RS0099674 – OGH Rechtssatz

…aus den vom Erstgericht angeführten Prämissen bloß für ihren Standpunkt günstigere Schlüsse zieht als dieses , verlässt auch sie den Anfechtungsrahmen des angesprochenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099674). [8] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher gemäß § 285d Abs 1 StPO schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen. [9] Die Entscheidung über die…

…allein nicht geeignet, jene erheblichen Bedenken darzutun, auf die der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 5a StPO abstellt (RIS Justiz RS0099674). [7] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…„haben“ wollte, aussagekräftig sein sollten, legt die Beschwerde nicht dar. [5] Indem die Tatsachenrüge (Z 5a; zum Bezugspunkt vgl RIS Justiz RS0118780 , RS0099674 , RS0119583 ) fordert, dass den Angaben des Angeklagten in der Hauptverhandlung hätte geglaubt werden müssen, und aus den Depositionen des Opfers, des Zeugen W* und dem…

…Kriminalpolizei [ON 63.1]) für den Beschwerdeführer günstigere Schlussfolgerungen zieht, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). [7] Davon abgesehen unterlässt es die Rüge, solche Bedenken aus konkret bezeichneten Beweisergebnissen abzuleiten (RIS Justiz RS0117446). [8] Weshalb die erstgerichtliche Annahme des Einsatzes von…

…den Beschwerdeführer günstigere Schlussfolgerungen zieht als das Erstgericht (US 14 f), bringt sie den herangezogenen Nichtigkeitsgrund nicht prozessordnungskonform zur Darstellung (vgl RIS Justiz RS0099674). Im Übrigen betreffen die Feststellungen zum Umzingeln des As* für sich mit Blick auf die weiteren Beitragshandlungen des B* M* zur Tatausführung durch A* M…

…– ohnehin gewürdigten (US 7) – Umstand, dass das Opfer den Beschwerdeführer bei der Gegenüberstellung in der Hauptverhandlung nicht eindeutig wiedererkannte (vgl RIS Justiz RS0099674), noch mit dem Einwand, die Auswertung sichergestellter Datenträger habe keine belastenden Beweisergebnisse erbracht (RIS Justiz RS0128874). [9] Die zu Punkt B/ ausgeführte Kritik der…

…18]) für den Beschwerdeführer günstigere Schlussfolgerungen zieht als die Tatrichter, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). [9] Dies trifft auch auf den Einwand zu, es fehlten aktenkundige Beweisergebnisse für die Zufügung von Verletzungen der Zeugin B* durch den Beschwerdeführer (RIS Justiz…

…keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen iSd § 281 Abs 1 Z 5a StPO (RIS Justiz RS0118780, RS0099674), sondern kritisiert die Beweiswürdigung bloß nach Art einer Schuldberufung. [9] Ein Tatsachenmangel im Sinne der Z 5a wird auch nicht durch Hinweis einerseits auf…

…Zeugin G* gar nicht vorkomme, weckt die Tatsachenrüge (Z 5a) keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0118780, RS0099674). [7] Gleiches gilt für den Verweis einerseits auf (zudem eigenständig interpretierte) Angaben des Zeugen M* Sz*, wonach er öfter (unter anderem) Blutergüsse an G* Sz…

…f), für den Betroffenen günstigere Schlüsse zieht als die Tatrichter, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS-Justiz RS0099674). [12] Die in diesem Zusammenhang nach Art einer Aufklärungsrüge vorgebrachte Kritik, das Erstgericht sei seiner Pflicht zu amtswegiger Wahrheitsforschung (§ 2 Abs 2…

…– für den Beschwerdeführer günstigere Schlussfolgerungen zieht als die Tatrichter, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). Soweit die Rüge Bedenken aus den Erwägungen der Tatrichter ableitet, verfehlt sie den gebotenen Bezug zu aktenkundigem Beweismaterial (RIS Justiz RS0117961). Die Subsumtionsrüge (Z …

…Po***** für den Beschwerdeführer günstigere Schlussfolgerungen zieht als die Tatrichter, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS-Justiz RS0099674). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…Anfechtungskriterien vgl RIS Justiz RS0089983, RS0118316, RS0099599, RS0104976, RS0099507, RS0098778, RS0099419) als auch Tatsachenrüge (Z 5a – zum Bezugspunkt vgl RIS Justiz RS0099668, RS0118780, RS0099674, RS0119583) einzelne Verfahrensresultate zum zeitlichen Ablauf der Geschehnisse sowie zum fehlenden Einverständnis des Opfers (US 17), dessen aufgehobener Selbstbestimmungsfähigkeit und besonderer Erniedrigung (US …

…den vom Erstgericht angeführten Prämissen bloß für ihren Standpunkt günstigere Schlüsse zieht als das Erstgericht, verlässt auch sie den Anfechtungsrahmen des angesprochenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099674). [7] Durch die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird ein aus Z 5a beachtlicher Mangel nicht behauptet (RIS Justiz RS0102162). [8] Die Rechtsrüge (Z …

…erwähnt“ hätte. Damit vermag die Rüge keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der inkriminierten Äußerung zu wecken (RIS Justiz RS0118780, RS0099674). Das Beschwerdevorbringen, „die Ankündigung, jemandem die Polizei ins Haus zu schicken“ sei „vor dem Hintergrund des festgestellten Raubgeschehens nicht dazu geeignet, der…

…andere, für den Beschwerdestandpunkt günstigere Schlussfolgerungen hätten gezogen werden können, weckt keine erheblichen Bedenken im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (Z 5a; RIS Justiz RS0099674). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

…auch andere, für den Beschwerdestandpunkt günstigere Schlussfolgerungen hätten gezogen werden können, weckt keine erheblichen Bedenken im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (Z 5a; RIS-Justiz RS0099674). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher schon bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO). Daraus folgt die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur…

… 64 S 4), weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der Feststellungen zu einem darauf bezogenen bedingten Vorsatz des Beschwerdeführers (RIS Justiz RS0099674). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher bereits bei der nichtöffentlichen Beratung sofort zurückzuweisen (§ 285d Abs 1 StPO), woraus die Zuständigkeit des Oberlandesgerichts zur Entscheidung…

…getragen ist, jemanden in Furcht und Unruhe zu versetzen“, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) verfehlt den im festgestellten Sachverhalt liegenden Bezugspunkt materieller Nichtigkeit (RIS Justiz RS0099810; Ratz , WK StPO § …

…den von den Tatrichtern angeführten Prämissen auch andere, für die Beschwerdeführerin günstigere Schlussfolgerungen gezogen werden können, stellt den geltend gemachten Nichtigkeitsgrund nicht her (RIS-Justiz RS0099674). Wo genau die Beschwerdeführerin ihre Aufpasserdienste leistete (nach den Urteilsannahmen auf der anderen Straßenseite), ist nicht entscheidend (vgl Ratz , WK StPO § 281 Rz…

…des Beschwerdeführers, für diesen günstigere Schlussfolgerungen zieht als die Tatrichter, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS-Justiz RS0099674). Die Subsumtionsrüge (Z 10) moniert der Sache nach einen Rechtsfehler mangels Feststellungen zu Bedeutungsinhalt der Drohung und subjektiver Tatseite unter dem Aspekt der angenommenen…

…Ähnlichkeit“ zwischen dem Angeklagten und Zouhir E***** hervor. Sie weckt damit keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). Die, den bisherigen Ansatz verfolgende Rechtsrüge (Z 9 lit a) bestreitet die Täterschaft des Beschwerdeführers, stellt erneut eine Verwechslung mit Zouhir E***** in…

…sowie des Mitangeklagten H*****) für den Beschwerdestandpunkt günstige Schlussfolgerungen zieht, weckt sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen (RIS Justiz RS0099674). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) geht mit ihrem (auch im Rahmen der Mängelrüge [Z 5] und der Sanktionsrüge [Z 11…

…geständig verantwortete, und daraus für ihn günstigere Schlüsse als die des Erstgerichts zieht, überschreitet er die Grenze zur im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung (RIS-Justiz RS0099674). Die vom Beschwerdeführer dem Zeugen Janos B***** mit spekulativen Vermutungen über dessen Aussagemotiv abgesprochene, von den Tatrichtern hingegen mit ausführlicher Begründung (US 19 f) bejahte…

…der eine langstielige Axt nicht hätte „schleudern“ können, für den Beschwerdestandpunkt günstigere Schlüsse zieht, verfehlt sie den Anfechtungsrahmen des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099674). [5] Mit dem Vorbringen, es sei „gegenständlich davon auszugehen, dass der Betroffene überhaupt nicht verhandlungsfähig“ (siehe dazu RIS Justiz RS0117395, RS0098977) gewesen wäre…

…Verantwortung des Angeklagten vermag sie keine sich aus den Akten ergebenden erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen zu wecken (RIS Justiz RS0099674). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) argumentiert nicht auf Grundlage des Urteilssachverhalts, sondern auf den urteilsfremden Prämissen der Mängel- und Tatsachenrüge und verfehlt…

…eigene Beweiswerterwägungen, für den Beschwerdestandpunkt günstigere Schlüsse zieht als das Erstgericht oder solche für möglich hält, verfehlt sie den Anfechtungsrahmen des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099674). [11] Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher – in Übereinstimmung mit der Stellungnahme der Generalprokuratur – gemäß § 285d Abs 1 StPO bereits bei der…

…allein nicht geeignet, jene erheblichen Bedenken darzutun, auf die der Nichtigkeitsgrund des § 281 Abs 1 Z 5a StPO abstellt (RIS-Justiz RS0099674). Die von den Beschwerdeführern vermisste Begründung zur subjektiven Tatseite (der Sache nach Z 5 vierter Fall) findet sich in US 65 f…

…kritisieren sowie den oben erledigten Einwand der Mängelrüge zur vertraglichen Rücktrittsklausel zu wiederholen, ohne erhebliche Bedenken im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes aufzuzeigen (RIS Justiz RS0099674). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) macht nicht deutlich, aus welchem Grund eine Tatbeurteilung nach §§ 146 ff StGB Feststellungen…

…diese Beweisergebnisse gelingt es der Tatsachenrüge (Z 5a) nicht, erhebliche Bedenken gegen die Richtigkeit des Ausspruchs über entscheidende Tatsachen zu wecken (vgl RIS Justiz RS0099674). Die Rechtsrüge (Z 9 lit a) übergeht mit der Kritik, es fehlten Feststellungen zur subjektiven Tatseite, die Gesamtheit der dazu getroffenen Konstatierungen (US…

…Schlüsse zieht, vermag sie keine erheblichen Bedenken gegen die Richtigkeit der Feststellungen zum Bedeutungsinhalt der Äußerungen und zur subjektiven Tatseite zu wecken (vgl RIS Justiz RS0099674). Denn die Tatsachenrüge will nur unerträgliche Feststellungen zu entscheidenden Tatsachen (das sind schuld oder subsumtionserhebliche Tatumstände, nicht aber im Urteil geschilderte Begleitumstände oder im Rahmen…

…Hinblick auf dessen Wissensstand betreffend die Wertlosigkeit der von ihm angebotenen Aktien günstigere Schlussfolgerungen können daraus mit Tatsachenrüge allerdings nicht erfolgreich eingefordert werden (RIS-Justiz RS0099674). Die Kritik an den dazu getroffenen Urteilsannahmen (US 248 f) nimmt prozessordnungswidrig nicht an der Gesamtheit der Entscheidungsgründe Bezug, nach welchen die Opfer nicht nur…

…fotografiert) worden war (US 12) - für ihn günstigere Schlussfolgerungen zieht, bekämpft er bloß die Beweiswürdigung nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung (RIS-Justiz RS0099674). Die in diesem Zusammenhang erhobene Kritik an unterbliebener amtswegiger Beweisaufnahme scheitert an der Darlegung, wodurch der Beschwerdeführer an darauf abzielender Antragstellung in der Hauptverhandlung gehindert…

…Schlussfolgerungen hätten gezogen werden können und diejenigen des Erstgerichts für nicht überzeugend erachtet, überschreitet er die Grenze zur im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung (RIS-Justiz RS0099674). Mit dem Hinweis auf einzelne Passagen aus der Aussage der Mutter des Tatopfers, der Zeugin Waltraud W***** (zu den Wohnverhältnissen der Familie, ihren eigenen Schlafgewohnheiten…

…sie keine erheblichen Bedenken im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes, sondern bekämpft bloß die Beweiswürdigung nach Art einer im kollegialgerichtlichen Verfahren unzulässigen Schuldberufung (RIS-Justiz RS0099674). Die Nichtigkeitsbeschwerde war daher soweit sie bloß formal (ohne inhaltliche Argumentation) auch Punkt A/I des Schuldspruchs bekämpft, mangels deutlicher und bestimmter Bezeichnung von…

…Überzeugungskraft von Beweisergebnissen – wie es die Berufung wegen des Ausspruchs über die Schuld im Einzelrichterverfahren einräumt – wird dadurch nicht ermöglicht (RIS Justiz RS0118780, RS0099674; Ratz , WK StPO § 281 Rz 487, 491). Die Tatsachenrüge bringt vor, dass die Äußerungen des Betroffenen erfolgt wären, als er „völlig…

… 8 f) Verantwortung des Beschwerdeführers für diesen günstigere Schlussfolgerungen und weckt damit keine erheblichen Bedenken im Sinn des geltend gemachten Nichtigkeitsgrundes (RIS-Justiz RS0099674). Die in diesem Zusammenhang geäußerte Kritik am Unterbleiben amtswegiger Beweisaufnahme (durch Vernehmung der einschreitenden Polizeibeamten) scheitert an der fehlenden Darlegung, wodurch der Beschwerdeführer an darauf…

…teils unter Verweis auf einzelne Aussagepassagen, teils durch eigene Beweiswerterwägungen, für den Beschwerdestandpunkt günstigere Schlüsse zieht, verfehlt sie den Anfechtungsrahmen des herangezogenen Nichtigkeitsgrundes (RIS Justiz RS0099674). [8] Durch die Berufung auf den Zweifelsgrundsatz wird ein aus Z 5a beachtlicher Mangel nicht behauptet (RIS Justiz RS0102162). [9] Die Rechtsrüge (Z …

…Angeklagten günstigere Schlussfolgerungen hätten gezogen werden können, ist für sich allein nicht geeignet, jene erheblichen Bedenken darzutun, auf die der bezeichnete Nichtigkeitsgrund abstellt (RIS Justiz RS0099674). Indem die Beschwerde unter Missachtung der Gesamtheit der beweiswürdigenden Erwägungen ( Ratz , WK StPO § 281 Rz 487) zu den belastenden Angaben der Zeugen…

…6 ff), die den Angeklagten teils „wider besseren Wissens“ belastet hätten, anstellt sowie einzelne beweiswürdigende Ausführungen des Schöffengerichts kritisiert (dazu RIS Justiz RS0099674) und diesen eigene Überlegungen gegenüberstellt, bekämpft auch sie bloß die Beweiswürdigung der Tatrichter nach Art einer Schuldberufung, ohne erhebliche Bedenken an der Richtigkeit der Feststellungen…