RS0121895 – OGH Rechtssatz

…ebenso nach den Umständen des Einzelfalls wie die Abgrenzung zwischen Beschreibung und bloßer Andeutung und verwirklicht – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RS0121895 [T2, T3]). [4] (Originär) Unterscheidungskräftig ist eine Marke nach ständiger Rechtsprechung, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen…

…Abs 1 Z 3 MSchG besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage (RS0121895 [T2, T3]). Unterscheidungskräftig ist eine Marke, wenn sie unmittelbar als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der fraglichen Waren oder Dienstleistungen wahrgenommen werden kann, so dass…

…4. Ob ein Zeichen unterscheidungskräftig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; RS0121895 [T3]). Der ordentliche Revisionsrekurs ist deshalb gemäß § 62 Abs 1 AuStrG (iVm § 38 MSchG) nicht zulässig. Oberlandesgericht Wien 1011 Wien, Schmerlingplatz 11 Abt…

…ein Zeichen schutzfähig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht - grobe Fehlbeurteilung ausgenommen - keine erhebliche Rechtsfrage (17 Ob 3/07a; RIS Justiz RS0121895). 2. Die Beurteilung der aus dem Lateinischen stammenden Sentenz „carpe diem" als nicht beschreibendes und daher kennzeichnungskräftiges Zeichen ua für Dienstleistungen zur Verpflegung und…

…bloßer Andeutung und verwirklicht – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage iSd § 62 Abs 1 AußStrG (vgl RS0107771 [T3], RS0044208 [T19], RS0121895 [T2]). [7] 3. Die Vorinstanzen gingen übereinstimmend davon aus, dass die Marke ausschließlich Informationen über die zu kennzeichnenden Waren enthielte, nämlich Fleisch von weiblichen Kälbern…

…ein Kennzeichen Unterscheidungskraft besitzt und bei einer Nachahmung Verwechslungsgefahr besteht, nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht grobe Fehlbeurteilung ausgenommen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0121895, RS0042805, RS0066753, RS0078944 [T24]). Auch die Frage, ob der ergänzende Schutz nach § 1 UWG zum Tragen kommt, ist von zusätzlichen Umständen im Einzelfall…

…keine Unterscheidungskraft zukommt. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (RS0121895; 4 Ob 78/18a, Schneewette [1.3] mwN). 2.1. Das Rekursgericht hat die höchstgerichtlichen Leitlinien zur Beurteilung der Unterscheidungskraft zutreffend wiedergegeben und vertretbar…

…unmittelbar und nicht ohne jede Denkarbeit. Die Beurteilung des Rekursgerichts richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht keine erhebliche Rechtsfrage (vgl RIS Justiz RS0121895). 2. Ob Verwechslungsgefahr vorliegt, ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls umfassend zu beurteilen. Zu berücksichtigen sind die Kennzeichnungskraft der verletzten Marke, die Ähnlichkeit…

…RS0117763). Ob ein Firmenschlagwort Unterscheidungskraft besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0121895). 2. Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr kommt es auf die Verkehrsauffassung an, also auf die durchschnittlichen Anschauungen eines nicht ganz unbeträchtlichen Teils der angesprochenen Verkehrskreise…

…Begriff Unterscheidungskraft besitzt, ist nach den Umständen des Einzelfalls zu beurteilen und wirft daher – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage auf (RIS Justiz RS0121895). Die von der Revisionsrekurswerberin gerügte rechtliche Beurteilung des Rekursgerichts entspricht diesen Grundsätzen der Rechtsprechung. „FairUse“ (angemessene Verwendung) bezeichnet im amerikanischen Urheberrecht die bestimmte…

…besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht – grobe Fehlbeurteilung ausgenommen – keine erhebliche Rechtsfrage ( 4 Ob 90/20v , Kulinarium ; RS0121895 [T3]). Entsprechendes gilt auch für die Frage, ob ein Begriff rein beschreibend ist ( 4 Ob 102/12x , My Taxi ; 4 Ob …

…08i; 17 Ob 27/07f, je mwN). Die Abgrenzung zwischen Beschreibung und bloßer Andeutung begründet grobe Fehlbeurteilungen ausgenommen keine erhebliche Rechtsfrage (RIS Justiz RS0121895). Die rekursgerichtliche Beurteilung der Wortfolge „Magic Mountains“ als nicht beschreibend und daher unterscheidungskräftig für Dienstleistungen der Klassen 39 und 42 widerspricht den…

…Beurteilung des Rekursgerichts richtet sich dabei nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht keine erhebliche Rechtsfrage (4 Ob 102/12x; vgl RIS Justiz RS0121895). 1.4 Unter diesen Umständen hängt die Entscheidung nicht von der vom Rekursgericht bejahten Frage ab, ob die Annahme der Schutzunfähigkeit zusätzlich auch im Widerspruch…

…vgl RS0118396). [5] Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf ( RS0121895 ). [6] 2. Der Revisionsrekurs der Antragstellerin kann nicht aufzeigen, dass eine im Sinn der Rechtseinheit korrekturbedürftige Fehlbeurteilung der Vorinstanzen vorläge. [7] 2.1. Die Antragstellerin argumentiert…

…Zeichen ein urheberrechtlicher Schutz zukommt. 4. Ob ein Zeichen Unterscheidungskraft hat, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und wirft keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl RS0121895). Aus diesem Grund war der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, dass der Wert…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs nicht zulässig.…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs nicht zulässig.…

…Unterscheidungskraft besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalles und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895). Aus diesem Grund war der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert…

…rechtfertigen. Ob dies der Fall ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher in der Regel keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl RS0111880 ; RS0121895 ). [12] 3. Ausgehend von diesen Grundsätzen zeigt der Revisionsrekurs der Antragstellerin nicht auf, dass eine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung der Vorinstanzen vorläge: [13] 3.1. Der erkennende…

…Unterscheidungskraft zukommt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht damit keine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 62 Abs 1 AußStrG (RS0121895 [T3]). Der ordentliche Revisionsrekurs war daher nicht zuzulassen.…

…Korrektur. 5. Die Beurteilung der markenrechtlichen Kennzeichnungskraft wirft im Einzelfall keine Rechtsfragen von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG auf (vgl RS0121895). Der ordentliche Revisionsrekurs ist daher nicht zulässig. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert…

…158 - Immofina). Die Beurteilung richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und verwirklicht - grobe Fehlbeurteilung ausgenommen - keine erhebliche Rechtsfrage (17 Ob 3/07a; RIS-Justiz RS0121895). Die Beurteilung von „Pecunia" als nicht beschreibend und daher kennzeichnungskräftig für Versicherungsberatung/-vermittlung widerspricht den Grundsätzen dieser Rechtsprechung nicht. Dies gilt auch für den…

…vor; in diesem Zusammenhang kann kein sekundärer Feststellungsmangel vorliegen (vgl RS0053317). 14. Ob ein Zeichen Unterscheidungskraft besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls (vgl RS0121895). Da keine erhebliche Rechtsfrage zu lösen war, war der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen. 15. Angesichts der Bedeutung des Markenschutzes im Wirtschaftsleben war jedoch nach §…

…Verkehrskreise beurteilt werden (RS0079038). Dabei kommt es wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass – grobe Fehlbeurteilungen ausgenommen – regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RS0121895). [12] 4.2. Das Berufungsgericht hat ausgeführt, das Publikum gehe davon aus, dass Waren, die mit Base oder Citrate gekennzeichnet seien, die entsprechenden chemischen Verbindungen…

…Justiz RS0079038). Dabei kommt es wesentlich auf die Umstände des Einzelfalls an, sodass – grobe Fehlbeurteilungen ausgenommen – regelmäßig keine erhebliche Rechtsfrage vorliegt (RIS Justiz RS0121895). Im Hinblick auf das Gebot richtlinienkonformer Interpretation der Bestimmung des § 4 Abs 1 Z 3 MSchG im Sinn des gleichlautenden Artikel…

…1 AußStrG aufwarf und über den Einzelfall hinaus nicht bedeutsam ist, ist der Revisionsrekurs nicht zulässig (vgl 17 Ob 3/07a; RIS-Justiz RS0121895). In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert des Entscheidungsgegenstands, der wie hier rein vermögensrechtlicher…

…unterscheidungskräftig ist, ist keine Tatfrage, sondern eine Rechtsfrage und muss unter Berücksichtigung aller Tatumstände nach Maßgabe der Auffassung der beteiligten Verkehrskreise beurteilt werden (RIS-Justiz RS0121895). 2. Nach § 4 Abs 1 Z 3 MSchG sind Zeichen von der Registrierung ausgeschlossen, die keine Unterscheidungskraft haben. 2.1. Ob einer…

…Brenneralm ). 4. Die Beurteilung der markenrechtlichen Kennzeichnungskraft wirft im Einzelfall keine Rechtsfragen von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG auf (vgl RS0121895). Der ordentliche Revisionsrekurs ist daher nicht zulässig. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert…

…Korrektur. 5. Die Beurteilung der markenrechtlichen Kennzeichnungskraft wirft im Einzelfall keine Rechtsfragen von der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG auf (vgl RS0121895). Der Revisionsrekurs ist daher nicht zulässig. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert des…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs nicht zulässig.…

…ein Begriff rein beschreibend ist und ein Zeichen Verkehrsgeltung hat, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl RS0121895; RS0121679). Aus diesem Grund war der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs nicht zulässig.…

…oder Unterscheidungskraft besitzt, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895). Aus diesem Grund war der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert…

…4 Ob 230/01d; RS0066749; RS0109431), wobei sich die Beurteilung nach den Umständen des Einzelfalls richtet und - grobe Fehlbeurteilung ausgenommen - keine erhebliche Rechtsfrage verwirklicht (vgl RS0121895). 6. Dem Beklagten gelingt es sohin zusammengefasst nicht, eine erhebliche Rechtsfrage im Sinne des § 502 Abs 1 ZPO aufzuzeigen (RS0044358), sodass sein Antrag samt…

…Ob ein Zeichen unterscheidungskräftig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; RS0121895 [T3]). Der ordentliche Revisionsrekurs ist deshalb gemäß § 62 Abs 1 AußStrG nicht zulässig.…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs an den Obersten Gerichtshof gemäß § 62 Abs 1 AußStrG (iVm § 139 PatG und § 37…

…Ob ein Zeichen unterscheidungskräftig ist, richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; RS0121895 [T3]). Der ordentliche Revisionsrekurs ist deshalb gemäß § 62 Abs 1 AuStrG (iVm § 139 PatG und § 37 Abs 3 MSchG) nicht zulässig.…

…richtet sich nach den Umständen des Einzelfalls und wirft daher keine erhebliche Rechtsfrage auf (vgl 4 Ob 78/18a; 4 Ob 16/15d; RS0121895 [T3]). Aus diesem Grund ist der ordentliche Revisionsrekurs nicht zuzulassen.…