RS0092437 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Verurteilung wegen beharrlicher Verfolgung und gefährlicher Drohung mit Anordnung zur Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum—OGH Entscheidung

11Os35/25v03. Juni 2025

…Drohungen vernachlässigt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die anderslautenden erstgerichtlichen Feststellungen (US 7 f) zu diesen Tatfragen (vgl RIS Justiz RS0092437) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). Soweit der Beschwerdeführer einerseits aus seinen Angaben, aus solchen der Zeugin B* G* (zu…

12Os98/22m—OGH Entscheidung

29. September 2022

…entscheidende Tatsache; vgl zu diesem Begriff Ratz , WK StPO § 281 Rz 399 ff) darstellende Sinn und Bedeutungsinhalt dieser Äußerung (RIS Justiz RS0092437 und RS0092588) des Beschwerdeführers darin, dass er sich betreffend die konkrete Umsetzung seines Vorhabens, einen Amoklauf im LK*, durchzuführen, erkundigen werde, womit er bei den…

11Os64/21b—OGH Entscheidung

01. Juni 2021

…erkennen (siehe aber Ratz , WK StPO § 281 Rz 327 ff). Darauf, dass ihr unter Berücksichtigung dieses Kontexts ein Bedeutungsinhalt (RIS Justiz RS0092437) zugekommen wäre, auf dessen Grundlage Tatbestandsmäßigkeit nach § 107 Abs 1, Abs 2 StGB zu verneinen gewesen wäre, war der Antrag jedenfalls…

15Os9/22w—OGH Entscheidung

24. März 2022

…4 erster Absatz; RIS Justiz RS0099810). Der Sache nach bekämpft die Beschwerde auch mit diesem Vorbringen bloß die Beweiswürdigung der Tatrichter zur Tatfrage (RIS Justiz RS0092437) der Ernstlichkeit der Drohung und zum Bedeutungsinhalt. [6] Nach den Urteilskonstatierungen ging die ohne erkennbaren Anlass (US 3, 6) mehrfach ausgesprochene Todesdrohung samt Inaussichtstellung…

13Os124/21s—OGH Entscheidung

16. Februar 2022

…„Untergebrachten in geschlossenen psychiatrischen Abteilungen keine 'Mordwaffen' wie insbesondere Messer zur freien Verfügung“ stünden. [9] Mit der Bestreitung der Ernstlichkeit (vgl RIS Justiz RS0092437 ) der Drohungen zu I und III orientiert sich die Rüge nicht an den diese bejahenden Feststellungen (US 5, US 4 iV m US…

14Os62/19b—OGH Entscheidung

25. Juni 2019

…als solche der Anfechtung mit Rechts- oder Subsumtionsrüge entzogen – sind ( Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092437). Indem sich der Beschwerdeführer nicht an den entsprechenden Feststellungen (US 4 f iVm US 8) orientiert, verfehlt er den gesetzlichen Bezugspunkt materieller…

14Os9/20k—OGH Entscheidung

17. März 2020

…„alles kurz und klein schlagen“; US 2, 4, 7) und der – auch zur Begründung des Bedeutungsinhalts der Äußerung (vgl RIS Justiz RS0092437 [T4]) herangezogenen – schriftlichen Meldung von Ordnungswidrigkeiten, nach der der Beschwerdeführer ankündigte, „ den Haftraum in zwei Minuten kurz und klein zu schlagen“, spricht…

12Os81/16b—OGH Entscheidung

18. August 2016

…Staatsgewalt nach § 269 Abs 1 letzter Fall, Abs 2 StGB als verfehlt. Entsprechende – bei Äußerungsdelikten stets erforderliche (RIS Justiz RS0092588, RS0092437) – Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der von der Betroffenen getätigten Äußerungen sowie deren Ernstlichkeit vorausgesetzt, könnte das gegenständliche Verhalten jedoch als Vergehen der gefährlichen Drohung nach…

11Os44/15b—OGH Entscheidung

08. April 2015

…Hinweis auf das Fehlen eines tatsächlichen Waffengebrauchs die Eignung zur Einflößung begründeter Besorgnis in Bezug auf die angekündigte Tötung abspricht. Die (Rechtsfrage; vgl RIS Justiz RS0092437 [T2]) der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis in Bezug auf das angedrohte Übel einzuflößen, ist objektiv zu beurteilen, wobei in der Person des Bedrohten…

15Os49/18x—OGH Entscheidung

27. Juni 2018

…materieller Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810). Gleiches gilt für die – nicht am festgestellten Bedeutungsinhalt (US 4 f; RIS-Justiz RS0092437, RS0092588) – orientierte Behauptung der Subsumtionsrüge (Z 10), es liege bloß eine Drohung mit einer Misshandlung und damit „höchstens eine Beleidigung…

10Bs54/24b—OLG Graz Entscheidung

14. März 2024

…StGB. Die Beurteilung der Ernstlichkeit einer (sich ihrem Wortlaut nach als Drohung manifestierenden) Äußerung wie auch ihres Sinns und Bedeutungsinhalts betrifft eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0092437), wobei von der Anklagebehörde im Antrag auf Unterbringung gemäß § 434 Abs 1 StPO als Bedeutungsinhalt der vom Betroffenen getätigten Äußerungen die ernst gemeinte Ankündigung…

15Os26/20t—OGH Entscheidung

12. Mai 2020

…wie auch die Beurteilung deren Ernstlichkeit ist eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage und als solche der Anfechtung mit Rechtsrüge entzogen (RIS-Justiz RS0092437; Schwaighofer , WK 2 StGB § 105 Rz 61 und § 107 Rz 5). Soweit sich Letztere (Z 9 lit a) darauf beschränkt, die…

12Os34/25d—OGH Entscheidung

07. Mai 2025

…Eignung der Drohung, begründete Besorgnis um das Leben auszulösen, darstellen. [6] Die gegen die Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen (zur diesbezüglichen Tatfrage RIS-Justiz RS0092588, RS0092437) gerichtete Beschwerde (nominell Z 5 vierter Fall) bekämpft mit der Behauptung, es liege ohne Kenntnis des Angeklagten von der Staatsangehörigkeit des Opfers bloß eine…

14Os78/18d—OGH Entscheidung

11. September 2018

…5 StGB) bildenden – Bedeutungsinhalt der Ankündigungen und der Gestik des Betroffenen sowie zu einem auf die Anwendung einer gefährlichen Drohung gerichteten Vorsatz (RIS Justiz RS0092437 [T4]; Danek/Mann in WK 2 StGB § 269 Rz 61 und 67 [in Druck]). Dass K***** nach dem Referat der entscheidenden Tatsachen…

11Os73/17w—OGH Entscheidung

13. September 2017

…leugnenden Betroffenen methodisch nicht zu ersetzen ist (RIS Justiz RS0098671, RS0116882). Ebensowenig blieb die entscheidende Tatsache des Bedeutungsinhalts der Äußerung des Betroffenen (vgl RIS Justiz RS0092437) im Sinn einer ernst gemeinten Drohung mit dem Tod (US 4) offenbar unzureichend begründet (Z 5 vierter Fall). Denn die Tatrichter leiteten…

15Os135/19w—OGH Entscheidung

04. Dezember 2019

…§ 170–189 Rz 23/2). Indem die Beschwerde den vom Oberlandesgericht angenommenen Bedeutungsinhalt der Äußerungen (vgl zu dieser Tatfrage RIS-Justiz RS0092437, RS0092588; siehe auch RS0092088) unter Verweis auf RIS Justiz RS0092778 sowie eine Kommentarstelle ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 106 Rz 3) kritisiert…

14Os75/19i—OGH Entscheidung

03. September 2019

…die entscheidende Tatsache für die rechtliche Beurteilung ist, während die Wiedergabe des (genauen oder sinngemäßen) Wortlauts bloß der Begründung dessen Feststellung dient (vgl RIS Justiz RS0092437 [T4]). Warum die Begründung des solcher Art festgestellten Bedeutungsinhalts undeutlich sei, weil das Erstgericht den Wortlaut der Äußerungen bloß sinngemäß wiedergibt, macht die Beschwerde nicht…

15Os74/18y—OGH Entscheidung

27. Juni 2018

…die Beurteilung deren Ernstlichkeit, eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage – und als solche der Anfechtung mit Rechtsrüge entzogen – ist (RIS-Justiz RS0092437, RS0092588). Indem sich der Beschwerdeführer nicht an den Bezug habenden Feststellungen (US 3 und 7 erster Absatz) orientiert, verfehlt er den gesetzlichen Bezugspunkt materieller…

23Bs324/16i—OLG Wien Entscheidung

06. Dezember 2016

…als Drohung manifestierenden) Äußerung wie auch ihres Sinnes und Bedeutungsinhaltes betrifft ausschließlich eine – im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu lösende – Tatfrage (RIS Justiz RS0092437). Unabdingbare Voraussetzung in allen Definitionen der Drohung ist das vom Täter – zumindest scheinbar – zu beeinflussende Ereignis (RIS Justiz RS0106656). Eine bestimmte Form der…

11Os2/24i—OGH Entscheidung

13. Februar 2024

…RIS Justiz RS0116565). [5] Mit der Argumentation mangelnder Ernstlichkeit der Drohungen bekämpft die Rechtsrüge bloß die anderslautenden erstgerichtlichen Feststellungen zu dieser Tatfrage (vgl RIS Justiz RS0092437) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

15Os6/10m—OGH Entscheidung

17. März 2010

…gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die Ernstlichkeit der Drohung, die eine Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0092437), verneint (Schuldspruchfaktum II.2.), geht sie nicht von den erstgerichtlichen Feststellungen aus, der Angeklagte habe diese Drohung mit dem Ziel geäußert, dass der Zeuge O…

15Os87/15f—OGH Entscheidung

26. August 2015

…Täters umfasst sein müssen (vgl RIS Justiz RS0094161). Da das Urteil keine Feststellungen zu einem diese Kriterien erfüllenden Bedeutungsinhalt der Äußerung (vgl hiezu RIS Justiz RS0092437) und einem darauf bezogenen Vorsatz des Betroffenen enthält, hat das Erstgericht das zu I./ konstatierte Handeln des Betroffenen zu Unrecht als Anlasstat herangezogen und damit…

13Os80/22x—OGH Entscheidung

19. Oktober 2022

…eine „begründete Furcht hinsichtlich einer bevorstehenden Körperverletzung auslöst“. Damit entfernt sie sich von den Feststellungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T1]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerungen (US 4 und 5) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). [5] Weshalb hier Feststellungen…

12Os17/21y—OGH Entscheidung

25. März 2021

…StGB § 74 Rz 34), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die allein durch die Beschreibung des Täterverhaltens nicht ersetzt werden können (RIS Justiz RS0092437, RS0092588 [insb T15]). [8] Den oben angeführten Feststellungen ist solcherart nicht zu entnehmen, welches konkrete (qualifizierte) Übel die Täter mit dem „bedrohlichen Umzingeln“…

23Ds1/20d—OGH Entscheidung

15. Dezember 2021

…Soweit die Berufung den inkriminierten Äußerungen einen anderen Bedeutungsinhalt beimisst als der Disziplinarrat, gilt Entsprechendes, weil auch jener auf der Feststellungsebene angesiedelt ist (RIS Justiz RS0092437). [11] Da eine diversionelle Erledigung im DSt nicht vorgesehen ist, steht auch der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 10a im…

28Ds10/21s—OGH Entscheidung

27. Juni 2022

…als rassistisch begreifen und beurteilen könne, orientiert sie sich nicht am festgestellten Sachverhalt, dem hinreichend deutlich der – auf der Tatsachenebene angesiedelte (vgl RIS Justiz RS0092437, RS0092588) – Bedeutungsinhalt der Äußerung, wonach damit eine „zumindest unterschwellig rassistische Aussage“ getätigt wurde (ES 1 iVm ES 6 f…

11Os18/21p—OGH Entscheidung

08. April 2021

…erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die durch die bloße Wiedergabe ihres Wortlauts nicht ersetzt werden können. Diese dient allenfalls der Begründung getroffener Konstatierungen (RIS Justiz RS0092437 [T4], RS0092588; Mayerhofer , StGB 6 § 74 E 51; Ratz , WK StPO § 281 Rz 286). [10] Dem angefochtenen Urteil ist…

11Os33/15k—OGH Entscheidung

02. Juni 2015

…f und 10 f) und übersieht, dass die Feststellung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage ist (RIS Justiz RS0092437, RS0092588). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur ebenso wie die im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehene (ON 38 S …

14Os143/22v—OGH Entscheidung

28. März 2023

…Erpressung nicht erfülle, argumentiert sie prozessordnungswidrig (RIS Justiz RS0099810) nicht auf Basis der dazu getroffenen gegenteiligen Urteilskonstatierungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T1]) – Bedeutungsinhalt des Schreibens (US 11, 17 f). [11] In einer bloßen Rechtsbehauptung erschöpft sich das Vorbringen (Z 9 lit …

15Os117/13i—OGH Entscheidung

21. August 2013

…in WK 2 § 142 Rz 30 ff und 35). Dass diese Drohung nach Ansicht der Tatrichter auch ernst gemeint war (vgl RIS Justiz RS0092437), ergibt sich hinreichend deutlich aus deren Ausführungen zur subjektiven Tatseite (US 4). Die vermissten Feststellungen zum Vorsatz auf Drohung mit einer Gefahr im Sinn des…

20Ds17/22p—OGH Entscheidung

26. April 2023

…und Strafe. [4] Ihr kommt keine Berechtigung zu: [5] Soweit der Berufungswerber zum Schuldspruch zu 1 den (auf Feststellungsebene angesiedelten – vgl RIS Justiz RS0092437; Lehner in Engelhart/Hoffmann/Lehner/Rohregger/Vitek , RAO 11 § 1 DSt Rz 62/1) Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerungen (ES 7 …

Disziplinarverfahren gegen Rechtsanwalt wegen mutmaßlicher Verletzung von Berufspflichten—OGH Entscheidung

20Ds12/23d15. Dezember 2023

…Bedeutungsinhalt (Sinn) der inkriminierten (hier: schriftlichen) Äußerung getroffen werden, während die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts lediglich der Begründung dieser Feststellungen dienen kann (RIS Justiz RS0092588, RS0092437 [T4]). [6] Vorliegend hat der Disziplinarrat keine Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der einzelnen Passagen des „in seiner Gesamtheit“ inkriminierten Schreibens getroffen. [7] So lässt…

15Os34/18s—OGH Entscheidung

23. Mai 2018

…S***** zeigen zu A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./ zutreffend das Fehlen von Feststellungen zum – als Tatfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0092437; RS0092448 [T5]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten, diesen Schuldsprüchen zu Grunde liegenden Äußerungen und weiteren Tathandlungen auf (Z 9 lit a, nominell auch Z…

12Os20/25w—OGH Entscheidung

11. Juni 2025

…Bedeutungs inhalt, zur Ernstlichkeit und dem Adressaten der Drohung. Sie orientiert sich dabei nicht an den Feststellungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T2]) – Bedeutungsinhalt der durch die Geste unter Verwendung einer Waffe in Form des Vorhaltens eines Klappmessers gegenüber M* geäußerten Drohung als solche mit gegenwärtiger…

28Ds6/20a—OGH Entscheidung

24. August 2021

…zum Bedeutungsinhalt (Sinn) der inkriminierten (hier: schriftlichen) Äußerung getroffen werden, während die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts lediglich der Begründung dieser Feststellungen dienen kann (RIS Justiz RS0092437 [T4]; zuletzt 30 Ds 5/19t mwN). [4] Vorliegend traf der Disziplinarrat (ungeachtet seiner rechtlichen Bewertung der Formulierung [ES 5]) keinerlei Feststellungen…

11Os65/16t—OGH Entscheidung

13. Dezember 2016

…einer Äußerung zukommt, eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tat frage – und als solche der Anfechtung mit Rechtsrüge entzogen – ist (RIS Justiz RS0092437, RS0092588). Die Subsumtionsrüge (Z 10, teils nominell verfehlt auch Z 9 lit a) beanstandet, die Schuldspruch II D 2 betreffenden…

11Os128/21i—OGH Entscheidung

15. Dezember 2021

…Geld bzw Zigaretten unter (zu B./II./ versuchte m ) Vorzeigen einer Waffe i n den aufgesuchten Trafiken und Tankstellen in tatsächlicher Hinsicht (vgl RIS Justiz RS0092437, RS0092588) jeweils die Bedeutung einer ernst gemeinten Drohung mit (zumindest) einer Verletzung am Körper beimaßen (vgl US 4 zum Tatplan und zur Suche nach…

20Ds5/22y—OGH Entscheidung

29. November 2022

…der ATV Sendung „Geschäft mit der Liebe“ mitwirkenden Frauen bezogene diskriminierende Herabsetzung ersah (ES 7 vierter und fünfter Absatz; vgl RIS Justiz RS0092437 [T1]), und verfehlt damit die gesetzmäßige Darstellung materiell rechtlicher Nichtigkeit. [10] Die Mängelrüge (nominell Z 5 erster und zweiter Fall) orientiert sich nicht an…

30Ds5/19t—OGH Entscheidung

18. Juni 2020

…zum Bedeutungsinhalt (Sinn) der inkriminierten Äußerung getroffen werden, während die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts lediglich der Begründung dieser Feststellungen dienen kann (vgl RIS Justiz RS0092588, RS0092437 [T4]; Ratz , WK StPO § 281 Rz 286; Danek/Mann , WK StPO § 270 Rz 30/1 [in Druck]). Vorliegend traf…

14Os49/15k—OGH Entscheidung

15. Dezember 2015

…RIS Justiz RS0092479, RS0092369; Jerabek in WK 2 StGB § 74 Rz 30), wozu den Entscheidungsgründen nichts zu entnehmen ist (RIS Justiz RS0092588, RS0092437). Die bloße Erwähnung der „Drohung mit einer Verletzung an der Freiheit“ im Referat der entscheidenden Tatsachen (§ 260 Abs 1 Z…

Rückverweise

Verurteilung wegen beharrlicher Verfolgung und gefährlicher Drohung mit Anordnung zur Unterbringung in einem forensisch-therapeutischen Zentrum—OGH Entscheidung

12Os98/22m—OGH Entscheidung

11Os64/21b—OGH Entscheidung

15Os9/22w—OGH Entscheidung

13Os124/21s—OGH Entscheidung

14Os62/19b—OGH Entscheidung

14Os9/20k—OGH Entscheidung

12Os81/16b—OGH Entscheidung

11Os44/15b—OGH Entscheidung

15Os49/18x—OGH Entscheidung

10Bs54/24b—OLG Graz Entscheidung

15Os26/20t—OGH Entscheidung

12Os34/25d—OGH Entscheidung

14Os78/18d—OGH Entscheidung

11Os73/17w—OGH Entscheidung

15Os135/19w—OGH Entscheidung

14Os75/19i—OGH Entscheidung

15Os74/18y—OGH Entscheidung

23Bs324/16i—OLG Wien Entscheidung

11Os2/24i—OGH Entscheidung

15Os6/10m—OGH Entscheidung

15Os87/15f—OGH Entscheidung

13Os80/22x—OGH Entscheidung

12Os17/21y—OGH Entscheidung

23Ds1/20d—OGH Entscheidung

28Ds10/21s—OGH Entscheidung

11Os18/21p—OGH Entscheidung

11Os33/15k—OGH Entscheidung

14Os143/22v—OGH Entscheidung

15Os117/13i—OGH Entscheidung

20Ds17/22p—OGH Entscheidung

Disziplinarverfahren gegen Rechtsanwalt wegen mutmaßlicher Verletzung von Berufspflichten—OGH Entscheidung

15Os34/18s—OGH Entscheidung

12Os20/25w—OGH Entscheidung

28Ds6/20a—OGH Entscheidung

11Os65/16t—OGH Entscheidung

11Os128/21i—OGH Entscheidung

20Ds5/22y—OGH Entscheidung

30Ds5/19t—OGH Entscheidung

14Os49/15k—OGH Entscheidung