RS0092448 – OGH Rechtssatz

…festhält, sondern diesen – mit der Behauptung einer „milieubedingten Unmutsäußerung“ in Ansehung der auf der Tatsachenebene angesiedelten Ernstlichkeit der Drohung (vgl RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]) – bestreitet, ist sie nicht prozessförmig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0099810 ). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher b ereits bei der nichtöffentlichen Beratung…

…RS0116565). [5] Mit dem Einwand bloßer milieubedingter Unmutsäußerungen bestreitet sie die jeweils konstatierte (US 6, 8, 9) – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0112523). [6] Ob der Bedrohte…

…im Kontext der Begleitumstände jeweils ernst gemeinte Ankündigungen einer Verletzung am Körper). Im Hinblick auf diese Konstatierungen und jene zur damit einhergehenden Absicht (RIS-Justiz RS0092448, RS0092437) erklärt sie auch nicht, weshalb die Urteilsbegründung den Schuldspruch zu I/5/ nach § 105 Abs 1 StGB (idgF für den gesamten…

…bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) – der Sache nach – die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 11) ausgeht, verfehlt sie den gerade darin gelegenen Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz…

…zum Tatbestandselement begründete Besorgniserregung getroffen“ habe, ist zu entgegnen, dass die Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis einzuflößen, Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (RIS-Justiz RS0092448 [T5]). Dabei ist nach einem objektiv-individuellen Maßstab darauf abzustellen, ob die bedrohte Person bei objektiver, unbefangener Betrachtung unter Berücksichtigung ihrer Verhältnisse und persönlichen Beschaffenheit…

…im Wesentlichen aber bloß den Ersatz von im Ersturteil zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen, zur Ernstlichkeit der Drohungen und zur Beunruhigungsabsicht getroffenen Feststellungen (vgl RIS Justiz RS0092448 [T5], RS0092588) durch für ihn günstigere Konstatierungen in Richtung nicht ernst gemeinter „milieubedinger Unmutsäußerungen“ (vgl RIS Justiz RS0112523). Damit bekämpft sie die Entscheidung…

…nach „Feststellungen zur Geeignetheit der Drohung“ (Z 9 lit a) wird nicht methodengerecht aus dem Gesetz abgeleitet (siehe aber RIS Justiz RS0092448 ). [9] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 iVm § 429 StPO ), woraus die…

…in ihrer Rüge als unrichtig gelöst bezeichnete – Rechtsfrage nach der Eignung der Drohung, begründete Besorgnis in Richtung einer Tötung hervorzurufen, nicht (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160, RS0092588). Da die von der Staatsanwaltschaft allein in Beschwerde gezogenen Urteilsannahmen betreffend die Tat vom 14. Mai 2016 (die lediglich eine Subsumtion…

…Recht P* zugestandenen Seitensprungs (US 6, 9) gezogene rechtliche Schluss auf deren Eignung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092538, RS0092670, RS0092168, RS0092448 [T5]), bei der gebotenen Anlegung eines objektiv individuellen Maßstabs (vgl RIS Justiz RS0092670, RS0092255, RS0092568, RS0092753) rechtlich verfehlt sein sollte. [16] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher…

… 74 Rz 30). Warum auf Grundlage der getroffenen Feststellungen die Beurteilung der Eignung der Drohung, dem Opfer begründete Besorgnis einzuflößen (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160), nicht möglich sein soll, legt die Beschwerde nicht dar. Ebenso erklärt die Verjährung behauptende Rechtsrüge (Z 9 lit b) nicht, warum die…

… 5, 6; Leukauf/Steininger/Tipold , StGB 4 § 74 Rz 21). Indem sich die Beschwerde gegen die vom Erstgericht bejahte Rechtsfrage (vgl RIS-Justiz RS0092448, RS0092413) wendet, die vom Angeklagten ausgesprochene Drohung sei (objektiv) geeignet gewesen, seine im Irak aufhältige Schwester in Furcht und Unruhe zu versetzen (US 13…

…Z 10, der Sache nach Z 9 lit a) zu I./ die Beurteilung der Drohungen als milieubedingte Unmutsäußerungen (vgl RIS-Justiz RS0093096, RS0092448 [T5]) anstrebt, vernachlässigt sie die gegenteiligen Konstatierungen (US 6 f) zum Bedeutungsinhalt und zur Ernsthaftigkeit der Äußerungen (RIS Justiz RS0112523). [11] Die…

…fallende) begründete Besorgniseignung (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), sondern die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [13] Indem sie dabei nicht vom festgestellten Sachverhalt (US 8) ausgeht, verfehlt sie den – gerade darin gelegenen – Bezugspunkt materieller…

…der Tatrichter. Soweit sich das Vorbringen auf die Eignung der Drohung, begründete Besorgnis zu erregen, bezieht, spricht es keine entscheidende Tatsache an (vgl RIS Justiz RS0092448). Zudem lässt diese Argumentation auch unberücksichtigt, dass die Tatrichter eine Erinnerungslücke nur im Hinblick auf den Kontakt im Lokal annahmen. Dass der Angeklagte B***** seinen…

…Beweiswürdigungskritik darstellen. Soweit der Beschwerdeführer auf die Rechtsfrage der Eignung der Drohungen, „Furcht und Unruhe hervorzurufen“ (gemeint: begründete Besorgnisse einzuflößen; vgl RIS Justiz RS0092448), Bezug nimmt (Z 9 lit a) und behauptet, er habe zur Tatzeit gerade gekocht, sodass das Halten eines Küchenmessers objektiv nicht geeignet sei…

…74 Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte lediglich die – als Anlasstaten nach § 21 Abs 1 StGB nicht geeigneten –…

… 7) Vorfalls vom 28. Dezember 2011 für die Beurteilung der inneren Tatseite und der (eine Rechtsfrage darstellenden; vgl RIS-Justiz RS0092160 und RS0092448) „Besorgniseignung“ moniert und daraus für den Standpunkt der Anklage günstigere Feststellungen anstrebt, bekämpft sie einmal mehr unzulässig die tatrichterliche Beweiswürdigung. Dies gilt auch…

…Z 9 lit a) macht nicht deutlich, aus welchem Grund die Rechtsfrage , ob die Drohung geeignet ist, begründete Besorgnis auszulösen (vgl RIS Justiz RS0092448 [T5]), einer Klärung durch Tatsachenfeststellungen bedurft hätte. [15] Das Vorbringen, wonach der Angeklagte bloße „milieubedingte Äußerungen“, „Warnungen“ oder „Schreckensbotschaften“…

…74 Rz 27 und 32), legt die Beschwerde (nominell Z 5, der Sache nach Z 9 lit a; vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092538) nicht dar. Mit ihrer Behauptung, der Beschwerdeführer hätte „durch Zerschlagen des Waschbeckens“ lediglich das – als Anlasstat nach § 21 Abs…

…sich bei der Eignung, dem Bedrohten begründete Besorgnisse einzuflößen (§ 74 Abs 1 Z 5 StGB), um eine Rechtsfrage handelt (RIS Justiz RS0092448). Z 5a des § 281 Abs 1 StPO will als Tatsachenrüge nur geradezu unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das sind schuld oder…

…Atemnot ungeeignet gewesen sein sollten, dem Opfer die begründete Besorgnis einzuflößen, der Angeklagte sei willens und in der Lage, das angekündigte Übel herbeizuführen (RIS-Justiz RS0092448, RS0092160; Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 27 und 32). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei nichtöffentlicher Beratung sofort…

…des Angeklagten, dessen Bedürfnissen und dem Misslingen der Nötigungen entwickelte Einwand fehlender Eignung der zu C) inkriminierten Äußerungen begründete Besorgnis einzuflößen ( vgl dazu RIS-Justiz RS0092448, RS0092160), vernachlässigt die bereits dargestellten Annahmen der Tatrichter zum Bedeutungsgehalt und der Tatumstände. Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei nichtöffentlicher Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…eine Beurteilung der Drohung als situationsbedingte Unmutsäußerung anstrebt, werden die gegenteiligen Konstatierungen zum Bedeutungsinhalt und zur Ernstlichkeit der Äußerung (US 5) vernachlässigt (RIS-Justiz RS0092448 [T5]). [18] Die von der Beschwerde vermissten Feststellungen, dass der Vorsatz des Angeklagten auch die Ernstlichkeit seiner Ankündigung einer nicht ganz unerheblichen Körperverletzung umfasste , befinden…

…ernst zu nehmender Übertreibungen“, bestreitet die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die (den Gegenstand einer Tatfrage bildende) Ernstlichkeit der Drohung (RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]). [7] Anders als zur Geltendmachung eines materiell rechtlichen Nichtigkeitsgrundes erforderlich (RIS Justiz RS0099810) versäumt sie es dabei, am (gesamten) im Urteil konstatierten…

… 107 Abs 2 StGB im Schuldspruch I und II an. [11] Indem sie dabei nicht vom in tatsächlicher Hinsicht festgestellten (RIS Justiz RS0092448 [T5]), mit Blick auf den konstatierten Kontext gerade nicht auf den jeweiligen Wortlaut reduzierten Bedeutungsinhalt (US 5 f iVm US 1 …

…gemeintes und sofort realisierbares Übel, und zwar zumindest die Zufügung einer Körperverletzung, in Aussicht stellte und dies auch wusste (US 4; vgl RIS Justiz RS0092448 [T5]). Indem die Rechtsrüge behauptet, im Urteil werde bloß das subjektive Empfinden des Opfers wiedergegeben, nimmt sie nicht Maß an den Konstatierungen des Schöffensenats. Weshalb…

…hienach Gegenstand der rechtlichen Beurteilung und solcherart gerade nicht dem Tatsachenbereich zuzuordnen ist (13 Os 124/81, SSt 52/54; RIS Justiz RS0092448; Jerabek in WK² § 74 Rz 34). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei nichtöffentlicher…

…des § 74 Abs 1 Z 5 StGB; vgl Jerabek in WK² StGB § 74 Rz 34, RIS Justiz RS0092448) sowie die Absicht der Beschwerdeführer, die Betroffene in Furcht und Unruhe vor einer drohenden Verletzung am Körper zu versetzen, leiteten die Tatrichter logisch nachvollziehbar und…

…zeigen zu A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./ zutreffend das Fehlen von Feststellungen zum – als Tatfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0092437; RS0092448 [T5]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten, diesen Schuldsprüchen zu Grunde liegenden Äußerungen und weiteren Tathandlungen auf (Z 9 lit a, nominell auch Z 5…

…einem gemischt objektiv-individuellen Maßstab zu beurteilende Rechtsfrage ist, wobei unerheblich ist, ob die Drohung beim Bedrohten tatsächlich Besorgnis erweckt hat (RIS-Justiz RS0092538; RS0092168; RS0092448; RS0092102). Dass der Angeklagte auf B* C* eifersüchtig war und von diesem bisweilen mit Anspielungen auf das Sexualleben mit D* provoziert wurde, stellte das Erstgericht…

…festhält, sondern diesen – mit der Behauptung einer „milieubedingten Unmutsäußerung“ in Ansehung der auf der Tatsachenebene angesiedelten Ernstlichkeit der Drohung (vgl RIS-Justiz RS0092448 [T5], RS0093096 [T6]) – bestreitet, ist sie nicht prozessförmig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0099810 ). [13] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher b ereits bei der nichtöffentlichen Beratung…

…1 Z 5 StGB), angesprochen sein, genügt der Hinweis, dass diese in den Bereich der rechtlichen Beurteilung fällt (SSt 52/54, RIS Justiz RS0092448, jüngst 13 Os 27/16v, Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 34) und demnach nicht Gegenstand des Zeugenbeweises ist…

…aber RIS-Justiz RS0116569). Sie macht nämlich nicht deutlich, aus welchem Grund die Rechtsfrage, ob die Drohung geeignet ist, begründete Besorgnis auszulösen (vgl RIS-Justiz RS0092448 [T5]), einer weiteren (US 7 f) Klärung durch Tatsachenfeststellungen bedurft hätte. [19] Die nach Art einer Aufklärungsrüge (nominell Z 5, dSn Z…

…manifestierenden Äußerung wie auch deren Sinn den Tatsachenbereich ( Jerabek/Reindl-Krauskopf/Ropper/Schroll in WK 2 StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092448 [T5]), womit auch das die diesbezüglichen Urteilsfeststellungen (US 11 f) in Frage stellende Vorbringen eine Ausrichtung an der Verfahrensordnung verfehlt. Die Subsumtionsrüge (Z…

… 8, 9 und 10). [13] Mit dem Einwand bloßer „Unmutsäußerungen“ bestreitet die Rechtsrüge die konstatierte – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (RIS Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart erneut die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. [14] Gleiches gilt, soweit die Rüge…

…tatbestandsmäßige „milieubedingte Unmutsäußerung“, nicht an den Urteilsfeststellungen (US 5), sondern bestreitet der Sache nach die – auf der Tatsachenebene angesiedelte (RIS-Justiz RS0092448 [T5]) – Ernstlichkeit der Drohungen (vgl RIS-Justiz RS0093096 [T6]) und verfehlt solcherart die prozessordnungsgemäße Darstellung materiell-rechtlicher Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0112523 ). [5] Die weitere…

…S 3) nicht geeignet sein sollen, den Bedrohten begründete Besorgnis in Bezug auf die angekündigten Tötungen einzuflößen (vgl zu dieser Rechtsfrage RIS Justiz RS0092160, RS0092448), macht die Beschwerde nicht (den Kriterien des § 281 Abs 1 Z 10 StPO entsprechend) klar. Vielmehr erschöpft sie sich in einer…

…Beurteilung und damit einer Anfechtung mit Mängel- und Tatsachenrüge entzogen ist ( Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092448, RS0092538 [va T2]). Soweit mit dem Vorbringen die Urteilsannahmen zum – bei gebotener vernetzter Betrachtung der erstgerichtlichen Ausführungen trotz der beanstandeten Verwendung des Begriffs „…

…der Drohung“ (auch) in objektiver Hinsicht festgestellt worden sei. Sie übersieht, dass die Frage der Besorgniseignung Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (vgl RIS Justiz RS0092448, RS0092160), womit es einer solchen Konstatierung gar nicht bedurfte. Insofern liegt auch der diesbezüglich behauptete „Feststellungsmangel“ (Z 9 lit a; gemeint…

…RS0106268), wogegen die Frage nach der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnisse einzuflößen, Gegenstand der rechtlichen Beurteilung ist (SSt 52/54, RIS Justiz RS0092160 und RS0092448, jüngst 13 Os 21/15k). Soweit die Beschwerde in diesem Zusammenhang die Frage releviert, ob sich Sadzida B***** durch die Drohungen des Beschwerdeführers…