§ 1 Ziele

…I. Teil Organisationsrecht 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 1. Unterabschnitt Grundsätze, Aufgaben und Geltungsbereich § 1. Die Universitäten sind berufen, der wissenschaftlichen Forschung und Lehre, der Entwicklung und der…

§ 6 Geltungsbereich

…1) Dieses Bundesgesetz gilt für folgende Universitäten: 1. Universität Wien; 2. Universität Graz; 3. Universität Innsbruck; 4. Medizinische Universität Wien; 5. Medizinische Universität Graz; 6. Medizinische…

§ 133 Personen in einem besonderen Rechtsverhältnis zum Bund

…1) Hinsichtlich des Rechtsverhältnisses von Personen, die am Tag vor dem vollen Wirksamwerden dieses Bundesgesetzes an der Universität in einem besonderen Rechtsverhältnis zum Bund (Tutoren gemäß…

§ 93 Sonderbestimmungen für die Katholische Theologie

…9. Abschnitt Sonderbestimmungen § 93. (1) Bei einem Übertritt von Studierenden von einer kirchlichen theologischen Lehranstalt (Art. V § 1 des Konkordates zwischen dem Heiligen Stuhle und der Republik…

§ 1 Zweck

…das Jahr 2026 23 Millionen Euro. (3) Für die Einmalzahlungen gemäß Abs. 1 Z 2 werden 38 Millionen Euro in der UG 21 bereitgestellt. (4) Hierfür werden 1. für Zuwendungen gemäß Abs. 1 Z 3 124 Millionen, 2. für Zuwendungen gemäß Abs. 1 Z 4 jeweils 15 …

§ 1 Geltungsbereich

…1) Dieses Bundesgesetz regelt die Errichtung und die Organisation der Vertretung der Studierenden an folgenden Bildungseinrichtungen: 1. den Universitäten gemäß § 6 Abs. 1 des Universitätsgesetzes 2002 – UG, BGBl. I Nr. 120/2002, 2. den Pädagogischen Hochschulen gemäß § 1 Abs. 1 und 2 des Hochschulgesetzes 2005 –…

…sind unstrittig. 3. Rechtliche Beurteilung: Zu A) 3.1. Die für das gegenständliche Verfahren relevanten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG), StF: BGBl. I Nr. 120/2002, idgF, lauten auszugsweise wie folgt: Lehrveranstaltungen und Prüfungen § 76. (1) […] (2) Die Leiterinnen und Leiter der Lehrveranstaltungen…

…3. Mit dem (hier) angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den gegenständlichen Antrag auf Zulassung gemäß den §§ 60, 63 und 64 Abs. 3 Universitätsgesetz 2002 (UG) ab. Begründend führte sie im Wesentlichen aus: Die Zulassung zum gegenständlichen Masterstudium setze den Abschluss eines fachlich in Frage kommenden Bachelorstudiums oder eines anderen fachlich…

…Mathematik“ an der Uni Wien. 2. Diesen Antrag wies die belangte Behörde mit dem angefochtenen Bescheid gemäß den §§ 63 Abs. 1 Z 1 und 64 Abs. 3 Universitätsgesetz 2002 (UG) ab und begründete dies im Wesentlichen damit, dass die allgemeine Universitätsreife nicht erfüllt sei. 3. Dagegen erhob der Beschwerdeführer eine gänzlich in englischer Sprache verfasste…

…und Verwaltungsrecht und insbesondere der Gerichtsbarkeit als veraltet einzustufen sei. 3. Mit dem angefochtenen Bescheid wies die belangte Behörde den Anerkennungsantrag gemäß § 78 Abs. 1 Universitätsgesetz 2002 (UG) ab. Begründend führte sie zusammengefasst aus, es bestünden wesentliche Unterschiede hinsichtlich der erworbenen Kompetenzen (Lernergebnisse) zwischen den vom Beschwerdeführer abgelegten Prüfungen und den zur Anerkennung…

…W129 2312499-1/5E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht erkennt durch den Richter DDr. Markus GERHOLD über die Beschwerde von XXXX , vertreten durch die Muhri Werschitz Partnerschaft…

…etwa VwGH 25.01.2024, Ra 2024/02/0003 RS 3). 3. Rechtliche Beurteilung: 3.1. Zu Spruchpunkt A) 3.1.1. Rechtsgrundlagen in Auszügen: § 51 Abs. 2 Z 1 und 34 Universitätsgesetz 2002 (UG) lautet: Begriffsbestimmungen § 51. (2) Im Geltungsbereich dieses Bundesgesetzes gelten folgende Begriffsbestimmungen: 1. Anerkannte postsekundäre Bildungseinrichtungen sind die Bildungseinrichtungen, die Studien im Ausmaß von mindestens…

…Zu den für das vorliegende Verfahren maßgeblichen Rechtsvorschriften: Die für das gegenständliche Verfahren relevanten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG), StF: BGBl. I Nr. 120/2002, idgF, lauten auszugsweise wie folgt: Wiederholung von Prüfungen § 77. (1) – (2) […] (3) Ab der dritten Wiederholung…

…G312 2301665-1/17E IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesverwaltungsgericht hat durch die Richterin Mag. Manuela WILD als Vorsitzende sowie die fachkundigen Laienrichterinnen Mag. Dr. Peter Josef DEMSCHAR…

§ 127 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht

…1968, BGBl Nr 277; Gesetz BGBl I Nr 105/2019; 36. Theaterarbeitsgesetz (TAG), BGBl I Nr 100/2010; Verordnung BGBl II Nr 59/2014; 37. Universitätsgesetz 2002 (UG), BGBl I Nr 120; Gesetz BGBl I Nr 177/2021; 38. Väter-Karenzgesetz (VKG), BGBl Nr 651/1989; Gesetz BGBl I Nr 153/2020…

§ 54 § 54

…i.d.F. BGBl. I Nr. 121/2024 18. Strafgesetzbuch (StGB), BGBl. Nr. 60/1974 i.d.F. BGBl. I Nr. 135/2023 19. Universitätsgesetz 2002 (UG), BGBl. I Nr. 120/2002 i.d.F. BGBl. I Nr. 50/2024 20. Vertragsbedienstetengesetz 1948 (VBG), BGBl. Nr. 86/1948…

§ 197 Verweisung

…Nr. 48/1997, 34. Überbrückungshilfengesetz - ÜHG, BGBl. Nr. 174/1963, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 153/2020, 35. Universitätsgesetz 2002 - UG, BGBl. I Nr. 120/2002, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 50/2024, 36. Universitäts-Studiengesetz - UniStG, BGBl. …

§ 126 Verweisung auf Bundesgesetze

… 157/2024, 20. Strafregistergesetz 1968, BGBl. Nr. 277/1968, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 223/2022, 21. Universitätsgesetz 2002 - UG, BGBl. I Nr. 120/2002, in der Fassung des Bundesgesetzes BGBl. I Nr. 50/2024, 22. Wehrgesetz 2001 - WG …

§ 94 Verweisungen auf Bundes- und Unionsrecht

…Strafvollzugsgesetz – StVG, BGBl Nr 144/1969; Gesetz BGBl I Nr 223/2022; 33. Strahlenschutzgesetz 2020– StrSchG 2020, BGBl I Nr 50/2020; 34. Universitätsgesetz 2002 – UG, BGBl I Nr 120/2002; Gesetz BGBl I Nr 50/2024; 35. Unterbringungsgesetz – UbG, BGBl Nr 155/1990; Gesetz BGBl I Nr 77/2023…

§ 47 Gebühren

…Gebührentarif bedarf der Zustimmung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz und des Bundesministers für Finanzen. Sofern auch Ethikkommissionen betroffen sind, die nach dem Universitätsgesetz 2002 (UG), BGBl. I Nr. 120/2002, eingerichtet sind, bedarf der Gebührentarif auch der Zustimmung des Bundesministers für Bildung, Wissenschaft und Forschung. Die Zustimmung gilt…

…Studienabschnittes verwiesen. Der Inhalt und der Aufbau eines Studiums, das Qualifikationsprofil und die Prüfungsordnung werden mit Verordnung (Curriculum) festgelegt (§ 51 Abs 2 Z 24 UG 2002). Bakkalaureats-/Bachelorstudien dauern sechs Semester und schließen mit dem Titel Bakkalaureus (Bakk.) oder Bakkalaurea (Bakk.a) bzw. Bachelor (B) ab. Ist das Studium nach den maßgeblichen…

…Semesterwochenstunden oder im Ausmaß von 16 ECTS-Punkten nachgewiesen wird; Gleiches gilt, wenn alle Lehrveranstaltungen und Prüfungen der Studieneingangs- und Orientierungsphase nach § 66 des Universitätsgesetzes 2002 , BGBl. I Nr. 120/2002 , erfolgreich absolviert wurden, sofern diese mit mindestens 14 ECTS-Punkten bewertet werden. Der Nachweis ist unabhängig von einem Wechsel der…

…29.11.2023 wurde das Dienstverhältnis der Klägerin zum 29.2.2024 wegen gröblicher und über einen längeren Zeitraum andauernder Verletzungen der Dienstpflichten (§ 32 Abs 2 Z 1 VBG) gekündigt. Im Kündigungsschreiben wurden ein nicht achtungsvoller Umgang mit Kolleg:innen und Vorgesetzten, eine Nichtbefolgung von Weisungen sowie eine massive Störung des Betriebsfriedens als Dienstpflichtverletzungen…

…abgefasst sind, und vom Eingeber (Anm.: C*) diktiert wurden, ..." bzw. "ein vom Beschwerdeführenden vorgenommenes Diktat des Gefangenen C*, ..." (S. 1 und 2 der Beschwerde ON 1), bzw. "..., dass das in Rede stehende Schreiben des UG C* folgend § 89/3 StVG in Schreibhilfe diktiert wurde, ..." (S. 1 der oben wiedergebenen Äußerung des Bf, ON 9) sohin (auch) das Verfassen der…

…der gemeinsamen Auszahlung mit der Familienbeihilfe ein Kinderabsetzbetrag zu. Wurden Kinderabsetzbeträge zu Unrecht bezogen, ist § 26 des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 anzuwenden. § 54 Abs. 2 Universitätsgesetz (UG) 2002 idgF. lautet auszugsweise: " … Der Umfang der Studien mit Ausnahme der Doktoratsstudien ist im Sinne des Europäischen Systems zur Anrechnung von Studienleistungen (European Credit Transfer…

…für die Gewährung der Familienbeihilfe in diesem Zusammenhang auf den Beginn und die Dauer des ausgeübten Studiums ab. Gemäß § 51 Abs. 2 Z 2 Universitätsgesetz 2002 (UG) sind ordentliche Studien die Diplomstudien, die Bachelorstudien, die Masterstudien, die Doktoratsstudien, die kombinierten Master- und Doktoratsstudien sowie die Erweiterungsstudien. Bachelorstudien sind die ordentlichen Studien, die…

…Zahlung von EUR 13.012,45 sA an die Klägerin. Das Mehrbegehren wies es ab. Es traf die oben zusammengefasst wiedergegebenen sowie die auf den Seiten 1 und 5 bis 23 des angefochtenen Urteils wiedergegebenen (insgesamt unbekämpft gebliebenen) Sachverhaltsfeststellungen, auf die verwiesen wird. In rechtlicher Hinsicht folgerte das Erstgericht, der Vertrag lasse…

…Studiendauer dieses Studiums bis zum erstmöglichen Studienabschluss zehn oder mehr Semester beträgt, und cc) die gesetzliche Studiendauer dieses Studiums nicht überschritten wird. Gemäß § 51 Universitätsgesetz 2002 (UG) sind ordentliche Studien die Diplomstudien, die Bachelorstudien, die Masterstudien, die Doktoratsstudien, die kombinierten Master- und Doktoratsstudien sowie die Erweiterungsstudien. Die Zulassung zu einem Bachelorstudium erlischt…

…Zu den für das vorliegende Verfahren maßgeblichen Rechtsvorschriften: Die für den gegenständlichen Fall relevanten Bestimmungen des Bundesgesetzes über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002 – UG), StF: BGBl. I Nr. 120/2002, idgF, lauten auszugsweise wie folgt: Geltungsbereich § 6. (1) Dieses Bundesgesetz gilt für folgende Universitäten: 1. Universität Wien; [……