RS0040122 – OGH Rechtssatz

…Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS0040165). Dazu muss das Gericht nachvollziehbare Überlegungen anstellen, sich aber nicht mit jedem einzelnen Beweisergebnis auseinandersetzen (vgl RS0040165 [T2, T3]). Diesen Anforderungen genügt das bekämpfte…

…ZPO2 § 417 Rz 4; aber etwa auch RIS Justiz RS0014575; RIS Justiz RS0041854; RIS Justiz RS0041860; RIS Justiz RS0040217; RIS Justiz RS0040122 uva). Welcher konkrete allgemeine Aspekt noch weiter einer Abklärung durch den Obersten Gerichtshof bedürft hätte, vermag die Beklagte nicht aufzuzeigen. Soweit sie sich gegen eine…

…Tatsachen festgestellt hat, und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (1 Ob 2368/96h; RS0040122). Der Vorwurf des Berufungsgerichtes, das Erstgericht habe "im Zuge der Beweiswürdigung weder auf die Aussage des Klägers noch die des Zeugen C***** vor dem Erstgericht…

…Erstrichters, objektiv nicht überprüfbar seien (vgl Rechberger in Fasching/Konecny 3 III/1 § 272 ZPO Rz 7 mwN; RS0040165 [T1]; RS0111146; RS0102004; RS0041860; RS0040122) noch legt sie dar, welche konkreten Feststellungen ohne einen (vermeintlichen) Begründungsmangel vom Erstgericht zu treffen gewesen wären. Bloße Zweifel an der Richtig- und Vollständigkeit der…

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122). Das Vorliegen eines Begründungsmangels wurde in der Rechtsprechung ua bei bloß formelhafter Beweiswürdigung bejaht oder wenn in der Beweiswürdigung auf gegenteilige Beweisergebnisse nicht eingegangen wird…

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122). Nach der Judikatur liegt nur dann eine mangelnde Begründung vor, wenn die Entscheidung gar nicht oder so unzureichend begründet ist, dass sie sich nicht überprüfen…

…darlegen, warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen feststellt, damit sowohl die Parteien, als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RS0040122 [T1]). Erst die Begründung macht die Beweiswürdigung überprüfbar ( Rechberger/Klicka aaO). Ein Begründungsmangel liegt demnach vor, wenn dem angefochtenen Urteil nicht die Erwägungen zu entnehmen…

…272 ZPO Rz 3 mwN). Es muss zwar nachvollziehbare Überlegungen anstellen, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können ( RS0040122 ), sich aber nicht mit jedem einzelnen Beweisergebnis auseinandersetzen ( RS0040165 [T2, T3]). Es genügt, dass die Beweiswürdigung erkennen lässt, warum das Erstgericht zur Überzeugung gekommen ist…

…oder für den Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, weil nur so die Parteien und das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können ( RS0040122 [T1]; SVSlg 62.383, 59.710 und 59.631) . Eine taugliche Begründung für die getroffenen Feststellungen fehlt, wenn das Gericht bei der Beweiswürdigung nicht die Ergebnisse der…

…Beweis oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS0040165, 1 Ob 2368/96h, 2 Ob 206/99d). Das erstinstanzliche Urteil entspricht diesen Anforderungen. Es wurden ausdrücklich Tatsachenfeststellungen getroffen („Sachverhaltsfeststellung“, US 2…

…warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat und sowohl die Parteien als auch das Berufungsgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile überprüfen können (RS0040122). Der Mangel einer Begründung stellt einen wesentlichen Verfahrensmangel dar ( Rechberger/Klicka in Rechberger/Klicka 5 § 272 ZPO Rz 3; Rechberger in Fasching/Konecny 3…

…warum es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, und sowohl die Parteien als auch das Berufungsgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile überprüfen können (RS0040122). Wesentlich ist, dass erkennbar ist, aus welchen Überlegung das Gericht zum Ergebnis kam, die vorgenommenen Feststellungen treffen zu können oder andere Feststellungen nicht treffen zu…

…es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen feststellt, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RIS-Justiz RS0040122 [T1]). Eine Beweiswürdigung ist zwar nicht schon dann unzureichend und damit mangelhaft, wenn in der Begründung Umstände nicht erwähnt werden, die hätten erwähnt werden können…

…warum es aufgrund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1]). Wenn nicht erkennbar ist, von welchen Tatsachen das Erstgericht ausging und warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere als nicht erwiesen angenommen…

…Konecny 3 IV/1, § 496, Rz 33 und 43). Ein Verstoß gegen die Begründungspflicht liegt etwa vor, wenn die Entscheidung nicht überprüfbar ist (vgl RS0040122 [T1]), bei fehlender Auseinandersetzung mit wesentlichen Beweisergebnissen (RS0041860; RS0040217; RS0040122), oder wenn die Beweiswürdigung gravierend unvollständig ist oder bloß mit floskelhafter Begründung erfolgte ( Lovrek in…

…oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, und wenn sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122 [T1]). Nicht erforderlich ist es, auf jedes einzelne Beweismittel einzugehen. Es liegt etwa keine Mangelhaftigkeit vor, wenn bei der gemäß § 272 Abs 3 ZPO…

…Beweis oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS00401465). Die Ausführungen des Klägers sind zutreffend, dass für die dargelegten Tatsachenfeststellungen im erstinstanzlichen Urteil eine Beweiswürdigung zur Gänze fehlt. Weder wurde insofern auf die…

…Gericht auf Grund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1], RS0040165 [T2]). Ein Begründungsmangel liegt vor, wenn ein Urteil keine Begründung dafür enthält, warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere behauptete Tatsachen…