RS0092437 – OGH Rechtssatz

…dem Posting des Angeklagten könne kein Aufstacheln zum Hass abgeleitet werden, entfernt sie sich von den Feststellungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS-Justiz RS0092437 [T1 und T4]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerung und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810). [12] Das gilt auch für die Behauptung…

…und grundlegender Erfahrungssätze durchaus in Einklang zu bringenden (vgl RIS-Justiz RS0117402 ) – Wortlauts der inkriminierten Schreiben allenfalls der Begründung dieser Konstatierungen dient (RIS-Justiz RS0092437 T4). [10] Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) das Fehlen von Feststellungen zur (abstrakten) Befugnis der drei Adressaten der inkriminierten…

…darstellen. Indem sie nicht am festgestellten Sachverhalt festhält, sondern diesen – in Ansehung der Urteilskonstatierungen zum Bedeutungsinhalt und zur Ernstlichkeit der inkriminierten Äußerungen (RIS-Justiz RS0092437 ) – bloß bestreitet, ist sie nicht prozessförmig ausgeführt (vgl RIS-Justiz RS0099810 ). [12] Weshalb für die rechtsrichtige Subsumtion (hinsichtlich des Nötigungsziels) Feststellungen zu treffen gewesen…

…Drohungen vernachlässigt die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die anderslautenden erstgerichtlichen Feststellungen (US 7 f) zu diesen Tatfragen (vgl RIS Justiz RS0092437) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). Soweit der Beschwerdeführer einerseits aus seinen Angaben, aus solchen der Zeugin B* G* (zu…

…Kontext der Begleitumstände jeweils ernst gemeinte Ankündigungen einer Verletzung am Körper). Im Hinblick auf diese Konstatierungen und jene zur damit einhergehenden Absicht (RIS-Justiz RS0092448, RS0092437) erklärt sie auch nicht, weshalb die Urteilsbegründung den Schuldspruch zu I/5/ nach § 105 Abs 1 StGB (idgF für den gesamten –…

…entscheidende Tatsache; vgl zu diesem Begriff Ratz , WK StPO § 281 Rz 399 ff) darstellende Sinn und Bedeutungsinhalt dieser Äußerung (RIS Justiz RS0092437 und RS0092588) des Beschwerdeführers darin, dass er sich betreffend die konkrete Umsetzung seines Vorhabens, einen Amoklauf im LK*, durchzuführen, erkundigen werde, womit er bei den…

…durch das Schöffengericht aus Angaben der Tatopfer zum Tatgeschehen, aus deren Wahrnehmung von Blutanhaftungen und aus vorhandenen Videoaufnahmen (US 4 f; RIS Justiz RS0092437 ). Dass aus dem Wortlaut und den Begleitumständen für den Betroffenen auch günstigere Schlüsse denkbar gewesen wären, vermag den angesprochenen Nichtigkeitsgrund nicht zu begründen (vgl RIS…

…erkennen (siehe aber Ratz , WK StPO § 281 Rz 327 ff). Darauf, dass ihr unter Berücksichtigung dieses Kontexts ein Bedeutungsinhalt (RIS Justiz RS0092437) zugekommen wäre, auf dessen Grundlage Tatbestandsmäßigkeit nach § 107 Abs 1, Abs 2 StGB zu verneinen gewesen wäre, war der Antrag jedenfalls…

…4 erster Absatz; RIS Justiz RS0099810). Der Sache nach bekämpft die Beschwerde auch mit diesem Vorbringen bloß die Beweiswürdigung der Tatrichter zur Tatfrage (RIS Justiz RS0092437) der Ernstlichkeit der Drohung und zum Bedeutungsinhalt. [6] Nach den Urteilskonstatierungen ging die ohne erkennbaren Anlass (US 3, 6) mehrfach ausgesprochene Todesdrohung samt Inaussichtstellung…

…„Untergebrachten in geschlossenen psychiatrischen Abteilungen keine 'Mordwaffen' wie insbesondere Messer zur freien Verfügung“ stünden. [9] Mit der Bestreitung der Ernstlichkeit (vgl RIS Justiz RS0092437 ) der Drohungen zu I und III orientiert sich die Rüge nicht an den diese bejahenden Feststellungen (US 5, US 4 iV m US…

…als solche der Anfechtung mit Rechts- oder Subsumtionsrüge entzogen – sind ( Jerabek/Ropper in WK² StGB § 74 Rz 34; RIS Justiz RS0092437). Indem sich der Beschwerdeführer nicht an den entsprechenden Feststellungen (US 4 f iVm US 8) orientiert, verfehlt er den gesetzlichen Bezugspunkt materieller…

…„alles kurz und klein schlagen“; US 2, 4, 7) und der – auch zur Begründung des Bedeutungsinhalts der Äußerung (vgl RIS Justiz RS0092437 [T4]) herangezogenen – schriftlichen Meldung von Ordnungswidrigkeiten, nach der der Beschwerdeführer ankündigte, „ den Haftraum in zwei Minuten kurz und klein zu schlagen“, spricht…

…Staatsgewalt nach § 269 Abs 1 letzter Fall, Abs 2 StGB als verfehlt. Entsprechende – bei Äußerungsdelikten stets erforderliche (RIS Justiz RS0092588, RS0092437) – Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der von der Betroffenen getätigten Äußerungen sowie deren Ernstlichkeit vorausgesetzt, könnte das gegenständliche Verhalten jedoch als Vergehen der gefährlichen Drohung nach…

…Hinweis auf das Fehlen eines tatsächlichen Waffengebrauchs die Eignung zur Einflößung begründeter Besorgnis in Bezug auf die angekündigte Tötung abspricht. Die (Rechtsfrage; vgl RIS Justiz RS0092437 [T2]) der Eignung einer Drohung, begründete Besorgnis in Bezug auf das angedrohte Übel einzuflößen, ist objektiv zu beurteilen, wobei in der Person des Bedrohten…

…materieller Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810). Gleiches gilt für die – nicht am festgestellten Bedeutungsinhalt (US 4 f; RIS-Justiz RS0092437, RS0092588) – orientierte Behauptung der Subsumtionsrüge (Z 10), es liege bloß eine Drohung mit einer Misshandlung und damit „höchstens eine Beleidigung…

…StGB. Die Beurteilung der Ernstlichkeit einer (sich ihrem Wortlaut nach als Drohung manifestierenden) Äußerung wie auch ihres Sinns und Bedeutungsinhalts betrifft eine Tatfrage (RIS-Justiz RS0092437), wobei von der Anklagebehörde im Antrag auf Unterbringung gemäß § 434 Abs 1 StPO als Bedeutungsinhalt der vom Betroffenen getätigten Äußerungen die ernst gemeinte Ankündigung…

…wie auch die Beurteilung deren Ernstlichkeit ist eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage und als solche der Anfechtung mit Rechtsrüge entzogen (RIS-Justiz RS0092437; Schwaighofer , WK 2 StGB § 105 Rz 61 und § 107 Rz 5). Soweit sich Letztere (Z 9 lit a) darauf beschränkt, die…

…Eignung der Drohung, begründete Besorgnis um das Leben auszulösen, darstellen. [6] Die gegen die Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen (zur diesbezüglichen Tatfrage RIS-Justiz RS0092588, RS0092437) gerichtete Beschwerde (nominell Z 5 vierter Fall) bekämpft mit der Behauptung, es liege ohne Kenntnis des Angeklagten von der Staatsangehörigkeit des Opfers bloß eine…

…5 StGB) bildenden – Bedeutungsinhalt der Ankündigungen und der Gestik des Betroffenen sowie zu einem auf die Anwendung einer gefährlichen Drohung gerichteten Vorsatz (RIS Justiz RS0092437 [T4]; Danek/Mann in WK 2 StGB § 269 Rz 61 und 67 [in Druck]). Dass K***** nach dem Referat der entscheidenden Tatsachen…

…leugnenden Betroffenen methodisch nicht zu ersetzen ist (RIS Justiz RS0098671, RS0116882). Ebensowenig blieb die entscheidende Tatsache des Bedeutungsinhalts der Äußerung des Betroffenen (vgl RIS Justiz RS0092437) im Sinn einer ernst gemeinten Drohung mit dem Tod (US 4) offenbar unzureichend begründet (Z 5 vierter Fall). Denn die Tatrichter leiteten…

…§ 170–189 Rz 23/2). Indem die Beschwerde den vom Oberlandesgericht angenommenen Bedeutungsinhalt der Äußerungen (vgl zu dieser Tatfrage RIS-Justiz RS0092437, RS0092588; siehe auch RS0092088) unter Verweis auf RIS Justiz RS0092778 sowie eine Kommentarstelle ( Schwaighofer in WK 2 StGB § 106 Rz 3) kritisiert…

…die entscheidende Tatsache für die rechtliche Beurteilung ist, während die Wiedergabe des (genauen oder sinngemäßen) Wortlauts bloß der Begründung dessen Feststellung dient (vgl RIS Justiz RS0092437 [T4]). Warum die Begründung des solcher Art festgestellten Bedeutungsinhalts undeutlich sei, weil das Erstgericht den Wortlaut der Äußerungen bloß sinngemäß wiedergibt, macht die Beschwerde nicht…

…die Beurteilung deren Ernstlichkeit, eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage – und als solche der Anfechtung mit Rechtsrüge entzogen – ist (RIS-Justiz RS0092437, RS0092588). Indem sich der Beschwerdeführer nicht an den Bezug habenden Feststellungen (US 3 und 7 erster Absatz) orientiert, verfehlt er den gesetzlichen Bezugspunkt materieller…

…als Drohung manifestierenden) Äußerung wie auch ihres Sinnes und Bedeutungsinhaltes betrifft ausschließlich eine – im Rahmen der freien Beweiswürdigung zu lösende – Tatfrage (RIS Justiz RS0092437). Unabdingbare Voraussetzung in allen Definitionen der Drohung ist das vom Täter – zumindest scheinbar – zu beeinflussende Ereignis (RIS Justiz RS0106656). Eine bestimmte Form der…

…RIS Justiz RS0116565). [5] Mit der Argumentation mangelnder Ernstlichkeit der Drohungen bekämpft die Rechtsrüge bloß die anderslautenden erstgerichtlichen Feststellungen zu dieser Tatfrage (vgl RIS Justiz RS0092437) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materiell rechtlicher Nichtigkeit (RIS-Justiz RS0099810). [6] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ …

…gestützte Nichtigkeitsbeschwerde des Angeklagten, die ihr Ziel verfehlt. Soweit die Rechtsrüge (Z 9 lit a) die Ernstlichkeit der Drohung, die eine Tatfrage darstellt (RIS-Justiz RS0092437), verneint (Schuldspruchfaktum II.2.), geht sie nicht von den erstgerichtlichen Feststellungen aus, der Angeklagte habe diese Drohung mit dem Ziel geäußert, dass der Zeuge O…

…Täters umfasst sein müssen (vgl RIS Justiz RS0094161). Da das Urteil keine Feststellungen zu einem diese Kriterien erfüllenden Bedeutungsinhalt der Äußerung (vgl hiezu RIS Justiz RS0092437) und einem darauf bezogenen Vorsatz des Betroffenen enthält, hat das Erstgericht das zu I./ konstatierte Handeln des Betroffenen zu Unrecht als Anlasstat herangezogen und damit…

…eine „begründete Furcht hinsichtlich einer bevorstehenden Körperverletzung auslöst“. Damit entfernt sie sich von den Feststellungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T1]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerungen (US 4 und 5) und verfehlt solcherart den Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810). [5] Weshalb hier Feststellungen…

…StGB § 74 Rz 34), erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die allein durch die Beschreibung des Täterverhaltens nicht ersetzt werden können (RIS Justiz RS0092437, RS0092588 [insb T15]). [8] Den oben angeführten Feststellungen ist solcherart nicht zu entnehmen, welches konkrete (qualifizierte) Übel die Täter mit dem „bedrohlichen Umzingeln“…

…Soweit die Berufung den inkriminierten Äußerungen einen anderen Bedeutungsinhalt beimisst als der Disziplinarrat, gilt Entsprechendes, weil auch jener auf der Feststellungsebene angesiedelt ist (RIS Justiz RS0092437). [11] Da eine diversionelle Erledigung im DSt nicht vorgesehen ist, steht auch der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 10a im…

…als rassistisch begreifen und beurteilen könne, orientiert sie sich nicht am festgestellten Sachverhalt, dem hinreichend deutlich der – auf der Tatsachenebene angesiedelte (vgl RIS Justiz RS0092437, RS0092588) – Bedeutungsinhalt der Äußerung, wonach damit eine „zumindest unterschwellig rassistische Aussage“ getätigt wurde (ES 1 iVm ES 6 f…

…erfordert Feststellungen zu ihrem Bedeutungsinhalt, die durch die bloße Wiedergabe ihres Wortlauts nicht ersetzt werden können. Diese dient allenfalls der Begründung getroffener Konstatierungen (RIS Justiz RS0092437 [T4], RS0092588; Mayerhofer , StGB 6 § 74 E 51; Ratz , WK StPO § 281 Rz 286). [10] Dem angefochtenen Urteil ist…

…f und 10 f) und übersieht, dass die Feststellung des Bedeutungsinhalts einer Äußerung eine im Rahmen der Beweiswürdigung zu lösende Tatfrage ist (RIS Justiz RS0092437, RS0092588). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur ebenso wie die im kollegialgerichtlichen Verfahren nicht vorgesehene (ON 38 S …

…Erpressung nicht erfülle, argumentiert sie prozessordnungswidrig (RIS Justiz RS0099810) nicht auf Basis der dazu getroffenen gegenteiligen Urteilskonstatierungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T1]) – Bedeutungsinhalt des Schreibens (US 11, 17 f). [11] In einer bloßen Rechtsbehauptung erschöpft sich das Vorbringen (Z 9 lit …

…in WK 2 § 142 Rz 30 ff und 35). Dass diese Drohung nach Ansicht der Tatrichter auch ernst gemeint war (vgl RIS Justiz RS0092437), ergibt sich hinreichend deutlich aus deren Ausführungen zur subjektiven Tatseite (US 4). Die vermissten Feststellungen zum Vorsatz auf Drohung mit einer Gefahr im Sinn des…

…und Strafe. [4] Ihr kommt keine Berechtigung zu: [5] Soweit der Berufungswerber zum Schuldspruch zu 1 den (auf Feststellungsebene angesiedelten – vgl RIS Justiz RS0092437; Lehner in Engelhart/Hoffmann/Lehner/Rohregger/Vitek , RAO 11 § 1 DSt Rz 62/1) Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerungen (ES 7 …

…Bedeutungsinhalt (Sinn) der inkriminierten (hier: schriftlichen) Äußerung getroffen werden, während die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts lediglich der Begründung dieser Feststellungen dienen kann (RIS Justiz RS0092588, RS0092437 [T4]). [6] Vorliegend hat der Disziplinarrat keine Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der einzelnen Passagen des „in seiner Gesamtheit“ inkriminierten Schreibens getroffen. [7] So lässt…

…S***** zeigen zu A./II./, B./II./, C./I./ und C./II./ zutreffend das Fehlen von Feststellungen zum – als Tatfrage zu beurteilenden (RIS Justiz RS0092437; RS0092448 [T5]) – Bedeutungsinhalt der inkriminierten, diesen Schuldsprüchen zu Grunde liegenden Äußerungen und weiteren Tathandlungen auf (Z 9 lit a, nominell auch Z…

…Bedeutungs inhalt, zur Ernstlichkeit und dem Adressaten der Drohung. Sie orientiert sich dabei nicht an den Feststellungen zum – auf der Sachverhaltsebene angesiedelten (RIS Justiz RS0092437 [T2]) – Bedeutungsinhalt der durch die Geste unter Verwendung einer Waffe in Form des Vorhaltens eines Klappmessers gegenüber M* geäußerten Drohung als solche mit gegenwärtiger…

…zum Bedeutungsinhalt (Sinn) der inkriminierten (hier: schriftlichen) Äußerung getroffen werden, während die Wiedergabe des (exakten) Wortlauts lediglich der Begründung dieser Feststellungen dienen kann (RIS Justiz RS0092437 [T4]; zuletzt 30 Ds 5/19t mwN). [4] Vorliegend traf der Disziplinarrat (ungeachtet seiner rechtlichen Bewertung der Formulierung [ES 5]) keinerlei Feststellungen…