§ 25 Hausordnung

…§ 25. (1) Der Anstaltsleiter hat die Anordnungen über die Besuchszeiten (§ 94 Abs. 1), über das mündliche Vorbringen von Ansuchen und Beschwerden (§§…

§ 17 Gerichtliches Verfahren

…in dem in Z 1 genannten Umfang mit Ausnahme des § 11, und die §§ 1 bis 8, 19, 19a, 22, 25, 31, 32, 38, 44a Z 1 bis 3 und 5, 45, 52 und 55 VStG sowie die §§ 42, 43 und 52…

§ 58 Behandlung jugendlicher Strafgefangener

…wäre. Diese Sendungen dürfen auch in Abwesenheit des jugendlichen Strafgefangenen geöffnet und geprüft werden. Der zulässige Inhalt solcher Sendungen ist in der Hausordnung (§ 25 StVG) festzulegen. Der Anstaltsleiter kann den betroffenen jugendlichen Strafgefangenen vom Empfang dieser Sendungen im Fall des Missbrauchs ausschließen. In diesem Fall ist § 91 Abs…

…Begehung strafbarer Handlungen abzuhalten wie der weitere Vollzug. An diesem Kalkül ändert weder die zufriedenstellende Führung des Strafgefangenen, die ohnedies den Regelfall darstellen sollte (§ 25 StVG), noch seine sehr gute Arbeitsleistung in der Wäscherei (ON 2, 4; ON 3, 2), noch seine Bekundung, fortan ein straffreies Leben führen zu wollen (ON…

…strafbarer Handlungen abgehalten, ist weiterhin nicht zu rütteln. Daran vermag weder die nach wie vor hausordnungsgemäße Führung, die ohnehin den Regelfall darstellen sollte (§ 25 StVG), noch die – neuerlich (vgl schon ON 2.2, 3 im verketteten Beiakt AZ C* des Landesgerichts Eisenstadt) - vorgelegte Beschäftigungszusage (ON …

…VJ]), bis dato fort. Mag der Beschwerdeführer zwar auch eine hausordnungsgemäße Führung (ON 2.2, 1), die ohnehin den Regelfall darstellen sollte (§ 25 StVG), aufweisen und bereits Ausgänge nach § 99a StVG (positiv) absolviert haben (ON 2.2, 2), zeigten ungeachtet dessen bislang sämtliche ihm in der…

…stellt der Umstand, dass sich der Verurteilte hausordnungsgemäß verhält und keine Ordnungsstrafen verhängt werden mussten, im geschützten Rahmen der Strafhaft ohnehin das Normverhalten (§§ 25 ff StVG) dar. Soweit die Beschwerde die fehlende Auseinandersetzung mit geeigneten Maßnahmen iSd §§ 50 ff StGB kritisiert, ist auszuführen, dass solche nicht ersichtlich sind, zumal…

…Das Oberlandesgericht Wien als Vollzugssenat nach § 16a StVG hat durch die Senatspräsidentin Mag. Seidl als Vorsitzende sowie die Richterin Dr. Vetter und die fachkundige Laienrichterin HR Mag. Killinger, BA MA als weitere Senatsmitglieder…

…Akteninhalt auch Deckung findet (siehe Infomaske Ordnungsstrafverfahren in ON 11). Anzumerken ist weiters, dass die hausordnungsgemäße Führung ohnehin den Regelfall darstellen sollte (§ 25 StVG) und sich allein daraus keine positive Zukunftsprognose ableiten lässt. Im vorliegenden Fall kommt der Art und Schwere der vollzugsgegenständlichen Tat(en) ein hohes Gewicht zu…

…diesen Umstand bei seiner Entscheidung ohnehin berücksichtigt, wobei aber festzuhalten bleibt, dass die ordnungsgemäße Aufführung im Strafvollzug die gesetzlich geforderte Norm darstellt (§§ 25 ff StVG). In einer Gesamtschau entspricht daher der angefochtene Beschluss der Sach-und Rechtslage, weshalb der Beschwerde ein Erfolg zu versagen war. …

…positive Prognose nicht zu. An diesem Kalkül vermag weder die hausordnungsgemäße Führung des A* (vgl ON 2.2, 1), die ohnehin den Regelfall darstellen sollte (§ 25 StVG), noch seine bloß behauptete Wohnmöglichkeit nach seiner Haftentlassung (ON 2.2, 2), zu der er jedoch keinerlei nähere Angaben machen konnte (vgl ON 2.1, 1…

…Verurteilung gelangten Taten ändert. Das in der Beschwerde vorgebrachte Wohlverhalten seit der Inhaftierung (ON 128, 1) stellt im Hinblick auf §§ 25 ff StVG den Normalfall im Vollzug dar und bietet ebenso wenig Anlass für eine nachträgliche Strafreduktion. Sohin ist der Beschwerde ein Erfolg zu versagen. …

…Vollzug der Freiheitsstrafe von der Begehung strafbarer Handlungen abgehalten, sprechen. An diesem Kalkül vermag weder die hausordnungsgemäße Führung, die ohnehin den Regelfall darstellen sollte ( § 25 StVG ), noch die vorgelegte Beschäftigungszusage (ON 2.2, 3) etwas zu ändern, zumal nicht ersichtlich ist, inwieweit letztere die in den Vorstrafen hinlänglich dokumentierte Gewaltbereitschaft des…

…Arbeitsmöglichkeit (siehe insbesondere das Schreiben seiner Ehefrau F* [ON 12 im verketteten Akt B*]). Wenngleich die hausordnungsgmäße Führung den Regelfall darstellen sollte ( § 25 StVG ) und die Arbeitsmöglichkeit bei der E* – entgegen den Behauptungen des Strafgefangenen – nicht (soweit ersichtlich) durch Unterlagen belegt ist, so ist jedoch vor dem…

…individualpräventiv negativen Zukunftsprognose ändert das vom Beschwerdeführer ins Treffen geführte hausordnungsgemäße Verhalten im Strafvollzug – das ohnehin der gesetzlich geforderten Norm entspricht ( §§ 25 ff StVG ) – ebensowenig wie seine Teilnahme am Schulunterricht im geschützten Bereich der Strafhaft und seine Absicht, in Zukunft brav zu sein. Der gegen den der Sach…

…negativen Prognose vermag der Strafgefangene nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. Dass er ein tadelloses Vollzugsverhalten aufweist (AS 2 in ON 2), stellt im Hinblick auf §§ 25 ff StVG den Normalfall im Vollzug dar. Somit erweist sich die Einschätzung des Erstgerichts, wonach eine persönlichkeitsverändernde Wirkung beim Beschwerdeführer nur durch die Fortsetzung des Strafvollzugs zu…

…wird. Dieser negativen Einschätzung vermag der Strafgefangene nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. Dass er ein tadelloses Vollzugsverhalten aufweist (ON 2, 5), stellt im Hinblick auf §§ 25 ff StVG den Normalfall im Vollzug dar. Auch die (unbelegt vorhandene) Wohn- und Arbeitsmöglichkeit bietet nicht hinreichend Gewähr dafür, dass er keine weiteren, insbesondere gegen fremdes Vermögen…

…der Strafgefangene nichts Stichhaltiges entgegenzusetzen. Zutreffend ist, dass er erstmals das Haftübel verspürt und seine Führung unbeanstandet ist, was aber im Hinblick auf §§ 25 ff StVG den Normalfall im Vollzug darstellt. Wenn er darauf verweist, dass „die strafbare Handlung“ ein Fehltritt gewesen sei und er sich seither wohl verhalten…

…StPO gefolgt war, wies der Verwaltungsgerichtshof auf § 14 ZustG hin: Danach hat der Zusteller Sendungen an einen Empfänger, der einer Anstaltsordnung untersteht (etwa § 25 StVG) und dem auf Grund gesetzlicher Bestimmungen Schriftstücke nur durch den Leiter der Anstalt oder durch eine von diesem bestimmte Person oder durch den Untersuchungsrichter ausgehändigt…

…§ 96a StVG - zu telefonieren, um eine zugunsten des Beschwerdeführers getroffene Ermessungsentscheidung. Anzumerken bleibt, dass nach § 12 Abs 4 der Hausor d nung (§ 25 StVG) auch die Dauer der (aus berücksicht i gungswürdigen Gründen geführten) Telefongespräche, sofern keine anderslautenden Anordnungen ergangen sind, im Ermessen des aufsichtsführenden Strafvollzugsbediensteten liegt. Auf das…