RS0066779 – OGH Rechtssatz | GesetzeFinden.at

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

4Ob148/24d22. Oktober 2024

…aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichen ist für den Gesamteindruck in der Regel der Wortbestandteil maßgebend, weil sich der Geschäftsverkehr zumeist am prägenden Kennwort orientiert (RS0066779). Schutzunfähige oder schwache Teile tragen im Allgemeinen, wenn überhaupt, nur wenig zum Gesamteindruck des Zeichens bei (RS0066749). [9] Die Unterscheidungskraft von Wortverbindungen hängt davon ab…

Markenrechtsstreit um die Marke AT 323235: Verwechslungsgefahr zwischen älteren und jüngeren Marken—OLG Wien Entscheidung

33R84/24a31. Juli 2024

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779; 4 Ob 111/21h, COLUMBUS/Columbusbräu; 4 Ob 8/22p, THE CAMBRIDGE INSTITUTE; 4 Ob 131/22a, Szigeti ). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf…

17Ob23/07t—OGH Entscheidung

13. November 2007

…Abs 1 Z 2 MSchG vorliegt, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und ist daher regelmäßig keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung (RIS-Justiz RS0112739, RS0111880, RS0066779). Der Revisionsrekurs zeigt keine im Rahmen eines außerordentlichen Rechtsmittels wahrzunehmende Fehlbeurteilung auf. Bei Warenidentität einschließlich hochgradiger Warenähnlichkeit ist ein wesentlich deutlicherer Abstand der Zeichen selbst…

4Ob220/06s—OGH Entscheidung

19. Dezember 2006

…119/06p, beide mwN). Bei einem aus Wort und Bild zusammengesetzten Zeichen ist für den Gesamteindruck zwar in der Regel der Wortbestandteil maßgebend (RIS-Justiz RS0066779). Anderes gilt aber dann, wenn der Wortbestandteil der angegriffenen Marke weder (besonders) unterscheidungskräftig noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffälliger ist (4 Ob 185/02p = ÖBl…

34R39/14a—OLG Wien Entscheidung

28. Juli 2014

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung…

4Ob199/18w—OGH Entscheidung

23. Oktober 2018

…der Regel der Wortbestandteil maßgeblich ist. Anderes gilt nur dann, wenn der Wortbestandteil weder unterscheidungskräftig/prägend, noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffällig ist (RIS Justiz RS0066779 [T17, T20]). Dass nach Auffassung des Berufungsgerichts der stilisierte Kochtopf das Eingriffszeichen nicht in einer derartigen Weise prägt, ist keine korrekturbedürftige Fehlbeurteilung. 2.3. Dass…

34R144/14t—OLG Wien Entscheidung

14. Januar 2015

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

33R49/23b—OLG Wien Entscheidung

18. Juli 2023

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779; Koppensteiner aaO 116). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma…

133R45/18t—OLG Wien Entscheidung

11. Juli 2018

…Rechtsprechung ist Verwechslungsgefahr im allgemeinen schon dann anzunehmen, wenn sie bei einem der drei Ähnlichkeitskriterien (Wortbild, Wortklang, Wortsinn) gegeben ist (RIS-Justiz RS0066753 [T7, T18]; RS0066779 [T13]). Zutreffend ist, dass die Widerspruchsmarke UM 1231145 eine Wortbildmarke ist, während die angegriffene Marke als Wortmarke eingetragen wurde. Entgegen der Ausführungen der Antragsgegnerin…

Teilwiderspruch gegen die Registrierung ähnlicher Marken aufgrund behaupteter Verwechslungsgefahr—OLG Wien Entscheidung

33R81/23h09. November 2023

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779; 4 Ob 111/21h, COLUMBUS/Columbusbräu; 4 Ob 8/22p, THE CAMBRIDGE INSTITUTE ; 4 Ob 131/22a, Szigeti ). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf…

33R119/20t—OLG Wien Entscheidung

07. Januar 2021

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma). Verwechslungsgefahr ist in…

133R29/19s—OLG Wien Entscheidung

02. Mai 2019

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

33R42/22x—OLG Wien Entscheidung

14. Juli 2022

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma). Verwechslungsgefahr ist in…

33R39/20b—OLG Wien Entscheidung

29. Juni 2020

…der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG aufwarf und über den Einzelfall hinaus nicht bedeutsam ist (RIS-Justiz RS0111880 [Ermessensspielraum]; RIS-Justiz RS0066779 [T24]), ist der Revisionsrekurs nicht zulässig. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert des…

4Ob152/17g—OGH Entscheidung

21. November 2017

…seinen einzelnen Teilen zukommt (vgl RIS-Justiz RS0066753). Der Grundsatz, wonach bei Wort-Bild-Marken für den Gesamteindruck regelmäßig der Wortteil maßgebend ist (RIS-Justiz RS0066779), gilt dann nicht, wenn der Wortbestandteil weder unterscheidungskräftig/prägend noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffälliger ist (RIS-Justiz RS0066779 [T17, T20]). Die Frage, ob nach…

34R33/14v—OLG Wien Entscheidung

14. Oktober 2014

…diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und weil vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung…

4Ob55/23a—OGH Entscheidung

31. Mai 2023

…verwendeten Zeichen in Bild, Klang und Bedeutung einer gesamthaften Würdigung zu unterziehen (RS0117324; RS0066753), wobei in der Regel die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte genügt (RS0066779 [T13]; RS0079571; RS0079190 [T22]). Bei Warenidentität ist ein wesentlich deutlicherer Abstand der Zeichen selbst erforderlich, um Verwechslungsgefahr auszuschließen, als bei einem größeren Warenabstand (RS0116294…

34R5/14a—OLG Wien Entscheidung

12. Juni 2014

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten…

34R42/14t—OLG Wien Entscheidung

06. Juni 2014

…Geschäftsverkehr meist an diesem – sofern er unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem den Wortbestandteil im Gedächtnis behält (RIS-Justiz RS0066779). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten…

133R7/19f—OLG Wien Entscheidung

20. Februar 2019

…Geschäftsverkehr meist an diesem – sofern er unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem den Wortbestandteil im Gedächtnis behält (RIS-Justiz RS0066779): Weder der grafische Teil der Marke der Antragstellerin noch der Bildbestandteil der angegriffenen Marke sind besonders außergewöhnlich, sodass das jeweils einzige Wortelement REFORMHAUS sie jeweils…

17Ob16/07p—OGH Entscheidung

07. August 2007

…im weiteren Sinn bestehen. Denn wegen der eindeutigen Herkunftshinweise in den Wortbestandteilen des zusammengesetzten Zeichens, die im Regelfall kennzeichnungskräftiger sind als der Bildbestandteil (RIS Justiz RS0066779 T17, T20; zuletzt etwa 4 Ob 5/06y = ÖBl 2006, 275 [ Gamerith ] - Lucky Strike, und 4 Ob 220/06s = ÖBl LS 2007/100 - vegeta/vegefine…

34R53/14k—OLG Wien Entscheidung

11. September 2014

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). 1.9. Wird eine Marke vollständig in ein Zeichen aufgenommen, so ist regelmäßig – und zwar auch dann, wenn noch andere…

33R114/20g—OLG Wien Entscheidung

28. Dezember 2020

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma). Verwechslungsgefahr ist in…

34R53/15m—OLG Wien Entscheidung

03. Juni 2015

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

33R105/23p—OLG Wien Entscheidung

14. Dezember 2023

…verwendeten Zeichen in Bild, Klang und Bedeutung einer gesamthaften Würdigung zu unterziehen (RS0117324; RS0066753), wobei in der Regel die Verwechslungsgefahr nach einem dieser Gesichtspunkte genügt (RS0066779 [T13]; RS0079571; RS0079190 [T22]; 4 Ob 183/22y, ZARA HOME – AZRA HOME ). Ob das verwendete Zeichen der Marke des Konkurrenten in Bild, Klang oder…

34R110/16w—OLG Wien Entscheidung

16. Dezember 2016

…an diesem Wort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). 4.6 Verwechslungsgefahr ist in der Regel schon dann anzunehmen, wenn Übereinstimmung in einem der Kriterien Bild, Klang oder Bedeutung besteht (4…

33R128/22v—OLG Wien Entscheidung

26. Juni 2023

…der Geschäftsverkehr sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma). Verwechslungsgefahr ist in…

34R153/14s—OLG Wien Entscheidung

24. Februar 2015

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

33R83/20y—OLG Wien Entscheidung

11. Dezember 2020

…sich der Geschäftsverkehr meist an diesem – sofern er unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem den Wortbestandteil im Gedächtnis behält (RS0066779). Zwischen der zweiten Widerspruchsmarke und der benutzten Form gibt es im Wortbestandteil eine weitreichende Übereinstimmung in den Worten „Stiegl“ und „Columbus“…

34R32/16z—OLG Wien Entscheidung

23. Mai 2016

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

33R116/23f—OLG Wien Entscheidung

16. Januar 2024

…der Geschäftsverkehr sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Wird eine registrierte Marke vollständig in eine andere Marke aufgenommen, ist regelmäßig, und zwar auch dann, wenn noch andere Bestandteile vorhanden sind, Ähnlichkeit anzunehmen (RS0079033…

4Ob27/20d—OGH Entscheidung

05. Juni 2020

…der Geschäftsverkehr sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Anderes gilt dann, wenn der Wortbestandteil weder unterscheidungskräftig/prägend, noch im Vergleich zum Bildbestandteil auffälliger ist (RS0066779 [T17]; zuletzt 4 Ob 96…

33R124/20b—OLG Wien Entscheidung

26. März 2021

…sich meist an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RS0066779). Für die Ähnlichkeitsprüfung ist damit insbesondere auf Wortklang, Wortbild und Wortsinn Bedacht zu nehmen (RS0117324, RS0066753 [T9]; C 251/95, Sabel/Puma). Verwechslungsgefahr ist in…

34R43/14i—OLG Wien Entscheidung

08. September 2014

…diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und weil vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung…

133R132/17k—OLG Wien Entscheidung

22. Februar 2018

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

133R76/17z—OLG Wien Entscheidung

31. August 2017

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

4Ob139/18x—OGH Entscheidung

23. Oktober 2018

…Zeichen erfassten Waren (RIS-Justiz RS0121500). Bei einem Wortbildzeichen ist bei zumindest durchschnittlich kennzeichnungskräftigem Wortbestandteil für den Gesamteindruck in der Regel dieser maßgebend (RIS Justiz RS0066779 [T9, T15]). Wird er unverändert in eine andere Marke übernommen und tritt nicht gegenüber den anderen Bestandteilen des übernehmenden Zeichens, die den Gesamteindruck prägen, in…

34R62/15k—OLG Wien Entscheidung

22. Juni 2015

…an diesem Kennwort – sofern es unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem dieses Wort im Gedächtnis behalten wird (RIS-Justiz RS0066779; Koppensteiner, Markenrecht 4 116). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur…

34R69/16s—OLG Wien Entscheidung

26. Juli 2016

…Geschäftsverkehr meist an diesem – sofern er unterscheidungskräftig ist – zu orientieren pflegt und vor allem den Wortbestandteil im Gedächtnis behält (RIS-Justiz RS0066779). Das Recht an einer Wortbildmarke wird daher regelmäßig auch durch solche Zeichen verletzt, die nur den unterscheidungskräftigen Wortbestandteil in einer zur Herbeiführung von Verwechslungen geeigneten…

133R46/18i—OLG Wien Entscheidung

11. Juli 2018

…der Qualität des § 62 Abs 1 AußStrG aufwarf und über den Einzelfall hinaus nicht bedeutsam ist (RIS-Justiz RS0111880 [Ermessensspielraum]; RIS-Justiz RS0066779 [T24]), ist der Revisionsrekurs nicht zulässig. In diesem Fall hat das Rekursgericht nach § 59 Abs 2 AußStrG auszusprechen, ob der Wert des…

Rückverweise

Eintragung einer Individualmarke: Unterscheidungskraft und rechtliche Beurteilung—OGH Entscheidung

Markenrechtsstreit um die Marke AT 323235: Verwechslungsgefahr zwischen älteren und jüngeren Marken—OLG Wien Entscheidung

17Ob23/07t—OGH Entscheidung

4Ob220/06s—OGH Entscheidung

34R39/14a—OLG Wien Entscheidung

4Ob199/18w—OGH Entscheidung

34R144/14t—OLG Wien Entscheidung

33R49/23b—OLG Wien Entscheidung

133R45/18t—OLG Wien Entscheidung

Teilwiderspruch gegen die Registrierung ähnlicher Marken aufgrund behaupteter Verwechslungsgefahr—OLG Wien Entscheidung

33R119/20t—OLG Wien Entscheidung

133R29/19s—OLG Wien Entscheidung

33R42/22x—OLG Wien Entscheidung

33R39/20b—OLG Wien Entscheidung

4Ob152/17g—OGH Entscheidung

34R33/14v—OLG Wien Entscheidung

4Ob55/23a—OGH Entscheidung

34R5/14a—OLG Wien Entscheidung

34R42/14t—OLG Wien Entscheidung

133R7/19f—OLG Wien Entscheidung

17Ob16/07p—OGH Entscheidung

34R53/14k—OLG Wien Entscheidung

33R114/20g—OLG Wien Entscheidung

34R53/15m—OLG Wien Entscheidung

33R105/23p—OLG Wien Entscheidung

34R110/16w—OLG Wien Entscheidung

33R128/22v—OLG Wien Entscheidung

34R153/14s—OLG Wien Entscheidung

33R83/20y—OLG Wien Entscheidung

34R32/16z—OLG Wien Entscheidung

33R116/23f—OLG Wien Entscheidung

4Ob27/20d—OGH Entscheidung

33R124/20b—OLG Wien Entscheidung

34R43/14i—OLG Wien Entscheidung

133R132/17k—OLG Wien Entscheidung

133R76/17z—OLG Wien Entscheidung

4Ob139/18x—OGH Entscheidung

34R62/15k—OLG Wien Entscheidung

34R69/16s—OLG Wien Entscheidung

133R46/18i—OLG Wien Entscheidung