§ 6 Geltungsbereich
In Kraft seit 01. Mai 2024
Up-to-date
(1) Dieses Bundesgesetz gilt für folgende Universitäten:
1. Universität Wien;
2. Universität Graz;
3. Universität Innsbruck;
4. Medizinische Universität Wien;
5. Medizinische Universität Graz;
6. Medizinische Universität Innsbruck;
7. Universität Salzburg;
8. Technische Universität Wien;
9. Technische Universität Graz;
10. Montanuniversität Leoben;
11. Universität für Bodenkultur Wien;
12. Veterinärmedizinische Universität Wien;
13. Wirtschaftsuniversität Wien;
14. Universität Linz;
16. Universität für angewandte Kunst Wien;
17. Universität für Musik und darstellende Kunst Wien;
18. Universität Mozarteum Salzburg;
19. Universität für Musik und darstellende Kunst Graz;
20. Universität für künstlerische und industrielle Gestaltung Linz;
21. Akademie der bildenden Künste Wien;
22. Universität für Weiterbildung Krems.
(2) Universitäten werden durch Bundesgesetz errichtet und aufgelassen.
(3) Zwei oder mehrere Universitäten können durch Bundesgesetz vereinigt werden.
(4) Eine Initiative zu einer Vereinigung kann auch von zwei oder mehreren Universitäten ausgehen. Auf Basis übereinstimmender Beschlüsse der beteiligten Universitätsräte und Rektorate sowie nach Stellungnahme der jeweiligen Senate kann die Bundesministerin oder der Bundesminister einen entsprechenden Vorschlag zur Änderung des Abs. 1 sowie zur Festlegung der notwendigen weiteren gesetzlichen Regelungen (Vereinigungsrahmenbestimmungen) vorlegen. Eine Vereinigung kann nur mit Beginn einer neuen Leistungsvereinbarungsperiode wirksam werden.
(5) Die Beschlüsse für eine Initiative zu einer Vereinigung haben jedenfalls zu enthalten:
1. einen Vorschlag zur Regelung der Rechtsnachfolge sowie zum gewünschten künftigen Namen der Universität;
2. den gewünschten Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Vereinigung;
3. einen vorläufigen gemeinsamen Organisations- sowie Entwicklungsplan, der unter Berücksichtigung der Organisations- und Entwicklungspläne der beteiligten Universitäten erstellt wurde;
4. für den Fall der Beteiligung einer Medizinischen Universität einen Vorschlag für Regelungen im Organisationsplan, die sicherstellen, dass den der medizinischen Organisationseinheit zugehörigen Instituten, Kliniken etc. die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Ressourcen zugewiesen werden;
5. einen Vorschlag für Übergangsregelungen betreffend die obersten Leitungsorgane längstens innerhalb eines Jahres nach dem Wirksamwerden der Vereinigung und die gesetzlich eingerichteten Kollegialorgane sowie
6. einen Vorschlag für Übergangsregelungen betreffend die gemäß Organisationsplan der beteiligten Universitäten eingerichteten Organe und Gremien.
(6) Liegt eine Initiative zu einer Vereinigung gemäß Abs. 4 einschließlich der Beilagen gemäß Abs. 5 vor, so hat die Bundesministerin oder der Bundesminister die Zweckmäßigkeit der Vereinigung hinsichtlich der Ziele, der leitenden Grundsätze und der Aufgaben der Universitäten (§§ 1 bis 3) zu prüfen und darüber der Bundesregierung zu berichten. Eine Initiative zu einer Vereinigung von Universitäten kann im verfassungsrechtlich vorgesehenen Weg der Bundesgesetzgebung aber auch von der Bundesministerin oder dem Bundesminister selbst ausgehen.
(7) Soweit dieses Bundesgesetz keine abweichenden Bestimmungen enthält, sind der 1. und 2. Abschnitt des Forschungsorganisationsgesetzes (FOG), BGBl. Nr. 341/1981, auch im Anwendungsbereich dieses Bundesgesetzes anzuwenden.
(8) Die §§ 88, 116 und 116a beziehen sich auf alle Bildungseinrichtungen gemäß § 51 Abs. 2 Z 1.
(9) Hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Universität und der universitären Organe ist die Universität Verantwortlicher im Sinne des Art. 4 Z 7 der Verordnung (EU) 2016/679 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG [Datenschutz-Grundverordnung], ABl. Nr. L 119 vom 04.05.2016 S. 1, [im Folgenden: DSGVO].
§ 6 UG · UG · Universitätsgesetz 2002
§ 6 Geltungsbereich
…1) Dieses Bundesgesetz gilt für folgende Universitäten: 1. Universität Wien; 2. Universität Graz; 3. Universität Innsbruck; 4. Medizinische Universität Wien; 5. Medizinische Universität Graz; 6. Medizinische Universität Innsbruck; 7. Universität Salzburg; 8. Technische Universität Wien; 9. Technische Universität Graz; 10. Montanuniversität Leoben; 11. Universität für Bodenkultur Wien; 12. Veterinärmedizinische Universität…
§ 124 Universitätsgesetz 2002
…§§ 27 und 28 UniStG, in der zuletzt geltenden Fassung, anzuwenden. (6a) Außeruniversitäre Bildungseinrichtungen, auf die zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung des Universitätsgesetzes 2002 durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 81/2009 eine Verordnung gemäß §§ 27 und 28 UniStG anzuwenden ist und die im…
§ 40 Universitätsgesetz 2002
…7. Unterabschnitt Universitäts-Sportinstitute § 40. (1) An den Universitäten gemäß § 6 Abs. 1 Z 1, 2, 3, 7, 10, 14, 15 und 22 sind Universitäts-Sportinstitute eingerichtet, die den Studierenden bis zwei Semester nach…
§ 136 Nachfolgeeinrichtungen
…5. Abschnitt Übertragung von Rechten und Vermögen § 136. (1) Die im § 6 Z 1 bis 3 angeführten Universitäten werden mit dem Zeitpunkt des vollen Wirksamwerdens dieses Bundesgesetzes an der Universität Gesamtrechtsnachfolgerinnen der jeweiligen gleichnamigen Universität (einschließlich…
§ 1 1. WaffV · 1. WaffV · 1. Waffengesetz-Durchführungsverordnung
§ 1 Anforderungen an die Gutachter und Eintragung in die Liste
…Gutachter im Ausmaß von zumindest 30 Einheiten ist an einer Ausbildungseinrichtung gemäß § 9 PlG 2013 oder einer Universität gemäß § 6 Abs. 1 des Universitätsgesetzes 2002 ( UG ), BGBl. I Nr. 120/2002, zu absolvieren; diese hat zumindest folgende Inhalte zu umfassen: 1. Rechtliche Grundlagen, insbesondere auf dem Gebiet des Waffenrechts…
§ 2 Fortbildungspflicht und Streichung von der Liste
…Entwicklungen und Erkenntnisse der psychologischen sowie anderer berufsrelevanter Wissenschaften bei einer Ausbildungseinrichtung gemäß § 9 PlG 2013 oder einer Universität gemäß § 6 Abs. 1 UG im Ausmaß von 40 Einheiten sowie 2. Supervision im Ausmaß von 20 Einheiten nachzuweisen. (2) Verstößt der Gutachter gegen die im WaffG oder…
§ 194 BDG 1979 · BDG 1979 · Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
§ 194 Lehrverpflichtung
…von Unterricht in der nachstehend angeführten Anzahl von Semesterstunden ( § 155 Abs. 10 ) verpflichtet: Semester-stunden 1. an den Universitäten gemäß § 6 Z 1 bis 15 des Universitätsgesetzes 2002 a) Unterricht aus wissenschaftlichen Fächern 13 b) Unterricht aus künstlerischen Fächern und in Sprachfächern, die nicht Diplomprüfungsfächer sind 17 c) Unterricht aus praktischen Fächern 19…
Anl. 1/19
…19. Universitätsprofessoren Ernennungserfordernisse: 19.1 Für Universitätsprofessoren an Universitäten gemäß § 6 Z 1 bis 15 des Universitätsgesetzes 2002 ( § 154 lit. a ): a) eine der Verwendung entsprechende abgeschlossene inländische oder gleichwertige ausländische Hochschulbildung, b) eine an einer österreichischen Universität erworbene oder…
§ 10 ÄrzteG 1998 · ÄrzteG 1998 · Ärztegesetz 1998
§ 10 Ausbildungsstätten für die Ausbildung zur Fachärztin/zum Facharzt eines anderen Sonderfaches
…Festsetzung von Ausbildungsstellen in Universitätskliniken und sonstigen Organisationseinheiten einschließlich allfälliger Untereinheiten von Medizinischen Universitäten oder Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist ( § 6 Universitätsgesetz 2002 , BGBl. I Nr. 120/2002), ist das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft herzustellen. (13) Bei der Anerkennung von Ausbildungsstätten…
§ 9 Ausbildungsstätten für die Ausbildung zur Fachärztin/zum Facharzt für Allgemeinmedizin und Familienmedizin
…Festsetzung von Ausbildungsstellen in Universitätskliniken und sonstigen Organisationseinheiten einschließlich allfälliger Untereinheiten von Medizinischen Universitäten oder Universitäten, an denen eine Medizinische Fakultät eingerichtet ist ( § 6 Universitätsgesetz 2002 , BGBl. I Nr. 120/2002), ist das Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung herzustellen. (10) Die Tätigkeit einer Fachärztin/eines…
§ 39a HG · HG · Hochschulgesetz 2005
§ 39a Gemeinsame Studienprogramme
…der Regelungen der Satzung, von diesem Bundesgesetz abweichende Regelungen getroffen werden, sofern das gemeinsame Studienprogramm nicht nur von Pädagogischen Hochschulen und Universitäten gemäß § 6 Abs. 1 UG durchgeführt wird. (2) Bei Vorliegen einer Vereinbarung gemäß Abs. 1 ist binnen angemessener Frist ein entsprechendes Curriculum zu erlassen. (3) Wenn die beteiligten Bildungseinrichtungen…
Rückverweise
RIS