RS0106642 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verurteilung wegen Vergewaltigung, gefährlicher Drohung und Körperverletzung—OGH Entscheidung

15Os31/25k30. April 2025

…war das Schöffengericht dem Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) folgend nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). [5] Entgegen dem Einwand offenbar unzureichender Begründung (Z 5 vierter Fall) leitete das Erstgericht die Feststellungen zum objektiven Tatgeschehen zu I./ nicht bloß aus…

Verurteilung wegen absichtlicher schwerer Körperverletzung und Körperverletzung—OGH Entscheidung

15Os28/24t15. Mai 2024

…mit Blick auf das Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verpflichtet (vgl RIS-Justiz RS0106642). [6] Dass das Schöffengericht aus diesen Angaben andere Schlüsse zog und deren Überzeugungskraft anders bewertete als der Beschwerdeführer, etwa indem es seine Verantwortung als Schutzbehauptung…

Verurteilung wegen Vergewaltigung und geschlechtlicher Nötigung unter Einsatz von KO-Tropfen—OGH Entscheidung

14Os49/25z12. Juni 2025

…war es mit Blick auf das Gebot zu deren gedrängter Darstellung (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). Davon abgesehen macht das Beschwerdevorbringen nicht deutlich, weshalb eine allenfalls „höhergradige Alkoholisierung“ des Opfers zur Tatzeit erheblich sei. [5] Den Umstand, dass Beamte…

Strafsache gegen Angeklagte wegen Suchtgifthandels und unerlaubtem Umgang mit Suchtgiften—OGH Entscheidung

15Os150/24h22. Januar 2025

…– waren sie, entsprechend dem Gebot zur gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO), nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). [5] Indem die Mängelrüge dies sowie die weiteren beweiswürdigenden Erwägungen (US 20 ff) gänzlich übergeht, verfehlt sie mangels Orientierung an der Gesamtheit der…

Angeklagter wegen schweren gewerbsmäßigen Betrugs und Veruntreuung verurteilt—OGH Entscheidung

15Os45/24t26. Juni 2024

…§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) – zu einer Erörterung sämtlicher Details einer Zeugenaussage im Übrigen nicht verhalten ist (RIS Justiz RS0106642 [T7]). [7] Soweit die Rüge auf eine Angabe des Vertreters der Privatbeteiligten T* GmbH anlässlich der Konkretisierung der privatrechtlichen Ansprüche (ON 35.3, 6…

Strafsache wegen schweren Raubes: Nichtigkeitsbeschwerde und Berufung der Angeklagten S*—OGH Entscheidung

11Os114/24k22. Oktober 2024

…nicht gehalten war, diese als nicht zur Entlastung der Angeklagten geeignet angesehenen Angaben in all ihren Details gesondert zu erörtern (vgl RIS Justiz RS0098717 , RS0098778 , RS0106642 ; Ratz , WK StPO § 281 Rz 428). Weshalb das Fehlen von „den Angeklagten zuordenbaren Spuren zB am Hals des Zeugen“ in…

Berufungsverfahren gegen A* wegen schwerer Nötigung und Körperverletzung—OLG Wien Entscheidung

22Bs52/25w15. April 2025

…Abs 2 Z 5 StPO) zufolge war das Erstgericht darüber hinaus nicht gehalten, sich mit jedem Aussagedetail der Aussage des Angeklagten auseinanderzusetzen (RIS-Justiz RS0106642 [T5], [T7]). Gegen die vom Landesgericht als Einzelrichter ausgesprochenen Urteile kann das Rechtsmittel der Berufung wegen des in § 281 Abs 1 Z 5a…

13Os115/19i—OGH Entscheidung

26. Februar 2020

…es mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). Aktenwidrigkeit (Z 5 fünfter Fall) begründet nur die unrichtige Wiedergabe des Inhalts von Beweismitteln (RIS Justiz RS0099431). Das behauptet der Beschwerdeführer mit seiner unter…

14Os18/21k—OGH Entscheidung

23. März 2021

…mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht gesondert auseinandersetzen (RIS-Justiz RS0106642). [5] Die Argumentation der Subsumtionsrüge (Z 10), zu den Punkten 3/a und 5/a fehlten Feststellungen „zur tatsächlichen Schadenshöhe“, legt…

13Os74/17g—OGH Entscheidung

06. September 2017

…dem Gebot der gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) folgend, nicht gehalten (RIS-Justiz RS0098778, RS0106295 und RS0106642). Soweit die Beschwerde die Feststellungen zu den subjektiven Tatbestandselementen des § 205 Abs 1 StGB als willkürlich begründet (Z 5 vierter Fall…

11Os113/20g—OGH Entscheidung

24. November 2020

…zu unterziehen, noch verpflichtet, sich mit jedem gegen seine Beweiswürdigung möglichen, im Rahmen der Nichtigkeitsbeschwerde dann konkret erhobenen Einwand im Voraus auseinanderzusetzen (RIS-Justiz RS0106295, RS0106642). Dies gilt namentlich für die im Ersturteil im Zusammenhang mit der Verwerfung der Spekulation eines Einsteigens durch ein offenes Fenster (US 9) nicht explizit…

11Os3/18b—OGH Entscheidung

13. März 2018

…f), wobei das Erstgericht – dem Gebot gedrängter Darstellung in den Entscheidungsgründen (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO; RIS Justiz RS0106642) folgend – nicht gehalten war, diese Angaben in all ihren Details gesondert zu erörtern. Soweit die Angeklagte den Schlussfolgerungen der Tatrichter zur subjektiven Tatseite für…

12Os15/12s—OGH Entscheidung

28. August 2012

…nicht den vollständigen Inhalt sämtlicher Aussagen des Sachverständigen erörtert und darauf untersucht, inwieweit sie für oder gegen diese oder jene Darstellung sprechen (RIS Justiz RS0098778, RS0106642). Dass die Tatrichter die Feststellungen zur „inneren Einstellung“ des Angeklagten und damit erkennbar auch zur subjektiven Zurechenbarkeit des Erfolgs (§ 7 Abs…

11Os74/15i—OGH Entscheidung

07. Juli 2015

…schon mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). Weshalb die mit Hilfe von verba legalia getroffenen Feststellungen zum Vorsatz des Angeklagten trotz des vom Beschwerdeführer referierten Sachverhaltsbezugs (vgl US 6; RIS Justiz…

11Os15/20w—OGH Entscheidung

07. Mai 2020

…Nachrichten im durch das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) vorgegebenen Umfang (vgl RIS Justiz RS0106642) – im Gegenstand sogar sehr eingehend – beweiswürdigend auseinandergesetzt (vgl US 10 ff, 15), weshalb keine Unvollständigkeit der Entscheidungsgründe (Z 5 zweiter…

15Os166/12v—OGH Entscheidung

20. März 2013

…schlüssig und zureichend begründet, warum es von der Richtigkeit dieser Annahme überzeugt ist, ohne dagegen sprechende wesentliche Umstände mit Stillschweigen zu übergehen (RIS Justiz RS0098541, RS0106642). Die Aussagen des Opfers und seiner Familienangehörigen wurden von den Tatrichtern ebenso mit Blick auf eine mögliche Falschbezichtigung durch Antonia S***** beleuchtet wie Divergenzen dieser…

14Os110/20p—OGH Entscheidung

18. Februar 2021

…des vollständigen Inhalts der Aussage des Angeklagten S* war das Erstgericht nicht verhalten (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO; RIS Justiz RS0106642, RS0106295 [insb T6]). [10] Ebenso verfehlt die Mängelrüge mit dem Vorbringen, die Aussage des Zeugen Ka* (ON 228 S 44 ff) sei…

11Os80/08m—OGH Entscheidung

19. August 2008

…nach seiner freien, aus der gewissenhaften Prüfung aller für und wider vorgebrachten Beweismittel gewonnenen Überzeugung zu entscheiden (§ 258 Abs 2 StPO - vgl RIS-Justiz RS0106642 uva). Dass aus den formell einwandfreien Prämissen auch für den Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen möglich wären, die Erkenntnisrichter sich aber dennoch mit plausibler Begründung für eine…

14Os88/07h—OGH Entscheidung

28. August 2007

…vornherein nur zu einer gedrängten Darstellung der Urteilsgründe, jedoch nicht dazu verhalten war, den vollständigen Inhalt sämtlicher Zeugenaussagen und sonstiger Beweise zu erörtern (RIS-Justiz RS0106642). Nichtigkeit nach Z 5 zweiter Fall läge nur dann vor, wenn das Gericht bei der für die Feststellung entscheidender Tatsachen angestellten Beweiswürdigung erhebliche, in der…

14Os86/19g—OGH Entscheidung

03. Dezember 2019

…es mit Blick auf die bereits angesprochenen Urteilsannahmen zur Unglaubwürdigkeit der zu den Betrugsvorwürfen belastenden Bekundungen unter dem Aspekt von Unvollständigkeit nicht (RIS-Justiz RS0098642, RS0106642, RS0106295). Aus welchem Grund der Umstand, dass die Verfahren gegen die (vormals) Mitangeklagten Sandra O*****, Franz Ha*****, Christian G***** und Martha U*****, welche sich in…

14Os103/21k—OGH Entscheidung

16. November 2021

…das Gebot zu gedrängter Darstellung der Urteilsgründe waren die Tatrichter nicht verhalten, sich mit allen Einzelheiten der Angaben dieser Zeugin im Urteil auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0106642). [5] Im Ergebnis versucht der Beschwerdeführer lediglich, die Annahme des Erstgerichts von der Glaubwürdigkeit dieser Zeugin mit eigenen Beweiswerterwägungen nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren…

13Os88/14m—OGH Entscheidung

09. Oktober 2014

…schon mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS-Justiz RS0106642). Ob das Opfer tatsächlich einen „Sachbehauptungswillen entwickeln“ konnte, ist zudem für die Tatbestandsverwirklichung nicht entscheidend (vgl RIS Justiz RS0117499), wenn der Täter wie…

11Os40/08d—OGH Entscheidung

29. April 2008

…den Depositionen - logisch und empirisch mängelfrei - andere Schlüsse gezogen als die Beschwerde. Zur Erörterung aller Details der Aussage war das Erstgericht nicht verhalten (RIS-Justiz RS0106642). Soweit die Beschwerdeführerin auf Basis ihres Vorbringens die Feststellung begehrt, die Angeklagte habe den Zeugen nicht über ihre finanzielle Lage getäuscht, kritisiert sie lediglich die…

11Os19/18f—OGH Entscheidung

22. Mai 2018

…weswegen auch der Vorwurf, die Aussage der Zeugin Dr. St***** sei zum Teil übergangen worden, ins Leere geht (vgl US 14, 15; RIS-Justiz RS0106642). Nicht prozessordnungsgemäß, weil nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe orientiert, ist die zu I./1./a./ (US 11 ff) aufgestellte bloße Behauptung einer…

17Os2/17y—OGH Entscheidung

12. Juni 2017

…ohnehin im durch das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) vorgegebenen Umfang (vgl RIS Justiz RS0106642) beweiswürdigend auseinandergesetzt (US 16). Verfahrensergebnisse betreffend die – einige Zeit später gesetzten (vgl ON 29 S 8, 11, 13 und 22 …

11Os142/18v—OGH Entscheidung

29. Januar 2019

…Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht dazu verhalten ist, sich mit jedem Aussagedetail auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0116504, RS0106642). Insgesamt bekämpft der Angeklagte bloß die Beweiswürdigung des Erstgerichts nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren gesetzlich nicht vorgesehenen Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld…

12Os44/14h—OGH Entscheidung

08. Mai 2014

…Feststellung entscheidender Tatsachen angestellten Beweiswürdigung erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene Verfahrensergebnisse unberücksichtigt lässt. Mit Blick auf das Gebot zur gedrängten Darstellung der Urteilsgründe (RIS Justiz RS0106642) ist das Erstgericht aber nicht zu einer extensiven Erörterung jedes Aussagedetails verpflichtet. Angesichts der von ihr beschriebenen anfänglichen Gegenwehr und ihrer wiederholten Aufforderung, von ihr…

15Os122/11x—OGH Entscheidung

19. Oktober 2011

… 5 StPO zu einer gedrängten Darstellung der Urteilsgründe, jedoch nicht dazu verhalten, den vollständigen Inhalt sämtlicher Zeugenaussagen und sonstiger Beweise zu erörtern (RIS Justiz RS0106642). Da die Tatrichter die unter anderem nach explizitem Vorhalt der entsprechenden Aussage seiner Ehefrau N***** B***** im Ermittlungsverfahren, er sei von 1999 bis 2003 sicher…

12Os79/15g—OGH Entscheidung

27. August 2015

…damit er ihn nicht anpisst“ (ON 354 S 33) wiederzugeben und in Richtung aller denkbaren Schlussfolgerungen zu untersuchen (RIS Justiz RS0098778, RS0106295, RS0106642). Schließlich haben die Tatrichter auch die Alkoholisierung des Raubopfers sehr wohl berücksichtigt (US 56 f). § 281 Abs 1 Z …

11Os23/06a—OGH Entscheidung

01. April 2008

…vollständigen Inhalt sämtlicher Zeugenaussagen zu erörtern und daraufhin zu untersuchen, wie weit jede einzelne Angabe für oder wider diese oder jene Darstellung spricht (RIS-Justiz RS0106642, RS0098778). Im Übrigen beinhalten die Aussagen dieser Zeugen nichts Entscheidungswesentliches, wurde die Vielzahl der - Gewinne praktisch unmöglich machenden - Vorsetzungen doch im Rahmen der Vorspiegelung systemgemäßer…

11Os33/17p—OGH Entscheidung

25. April 2017

…US 7 bis 9), wobei es dem Gebot der gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe zufolge nicht gehalten war, sich mit jedem Aussagedetail auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0106642). Das weitere Vorbringen, die Aussage des He*****, er habe „die Geldtasche weggeschmissen“ sei übergangen worden, spricht angesichts des abgenötigten 20 Euro Scheins…

15Os151/19y—OGH Entscheidung

04. März 2020

…im durch das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) vorgegebenen Umfang (vgl RIS Justiz RS0106642) gewürdigt (US 6 f). Unter dem Aspekt der Begründungstauglichkeit (Z 5 vierter Fall) ist die aus dem äußeren Tatgeschehen, nämlich wiederholt…

13Os51/16y—OGH Entscheidung

27. Juni 2016

…der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht gehalten, sich mit sämtlichen Details der Aussage des Beschwerdeführers auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0106642). Soweit die Beschwerde Zeugenaussagen zur angeblichen Eifersucht der Mojgan S***** und telefonische Kurznachrichten, in denen aus ihrer Sicht „Redewendungen gewechselt“ werden, die „…

14Os55/21a—OGH Entscheidung

01. Juni 2021

…Tatrichter mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). [5] Die Subsumtionsrüge (Z 10, der Sache nach Z 9 lit a [RIS Justiz RS0132762]) verfehlt mit dem Einwand, den Feststellungen sei…

11Os110/18p—OGH Entscheidung

11. Dezember 2018

… f). Dem Gebot zu voller Bestimmtheit, aber gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) folgend (RIS Justiz RS0106642) waren die Tatrichter dabei nicht gehalten, jedes Detail der Aussage der Beschwerdeführerin zu erörtern (RIS Justiz RS0098377). Dass nicht günstigere Schlüsse für die Genannte gezogen…

12Os3/15f—OGH Entscheidung

05. März 2015

… 2 Z 5 StPO) ist das Erstgericht nicht verpflichtet, sich mit dem vollständigen Inhalt von Zeugenaussagen und von sonstigen Beweisen auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0106642). Daran geht die Beschwerde vorbei, die mit Hinweis auf Details der ohnedies gewürdigten Angaben des Tatopfers „Anhaltspunkte“ für ein gewaltsames Vorgehen des Angeklagten…

13Os4/20t—OGH Entscheidung

07. April 2020

…nicht verhalten, sich mit dem vollständigen Inhalt der (ohnehin berücksichtigten [US 12 f und 15 f]) Zeugenaussagen im Urteil auseinanderzusetzen (RIS Justiz RS0106642). Der Wert der zu A/2 gegenständlichen Silbermünzen ist angesichts der Konstatierungen zu einem auf Wegnahme fremder beweglicher Sachen in einem 5.000 Euro übersteigenden…

13Os41/18f—OGH Entscheidung

09. Mai 2018

…Zu einer Auseinandersetzung mit sämtlichen Details der Aussage waren die Tatrichter mit Blick auf das Gebot zu gedrängter Darstellung der Entscheidungsgründe nicht verhalten (RIS Justiz RS0106642). Soweit der Beschwerdeführer die tatrichterlichen Erwägungen kritisiert, verlässt er den aus Z 5 eröffneten Anfechtungsrahmen. Dem weiteren Vorwurf der Mängelrüge zuwider wurde die Verantwortung…

13Os82/17h—OGH Entscheidung

11. Oktober 2017

…Erstgericht, dem Gebot der gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 2 Z 5 StPO) folgend, nicht gehalten (RIS-Justiz RS0106295 und RS0106642). Soweit sich die Mängelrüge gegen die Annahme der Zurechnungsunfähigkeit im Tatzeitpunkt wendet, wird sie unzulässig (§ 433 Abs 1 StPO iVm § …

15Os51/12g—OGH Entscheidung

30. Mai 2012

…der gedrängten Darstellung der Entscheidungsgründe (§ 270 Abs 1 Z 5 StPO) folgend - nicht verhalten war, auf jedes Aussagedetail einzugehen (RIS-Justiz RS0106642; Ratz , WK-StPO § 281 Rz 428). Im Übrigen wurde auch der zum Austritt aus den Unternehmen führende Streit (US 28) ebenso…

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