RS0040122 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

8ObA138/04h—OGH Entscheidung

20. Januar 2005

…ZPO2 § 417 Rz 4; aber etwa auch RIS Justiz RS0014575; RIS Justiz RS0041854; RIS Justiz RS0041860; RIS Justiz RS0040217; RIS Justiz RS0040122 uva). Welcher konkrete allgemeine Aspekt noch weiter einer Abklärung durch den Obersten Gerichtshof bedürft hätte, vermag die Beklagte nicht aufzuzeigen. Soweit sie sich gegen eine…

2Ob206/99d—OGH Entscheidung

26. August 1999

…Tatsachen festgestellt hat, und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (1 Ob 2368/96h; RS0040122). Der Vorwurf des Berufungsgerichtes, das Erstgericht habe "im Zuge der Beweiswürdigung weder auf die Aussage des Klägers noch die des Zeugen C***** vor dem Erstgericht…

4R44/25f—OLG Linz Entscheidung

02. April 2025

…es aufgrund bestimmter Beweis- oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen feststellt, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (RIS-Justiz RS0040122 [T1]). Eine Beweiswürdigung ist zwar nicht schon dann unzureichend und damit mangelhaft, wenn in der Begründung Umstände nicht erwähnt werden, die hätten erwähnt werden können…

2R43/25v—OLG Linz Entscheidung

23. April 2025

…Ausgang des Rechtsstreits erhebliche Tatsachen nicht feststellen kann, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteils überprüfen können (vgl RIS-Justiz RS0040122 [T1]). Ein Begründungsmangel ist insbesondere dann zu bejahen, wenn die Beweiswürdigung offensichtlich leichtfertig, oberflächlich oder willkürlich erfolgte oder wenn sich das Erstgericht mit wesentlichen Verfahrensergebnissen…

1R184/24x—OLG Wien Entscheidung

07. April 2025

…warum es aufgrund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1]). Wenn nicht erkennbar ist, von welchen Tatsachen das Erstgericht ausging und warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere als nicht erwiesen angenommen…

2R46/25i—OLG Graz Entscheidung

22. Mai 2025

…Konecny 3 IV/1, § 496, Rz 33 und 43). Ein Verstoß gegen die Begründungspflicht liegt etwa vor, wenn die Entscheidung nicht überprüfbar ist (vgl RS0040122 [T1]), bei fehlender Auseinandersetzung mit wesentlichen Beweisergebnissen (RS0041860; RS0040217; RS0040122), oder wenn die Beweiswürdigung gravierend unvollständig ist oder bloß mit floskelhafter Begründung erfolgte ( Lovrek in…

8Rs61/24k—OLG Wien Entscheidung

26. Februar 2025

…oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, und wenn sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122 [T1]). Nicht erforderlich ist es, auf jedes einzelne Beweismittel einzugehen. Es liegt etwa keine Mangelhaftigkeit vor, wenn bei der gemäß § 272 Abs 3 ZPO…

8Rs28/25h—OLG Wien Entscheidung

28. März 2025

…Beweis oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt wurden und sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit dieser Werturteile zu überprüfen in der Lage sind (RS0040122, RS00401465). Die Ausführungen des Klägers sind zutreffend, dass für die dargelegten Tatsachenfeststellungen im erstinstanzlichen Urteil eine Beweiswürdigung zur Gänze fehlt. Weder wurde insofern auf die…

5R4/25g—OLG Wien Entscheidung

21. März 2025

…Gericht auf Grund bestimmter Beweisergebnisse oder Verhandlungsergebnisse bestimmte Tatsachen festgestellt hat, damit sowohl die Parteien als auch das Rechtsmittelgericht die Schlüssigkeit seines Werturteiles überprüfen können (RS0040122 [T1], RS0040165 [T2]). Ein Begründungsmangel liegt vor, wenn ein Urteil keine Begründung dafür enthält, warum es die festgestellten Tatsachen als erwiesen und andere behauptete Tatsachen…

Rückverweise