RS0040122 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8ObA138/04h—OGH Entscheidung

20. Januar 2005

…ZPO2 § 417 Rz 4; aber etwa auch RIS Justiz RS0014575; RIS Justiz RS0041854; RIS Justiz RS0041860; RIS Justiz RS0040217; RIS Justiz RS0040122 uva). Welcher konkrete allgemeine Aspekt noch weiter einer Abklärung durch den Obersten Gerichtshof bedürft hätte, vermag die Beklagte nicht aufzuzeigen. Soweit sie sich gegen eine…

2Ob206/99d—OGH Entscheidung

26. August 1999

…Tatsachen festgestellt hat, und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (1 Ob 2368/96h; RS0040122). Der Vorwurf des Berufungsgerichtes, das Erstgericht habe "im Zuge der Beweiswürdigung weder auf die Aussage des Klägers noch die des Zeugen C***** vor dem Erstgericht…

Unwirksame Kündigung eines Pharmazeuten nach Konflikt mit Vorgesetztem—OLG Innsbruck Entscheidung

15Ra34/25z23. September 2025

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122). Das Vorliegen eines Begründungsmangels wurde in der Rechtsprechung ua bei bloß formelhafter Beweiswürdigung bejaht oder wenn in der Beweiswürdigung auf gegenteilige Beweisergebnisse nicht eingegangen wird…

4R82/25b—OLG Innsbruck Entscheidung

10. Juli 2025

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122). Nach der Judikatur liegt nur dann eine mangelnde Begründung vor, wenn die Entscheidung gar nicht oder so unzureichend begründet ist, dass sie sich nicht überprüfen…

Klage wegen postoperativer MRSA-Infektion und Schmerzengeldbemessung—OLG Wien Entscheidung

16R169/24a24. März 2025

…darlegen, warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen feststellt, damit sowohl die Parteien, als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122 [T1]). Erst die Begründung macht die Beweiswürdigung überprüfbar ( Rechberger/Klicka aaO). Ein Begründungsmangel liegt demnach vor, wenn dem angefochtenen Urteil nicht die Erwägungen zu entnehmen…

13R138/24w—OLG Wien Entscheidung

25. Februar 2025

…272 ZPO Rz 3 mwN). Es muss zwar nachvollziehbare Überlegungen anstellen, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können ( RS0040122 ), sich aber nicht mit jedem einzelnen Beweisergebnis auseinandersetzen ( RS0040165 [T2, T3]). Es genügt, dass die Beweiswürdigung erkennen lässt, warum das Erstgericht zur Überzeugung gekommen ist…

7R24/25s—OLG Graz Entscheidung

28. Juli 2025

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, weil nur so die Parteien und das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können ( RS0040122 [T1]; SVSlg 62.383, 59.710 und 59.631) . Eine taugliche Begründung für die getroffenen Feststellungen fehlt, wenn das Gericht bei der Beweiswürdigung nicht die Ergebnisse der…

8Rs46/25f—OLG Wien Entscheidung

29. April 2025

…Beweis oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS0040165, 1 Ob 2368/96h, 2 Ob 206/99d). Das erstinstanzliche Urteil entspricht diesen Anforderungen. Es wurden ausdrücklich Tatsachenfeststellungen getroffen („Sachverhaltsfeststellung“, US 2…

12R87/24p—OLG Wien Entscheidung

29. April 2025

…warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat und sowohl die Parteien als auch das Berufungsgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile überprüfen können (RS0040122). Der Mangel einer Begründung stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar ( Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka 5 § 272 ZPO Rz 3; Rechberger in Fasching/Konecny 3…

1R32/25w—OLG Wien Entscheidung

07. April 2025

…warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, und sowohl die Parteien als auch das Berufungsgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile überprüfen können (RS0040122). Wesentlich ist, dass erkennbar ist, aus welchen Überlegung das Gericht zum Ergebnis kam, die vorgenommenen Feststellungen treffen zu können oder andere Feststellungen nicht treffen zu…

4R44/25f—OLG Linz Entscheidung

02. April 2025

…es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen feststellt, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RIS-Justiz RS0040122 [T1]). Eine Beweiswürdigung ist zwar nicht schon dann unzureichend und damit mangelhaft, wenn in der Begründung Umstände nicht erwähnt werden, die hätten erwähnt werden können…

1R184/24x—OLG Wien Entscheidung

07. April 2025

…warum es aufgrund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1]). Wenn nicht erkennbar ist, von welchen Tatsachen das Erstgericht ausging und warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere als nicht erwiesen angenommen…

2R46/25i—OLG Graz Entscheidung

22. Mai 2025

…Konecny 3 IV/1, § 496, Rz 33 und 43). Ein Verstoß gegen die Begründungspflicht liegt etwa vor, wenn die Entscheidung nicht überprüfbar ist (vgl RS0040122 [T1]), bei fehlender Auseinandersetzung mit wesentlichen Beweisergebnissen (RS0041860; RS0040217; RS0040122), oder wenn die Beweiswürdigung gravierend unvollständig ist oder bloß mit floskelhafter Begründung erfolgte ( Lovrek in…

8Rs61/24k—OLG Wien Entscheidung

26. Februar 2025

…oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, und wenn sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122 [T1]). Nicht erforderlich ist es, auf jedes einzelne Beweismittel einzugehen. Es liegt etwa keine Mangelhaftigkeit vor, wenn bei der gemäß § 272 Abs 3 ZPO…

8Rs28/25h—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…Beweis oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS00401465). Die Ausführungen des Klägers sind zutreffend, dass für die dargelegten Tatsachenfeststellungen im erstinstanzlichen Urteil eine Beweiswürdigung zur Gänze fehlt. Weder wurde insofern auf die…

5R4/25g—OLG Wien Entscheidung

21. März 2025

…Gericht auf Grund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1], RS0040165 [T2]). Ein Begründungsmangel liegt vor, wenn ein Urteil keine Begründung dafür enthält, warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere behauptete Tatsachen…

Rückverweise