Ra 2022/20/0108 1 – Vwgh Rechtssatz

…Person zu beurteilen. Davon ausgehend ist nicht in jedem Fall einer durch männliche syrische Staatsangehörige vorgebrachten Wehrdienstverweigerung vom Vorliegen eines Asylgrundes auszugehen (vgl. VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). 3.6. Wie beweiswürdigend dargestellt, ist es dem Beschwerdeführer nicht gelungen, eine aktuelle, konkret und gezielt gegen seine Person gerichtete Verfolgungsgefahr maßgeblicher Intensität, die ihre…

…0520; VwGH 11.11.2020, Zl. Ra 2020/18/0147; VwGH 07.03.2022, Zl. Ra 2022/19/0034; VwGh 21.04.2022, Zl. Ra 2022/14/0029; VwGH 25.04.2022, Zl. Ra 2022/20/0090). Es war daher spruchgemäß zu entscheiden. Zu B) Unzulässigkeit der Revision: Gemäß § 25a Abs. 1 VwGG hat das Verwaltungsgericht im Spruch seines Erkenntnisses…

…Berücksichtigung der Richtlinien des UNHCR und der EUAA – denen Indizwirkung zukommt und denen im verwaltungsgerichtlichen Entscheidungsfindungsprozess besondere Beachtung zu schenken ist (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347; 03.07.2023, Ra 2023/14/0182 mwN) – ist zu beurteilen, ob dem BF mit zumindest maßgeblicher Wahrscheinlichkeit bei angenommener Rückkehr nach Syrien in ihre…

…mmer wieder Leistungen des AMS bezog und hier in keinem Verein oder einer sonstigen Organisation Mitglied war (26.09.2022, Ra 2022/20/0150). Gleichfalls bestätigte der Verwaltungsgerichthof - unter Berücksichtigung der das öffentliche Interesse an einer Aufenthaltsbeendigung entscheidend vergrößernden massiven Straffälligkeit - eine Rückkehrentscheidung hinsichtlich eines Fremden, zumal er die aus der Beziehung des Fremden zu einer österrei…

…Ra 2023/18/0108). Nicht in jedem Fall einer durch männliche syrische Staatsangehörige vorgebrachten Wehrdienstverweigerung ist jedoch vom Vorliegen eines Asylgrundes auszugehen (vgl. VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). 3.6. UNHCR vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass Personen, die sich dem Pflichtwehrdienst oder Reservewehrdienst aus Gewissensgründen entzogen haben, wahrscheinlich internationalen Flüchtlingsschutz benötigen…

…Ra 2023/18/0108). Nicht in jedem Fall einer durch männliche syrische Staatsangehörige vorgebrachten Wehrdienstverweigerung ist jedoch vom Vorliegen eines Asylgrundes auszugehen (vgl. VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). 3.6. UNHCR vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass Personen, die sich dem Pflichtwehrdienst oder Reservewehrdienst aus Gewissensgründen entzogen haben, wahrscheinlich internationalen Flüchtlingsschutz benötigen…

…Ra 2023/18/0108). Nicht in jedem Fall einer durch männliche syrische Staatsangehörige vorgebrachten Wehrdienstverweigerung ist jedoch vom Vorliegen eines Asylgrundes auszugehen (vgl. VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). 3.6. UNHCR vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass Personen, die sich dem Pflichtwehrdienst oder Reservewehrdienst aus Gewissensgründen entzogen haben, wahrscheinlich internationalen Flüchtlingsschutz benötigen…

…Ra 2023/18/0108). Nicht in jedem Fall einer durch männliche syrische Staatsangehörige vorgebrachten Wehrdienstverweigerung ist jedoch vom Vorliegen eines Asylgrundes auszugehen (vgl. VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). 3.6. UNHCR vertritt in diesem Zusammenhang die Auffassung, dass Personen, die sich dem Pflichtwehrdienst oder Reservewehrdienst aus Gewissensgründen entzogen haben, wahrscheinlich internationalen Flüchtlingsschutz benötigen…

…Guidance: Syria (April 2024), denen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes im verwaltungsgerichtlichen Entscheidungsfindungsprozess besondere Beachtung zu schenken ist und die Indizwirkung haben (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347; 30.07.2023, Ra 2023/14/0182), geht hervor, dass für männliche syrische Staatsbürger im Alter zwischen 18 bis 42 Jahren die Ableistung eines Wehrdienstes von…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). Für eine Bedrohung oder Verfolgung (durch das syrische Regime) kommt es nicht (unbedingt) darauf an, ob eine…

…erter Aspekte die Verhandlungspflicht nur dann aus, wenn damit die tragenden verwaltungsbehördlichen Erwägungen nicht bloß unwesentlich ergänzt werden (vgl. VwGH 26.07.2022, Ra 2022/20/0146, mwN). Wie dargelegt, wurde den Argumenten im angefochtenen Bescheid nicht substantiiert entgegengetreten und es wurde auch in der Beschwerde kein konkretes Vorbringen hinsichtlich eines potentiell asylrelevanten Sachverhaltes er…

…Syrien fliehen, sowie dem EUAA Country Guidance: Syria, denen nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes im verwaltungsgerichtlichen Entscheidungsfindungsprozess besondere Beachtung zu schenken ist (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347, mwN) geht hervor, dass für männliche syrische Staatsbürger im Alter zwischen 18 bis 42 Jahren die Ableistung eines staatlichen Wehrdienstes von zwei Jahren gesetzlich…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023, 48). Für eine Bedrohung oder Verfolgung (durch das syrische Regime) kommt es nicht (unbedingt) darauf an, ob…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). Wie beweiswürdigend ausgeführt, droht dem Beschwerdeführer im Falle seiner Rückkehr nach Syrien nicht mit maßgeblicher Wahrscheinlichkeit eine Einberufung zum Militärdienst zur syrischen Armee oder…

…Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann (EuGH 19.11.2020, C-238/19, Rs. EZ; s. darauf Bezug nehmend auch VfGH 20.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). Der Verwaltungsgerichtshof hielt in seiner jüngeren Judikatur fest, dass sich die Annahme, jedem männlichen syrischen Staatsangehörigen, der sich im wehrpflichtigen Alter befindet und den…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria, 2023, 74 f; UNHCR, Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen, 2021, 138…

…grundsätzlich keine Hierarchie der Quellen anzunehmen ist, wird in aller Regel den Informationen von EUAA und UNHCR besondere Aufmerksamkeit zu schenken sein (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347; VwGH 03.07.2023, Ra 2023/14/0182, mwN). Auch kann von den Herkunftslandinformationen der Staatendokumentation nicht ohne Weiteres abgegangen werden. Gegenständlich ist die Version 11…

…den Länderberichten, den UNHCR-Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen sowie dem EUAA Country Guidance: Syria (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347) geht hervor, dass für männliche syrische Staatsbürger im Alter zwischen 18 bis 42 Jahren die Ableistung eines Wehrdienstes von 18 Monaten bzw. 21 Monaten…

…das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen den in der Konvention genannten Gründen der Verfolgung und den Verfolgungshandlungen oder dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen (VwGH 14.09.2022, Ra 2022/20/0028, VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001 mwN). Unter Verfolgung ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005 jede Verfolgungshandlung…

…in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend zuletzt auch VfGH 20.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023, 74 f). 3.1.2. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt…

…den Länderberichten, den UNHCR-Erwägungen zum Schutzbedarf von Personen, die aus der Arabischen Republik Syrien fliehen sowie dem EUAA Country Guidance: Syria (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347) geht hervor, dass für männliche syrische Staatsbürger im Alter zwischen 18 bis 42 Jahren die Ableistung eines Wehrdienstes von 18 Monaten bzw. 21 Monaten…

…VwGH 04.07.2023, Ra 2023/18/0108, m.w.N. aus der Rechtsprechung des Gerichtshofes der Europäischen Union und des deutschen Bundesverwaltungsgerichtes; in diesem Sinne auch VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347: In diesem ebenfalls einen syrischen Staatsangehörigen betreffenden Fall hat der Verwaltungsgerichtshof − unter Hinweis auf seine Vorjudikatur − festgehalten, dass auch nach den Ausführungen…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). Wie festgestellt, starteten Ende November 2024 oppositionelle Regierungsgegner unter der Führung der HTS (Hay’at Tahrir ash-Sham) eine Offensive gegen das Assad-Regime und…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.9. Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist es dem BF nicht gelungen, glaubhaft zu machen, dass…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358). Wie festgestellt, starteten Ende November 2024 oppositionelle Regierungsgegner unter der Führung der HTS (Hay’at Tahrir ash-Sham) eine Offensive gegen das Assad-Regime und…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.8. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt, ist es…

…in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend zuletzt auch VfGH 20.09.2022, E 1138/2022 und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023, 74 f). 3.1.2. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.8. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt, ist es…

…das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen den in der Konvention genannten Gründen der Verfolgung und den Verfolgungshandlungen oder dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen (VwGH 14.09.2022, Ra 2022/20/0028, VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001 mwN). Unter Verfolgung ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005 jede Verfolgungshandlung…

…willkürlichen Zwangsakten bei Fehlen eines Konnexes mit einem in der GFK genannten Verfolgungsgrund (siehe dazu VwGH 14.10.2024, Ra 2024/20/0491 Rz 52 mwN; 12.05.2025, Ra 2022/20/0289 Rz 51). Die Beschwerde gegen Spruchpunkt I. des angefochtenen Bescheides war daher abzuweisen. Abschließend sei angemerkt, dass – sollte sich die Lage in Syrien…

…das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen den in der Konvention genannten Gründen der Verfolgung und den Verfolgungshandlungen oder dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen (VwGH 14.09.2022, Ra 2022/20/0028 , VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001 mwN). Unter Verfolgung ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005 jede Verfolgungshandlung…

…das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen den in der Konvention genannten Gründen der Verfolgung und den Verfolgungshandlungen oder dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen (VwGH 14.09.2022, Ra 2022/20/0028, VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001 mwN). Unter Verfolgung ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005 jede Verfolgungshandlung…

…Sicht des potentiellen Verfolgers legal stattfindet, sondern nur, ob die den Grenzübergang beherrschenden Autoritäten eine Einreise in das sichere Gebiet zulassen; vgl. auch VwGH 09.03.2023, Ra 2022/20/0211). Zudem lässt sich aus der allgemeinen Lage in Syrien konkret für den Bf kein Status eines Asylberechtigten ableiten. Der Bürgerkriegszustand betrifft nicht speziell den…

…Hierarchie der Quellen anzunehmen ist, wird in aller Regel den Informationen von EUAA (vormals: EASO) und UNHCR besondere Aufmerksamkeit zu schenken sein (vgl. VwGH 31.01.2023, Ra 2022/20/0347; VwGH 03.07.2023, Ra 2023/14/0182, mwN). In der Beschwerdeverhandlung wurden die „UNHCR position on returns to south sudan“ und der „…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.8. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt, ist es…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.9. Wie bereits in der Beweiswürdigung dargestellt, ist es dem BF nicht gelungen, eine konkrete und gezielt…

…das Bestehen eines Kausalzusammenhangs zwischen den in der Konvention genannten Gründen der Verfolgung und den Verfolgungshandlungen oder dem fehlenden Schutz vor solchen Handlungen (VwGH 14.09.2022, Ra 2022/20/0028, VwGH 21.05.2021, Ro 2020/19/0001 mwN). Unter Verfolgung ist nach der Legaldefinition des § 2 Abs. 1 Z 11 AsylG 2005 jede Verfolgungshandlung…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.8. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt, ist es…

…Grund in Zusammenhang steht, der einen Anspruch auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft begründen kann; darauf Bezug nehmend auch VfGH 22.09.2022, E 1138/2022, und VwGH 26.01.2023, Ra 2022/20/0358; vgl. auch EUAA, Country Guidance: Syria 2023). 3.1.8. Wie in der Beweiswürdigung unter Punkt II.2.2 (unter Heranziehung der entsprechenden Länderberichte) dargestellt, ist es…

…nicht aus, da diese ein allgemeines Risiko für alle Bewohnerinnen und Bewohner eines Landes darstellen und nicht als individuelle Verfolgung gelten (statt aller VwGH 19.08.2022, Ra 2022/20/0043 mwN). 2.6.2. Zum Fluchtmotiv der Zwangsrekrutierung und der Menschenrechtsverletzungen durch die syrische Regierung In Bezug auf die vorgebrachte Befürchtung, im Rückkehrfall zur Syrisch-Arabischen…