JudikaturOGH

RS0102957 – OGH Rechtssatz

Rechtssatz
27. September 1996

Übersicht der Entscheidungen zu § 1447 ABGB

A) Zufälliger Untergang der Leistung

B) Zufällige Unmöglichkeit der Leistung

C) Selbstverschuldete Unmöglichkeit der Leistung

D) Vorübergehende Unmöglichkeit

E) Dauernde Unmöglichkeit

F) Rechtliche Unmöglichkeit

a) Allgemeines

b) Besatzungsmacht

G) Wirtschaftliche Unerschwinglichkeit

H) Fortfall der Geschäftsgrundlage, siehe § 910 ABGB

I) Rückgabe des Geleisteten, stellvertretendes Commodum

J) Einzelfälle

a) Bestandrecht

b) Dienstrecht

c) Diverses

K) Einwendung oder amtswegige Prüfung?

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