehrte Unterhalt zugrunde zu legen ist (vgl nur die Judikaturnachweise bei Mayr in Rechberger³, § 58 JN Rz 2; jüngst 1 Ob 11/09p). Angesichts des im Rekursverfahren strittigen Unterhaltsbegehrens beträgt der Wert des Entscheidungsgegenstands des Rekursgerichts 5.040 EUR und übersteigt somit…

…Antrag auf Abänderung des Ausspruchs nach § 500 Abs 2 Z 3 verbunden mit einer ordentlichen Revision (§ 508) sinngemäß anzuwenden. Gemäß § 58 Abs 1 JN ist der Wert auch des einstweiligen Unterhalts zwingend mit der dreifachen Jahresleistung vorgegeben (6 Ob 65/06m mwN). Bei der Ermittlung des Entscheidungsgegenstands des…

…des Unzulässigkeitsausspruchs durch das Rekursgericht angestrebt werden kann. Der Wert des vom Rekursgericht behandelten Entscheidungsgegenstands bestimmt sich auch im Verfahren nach dem UVG nach § 58 Abs 1 JN, also mit dem 36-fachen des im Rekursverfahren strittigen monatlichen Unterhaltsvorschussbetrags (10 Ob 36/09f mwN). Der Entscheidungsgegenstand des Rekursgerichts übersteigt 30.000 EUR nicht: Das…

…gewordenen Unterhaltsbeträge sind dem laufenden Unterhaltsbetrag grundsätzlich nicht hinzuzurechnen (1 Ob 133/99m; 1 Ob 267/00x; 1 Ob 254/01m; Mayr in Rechberger3, § 58 JN Rz 2; Zechner in Fasching/Konecny2 § 502 ZPO Rz 185). Das Rechtsmittel des Antragsgegners wäre demnach nicht dem Obersten Gerichtshof - auch wenn es als…

…Provisorialverfahren grundsätzlich die Vorschriften der Zivilprozessordnung anzuwenden. Die Ermittlung des Werts des Entscheidungsgegenstands hat nach den allgemeinen Bewertungsvorschriften der JN zu erfolgen. Gemäß § 58 JN ist ein Anspruch auf laufenden Unterhalt mit dem Dreifachen der Jahresleistung zu bewerten (RIS Justiz RS0042366; 1 Ob 73/08d; 6 Ob…

…und Revisionsverfahren auf §§ 43 Abs. 1 und 50 ZPO. Hinsichtlich des Rentenbegehrens war der Ermittlung des Prozeß- und Rechtsmittelerfolges dessen Bewertung nach § 58 JN zugrundezulegen (Janovsky, ZVR 1963, 169; RZ 1973/22; 2 Ob 289/74; 8 Ob 208/76). Nach geringfügiger Einschränkung auf Grund einer Außerstreitstellung obsiegte die…

…erklärt werde; mit dieser Zulassungsvorstellung ist der ordentliche Revisionsrekurs zu verbinden. Im Unterhaltsverfahren bestimmt sich der Wert des vom Rekursgericht behandelten Entscheidungsgegenstands nach § 58 Abs 1 JN mit dem 36 fachen des im Rekursverfahren strittigen monatlichen Erhöhungs oder Herabsetzungsbegehrens (RIS Justiz RS0046543). Dabei ist regelmäßig auf den laufenden Unterhalt abzustellen (vgl RIS…

…dieses Urteil richtet sich die „außerordentliche Revision" der Klägerin, die das Erstgericht dem Obersten Gerichtshof vorlegte. Diese Aktenvorlage ist verfehlt. Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten. Der zweitinstanzliche Entscheidungsgegenstand errechnet sich daher mit 14.400 EUR (400 EUR x 36). Gemäß § 502 Abs 4 ZPO…

…140) geltenden Rechtslage. Bei Ansprüchen auf den gesetzlichen Unterhalt bedarf es keines Bewertungsausspruchs durch das Gericht zweiter Instanz; der Wert des Entscheidungsgegenstands ist gemäß § 58 Abs 1 JN mit dem Dreifachen der Jahresleistung vorgegeben. Auch bei einem einstweiligen Unterhalt, der für die unabsehbare Dauer bis zur Rechtskraft der Entscheidung über das Scheidungsbegehren zugesprochen…

…und schloss sich im Wesentlichen der Rechtsansicht des Erstgerichtes an. Es sprach aus, dass der Wert des Entscheidungsgegenstandes unter sinngemäßer Heranziehung der Bewertungsgrundsätze des § 58 JN EUR 20.000 übersteige und die ordentliche Revision zulässig sei, weil das Berufungsgericht in der Beurteilung der rechtserheblichen Frage des Vorliegens eines Vorvertrages im Sinn des…

…§ 63 AußStrG an das Rekursgericht zu richten. Die Ermittlung des Werts des Entscheidungsgegenstands hat nach den allgemeinen Bewertungsvorschriften der JN zu erfolgen. Gemäß § 58 JN ist ein Anspruch auf laufenden Unterhalt mit dem Dreifachen der Jahresleistung zu bewerten (vgl nur RIS-Justiz RS0103147). Auch wenn in einer Entscheidung über die…

…auf § 78 AußStrG. Für das Verfahren erster Instanz hat der Antragsteller Kostenersatz nicht angesprochen. Die Bemessungsgrundlage für den Revisionsrekurs beträgt gemäß § 58 Abs 1 JN (nur) 9.670,32 EUR, da Verfahrensgegenstand allein das Unterhaltserhöhungsbegehren von 268,62 EUR monatlich ist.…

…die ordentliche Revision doch für zulässig erklärt werde. Im vorliegenden Fall übersteigt der Streitgegenstand, über den das Berufungsgericht entschied, nach dessen bindenden Bewertungsausspruch § 58 Abs 1 JN konnte hier keine Anwendung finden nicht 30.000 EUR. Das Rechtsmittel wäre daher dem Berufungsgericht vorzulegen gewesen (RIS Justiz RS0109623). Dies wird das Erstgericht nunmehr…

…erachtet wird. Für die Berechnung des Entscheidungsgegenstandes sind die Unterhaltsansprüche mehrerer Kinder nicht zusammenzurechnen (6 Ob 142/06k; RIS-Justiz RS0017257). Unterhaltsansprüche sind gemäß § 58 Abs 1 JN mit der dreifachen Jahresleistung zu bewerten (§ 58 Abs 1 JN; RIS-Justiz RS0042366). Der Entscheidungsgegenstand beträgt daher betreffend Mahboob Jamshed 1.440 EUR (36 x…

…EO sind auf Revisionsrekurse im Provisorialverfahren grundsätzlich die Vorschriften der Zivilprozessordnung anzuwenden. Die Ermittlung des Werts des Entscheidungsgegenstands hat sich nach den allgemeinen Bewertungsvorschriften der Jurisdiktionsnorm zu richten. Gemäß § 58 JN ist ein Anspruch auf laufenden Unterhalt mit dem Dreifachen der Jahresleistung zu bewerten (6 Ob 232/08y). Das ergibt im vorliegenden Fall 9.000…

…der Entscheidungsgegenstand zwar EUR 4.000, nicht aber EUR 20.000 übersteigt, und das Gericht zweiter Instanz ausgesprochen hat, dass der Revisionsrekurs nicht zulässig sei. Gemäß § 58 Abs 1 JN ist der Wert des einstweiligen Unterhalts zwingend mit der dreifachen Jahresleistung vorgegeben (1 Ob 262/05v mwN). Ausgehend vom hier maßgeblichen Unterhaltsbetrag übersteigt der Wert…

…die Bemessungsgrundlage bei Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt geringer sein soll, um die Durchsetzung dieser Ansprüche zu erleichtern, wird nur dann Rechnung getragen, wenn die zu § 58 JN entwickelten Grundsätze, dass bereits fällig gewordene Ansprüche nicht zusätzlich neben dem Dreijahresbetrag zu bewerten sind (RIS-Justiz RS0103147), auch zu § 9 RATG herangezogen werden…

…des Jugendwohlfahrtsträgers nach § 33 JWG aF und § 39 WrJWG ist zwar grundsätzlich, wenn laufende Ansprüche zu beurteilen sind, § 58 Abs 1 JN zur Bewertung heranzuziehen (5 Ob 15/07b; 5 Ob 10/08v). Sind jedoch wie hier nur einzelne Teilleistungen oder Teilbeträge Gegenstand…

…Diese Vorgangsweise entspricht nicht dem Gesetz. 1. Bei Ansprüchen auf den gesetzlichen Unterhalt ist das Dreifache der Jahresleistung als Wert des strittigen Rechts anzunehmen (§ 58 Abs 1 JN; RIS-Justiz RS0042366). Der im Rekursverfahren strittige Monatsbetrag beträgt 128 EUR und der Dreijahresbetrag daher 4.608 EUR (128 EUR x 36). Der Wert des Entscheidungsgegenstands…

…Abgabenerhebung diene und für den vorliegenden Fall auch zu ungenau wäre, weil es bloß Altersgruppen von je 10 Jahren vorsehe. Auch die Bewertungsvorschrift des § 58 JN. könne nicht angewendet werden. Sie diene nur der ungefähren Feststellung des Streitwertes für die Bestimmung der Zuständigkeit und der Besetzung des Gerichtes. Es fehlten gesetzliche…

…Kinder nicht zusammenzurechnen sind (RIS Justiz RS0017257). Bei Ansprüchen auf den gesetzlichen Unterhalt ist das Dreifache der Jahresleistung als Wert des strittigen Rechts anzunehmen (§ 58 Abs 1 JN; RIS Justiz RS0042366). Wird eine Erhöhung oder Herabsetzung eines Unterhaltsbetrags begehrt, so bildet nicht der Gesamtbetrag den Streitwert, sondern nur der dreifache Jahresbetrag der begehrten…

…1. Im Unterhaltsbemessungsverfahren ist der Entscheidungsgegenstand rein vermögensrechtlicher Natur und besteht ausschließlich in einem Geldbetrag. Der Wert des Entscheidungsgegenstands bestimmt sich nach § 58 Abs 1 JN mit dem 36 fachen des monatlichen Unterhalts. Dabei ist nach ständiger Rechtsprechung nur auf jenen monatlichen Unterhaltsbetrag abzustellen, der im Zeitpunkt der Entscheidung des Rekursgerichts…