RS0043414 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Kläger scheitert mit Nachweis von Schwerarbeitszeiten aufgrund unzureichendem Kalorienverbrauch—OGH Entscheidung

10ObS84/24m13. August 2024

…im Ausmaß von 10 % der Tagesarbeitszeit berücksichtigt, bekämpft der Kläger in Wahrheit die in dritter Instanz nicht mehr anfechtbare Beweiswürdigung (RS0069246 [T1]; RS0043371 [T22]; RS0043414 [T11] ua). Aus der von ihm ins Treffen geführten Judikatur des Berufungsgerichts (vgl RI0100204) ergibt sich nichts anderes, weil sie die für die Gewinnung entsprechender…

6Ob111/15i—OGH Entscheidung

21. Dezember 2015

…Die Frage, inwieweit durch Aufnahme unmittelbarer Beweise ein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten ist, fällt in den den Tatsacheninstanzen vorbehaltenen Bereich der Beweiswürdigung (vgl RIS Justiz RS0043414; RS0043320). 1.5. In diesem Zusammenhang ist auf die Rechtsprechung zur Verwertung von Abgabenbescheiden im Finanzstrafverfahren zu verweisen. Demnach bedarf es infolge der einem (inhaltlich schlüssigen…

5Ob89/17z—OGH Entscheidung

26. September 2017

…und eine Ergänzung des Beweisverfahrens notwendig machen könnte, ist nicht entgegenzutreten. Diese Beurteilung obliegt nicht dem Obersten Gerichtshof, zumal dieser nicht Tatsacheninstanz ist (RIS Justiz RS0043414). 3.2. Ob das Klagebegehren teilweise berechtigt ist oder nicht, hängt aber jedenfalls davon ab, ob das Berufungsgericht diese in der Berufung bekämpften erstgerichtlichen Feststellungen übernimmt…

9Ob27/15h—OGH Entscheidung

12. November 2015

…Die Frage, inwieweit durch Aufnahme unmittelbarer Beweise ein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten ist, fällt in den den Tatsacheninstanzen vorbehaltenen Bereich der Beweiswürdigung (vgl RIS Justiz RS0043414; RS0043320). … Gerade bei öffentlichen Stellen ist bereits seit langem anerkannt, dass schriftliche Angaben ein zulässiges Beweismittel darstellen; das Bestehen auf der Einvernahme eines informierten…

7Ob281/04f—OGH Entscheidung

15. Dezember 2004

…die - vom Berufungsgericht im Einzelnen dargelegte - Verfahrensergänzung tatsächlich notwendig ist (Kodek in Rechberger2 Rz 5 zu § 519 ZPO mwN; RIS Justiz RS0042179; RS0042333 [T1]; RS0043414 [T8];RS0113643 [T2]; zuletzt etwa 7 Ob 120/04d). Der Rekurs muss, was das Ergebnis - Aufhebung der Rechtssache in die erste Instanz - betrifft, daher erfolglos…

4Ob147/20a—OGH Entscheidung

22. Dezember 2020

…zugrunde liegende Rechtsansicht richtig – oder wird gar nicht bekämpft – kann der Oberste Gerichtshof nicht überprüfen, ob und inwieweit die Verfahrensergänzung tatsächlich notwendig ist (RS0043414 [T12]; RS0042179 [T17]). Denn hält das Berufungsgericht, ausgehend von einer richtigen Rechtsansicht, die erstgerichtlichen Feststellungen für unzureichend und weitere Feststellungen für erforderlich, so kann der…

9Ob21/15a—OGH Entscheidung

27. August 2015

…weitere Beweisaufnahmen notwendig sind, ist wie die Frage, ob ein Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, auch im Außerstreitverfahren eine solche der nicht revisiblen Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043414 [T9] ua). Die Beurteilung, ob noch weitere Beweisaufnahmen erforderlich waren oder nicht, kann im Revisionsrekurs auch auf dem Umweg der Rüge einer Verletzung der Pflicht…

8Ob93/14f—OGH Entscheidung

29. September 2015

…einer zutreffenden, von der Beklagten insoweit auch unbekämpften Rechtsansicht noch für ergänzungsbedürftig erachtet hat, ist dies vom Obersten Gerichtshof nicht zu prüfen (vgl RIS-Justiz RS0043414; RS0042179). Den Rechtsmitteln der Beklagten war daher insgesamt keine Folge zu geben. Die Entscheidung über die Kosten des Rechtsmittelverfahrens gründet sich auf §§ …

4Ob47/18t—OGH Entscheidung

29. Mai 2018

…Tatsacheninstanz (RIS Justiz RS0007236; RS0108449 [T2]); er kann daher den – von der Antragstellerin unbekämpften – Ergänzungsaufträgen des Rekursgerichts nicht entgegentreten (RIS Justiz RS0006737; vgl RS0043414). Ob die Auskunft des Rechtsmittelwerbers im Lichte des Antragsvorbringens konkret „von Belang“ ist, wirft keine Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung auf: Die Frage, ob…

1Ob39/15i—OGH Entscheidung

22. Oktober 2015

…Die Frage, inwieweit durch Aufnahme unmittelbarer Beweise ein zusätzlicher Erkenntnisgewinn zu erwarten ist, fällt in den den Tatsacheninstanzen vorbehaltenen Bereich der Beweiswürdigung (vgl RIS Justiz RS0043414; RS0043320). 4.6. In aller Regel wird ein Rückgriff auf das „sachnächste“, „unmittelbare“ Beweismittel wünschenswert sein, doch lassen sich hier keine…

10ObS95/04z—OGH Entscheidung

21. Juni 2004

…die Frage, ob die eingeholten Sachverständigengutachten die von den Vorinstanzen getroffenen Feststellungen rechtfertigen, in das Gebiet der Beweiswürdigung und ist daher nicht revisibel (RIS-Justiz RS0043414). Warum weitere Beweisaufnahmen nicht erforderlich waren, hat das Berufungsgericht in seiner Entscheidung begründet. Die Ausführungen in der Revision stellen den unzulässigen Versuch einer Bekämpfung der…

3R34/13v—OLG Innsbruck Entscheidung

11. April 2013

…einem eingeholten Sachverständigengutachten gefolgt werden kann oder ein weiteres eingeholt werden soll, stellt eine solche der Beweiswürdigung dar (7 Ob 85/12v; RIS-Justiz RS0043320, RS0043414, RS0043163, RS0043404, RS0043168). Schon aufgrund dieser Grundsätze schlägt der Standpunkt der Berufung aus dem Blickwinkel einer behaupteten Mangelhaftigkeit des erstinstanzlichen Verfahrens nicht durch. Einen Verstoß…

7Ob44/15v—OGH Entscheidung

09. April 2015

…oder aber das schon erstattete die Feststellungen der Vorinstanzen rechtfertigt, sind Fragen der irreversiblen Beweiswürdigung, wie auch die Notwendigkeit weiterer Beweisaufnahmen allgemein (RIS Justiz RS0043320, RS0043414). Auch die Frage, welche Bedeutung die Tatsacheninstanzen einem von einer Partei vorgelegten Privatgutachten beigemessen haben, betrifft die in dritter Instanz nicht angreifbare Beweiswürdigung (RIS Justiz…

1Ob141/06a—OGH Entscheidung

11. Juli 2006

…RS0043320). Überhaupt ist die Prüfung, ob zur Gewinnung der erforderlichen Feststellungen noch weitere Beweise notwendig sind, ein Akt der - im Revisionsverfahren unüberprüfbaren - Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043414). 2. Soweit der Revisionswerber - teilweise explizit - vermeintliche Mängel des erstinstanzlichen Verfahrens rügt, kommt eine Wahrnehmung durch den Obersten Gerichtshof jedenfalls insoweit nicht in Betracht, als…

1Ob58/11b—OGH Entscheidung

28. April 2011

…des Berufungsgerichts zur Ergänzungsbedürftigkeit der Feststellungen des Erstgerichts und der Notwendigkeit weiterer Beweisaufnahmen kann der Oberste Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, nicht entgegentreten (RIS Justiz RS0043414). 12. Der Kostenvorbehalt gründet sich auf § 52 Abs 2 ZPO.…

8Ob6/16i—OGH Entscheidung

27. September 2016

…weil es eine Erweiterung der Entscheidungsbasis für erforderlich hält, hat der Oberste Gerichtshof, der auch im Außerstreitverfahren keine Tatsacheninstanz ist, dem nicht entgegenzutreten (RIS-Justiz RS0043414 [T12]; RS0099332; RS0042333). Da mit der vorliegenden Entscheidung die Rechtssache noch nicht iSd § 78 Abs 1 Satz 2 AußStrG erledigt wird…

Streit um Bestandvertrag und Mietzinszahlung zwischen F* GmbH und K* GmbH—OGH Entscheidung

8Ob46/24h26. August 2024

…zweiter Instanz zur Verfahrensergänzung entgegenzutreten, wenn dieses der Ansicht ist, dass der Sachverhalt in der von ihm dargelegten Richtung noch nicht genügend geklärt ist ( RS0042179 ; RS0043414 ); dies setzt aber voraus, dass die dem Aufhebungsbeschluss zugrundeliegende Rechtsansicht nicht zu beanstanden ist (RS0042179 [T14, T17, T21, T22]). [18] 2.2. Zur Aufhebung in Ansehung…

2Ob92/15s—OGH Entscheidung

28. Juni 2016

…ob zur Gewinnung der erforderlichen Feststellungen noch weitere Beweise – zB wie hier moniert: Sachverständigengutachten – notwendig sind, ein Akt der irreversiblen Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043414). III.2. Zu den Aufträgen in der Vorentscheidung: Der erkennende Senat hat in seiner Vorentscheidung 2 Ob 243/12t den Vorinstanzen aufgetragen, Feststellungen…

7Ob52/10p—OGH Entscheidung

22. Oktober 2010

…Bekanntgabe gehindert hätten. 4. Die Frage, ob ein (weiteres) Sachverständigengutachten eingeholt werden soll, ist eine Frage der Beweiswürdigung und daher nicht revisibel (RIS Justiz RS0043320; RS0043414). Ebenso ist die Bekämpfung der Tatsachenfeststellungen mit Revisionsrekurs auch im Außerstreitverfahren nicht möglich (RIS Justiz RS0108449). 5. Der Oberste Gerichtshof vertritt in ständiger Rechtsprechung die…

8ObA22/12m—OGH Entscheidung

24. April 2012

…nicht Tatsacheninstanz ist, aber nicht überprüfen, ob sich die vom Berufungsgericht angeordnete Ergänzung des Verfahrens oder der Feststellungen tatsächlich als notwendig erweist (RIS Justiz RS0042179; RS0043414). Dem Rekurs der Beklagten war daher der Erfolg zu versagen. Der Kostenvorbehalt stützt sich auf §§ 50, 52 ZPO iVm § 2…

4Ob21/13m—OGH Entscheidung

17. April 2013

…503 Rz 9). 2.2. Ob ein Sachverständigen Gutachten eingeholt werden soll, ist im Übrigen eine Frage der Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043320 [T9]; vgl RS0043414 [T17]) und damit nicht revisibel (vgl RIS Justiz RS0040840). 3.1. Die Gewichtung einzelner Eheverfehlungen kann sich nach der Rechtsprechung nicht in einer zahlenmäßigen Gegenüberstellung…

10ObS5/00h—OGH Entscheidung

27. Juni 2000

…die vom Obersten Gerichtshof nicht überprüft werden kann (Kodek in Rechberger, ZPO2 Rz 1 zu § 503; SSV-NF 7/12 ua; RIS-Justiz RS0043320, RS0043414). Im Urteil des Erstgerichtes finden sich alle für die rechtliche Beurteilung der Sache erforderlichen Feststellungen. Die Entscheidungsgrundlage ist vollständig; Feststellungsmängel infolge unrichtiger rechtlicher Beurteilung liegen…

7Ob120/04d—OGH Entscheidung

16. Juni 2004

…der nicht Tatsacheninstanz ist, dem nämlich nicht entgegentreten ( Kodek in Rechberger 2 Rz 5 zu § 519 ZPO mwN; RIS Justiz RS0042179; RS0042333 [T1]; RS0043414 [T8]; RS0113643 [T2]; 10 ObS 84/03f; zuletzt: 7 Ob 25/04h). Ob auch die übrigen Voraussetzungen für die Bejahung des Feststellungsinteresses vorliegen, wird…

7Ob85/12v—OGH Entscheidung

30. Mai 2012

…den eingeholten Sachverständigengutachten gefolgt werden kann oder ob ein weiteres eingeholt werden soll, ist nämlich eine solche der nicht revisiblen Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043163; RS0043320; RS0043414; 3 Ob 320/11m). Von den Tatsacheninstanzen wurde diese Frage unanfechtbar -dahin beantwortet, dass es der Rechtsmittelwerberin nicht gelungen ist, stichhaltige Bedenken…

1Ob184/20w—OGH Entscheidung

20. Oktober 2020

…geblieben (RS0042963 [T58]). Ob zur Klärung einer strittigen Tatsache ein Sachverständigengutachten erforderlich gewesen wäre, fällt in den Bereich der irrevisiblen Beweiswürdigung (RS0113643 [T4]; vgl auch RS0043414 [T6]). 2. Die Frage des Umfangs von Verkehrssicherungspflichten und der Zumutbarkeit geeigneter Vorkehrungen gegen einen Schadenseintritt hängt jeweils von den Umständen des Einzelfalls ab…

7Ob23/20p—OGH Entscheidung

23. September 2020

…Gründen der Rechtssicherheit korrekturbedürftige Fehlbeurteilung unterlaufen ist; die Revision ist dementsprechend auch berechtigt. 1. Der Oberste Gerichtshof ist nur Rechts- und nicht Tatsacheninstanz ( RS0002399 [T2]; RS0043414 [T14]). Fragen der Beweiswürdigung können an den Obersten Gerichtshof nicht herangetragen werden; der vom Kläger angezogene Revisionsgrund der unrichtigen Sachverhaltsfeststellungen ist dem Gesetz fremd ( RS0042903…

1Ob151/14h—OGH Entscheidung

18. September 2014

…ob zur Gewinnung der erforderlichen Feststellungen noch weitere Beweise notwendig sind, ist ein Akt der Beweiswürdigung, deren Überprüfung dem Obersten Gerichtshof entzogen ist (RIS Justiz RS0043414). Dies betrifft hier die Frage der Einholung einer Haarprobe der Mutter (ebenso 2 Ob 143/14i). Weiters ist nach dem vom Rekursgericht angenommenen…

3Ob62/03v—OGH Entscheidung

28. Mai 2003

…dass es sich bei der Prüfung, ob zur Gewinnung der erforderlichen Feststellungen noch weitere Beweise notwendig sind, um einen Akt der Beweiswürdigung handelt (RIS Justiz RS0043414, RS0043320). Wie sich aus § 15 AußStrG ergibt, ist der Oberste Gerichtshof auch in Außerstreitsachen reine Rechtsinstanz, die Überprüfung der Beweiswürdigung der Vorinstanzen ist…

10ObS77/14t—OGH Entscheidung

15. Juli 2014

…ist entgegenzuhalten, dass die Frage, ob zur Gewinnung der erforderlichen Feststellungen noch weitere Beweise notwendig sind, ein Akt der nicht revisiblen Beweiswürdigung ist (RIS Justiz RS0043414; RS0043320 [T17]). Dazu kommt, dass ein Sachverständigengutachten nicht durch Zeugenbeweise widerlegt werden kann (RIS Justiz RS0040570 [T1]).…

6Ob151/03d—OGH Entscheidung

19. Februar 2004

…des Parteiwillens, auf den bei der Vertragsauslegung abzustellen ist, weitere Beweisaufnahmen erforderlich sind, ist eine vom Obersten Gerichtshof nicht überprüfbare Frage der Beweiswürdigung (RIS-Justiz RS0043414). Hält das Rechtsmittelgericht - ausgehend von einer richtigen Rechtsansicht - die Tatsachengrundlagen noch für ergänzungsbedürftig, kann der Oberste Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, dem nicht entgegentreten (1…

6Ob82/18d—OGH Entscheidung

24. Mai 2018

…Diese Frage haben die Vorinstanzen verneint. Die Verwerfung der Beweis und Mängelrüge durch das Berufungsgericht unterliegt keiner weiteren Nachprüfung durch den Obersten Gerichtshof (RIS Justiz RS0043414, für die Verneinung des Verfahrensmangels vgl RS0042963). 2.1. Die Revision erblickt eine erhebliche Rechtsfrage unter anderem darin, ob ein richterliches Protokoll ohne Einvernahme des Richters…

5Ob252/05b—OGH Entscheidung

24. Januar 2006

…als gesichert herzustellen vermocht. Da der Oberste Gerichtshof nur Rechts- und nicht auch Tatsacheninstanz ist, kann diese Tatfrage nicht mehr aufgegriffen werden (vgl RIS-Justiz RS0043414[T4 und T11]). Die weiters gewünschte Feststellung, die Klägerin habe „verspätete Zahlungen und Zahlungsrückstände anderer Bestandnehmer in wesentlich größerem Ausmaß, als sie seitens der…

1Ob236/18i—OGH Entscheidung

23. Januar 2019

…anzugreifen. Da der Oberste Gerichtshof nur Rechtsinstanz und nicht auch Tatsacheninstanz ist, kann bei ihm die Beweiswürdigung der Vorinstanzen aber nicht bekämpft werden (RIS-Justiz RS0043414 [T11]). Der Kläger behauptet, es fehle die Feststellung, dass er, wenn er vom Beklagten darüber aufgeklärt worden wäre, dass die Eintragung des zu seinen Gunsten…

8Ob137/15b—OGH Entscheidung

27. September 2016

…es eine Erweiterung der Entscheidungsbasis für erforderlich hält, so hat der Oberste Gerichtshof, der auch im Außerstreitverfahren keine Tatsacheninstanz ist, dem nicht entgegenzutreten (RIS-Justiz RS0043414 [T12]; RS0099332; RS0042333). II. Zum Revisionsrekurs des Antragsgegners: 1. Die geltend gemachten Verfahrensmängel liegen – wie der Oberste Gerichtshof geprüft hat – nicht vor. Das…

9Ob89/16b—OGH Entscheidung

26. Januar 2017

…vermissten Einholung eines Obergutachtens der Fall. Im Übrigen ist die Frage, ob weitere Sachverständigengutachten einzuholen sind, eine solche der nicht revisiblen Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043320; RS0043414). 3. Inhaltlich bringt die Klägerin vor, nach § 173 ABGB könne das einsichts- und urteilsfähige Kind nur selbst eine Einwilligung in medizinische Behandlungen erteilen…

1Ob124/19w—OGH Entscheidung

25. September 2019

…versucht im Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof vom Rekursgericht verneinte Verfahrensmängel aufzugreifen und die von den Vorinstanzen getroffene Beweiswürdigung in unzulässiger Weise anzugreifen (RS0050037; RS0030748; RS0043414 [T15]). Gelangten die Vorinstanzen im vorliegenden Fall zum Ergebnis, dass die jüngsten Einvernahmen der Eltern und nun erstmals im Verfahren auch des fast zwölf Jahre…

9Ob68/18t—OGH Entscheidung

28. November 2018

…dass die nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilende Belastungsgrenze (vgl 9 Ob 41/18x mwN) noch nicht ausreichend geklärt ist (RIS-Justiz RS0043414 [T8]).…

1Ob71/23g—OGH Entscheidung

27. Juni 2023

…Widersprüche zwischen Vorkommnissen im Prozess und [dem] Urteil“ behauptet, unternimmt er in Wahrheit den Versuch der im Revisionsverfahren unzulässigen Bekämpfung der Beweiswürdigung (RS0117019; vgl RS0043414 [T19]).…

10Ob28/18t—OGH Entscheidung

13. September 2018

…Schutzberechtigte gegebenen Umstände auch für die Mutter mittlerweile maßgeblich verändert hätten. In dieser Beurteilung liegt ein Akt in dritter Instanz nicht bekämpfbarer Beweiswürdigung (RIS Justiz RS0043414 [T11]). Ausgehend von dieser – im vorliegenden Einzelfall gegebenen – Sachverhaltsgrundlage, hat das Rekursgericht aus der Rechtsprechung der primär zuständigen Behörden jedenfalls keine unvertretbaren Schlussfolgerungen…

3Ob155/18t—OGH Entscheidung

21. November 2018

…der vorhandenen Beschwerden als gleichfalls indizierte Vorgangsweise in Betracht kam. Dem kann der Oberste Gerichtshof, der nicht Tatsacheninstanz ist, nicht entgegentreten (RIS Justiz RS0042333 [T1]; RS0043414 [insb T7 und T8]), weil d ie Rechtsauffassung des Berufungsgerichts mit der Rechtsprechung zum Umfang der ärztlichen Aufklärungspflichten im Einklang steht: Die in der Zulassungsbegründung…

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