§ 32 Entschädigung für Zeitversäumnis

…§ 32. (1) Der Sachverständige hat für die Zeit, die er wegen seiner Tätigkeit im gerichtlichen Verfahren außerhalb seiner Wohnung oder seiner gewöhnlichen Arbeitsstätte bis zur möglichen…

Art. 96 Artikel 96

…In-Kraft-Treten, Übergangsbestimmungen (Anm.: aus BGBl. I Nr. 98/2001, zu den §§ 12, 14, 15, 18, 20, 21, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 39, 41, 43, 44, 45, 46, 47, 48, 51, 54 und 64 , BGBl. Nr. 136/1975) 1. Die Bestimmungen dieses…

§ 69a Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen ab 1. Juli 2019

…in Kraft und ist auf die Gebühren für alle Tätigkeiten anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2020 begonnen worden sind. (4) § 32 Abs. 1 und 3, § 33 samt Überschrift, § 38 Abs. 1, § 39 Abs. 2, § 53…

Art. 4 Artikel IV

…Inkrafttreten, Übergangsbestimmungen ( Anm.: aus BGBl. Nr. 623/1994, zu den §§ 25, 32, 33, 34, 35, 37, 38, 39, 40, 41, 42, 43, 46, 48, 49, 50, 53, 54, 55, 56, 57, 58 und 59 – 63, BGBl…

…war die begehrte Gebühr für Ruhe-EKGs zuzusprechen (vgl S 18 des schriftlichen Gutachtens, wonach in Betreff von sechs EKGs Hilfsuntersuchungen [§ 34 Abs 2 GebAG; vgl Krammer/Schmidt , Gebührenanspruchsgesetz³ § 43 E 50] gemacht wurden) und fanden ungeachtet seiner Weigerung (vgl S 17, 23, 25, 27 des schriftlichen Gutachtens) - …

… 1 GebAG). Mit Blick auf die Höhe der Entschädigung für Zeitversäumnis von EUR 22,70 (§ 53 Abs 1 iVm § 32 Abs 1 GebAG) erscheint die analoge Heranziehung der Mühewaltungsgebühr von EUR 25,00 für jede, wenn auch nur begonnene, halbe Stunde des § 54 Abs 4…

…zweiten Schritt ist sodann zu prüfen, wieviele Stunden sie insgesamt ergeben, wobei eine bloß begonnene Stunde genauso wie eine volle honoriert wird (Krammer/Schmidt SDG3 GebAG § 32 E 51, RIS-Justiz RS0059145). Dass der tatsächliche Zeitaufwand in dieser Strafsache höher war als vom Oberlandesgericht angenommen wurde von der Beschwerdeführerin nicht behauptet, sodass…

…des Studiums von Akten zur Vorbereitung für die Zuziehung zu einer Vernehmung oder gerichtlichen Verhandlung auf Anordnung des Gerichts oder der Staatsanwaltschaft; § 53 GebAG iVm § 32 Abs 1 GebAG bei bloßer Anwesenheit des Dolmetschers ohne Entfaltung von Dolmetschertätigkeit [etwa während der Beratung des Gerichts, während einer Verhandlung in Abwesenheit des…

…vom 8. November 1988, AZ 7 Bs 496/88, verletzt, soweit darin die Bemessung der Entschädigung der Dolmetscherin Mag. Angelika S*** für Zeitversäumnis auf § 32 GebAG gestützt und demgemäß der Beschwerde der Staatsanwaltschaft gegen den Beschluß des Landesgerichtes Feldkirch vom 7.September 1988, GZ 25 b E Vr 910/88-37…

…zweiten Schritt ist sodann zu prüfen, wieviele Stunden sie insgesamt ergeben, wobei eine bloß begonnene Stunde genauso wie eine volle honoriert wird (Krammer/Schmidt SDG3 GebAG § 32 E 51, zuletzt 14 Os 27/06m). Nach den bis zum Beweis des Gegenteils als wahr anzunehmenden Ausführungen der Dolmetscherin (Krammer/Schmidt aaO E 42…

…47 Uhr bis 11:56 Uhr und 12:16 Uhr bis 12:22 Uhr) seien somit bloß zwei begonnene Stunden (119 Minuten) als gemäß § 32 Abs 1 GebAG zu vergütende Zeitspanne verblieben. Die dagegen gerichtete Beschwerde wendet im Wesentlichen ein, das Oberlandesgericht habe den bereits in der Honorarnote (mit der Formulierung „Totalzeit…

…psychischen Störung ausschließen zu können. Weiters habe der Sachverständige zwei Facharztbefunde selbst beigeschafft, sodass er nachweislich einen Aufwand gehabt habe, der in Anlehnung an § 32 Abs 1 GebAG mit EUR 22,70 zu entlohnen sei, und zwar unabhängig von den diesbezüglichen Ergebnissen einer Besprechung am 26. April 2010. Schließlich sei der Sachverständige…

…eine besondere fachliche Qualifikation als Gutachter voraussetzen. Das Rekursgericht hält diese Auslegung des § 32 Abs 1 GebAG für zutreffend. Die Bestimmung des § 32 GebAG ( „Entschädigung für Zeitversäumnis“ ) lautet wie folgt: „(1) Der Sachverständige hat für die Zeit, die er wegen seiner Tätigkeit im gerichtlichen Verfahren außerhalb…

…insgesamt zu lauten hat: „Die Gebühren der Dolmetscherin *****, *****, für die Übersetzungen ON 7 vom 17.8.2004 werden wie folgt bestimmt: I. Entschädigung für Zeitversäumnis § 32 Abs 1 GebAG, 1 beg. Stunde EUR 19,40 II. Mühewaltung, § 54 GebAG 1) Schriftliche Übersetzung a) 87 Seiten á EUR 13,00 EUR 1.131,00 b) Zuschlag wegen schwerer…

…mit insgesamt (abgerundet) 40 Euro, darin enthalten 22,70 Euro für eine begonnene Stunde Zeitversäumnis (§ 53 Abs 1 iVm § 32 GebAG), 6,20 Euro für Reisekosten (§ 53 Abs 1 iVm § 27 GebAG) und 12 Euro für sonstige Kosten (§ …

…unter Hinweis auf die Verkehrssituation und das Erfordernis pünktlichen Erscheinens eine zeitaufwändigere An- und Rückfahrt behauptet und die Zuerkennung einer weiteren begonnenen Stunde gemäß § 32 Abs 1 GebAG begehrt. Routenplaner berechnen ausgehend von der Kilometeranzahl und einer durchschnittlichen wie zulässigen Geschwindigkeit eine mögliche, als Richtwert anzusehende Fahrzeit, wobei unterschiedliche Anbieter überdies zu - wenn…

…ist, wieviel volle Stunden sie zusammen ergeben bzw übersteigen, wobei eine bloß begonnene Stunde genauso wie eine volle honoriert wird (vgl Krammer-Schmidt SDG § 32 GebAG E 51, 9 Os 17/69), so hat die Beschwerdeführerin in ihrer Beschwerde unwiderlegt angeführt, dass sie aus ihrem Büro in Wien 19, Gymnasiumstraße 50…

…Abweisung damit, daß für die Wege zur und von der Post zwecks Aufgabe von Postsendungen im Rahmen der Dolmetschertätigkeit eine Entschädigung für Zeitversäumnis gemäß § 32 Abs. 1 GebAG dann zustehe, wenn diese Wege ausschließlich für das Gericht zurückgelegt wurden, somit (lediglich) für Zeiten, die der Dolmetscher wegen seiner Tätigkeit im gerichtlichen Verfahren außerhalb…

…für ihre Mitwirkung an der Berufungsverhandlung vom 6. Februar 2008 mit insgesamt 116,40 Euro, darin enthalten 68,10 Euro für drei begonnene Stunden Zeitversäumnis gemäß § 32 Abs 1 GebAG. In tatsächlicher Hinsicht ging das Oberlandesgericht davon aus, dass der Zeitaufwand der Dolmetscherin für die Anreise von ihrer Wohnung (in 1180 Wien, Hockegasse 55-57…

…Gebühren nach dem GebAG 1975 in der Höhe von insgesamt 70,30 Euro, die sie wie folgt aufgliederte: Zeitversäumnis (gemäß § 53 Abs 1 iVm § 32 Abs 1 GebAG - 2 begonnene Stunden à 19,40 Euro 38,80 Euro Mühewaltung gemäß § 54 Abs 1 Z 3 GebAG (10.45 Uhr bis 11.30 Uhr) 31,50 Euro Gesamtbetrag…

…zusammengefasst. Erst dann ist zu prüfen, wieviele Stunden sie insgesamt ergeben, wobei eine bloß begonnene Stunde genauso wie eine volle honoriert wird (Krammer/Schmidt SDG3 GebAG § 32 E 51, 9 Os 17/69, 15 Os 75/03). Dennoch war der Dolmetscherin als Entschädigung für Zeitversäumnis zusätzlich zu der vom Erstgericht bereits zugesprochenen…

…so ist seine vorbereitende Tätigkeit nicht als Gebühr für Mühewaltung iSd § 34 Abs. 2 GebAG zu honorieren, sondern lediglich in analoger Anwendung des § 32 Abs. 1 GebAG als Entschädigung für Zeitversäumnis (Krammer - Schmidt, GebAG² E 25 zu § 25). Was nun im einzelnen die nach Auffassung des Rekurswerbers fehlende summenmäßige Bewertung…

…mit dem nicht unbeträchtlichen Zeitaufwand für die Übermittlung des Gutachtens per DES argumentiert, ist ihm entgegenzuhalten, dass auch eine Entschädigung für Zeitversäumnis nach § 32 GebAG grundsätzlich nicht in Betracht kommt, weil diese Gebühr nur für Tätigkeiten außerhalb der Wohnung/Ordination zusteht. Schließlich ist darauf hinzuweisen, dass der Gesetzgeber zwar in…

…1 iVm § 43 Abs 1 Z 1lit d GebAG à EUR 116,20 sowie Zeitversäumnis für Aktenrückstellung nach § 32 GebAG von EUR 22,70 geltend machte (ON 16.1). Gegen die Verrechnung der verzeichneten Zeitversäumnis für Aktenrückstellung und der gesonderten Gebühr von Mühewaltung in Höhe…

…ist nicht im Recht. Nach den Angaben der Dolmetscherin, von deren Wahrheit bis zum Beweis des Gegenteils auszugehen ist (RIS Justiz RS0120631; Krammer/Schmidt SDG GebAG³ § 32 E 42), benötigt sie für die Anreise von ihrer Wohnung zum Gericht - unter Berücksichtigung einer angemessenen Zeit für Parkplatzsuche, die so zu kalkulieren ist, dass…

…ergebe. Der Zeitaufwand sei von ihm je Seite mit 15 Minuten festgelegt worden. Dem ist folgendes zu entgegnen: Dass für die Postaufgabe Zeitversäumnis nach § 32 GebAG, bzw. bei Einsatz von Hilfskräften hiefür nach § 30 GebAG zusteht, ist grundsätzlich nicht zu bestreiten; dies entspricht ständiger Rechtsprechung. Richtig ist auch, dass die…

…die Zeit, die sie vergeblich gewartet habe, und in der sie aufgrund der besonderen Umstände auch sonst keine Tätigkeit habe entfalten können, nicht nach § 32 Abs.1 GebAG vergütet werden sollte. Dagegen richtet sich der Rekurs der beklagten Partei mit dem Antrag, die Gebühren der Sachverständigen D***** nur mit einem Betrag von EUR…

…des Stundenansatzes hat sich der Rekurswerber nicht gewendet. Die Gebühr für Mühewaltung wurde vom Erstgericht daher richtig ermittelt. Daran anknüpfend gebührt dem Sachverständigen gemäß § 32 GebAG auch eine Entschädigung für Zeitversäumnis, die im Wesentlichen aus der benötigten Zeit für die Hin- und Rückfahrten zu den Orten der Befundaufnahme und zu den…

…Mühewaltung gemäß § 34 Abs 1 GebAG. Die außerhalb seiner Geschäftsräumlichkeiten verbrachte Zeit kann daher nur nach der Gebühr für Zeitversäumnis im Sinn des § 32 GebAG abgegolten werden. Dem Sachverständigen stehen daher folgende Beträge zu: Im Zeitraum 10.6. bis 23.9.1996 für Aktenstudium, Zeitversäumnis, Kopien, Telefon, Porti und Fax unangefochten S 1.893…

…GZ 35 Vr 517/88-42, erhobenen Rechtsmittel beigezogen worden war, antragsgemäß wie folgt bestimmt: 1) Entschädigung für Zeitversäumnis: 2 Stunden a 204 S (§ 32 Abs. 1 GebAG 1975 idF BGBl 1987/177)..........408,-- S 2) Mühewaltung: Teilnahme an der Verhandlung für die erste halbe Stunde ................................220,-- S für weitere zwei halbe Stunden…

…Ordination als einer gewöhnlichen Arbeitsstätte nicht zu vergüten sind und dem Sachverständigen für das „Freihalten der Ordination“ grundsätzlich keine Entschädigung zusteht (Krammer/Schmidt GebAG3 § 32 E 38; 10 Rs 34/06 b OLG Wien). Der Sinn dieser Bestimmung ist, dass sich der Sachverständige außerhalb seiner Wohnung oder Arbeitsstätte bei Eintreten…

…3 GebAG) jeweils 39 Stunden á 125 EUR, reduziert auf 100 EUR, also 3.900 EUR sowie an Zeitversäumnis (§ 32 GebAG) für Vorerhebungen „aus den Vorverfahren“ je 1.500 EUR; insgesamt begehrten sie daher jeweils 5.400 EUR zuzüglich 20 % USt (1.080 …

…März angesprochenen Leistungen wie folgt bestimmt werden: 1) Reisekosten, § 28 Abs 2 GebAG, 46 km, 0,356 EUR 16,38 EUR 2) Entschädigung für Zeitversäumnis, § 32 Abs 1 GebAG, 5 Stunden à 105 EUR 97,00 EUR 3) Mühewaltung, § 34 Abs 1 und Abs 2 GebAG, Befundaufnahem während der Berufungs- verhandlung zur Gutachtensergänzung und…

…Sachverständigen zur Gänze entsprochen werden sollte. Somit ist davon auszugehen, dass dem Sachverständigen - jeweils entsprechend seinem Antrag - neben der Mühewaltungsgebühr eine Entschädigung für Zeitversäumnis (§ 32 Abs 1 GebAG) in Höhe von € 19,40 und eine Gebühr für die Teilnahme an einer Verhandlung (§ 35 Abs 1 GebAG) in Höhe von € 29,-- zuerkannt…

…wird teils bestätigt, teils abgeändert, daß er insgesamt nunmehr zu lauten hat: Die Dolmetschgebühren des Rekurswerbers werden wie folgt bestimmt: Entschädigung für Zeitversäumnis gemäß § 32 Abs 1 GebAG S 235,-- Reisekosten (Straßenbahn) gemäß § 27 GebAG S 20,-- Post- und Telefonspesen gemäß § 31 Z 5 GebAG S 30,-- Zwischensumme S 285,-- 20…

…an eine der Parteien zugestellt wurde ( Krammer/Schmidt/Guggenbichler aaO § 25 GebAG E 175; SV 2001/2, 83). Zur Entschädigung für Zeitversäumnis ( § 32 GebAG ): Der Sachverständige hat, wie das Erstgericht zutreffend begründet, Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis für die Anreise zur und die Abreise von der Streitverhandlung vom 18…

…Entfernungs- und Zeitangaben können daher nur als Orientierungshilfe dienen (vgl Krammer/Schmidt/Guggenbichler , SDG-GebAG 4 § 28 GebAG E 13, E 14 und § 32 GebAG E 62 ff). Wenn das Erstgericht die nach den Angaben der Sachverständigen mit dem PKW zurückgelegte Strecke von insgesamt 14 km (und damit eine…

…bestellt worden sei. Bei den österreichischen Gerichten in Zivilverfahren, sofern keine der Parteien Verfahrenshilfe genießt, wie in diesem Fall, gelte das sogenannte Gebührensplitting (§ 34 GebAG, Gebührenanspruchsgesetznovelle von 1994). Das bedeute, dass die Abrechnung der Dolmetschtätigkeit nicht nach dem Gebührenanspruchsgesetz erfolge (siehe Honorarnote). Die Dolmetscherin habe in ihrer Honorarnote genau aufgelistet wie…

…ihrer Übersetzungstätigkeit verhalten gewesen sei – „daher die weitere halbe Stunde“. Dazu hat das Beschwerdegericht erwogen: Gemäß § 53 Abs 1 iVm § 32 Abs 1 GebAG (idF BGBl II Nr 430/2023) hat ein Dolmetscher für die Zeit, die er wegen seiner Tätigkeit in einem gerichtlichen Verfahren außerhalb seiner Wohnung oder…

…daher eine mehrstündige Verhandlungsvorbereitung - erforderte, liegt auf der Hand, und wurde vom Sachverständigen in der Rekursbeantwortung auch plausibel dargelegt. Die Gebühren für Zeitversäumnis (§ 32 GebAG), Aktenstudium (§ 36 GebAG) und Mühewaltung für die Verhandlungsvorbereitung (§ 34 GebAG) wurden dem Sachverständigen daher - entgegen dem Rekurs (Rekurs S 3) - zu Recht zuerkannt…

…die Gebührennote insofern Einwendungen, als der Sachverständige für die Anfahrt zur Verhandlung eine Mühewaltungsgebühr von EUR 100, netto ansprach. Der Sachverständige habe dafür gemäß § 32 Abs 1 GebAG einen Anspruch auf Entschädigung für Zeitversäumnis im Ausmaß von EUR 32,90 für jede begonnene Stunde. Weiters betrage das amtliche Kilometergeld pro Kilometer EUR 0,42…

…§ 27 GebAG (57 km) EUR 23,94 b) Sonstige Kosten gemäß § 31 GebAG (48 Seiten) EUR 96,00 c) Zeitversäumnis gemäß § 32 GebAG (4 Stunden) EUR 104,60 d) Mühewaltung gemäß § 34 GebAG (62 Stunden á EUR 125,00) EUR 7.750,00 EUR 7.974,54 20 % USt…

…jedoch aufgrund des Umstandes, dass die von der Dolmetscherin bekannt gegebene Anschrift grundsätzlich als für die Gebührenbestimmung maßgeblicher Ausgangspunkt nach §§ 27 f, 32 GebAG heranzuziehen ist, die Dolmetscherin im konkreten Fall jedoch vor Antritt der Reise nicht auf die Anreise von einer hiervon abweichenden Adresse hingewiesen hat, entsprechend auf…